Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §2 Abs1;
Rechtssatz: Einer GesBR, konkret Gelegenheitsgesellschaft, die nach außen nicht in Erscheinung getreten ist, kommt keine Unternehmereigenschaft iSd UStG zu. In einem solchen Fall stellen aber - selbst bei Bestehen einer GesBR - die Lieferungen oder sonstigen Leistungen der einzelnen Gesellschafter untereinander umsatzsteuerbare Vorgänge ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Lehrer an einem Schigymnasium. Im Streitzeitraum war er weiters aufgrund eines Werkvertrages mit dem A-Verein als Trainer bzw. Rennsportleiter tätig. Für den Zeitraum 1. Juni 1984 bis 31. Mai 1988 liegen schriftliche Verträge (Trainer) vor, für den Zeitraum 1. Juni 1988 bis 31. Mai 1989 (Rennsportleiter) wurde eine mündliche Vereinbarung geschlossen. Nach dem Vorbringen des Beschwerdeführers im Verwaltungsverfahren umfasste seine freiberufliche Tätigkeit ... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §21 Abs1;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Es ist Aufgabe eines Trainers, insb wenn er Spitzensportler betreut, dass er aufgrund eines Gesamtkonzepts (Trainingsaufbau, Materialauswahl, etc) die sportlichen Leistungen der zu Trainierenden optimiert. Die Einzelleistungen des Trainers (Begleitung zu einzelnen Trainingslagern oder ... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §21 Abs1;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Die Vereinbarung eines Gesamthonorars bewirkt nicht zwingend, dass die zu erbringende Leistung umsatzsteuerlich eine Einheit darstellt. In einem solchem Fall ist in wirtschaftlicher Betrachtungsweise zu beurteilen, ob eine einzige einheitliche (sonstige) Leistung oder - vergleichbar mi... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist eine GmbH, die das Gipser- und Stuckateurgewerbe betreibt. Ihr Geschäftsführer OS verfügt über 80% des Stammkapitals, dessen Gattin HS über die restlichen 20%. Im Zuge einer bei der Beschwerdeführerin durchgeführten Buch- und Betriebsprüfung traf der Prüfer u.a. folgende Feststellung: Seit der Gründung der Beschwerdeführerin im Jahr 1984 seien keine Geschäftsführerbezüge bezahlt worden. Im Zuge der Erstellung der Bilanz zum 31. Dezember 1991 sei ein Ges... mehr lesen...
Die im Firmenbuch eingetragene beschwerdeführende Partei, ein Betrieb gewerblicher Art einer Stadtgemeinde, lieferte im Streitzeitraum Strom sowohl an die Stadtgemeinde als auch an andere Abnehmer. Im Bundesland Steiermark bestanden im Streitzeitraum verschiedene (Höchst)Tarife für die Lieferung von Strom, darunter auch der Tarif II für gewerblichen und sonstigen Stromverbrauch. Der Tarif II galt nicht für Haushalte. Für Verbrauchseinrichtungen, die Beleuchtungszwecken dienten, w... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §1 Abs1 Z2 litb; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/15/0199
Rechtssatz: Einkommensverwendung in Form von Geldzuwendungen (hier: zusätzlicher Bestandzins) erfüllt den Eigenverbrauchstatbestand nicht. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1997150198.X02 ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KStG 1966 §2 Abs1;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §1 Abs1 Z2 lita;UStG 1972 §2 Abs3;
Rechtssatz: Ein im Firmenbuch eingetragener Betrieb gewerblicher Art (hier Elektrizitätswerk) einer Körperschaft des öffentlichen Rechts unterliegt mit seinem Gewinn der Körperschaftsteuer, ist jedoch mangels Unternehmereigenschaft nicht umsatzsteuerpflicht... mehr lesen...
Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung der Beschwerdeführerin fanden auch Prüfungen bei den mit der Beschwerdeführerin in Organschaft (§ 2 Abs. 2 Z. 2 UStG 1994) stehenden Leasinggesellschaften statt. Diese Gesellschaften schließen als Leasinggeber u.a. Leasingverträge betreffend Kraftfahrzeuge ab. In Schadensfällen beauftragten sie Werkstätten mit der Reparatur, die an sie Rechnungen mit Ausweis der Umsatzsteuer legten, die sie als Vorsteuer abzogen. Von den Leasingnehmern bzw. de... mehr lesen...
Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung der Beschwerdeführerin fanden auch Prüfungen bei den mit der Beschwerdeführerin in Organschaft (§ 2 Abs. 2 Z. 2 UStG 1994) stehenden Leasinggesellschaften statt. Diese Gesellschaften schließen als Leasinggeber u.a. Leasingverträge betreffend Kraftfahrzeuge ab. In Schadensfällen beauftragten sie Werkstätten mit der Reparatur, die an sie Rechnungen mit Ausweis der Umsatzsteuer legten, die sie als Vorsteuer abzogen. Von den Leasingnehmern bzw. de... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: B-VG Art7 Abs1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §12;UStG 1994 §2 Abs2 Z2;UStG 1994 §4 Abs1;
Rechtssatz: Für die Frage, ob es sich bei einer Reparatur über Auftrag des Leasinggebers um eine der Umsatzsteuer unterliegende Leistung des Leasinggebers oder um eine nicht der Umsatzsteuer unterliegende Schadenersatzleistung handelt, ist der konkrete... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: B-VG Art7 Abs1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §12;UStG 1994 §2 Abs2 Z2;UStG 1994 §4 Abs1;
Rechtssatz: Für die Frage, ob es sich bei einer Reparatur über Auftrag des Leasinggebers um eine der Umsatzsteuer unterliegende Leistung des Leasinggebers oder um eine nicht der Umsatzsteuer unterliegende Schadenersatzleistung handelt, ist der konkrete... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden der belangten Behörde schrieb diese der beschwerdeführenden Partei hinsichtlich deren Organtochter K HandelsgesmbH für das Jahr 1996 Tourismusinteressentenbeiträge vor, und zwar mit dem erstangefochtenen Bescheid für die Betriebsstätte B in der Höhe von S 1.080,--, mit dem zweitangefochtenen Bescheid betreffend die Betriebsstätte L in der Höhe von S 2.250,--. Gegen diese Bescheide richten sich die vorliegenden, nach... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid gab die belangte Behörde der Berufung des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Vorschreibung eines Tourismusinteressentenbeitrages für das Jahr 1995 samt Verspätungszuschlag in der Höhe von S 495,-- keine Folge. Der Beschwerdeführer bekämpft diesen Bescheid vor dem Verwaltungsgerichtshof wegen "formeller und materieller" Rechtswidrigkeit. Er erachtet sich in seinem Recht auf Nichtzahlung des Tourismusinteressentenbeitrages samt Versp... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid gab die belangte Behörde der Berufung des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Vorschreibung eines Tourismusinteressentenbeitrages für das Jahr 1995 samt Verspätungszuschlag in der Höhe von S 495,-- keine Folge. Der Beschwerdeführer bekämpft diesen Bescheid vor dem Verwaltungsgerichtshof wegen "formeller und materieller" Rechtswidrigkeit. Er erachtet sich in seinem Recht auf Nichtzahlung des Tourismusinteressentenbeitrages samt Versp... mehr lesen...
Index: L74006 Fremdenverkehr Tourismus Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: B-VG Art7 Abs1;TourismusG Stmk 1992 §1 Z5 idF 1994/61;TourismusG Stmk 1992 §31 Abs1 idF 1994/61;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):97/17/0367 Serie (erledigt im gleichen Sinn):97/17/0370 E 30. August 1999 97/17/0368 E 30. August 1999 97/17/0369 E 3... mehr lesen...
Index: L74006 Fremdenverkehr Tourismus Steiermark30/01 Finanzverfassung32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: F-VG 1948 §7 Abs1;F-VG 1948 §8 Abs1;TourismusG Stmk 1992 §27;TourismusG Stmk 1992 §31;TourismusG Stmk 1992 §34;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/13 94/17/0001 9(hier: Tourismusbeitrag nach dem Stmk TourismusG 1992) Stammrechtssatz Daß die Bemessung der Fremd... mehr lesen...
Index: L74006 Fremdenverkehr Tourismus Steiermark30/01 Finanzverfassung32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: F-VG 1948 §7 Abs1;F-VG 1948 §8 Abs1;TourismusG Stmk 1992 §1 Z5;TourismusG Stmk 1992 §27;TourismusG Stmk 1992 §31;TourismusG Stmk 1992 §34;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Eine rechtswidrige Doppelbesteuerung bzw Doppelbelastung ist nicht gegeben, wenn Kurtaxen und Ortstaxen sowie Nächtigungsg... mehr lesen...
Index: L74006 Fremdenverkehr Tourismus Steiermark30/01 Finanzverfassung32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: F-VG 1948 §7 Abs1;F-VG 1948 §8 Abs1;TourismusG Stmk 1992 §27;TourismusG Stmk 1992 §31;TourismusG Stmk 1992 §34;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/13 94/17/0001 9(hier: Tourismusbeitrag nach dem Stmk TourismusG 1992) Stammrechtssatz Daß die Bemessung der Fremd... mehr lesen...
