Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;VStG §9;VwRallg;WRG 1959 §137 Abs3 litf;
Rechtssatz: Ein rechtskräftiges Straferkenntnis kann eine Bindung nur gegenüber jenen Parteien bewirken, denen gegenüber es ergangen ist. Ist es gegenüber dem Geschäftsführer einer GmbH ergangen, nicht aber gegenüber dieser, so scheidet Bindung an das Straferk... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §13 Abs3;AVG §37;AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;GewO 1994 §81;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/21/0515 E 19. Februar 1997 RS 5
(hier Antrag nach § 81 GewO 1994) Stammrechtssatz Bei antragsbedürftigen Verwaltungsakten ist es unzulässig, entgegen dem erklärten Willen der Partei ihrem Begehren ei... mehr lesen...
Index: L24004 Gemeindebedienstete Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;DVG 1984 §1 Abs1;DVG 1984 §13;GehG/Statutargemeindebeamten OÖ 1956 §30a idF 1981/068;StGdBG OÖ 1956 §2 Abs1;
Rechtssatz: Entschiedene Sache liegt immer dann vor, wenn sich gegenüber dem früheren Bescheid weder die Rechtslage noch der wesentliche Sachverhalt geändert haben. Aus dem gemäß § 1 Abs ... mehr lesen...
Index: L66501 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §68 Abs1;B-VG Art139;FlVfGG §10 Abs1;FlVfGG §10 Abs3;FlVfGG §10 Abs4;FlVfGG §4 Abs6;FlVfLG Bgld 1970 §11 Abs2;FlVfLG Bgld 1970 §17;FlVfLG Bgld 1970 §25;FlVfLG Bgld 1970 §3;VwRallg;
Rechtssatz: Der Beitrag der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §68 Abs1;GewO 1994 §79c;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/04/0121 E 10. November 1999 RS 2
(hier: da es sich bei einem Bescheid nach § 79c GewO 1994 - wie
sich schon aus dem klaren Wortlaut dieser Bestimmung ergibt - um
einen antragsbedürftigen Verwaltungsakt handelt, der Antrag jedoch
nicht im Hinblick auf derartige Änderungen des Sachverhaltes
geste... mehr lesen...
Index: L24004 Gemeindebedienstete Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;DVG 1984 §1 Abs1;DVG 1984 §13;GehG/Statutargemeindebeamten OÖ 1956 §30a idF 1981/068;StGdBG OÖ 1956 §2 Abs1;
Rechtssatz: Eine seit der seinerzeitigen Bescheiderlassung eingetretene Änderung im maßgebenden Sachverhalt verpflichtet die Behörde dann zu einer neuen Sachentscheidung, wenn durch die S... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf das Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 97/20/0329, verwiesen. Danach hatte die Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt - ausgelöst durch eine Amtshandlung im September 1992 - mit Bescheid vom 2. August 1993 ein Waffenverbot über den Beschwerdeführer verhängt, das nach dem hg. Erkenntnis vom 21. September 1994, Zl. 93/01/1539, mit einem auf § 66 Abs. 2 AVG gestützten Berufungsbescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Kärnten vom 19. J... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger des Irak, reiste erstmals am 3. Jänner 1997 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 7. Jänner 1997 Asyl. Dieser (erste) Asylantrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 29. Jänner 1997 rechtskräftig abgewiesen. Nach der infolge unerlaubter Einreise nach Deutschland erfolgten Zurückschiebung des Beschwerdeführers nach Österreich durch die deutschen Behörden stellte der Beschwerdeführer am 14. Oktober 1997 den hier g... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: AVG §68 Abs1;WaffG 1986 §12 Abs1;WaffG 1986 §20 Abs1;
Rechtssatz: Es steht selbst eine rechtskräftige Entscheidung darüber, dass kein Waffenverbot zu verhängen ist, einem Entzug der Waffenbesitzkarte wegen der Verschiedenheit dieser Entscheidungsgegenstände nicht entgegen. Schlagworte Rechtskraft Umfang der Rechtskr... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §3;AsylG 1991 §44 Abs3;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/09/0196 E 20. Februar 1992 RS 1
(hier Wiederaufnahmsantrag zu einem nach dem AsylG 1991
durchgeführten Verfahren) Stammrechtssatz Bei den im § 69 Abs 1 Z 2 AVG genannten Tatsachen oder Beweismitteln muß es sich um neu hervorgekommene, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §3;AsylG 1991 §44 Abs3;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Verschiedene SACHEN im Sinne des § 68 Abs 1 AVG liegen vor, wenn in der für den Vorbescheid maßgeblichen Rechtslage (vgl. insoweit aber § 44 Abs 5 AsylG 1997) oder in den für die Beurteilung des Parteibegehrens im Vorbescheid als maßgebend erachteten tatsächlichen Umständen ... mehr lesen...
