Index: L66506 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §68 Abs1;FlVfGG §10 Abs5 idF 1993/903;VwRallg;ZLG Stmk 1982 §27 Abs9;
Rechtssatz: § 27 Abs 9 Stmk ZLG 1982 stellt ausdrücklich auf die formelle Rechtskraft ab, einen Begriff also, zu dessen Merkmalen eine "Einheitlichkeit" in dem Sinne, daß die ... mehr lesen...
Index: L66506 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §68 Abs1;FlVfGG §10 Abs4;FlVfGG §10 Abs5 idF 1993/903;VwRallg;ZLG Stmk 1982 §27 Abs9;ZLG Stmk 1982 §31;
Rechtssatz: Eine der Voraussetzungen für den Eintritt der materiellen Rechtskraft eines Zusammenlegungsplanes ist die Unanfechtbarkeit (forme... mehr lesen...
Am 10. Juni, 16. Juni bzw. 19. Juni 1992 erstattete das Landesarbeitsamt Wien Anzeige wegen Übertretung der Bestimmungen des Ausländerbeschäftigungsgesetzes mit der Behauptung, bei der am 15. April 1992 auf der Baustelle in Wien, G-Straße, bzw. der am 12. Juni 1992 auf der Baustelle Wien, F-Straße, bzw. der am 16. Juni 1992 auf der Baustelle Wien, B-Gasse, vom Landesarbeitsamt Wien durchgeführten Kontrollen seien namentlich im einzelnen genannte Ausländer (alles Staatsangehörige der C... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer stehen als Gruppeninspektoren in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie waren bis zu jeweils mit Wirkung vom 27. Jänner 1995 vorgenommenen qualifizierten Verwendungsänderungen im Bereich der Bundespolizeidirektion Wien jeweils als Gruppenführer-Stellvertreter des Referates 3 (Dienstgruppe 2 bzw. 3) der Kriminalbeamten-Abteilung beim Sicherheitsbüro zur Dienstleistung zugeteilt. Mit dem als Verhandlungsbeschluß bezeichneten, nunmehr angefoc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;BDG 1979 §123 Abs2;BDG 1979 §124 Abs2;
Rechtssatz: Steht hinsichtlich eines Anschuldigungspunktes schon der Einleitungsbeschluß mit der Rechtslage nicht in Einklang und ist demzufolge ein Disziplinarverfahren in diesem Umfang nicht rechtmäßig eingeleitet worden, so belastet dies den (nach der Systematik des Gesetzes auf dem Einlei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;VStG §22 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):96/09/0369 96/09/0370 Serie (erledigt im gleichen Sinn):96/09/0390 E 18. März 1998
Rechtssatz: Im Falle eines fortgesetzten Deliktes sind durch die Bescheiderlassung alle bis dahin erfolgten Einzelakte abgegolten, mög... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 24. Juli 1996 erteilte der Bürgermeister der Landeshauptstadt Klagenfurt als Baubehörde erster Instanz der Beschwerdeführerin die Baubewilligung für den Innenumbau, die Umwidmung und den Einbau einer Lüftungsanlage auf einem näher bezeichneten Grundstück der KG Klagenfurt unter Auflagen. Den dagegen erhobenen Berufungen mehrerer Nachbarn gab der Stadtsenat der Landeshauptstadt Klagenfurt mit Bescheid vom 30. Juli 1997 Folge und änderte den erstinstanzlichen Bescheid d... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82002 Bauordnung Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO Krnt 1996;B-VG Art119a Abs5;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Bauvorhaben - Die Abweisung der Vorstellung gegen die Nichtbewilligung einer Bauführung kann, da eine fehlende Bewilligung ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 25. Februar 1997 hat die Oberösterreichische Landesregierung den Antrag des Beschwerdeführers - eines jugoslawischen Staatsangehörigen - vom 9. Mai 1994 auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 10 Abs. 1 Z. 6 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985, BGBl. Nr. 311 (StbG), abgewiesen. Begründend führte sie aus, daß der Beschwerdeführer seit 5. Jänner 1990 seinen Hauptwohnsitz in Österreich habe und daß er seit 7. August 1993 mit einer österreichis... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §68 Abs1;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;StbG 1985 §10 Abs1 Z6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/11/11 96/01/1047 1 Stammrechtssatz Die für die Verleihung der Staatsbürgerschaft zuständige Behörde hat das Vorliegen der Verleihungsvoraussetzung gemäß § 10 Abs 1 Z 6 StbG 1985 eigenständig nach staatsbür... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 11. Dezember 1996 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 sowie den §§ 19, 20 und 21 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992 ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. 2. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 10. Februar 1997 wurde gemäß § 54 Abs. 1... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §68 Abs1;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2;FrG 1993 §54 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088;
Rechtssatz: Da die Frage der Gefährdung und/oder Bedrohung des Fremden iSd § 37 Abs 1 und/oder Abs 2 FrG 1993 im Fall seiner Rückkehr in die Türkei (in dieser Hinsicht besteht keine Bindung der Fremdenpolizeibe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein jugoslawischer Staatsbürger, verfügte über eine (nicht lückenlose) Reihe von Wiedereinreisesichtvermerken, beginnend im Jahr 1974 bis ins Jahr 1993. Der letzte Wiedereinreisesichtvermerk wurde für den Zeitraum vom 14. August 1992 bis 30. Jänner 1993 erteilt. Weiters war der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 26. November 1993 bis 25. Dezember 1993 aufgrund eines Touristensichtvermerkes zum Aufenthalt im Inland berechtigt. Der Beschwerdeführer beantragte am ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind - nebst anderen Personen - Miteigentümer eines Wohnhochhauses in Graz, das aus 13 Geschossen über Erdniveau und einem Vollgeschoß unter Erdniveau besteht. Der Aktenlage zufolge weist es 63 Wohnungen auf; die Beheizung erfolgt über Fernwärme. Am 14. Juni 1993 fand in diesem Haus eine Feuerbeschau statt. Nach verschiedenen Verfahrensschritten ergingen mit dem erstinstanzlichen Bescheid vom 17. November 1995 an die Eigentümer des Gebäudes folgende Aufträ... mehr lesen...
Mit einem am 24. Februar 1995 im Magistrat der Landeshauptstadt Graz eingelangten Antrag suchten die mitbeteiligten Parteien um die Erteilung einer Widmungsbewilligung für die Grundstücke Nr. 1097, 1098, 1099, 1100, 1101, 1102, 1104 der EZ 606, 607, 608, KG 63105 G, an. Als Verwendungszweck der vorgesehenen Bauten wurde "Büro- und Geschäftshaus" angegeben. Die gegenständlichen Grundstücke liegen am Eggenberger Gürtel. Die Liegenschaft der Beschwerdeführerin schließt südlich an das... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 6. März 1997 wurden die Beschwerdeführer als Eigentümer einer näher bezeichneten verbauten Liegenschaft zum Anschluß an das öffentliche Kanalnetz der mitbeteiligten Gemeinde verpflichtet. Die von den Beschwerdeführern dagegen erhobenen (gesonderten) Berufungen wurden mit den (gesonderten, aber inhaltsgleichen) Bescheiden des Gemeinderates vom 2. September 1997 abgewiesen. Die dagegen erhobenen (inhaltsgleichen) Vo... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO Stmk 1968 §50a;BauONov Stmk 1976; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/01/22 97/06/0177 1 Stammrechtssatz Mit der Stmk BauONov 1976 wurden im Interesse eines erhöhten Brandschutzes die Bestimmungen über Hochhäuser neu gefaßt und ua § 50a Stmk BauO ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO Stmk 1968 §2;BauO Stmk 1968 §3;VwRallg;
Rechtssatz: Die Änderung von Widmungsbescheiden ist zulässig. Das Bestehen früherer Widmungsbewilligungen hindert somit die Erteilung einer neuerlichen Widmungsbewilligung nicht. In gle... mehr lesen...