Index: L74006 Fremdenverkehr Tourismus Steiermark30/01 Finanzverfassung32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: F-VG 1948 §7 Abs1;F-VG 1948 §8 Abs1;TourismusG Stmk 1992 §1 Z5;TourismusG Stmk 1992 §27;TourismusG Stmk 1992 §31;TourismusG Stmk 1992 §34;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1994 §1 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Eine rechtswidrige Doppelbesteuerung bzw Doppelbelastung ist nicht gegeben, wenn Kurtaxen und Ortstaxen sowie Nächtigungsg... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Angestellte in einer Rechtsanwaltskanzlei, schloss im Jahr 1988 einen Untermietvertrag über eine unausgebaute Dachbodenfläche eines Gebäudes ab. Sie baute diese zu einer Wohnung aus, welche sie ab August 1991 bis 30. Juni 1996 untervermietete. Anlässlich der Übermittlung der Steuererklärungen für 1996 an das Finanzamt im Februar 1997 erklärte die Beschwerdeführerin, die Wohnung nicht mehr unterzuvermieten, weshalb sie ersuchte, die Vorauszahlungen auf Null... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Angestellte in einer Rechtsanwaltskanzlei, schloss im Jahr 1988 einen Untermietvertrag über eine unausgebaute Dachbodenfläche eines Gebäudes ab. Sie baute diese zu einer Wohnung aus, welche sie ab August 1991 bis 30. Juni 1996 untervermietete. Anlässlich der Übermittlung der Steuererklärungen für 1996 an das Finanzamt im Februar 1997 erklärte die Beschwerdeführerin, die Wohnung nicht mehr unterzuvermieten, weshalb sie ersuchte, die Vorauszahlungen auf Null... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz32/06 Verkehrsteuern
Norm: GrEStG 1987 §2;UStG 1994 §1 Abs1 Z2;UStG 1994 §12 Abs10;UStG 1994 §6 Abs1 Z9 lita;
Rechtssatz: Als nach § 12 Abs 10 UStG 1994 zu beurteilende Gegenstände, die ein Abgabepflichtiger in seinem durch die Untervermietung einer Wohnung entstandenen Unternehmen bis zur Beendigung der unternehmerischen Tätigkeit als Anlagevermögen verwendet hat, kommen im Hinblick... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz32/06 Verkehrsteuern
Norm: GrEStG 1987 §2;UStG 1994 §1 Abs1 Z2;UStG 1994 §12 Abs10;UStG 1994 §6 Abs1 Z9 lita;
Rechtssatz: Als nach § 12 Abs 10 UStG 1994 zu beurteilende Gegenstände, die ein Abgabepflichtiger in seinem durch die Untervermietung einer Wohnung entstandenen Unternehmen bis zur Beendigung der unternehmerischen Tätigkeit als Anlagevermögen verwendet hat, kommen im Hinblick... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betreibt ein Liftunternehmen in K. Anlässlich einer im Jahr 1993 durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung betreffend die Streitjahre vertrat der Prüfer die Auffassung, nach dem zwischen der Beschwerdeführerin einerseits und der Gemeinde und dem Fremdenverkehrsverband K andererseits abgeschlossenen Abtretungsvertrag liege insofern ein Leistungsaustausch vor, als sich die Beschwerdeführerin als Gegenleistung für die Übernahme der im Vertrag unter Punkt VII.... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/12/16 97/14/0100 1 Stammrechtssatz Entscheidend für das Vorliegen eines Leistungsaustausches, der zur Annahme eines steuerbaren Umsatzes iSd § 1 Abs 1 Z 1 UStG 1972 führt, ist, ob Leistung und Gegenleistung in einem inneren Zusammenhang in gegenseitiger Abhängigkeit stehen. Subventionen, wie sie vo... mehr lesen...
Am 31. März 1990 gab der Beschwerdeführer den von ihm betriebenen Kindermodenhandel auf, wobei er bekannt gab, die sich bisher im Betriebsvermögen befindliche Geschäftsausstattung (Ladeneinrichtung und Massivholzregal) mit dem Entnahmewert von 90.000 S werde aufbewahrt, jedoch nicht genutzt. Nach Ausweis der Verwaltungsakten war der Beschwerdeführer bis zur Erlassung des angefochtenen Bescheides weder unternehmerisch tätig, noch hat er die Geschäftsausstattung verkauft. Stri... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind an einer Hausgemeinschaft zu 90 bzw. 10 % beteiligt. Sie haben 1986 eine Altbauvilla mit einem Grundanteil von 1.567 m2 erworben und schlossen als Hausgemeinschaft 1987 einen Mietvertrag mit dem zu 90 % beteiligten Erstbeschwerdeführer über die Wohnung im ersten Stock, im Jahr 1988 mit der Zweitbeschwerdeführerin über die Wohnung im zweiten Stock und zum selben Zeitpunkt mit deren Sohn über die Wohnung im Erdgeschoß von ca. 65 m2 ab. Die Umsatzsteuer wurde fü... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1972 §1 Abs1 Z2;UStG 1972 §2 Abs1;
Rechtssatz: Es wird bei der Aufgabe eines Betriebes in der Regel ein Eigenverbrauch der Geschäftsausstattung verwirklicht, es sei denn, der Unternehmer erklärt, er werde nach der formalen Einstellung des Betriebes oder nach der Aufgabe der bisher ausgeübten gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit mit dem vorhandenen Betriebsvermögen ande... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: ABGB §1090;ABGB §361;ABGB §833;ABGB §834;BAO §21 Abs1;BAO §22;BAO §23 Abs1;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §28 Abs1 Z1;EStG 1988 §2 Abs3 Z6;EStG 1988 §28 Abs1 Z1;UStG 1972 §1 Abs1 Z1;UStG 1972 §12;UStG 1972 §2 Abs1;UStG 1972 §3 Abs9;VwRallg; ... mehr lesen...