Dem - 1939 geborenen, behinderten - Beschwerdeführer wurde mit Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung vom 13. März 1987 gemäß § 22 des NÖ Sozialhilfegesetzes Sozialhilfe durch Unterbringung im Caritasheim in R ab dem Aufnahmetag (16. März 1987) bewilligt. Im Bescheid wurde darüber hinaus ausgesprochen, dass die Kosten dieser Hilfemaßnahme von derzeit S 564,-- täglich das Land Niederösterreich trägt, der Beschwerdeführer selbst sowie die gesetzlich unterhaltspflichtigen An... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte mit Schriftsatz vom 23. Juni 1992 bei der mitbeteiligten Pensionsversicherungsanstalt einen Antrag auf Zuerkennung einer Witwerpension. Mit Bescheid der mitbeteiligten Pensionsversicherungsanstalt vom 17. August 1992 wurde der Anspruch des Beschwerdeführers auf Witwerpension unter Berufung auf die §§ 258 Abs. 1, 86 und 292 ASVG ab 1. Juni 1992 anerkannt. Die Höhe der Pension wurde ab 1. Juni 1992 mit monatlich S 2.778,-- festgesetzt. Dieser Besch... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 28. Mai 1997 wurde der Beschwerdeführer als Eigentümer einer näher beschriebenen, ein Luftfahrthindernis im Sinne des § 85 Abs. 2 lit. b Luftfahrtgesetz (LFG) darstellenden Materialseilbahn verpflichtet, den Seilverlauf des höchstgeführten Seiles der Materialseilbahn zwischen Tal- und Bergstation durch - näher beschriebene - Warnkugeln zu kennzeichnen; gleichzeitig wurde die dabei einzuhaltende Vorgangsweise festgelegt und ausgesprochen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §357;AVG §68 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/08/0163 E 16. Jänner 1990 VwSlg 13097 A/1990 RS 2 Stammrechtssatz Der Umstand, daß im § 357 ASVG der § 68 AVG nicht angeführt ist, kann den Versicherungsträger keinesfalls der Verpflichtung entheben, auch in seinen Ent dem die ö Rechts... mehr lesen...
Index: L92053 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe NiederösterreichL92103 Behindertenhilfe Rehabilitation NiederösterreichL92603 Blindenbeihilfe Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;SHG NÖ 1974 §22;SHG NÖ 1974 §41;
Rechtssatz: Die rechtliche Qualifikation im Bescheid seitens der seinerzeitigen leistungsgewährenden Behörde entfaltet für die Behörde, die die Voraussetzungen für die Rückforderu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/10/0105 E 15. September 1997 RS 1 Stammrechtssatz Die Zurückweisung eines Antrages gemäß § 68 Abs 1 AVG kommt nur dann in Betracht, wenn in der durch formell rechtskräftigen Bescheid bereits entschiedenen Verwaltungssache die Abänderung dieses Bescheides begehrt wird, nicht hingegen dann, wenn sich die die Verwaltungsrechtssa... mehr lesen...
Aus dem angefochtenen Bescheid, der Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, der über Auftrag des Verwaltungsgerichtshofes ergänzten Beschwerde und dem vom Verfassungsgerichtshof anlässlich der Ablehnung der Behandlung der Beschwerde und Abtretung an den Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 13. Juni 2000, B 1109/99-12, übermittelten Verwaltungsakten ergibt sich folgender Sachverhalt: Die belangte Behörde erteilte mit Bescheid vom 1. März 1995 der mitbeteiligten Partei die Be... mehr lesen...