Index: L82306 Abwasser Kanalisation Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;KanalG Stmk 1988 §1 Abs1;KanalG Stmk 1988 §4 Abs5;WRG 1959 §32; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/06/0258 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/10/16 97/06/0171 1 Stammrechtssatz Eine für eine schadlose Abwasserentsorgung iSd §... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §13 Abs1;AufG 1992 §5;AufG 1992 §6 Abs2 idF 1995/351;AufG 1992 §6 Abs2;AufG Anzahl der Bewilligungen 1996 §4 Z2;AVG §68 Abs1;MRK Art8;
Rechtssatz: Der Fremde hielt sich zwar lange rechtmäßig im Inland vor dem 1.7.1993 (Inkrafttreten des AufenthaltsG 1992) aufgrund von Sichtvermerken auf, allerdings handelt es sich bei... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 23. Dezember 1996 stellte die Bezirkshauptmannschaft Knittelfeld (BH) gemäß § 10 Z. 4 und § 21 des Altlastensanierungsgesetzes in der Fassung BGBl. Nr. 201/1996 (im folgenden kurz: AlSAG) auf Antrag der mitbeteiligten Partei des nunmehrigen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (MP) fest, daß bei einer näher genannten Mülldeponie die Voraussetzungen eines Deponiebasisdichtsystems gemäß § 2 Abs. 8 a AlSAG, eines Basisentwässerungssystems gemäß § 2 Abs. 8 c leg. cit. sowi... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf den hg. Beschluß vom 21. Februar 1995, 94/07/0173, verwiesen. Mit diesem Beschluß hat der Verwaltungsgerichtshof die vom Beschwerdeführer auch des vorliegenden Beschwerdefalles gegen den auch in der vorliegenden Beschwerde bekämpften Bescheid der belangten Behörde erhobene Beschwerde mit der Begründung: zurückgewiesen, daß der Beschwerdeführer nicht Adressat des angefochtenen Bescheides ist, welcher ihm gegenüber demnach auch keine Rechts... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Den Einwand der entschiedenen Sache rechtfertigt ein Zurückweisungsbeschluß des VwGH auch dann, wenn der wiederholten Beschwerde der seinerzeitige Mangel der Prozeßvoraussetzung weiterhin entgegensteht (Hinweis B 8.4.1997, 97/07/0046). Die Übermittlung des dem Bf gegenü... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: ALSAG 1989 §10 idF 1996/201;ALSAG 1989 §21;ALSAG 1989 §24;AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §8;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):97/07/0170 E 26. Februar 1998 97/07/0151 E 26. Februar 1998
Rechtssatz: Spricht der aufgrund eines von wem immer gestellten Antrages nach § 10 AltlastensanierungsG er... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberbrandrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Linz. Er ist Sachbearbeiter des Brand- und Katastrophenhilfsdienstes der Feuerwehr der Stadt Linz, weiters Stellvertreter des Dienststellenleiters, stellvertretender Kommandant der Berufsfeuerwehr Linz, stellvertretender Kommandant des Pflichtbereiches Linz sowie stellvertretender Bezirksfeuerwehrkommandant. Nach den vorgelegten Akten des Verwaltungsverfahrens war dem ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;GehG 1956 §30a Abs7 idF OÖ 1975/029;
Rechtssatz: § 30a Abs 7 OÖ GehG ist nicht als eine erschöpfende Aufzählung der Fälle aufzufassen, in denen die Dienstbehörde zur Neubemessung der Verwendungszulage nach § 30a Abs 1 OÖ GehG verpflichtet ist. Sie läßt den sich aus § 68 Abs 1 AVG ergebenden allgemeinen Verfahrensgrundsatz unberührt, wonach die... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Landesverteidigung vom 14. Oktober 1997 wurde der Antrag des im Jahr 1963 geborenen Beschwerdeführers vom 13. Mai 1996 auf Befreiung von der Verpflichtung zur Leistung des ordentlichen Präsenzdienstes gemäß § 36 a Abs. 1 Z. 2 des Wehrgesetzes 1990 abgewiesen. Mit dem angefochtenen Bescheid des Militärkommandos Oberösterreich vom 21. Oktober 1997 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 35 WG 1990 zur Leist... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den ihr angeschlossenen Unterlagen ergibt sich, daß der Beschwerdeführer - offenbar vom 1. Oktober 1996 an - Grundwehrdienst leistete. Auf Grund seines Antrages vom 24. Oktober 1996 wurde er von der Präsenzdienstpflicht bis 30. September 1997 befreit und mit Ablauf des 7. Februar 1997 aus dem Präsenzdienst vorzeitig entlassen (Bescheid der belangten Behörde vom 3. Februar 1997). Der Grund für die Befreiung und Entlassung war der Umstand, daß der Beschwerdeführer... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §68 Abs1;WehrG 1990 §35 Abs1;WehrG 1990 §39 Abs6;
Rechtssatz: Ist ein Wehrpflichtiger befristet von der Präsenzdienstpflicht befreit und vorzeitig aus dem Präsenzdienst entlassen, so ist der Umstand, ob nach Ablauf der Frist nach wie vor ein Befreiungsgrund vorliegt, in einem neuerlichen Befreiungsverfahren, nicht aber vor Erlassung einer Einberu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §68 Abs1;VwGG §30 Abs2;WehrG 1990 §35 Abs1;WehrG 1990 §36a Abs1 Z2 idF 1997/690; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/11/0342 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/01/17 94/11/0273 2 Stammrechtssatz Der Einberufung eines Wehrpflichtigen zur Präsenzd... mehr lesen...