Auf Grund des Antrages der Erstmitbeteiligten vom 7. Dezember 1987 um Erteilung der Baubewilligung für den Abbruch eines bestehenden Gebäudes und die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf ihrem Grundstück Nr. 525/35, KG Groß-Enzersdorf, hat der Bürgermeister der mitbeteiligten Stadtgemeinde den Erstmitbeteiligten mit Bescheid vom 16. Dezember 1987 die beantragte Baubewilligung erteilt, wobei vorgesehen war, das Gebäude in der gekuppelten Bebauungsweise zu errichten. In der Auflag... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §68 Abs1;MRKZP 01te Art1;StarkstromwegeG 1968 §18;StarkstromwegeG 1968 §19;StGG Art5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/05/0075 E 31. August 1999 RS 2 Stammrechtssatz Nach Rechtskraft des starkstromwegerechtlichen Baubewilligungsbescheides kann der Eigentümer der durch den Bau der elektrischen Leitungsanlage betrof... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Sierra Leone, wurde mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland vom 9. Dezember 1998 gemäß § 33 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 4 und 6 des Fremdengesetzes 1997 ausgewiesen. Am 4. August 1999 stellte der Beschwerdeführer bei der Bundespolizeidirektion Wien den (mit 2. August 1999 datierten) Antrag, ihm gemäß § 56 Abs. 2 FrG einen Abschiebungsaufschub im höchstmöglichen Rahmen von einem Jahr zu gewä... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §56 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Fremder kann die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gem § 56 Abs 2 FrG 1997 längstmöglich für den Zeitraum eines Jahres erreichen. Der Beginn dieser Frist ist stets mit dem Einlangen des Antrages... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer verfügte zuletzt über eine Aufenthaltsbewilligung mit Geltungsdauer vom 24. Februar 1996 bis 13. August 1998. Mit einem im Instanzenzug ergangenen, am 29. Mai 1998 zugestellten Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg vom 20. Mai 1998 wurde über den Beschwerdeführer ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von fünf Jahren verhängt. Am 9. Juli 1998 (Datum des Einlangens bei der erstinstanzlichen Behörde) stellte der Beschwerdeführer einen als "Verlän... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;FrG 1997 §15 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/19/0102 E 10. September 1999 RS 4 Stammrechtssatz Schließlich ist § 15 Abs 3 FrG 1997 ab dem 15.7.1997 auch dann anzuwenden, wenn, wie hier, bei Inkrafttreten dieser Bestimmung eine aufenthaltsbeendigende Maßnahme bereits in Rechtskraft erwachsen war. Auc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;FrG 1993 §10 Abs1 Z1;FrG 1997 §10 Abs1 Z1;FrG 1997 §12 Abs3;FrG 1997 §15 Abs1;FrG 1997 §15 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/19/0102 E 10. September 1999 RS 3 Stammrechtssatz Erwächst die nicht von der Niederlassungsbehörde (Aufenthaltsbehörde) veranlasste Aufenthaltsbeendigung (nach Inkrafttreten des... mehr lesen...
Mit "Enteignungsbescheid" der Oberösterreichischen Landesregierung vom 26. Jänner 2000 wurden dem Land Oberösterreich "für den Ausbau bzw. die Gehsteigerrichtung" (an) der Landesstraße Nr. 1315 im näher bezeichneten Bereich im Wege der Enteignung Grundstücksteile des Beschwerdeführers im Ausmaß von insgesamt 135 m2 gegen Entschädigung ins Eigentum übertragen und verfügt, dass die "Räumung des von der Einlösung betroffenen Anbaues von Fahrnissen (Inventar) aller Art (gelagertes Holz, M... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;LStG OÖ 1991 §35;LStG OÖ 1991 §36;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Enteignung nach den §§ 35 f OÖ LStG 1991 - Die straßenbaurechtliche Bewilligung des gegenständliche Straßenbauvorhabens erfolgte insbesondere deshalb, weil eine Gefahrenstelle für Fußgänger ausgeschaltet werden soll. Durch die ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Liegenschaft EZ 5, GB 16107 Gaaden, mit dem Grundstück Nr. 83/1 mit einer Gesamtfläche von 2.206 m2, bestehend aus Baufläche (Gebäude) mit 214 m2 und Baufläche (begrünt) mit 1.992 m2, und weiters dem Grundstück Nr. .34 Baufläche mit 695 m2. Mit Eingabe vom 27. November 1998 an die mitbeteiligte Gemeinde hat der Beschwerdeführer die Teilung dieser Grundstücke laut dem angeschlossenen Teilungsplan des Ing. Konsulenten für Vermessungswesen D.I.W.N.... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 25. März 1991 erteilte der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, hinsichtlich des Gebäudes auf der Liegenschaft in Wien XVII, Mariengasse 4, die Baubewilligung zum Ausbau des Dachgeschosses mit zwei Wohnungen, zum Einbau von Einlagerungsräumen im Keller für diese zwei Wohnungen, zur Erweiterung der Kanalanlage, zur Herstellung eines Aufzugsschachtes und eines Dachaufbaus für den Triebwerksraum und schließlich zur Zusammenlegung von Wohnungen in sämtlichen ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO NÖ 1996 §10;
Rechtssatz: Gemäß § 10 Abs 1 NÖ BauO 1996 sind unter den dort genannten Voraussetzungen vor Durchführung im Grundbuch bei der Behörde die Änderungen von Grundstücken im Bauland anzuzeigen. Ist keines der geänderten Grundstücke Baup... mehr lesen...
