Mit Schreiben vom 15. Juli 2001 beantragte der Beschwerdeführer unter Vorlage einer "Vorstudie Kleinwasserkraftanlage S-Bach" bei der Bezirkshauptmannschaft Lienz (BH) die Durchführung eines Vorprüfungsverfahrens zur Abklärung der Frage, ob das von ihm geplante Projekt am S-Bach in wasserrechtlicher und naturschutzrechtlicher Hinsicht verwirklicht werden könne. Anlässlich einer mündlichen Vorprüfungsverhandlung vom 12. September 2001 stellte der Amtssachverständige für Gewässerökologi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §68 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §105 Abs1 litm;WRG 1959 §111; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/07/0135 E 24. Oktober 1995 VwSlg 14351 A/1995 RS 2(Hier nur dritter Satz; geringe Dimensionierung der Restwassermenge) Stammrechtssatz Soll für eine Ache, aus der Wasser in einen Bach, an dem sich ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/03/0276 E 5. März 1997 RS 1
Hier ohne Klammerausdruck. Stammrechtssatz Wenn auch im allgemeinen die Prüfung von Bescheiden durch den VwGH auf den Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides abgestellt ist, so ist doch dann, wenn gleichzeitig mehrere Beschwerden ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38 Abs1;AsylG 1997 §4;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Auch wenn der angefochtene Bescheid, mit dem der zweite Asylantrag im Instanzenzug wegen entschiedener Sache gemäß § 68 Abs. 1 AVG als unzulässig zurückgewiesen wurde, seinem
Spruch: nach nur auf die verfahrensrechtliche Bestimmung des § 68 Abs. 1 A... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §361;AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §74 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Wenn ein abweisend... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §3;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Das zum zweiten Asylantrag erstattete Vorbringen über das nunmehrige Vorgehen gegenüber Mitgliedern der MSF (Muslim Students Federation) würde gegenüber den Sachverhaltsannahmen, auf denen der rechtskräftige, den Erstantrag er... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde S vom 23. Oktober 2001 wurde dem Beschwerdeführer die baubehördliche Bewilligung zum "Neubau/Erweiterung" einer Kleineisenbahnanlage, sowie der Errichtung einer Teichanlage und einer Einfriedung auf näher bezeichneten Grundstücken erteilt. Dieses Beschwerdeverfahren sowie die Beschwerdeverfahren, welche mit dem hg. Erkenntnis vom 22. Juni 2004, Zlen. 2004/06/0154 und 2003/06/0155, abgeschlossen wurden, betreffen bauliche Maßnahmen auf ... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;BauO Tir 2001 §33 Abs1;BauO Tir 2001 §33 Abs5;BauO Tir 2001 §55 Abs1 lith;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Die Strafbestimmung nach § 55 Abs. 1 lit. h Tir BauO 2001 setzt keinen rechtskräftigen und "zulässigen bzw. rechtskonformen" Baueinstellungsbescheid voraus, wobei dem Umstand wesent... mehr lesen...
Mit Beschluss vom 18. November 2004, AW 2004/13/0031-9, hat der Verwaltungsgerichtshof einem am 6. September 2004 eingelangten Antrag der Beschwerdeführerin, ihrer Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, mit der Begründung: nicht stattgegeben, sie habe mit ihrem Antragsvorbringen dem von der hg. Rechtsprechung entwickelten Konkretisierungsgebot nicht tauglich entsprochen. Abgesehen vom Fehlen der gebotenen Angaben zu den Vermögensverhältnissen der Beschwerdeführerin ermögli... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;EStG 1988;UStG 1994;VwGG §30 Abs2;VwGG §62 Abs1;
Rechtssatz: Zurückweisung - Umsatz- und Einkommenssteuer für das Jahr 1998 - Der Verwaltungsgerichtshof hat dem ersten Antrag der Beschwerdeführerin, ihrer Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, mit der
Begründung: nic... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung der Antragsteller gegen den Zusammenlegungsplan G als unbegründet abgewiesen. Ihren mit der Beschwerde gegen diesen Bescheid verbundenen Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung begründen die Beschwerdeführer damit, dass "gemäß § 26 des Burgenländischen FLG das Eigentum an den Grundabfindungen auf den Übernehmer unter der auflösenden Bedingung übergeht, dass es mit der Rechtskraft des Zusammenlegungsplanes erlischt, ... mehr lesen...
Index: L66501 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §68 Abs1;FlVfGG §10;FlVfGG §4;FlVfLG Bgld 1970 §25;FlVfLG Bgld 1970 §26 Abs2;VwGG §30 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Zusammenlegungsplan - Die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung der gegen den Zusamme... mehr lesen...
Der Asylantrag des Beschwerdeführers vom 18. Jänner 2002 wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 4. März 2002 gemäß § 6 Z 3 Asylgesetz 1997 - AsylG abgewiesen; zugleich wurde gemäß § 8 leg. cit. die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers in die DR Kongo für zulässig erklärt. Sein Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Erhebung einer Berufung wurde mit Bescheid derselben Behörde vom 28. März 2002 abgewiesen. Die hiegegen erhobene Berufung... mehr lesen...
Am 8. Juni 2004 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Im Akt befindet sich eine "Arbeitsbescheinigung" der X GmbH vom 29. Juni 2004, wonach der Beschwerdeführer vom 1. Oktober 2003 bis 7. Juni 2004 als Geschäftsführer dieser GmbH beschäftigt gewesen sei. Das Dienstverhältnis sei durch Entlassung beendet worden, der Entgeltanspruch habe mit 9. Juni 2004 geendet. Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 29. Se... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 18. Oktober 1999 stellte die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt fest, dass in den Zeiträumen vom 1. Februar 1968 bis 30. April 1972 sowie vom 1. September 1976 bis 28. Februar 1985 keine Pflichtversicherung der Beschwerdeführerin in der Pensionsversicherung nach dem GSPVG bzw. GSVG vorliegt. Über den dagegen erhobenen Einspruch der Beschwerdeführerin entschied der Landeshauptmann von Wien mit Bescheid vom 4. Jänner 2001 dahingehend, dass festgestellt wurde,... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §56 Abs2;FrG 1997 §57;
Rechtssatz: Hat zwar die Asylbehörde über das Nichtvorliegen der Voraussetzungen für einen Abschiebungsaufschub im Grund des § 57 FrG 1997 abgesprochen, dann steht ein solcher rechtskräftiger Ausspruch über die Zulässigkeit der Abschiebung des Fremden in sein Heimatland durch die Asylbehör... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §7;AVG §56;AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/08/0072 E 14. Mai 2003 RS 1
(Hier: betreffend Arbeitslosengeld) Stammrechtssatz Nach der Rsp des VwGH entfaltet die Rechtskraft einer zeitraumbezogenen Entscheidung (hier: Zuerkennung von Notstandshilfe) mit einem nicht datumsmäßig befriste... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid erteilte die belangte Behörde "dem Luftfahrtunternehmen A" gemäß Art. 5 Abs. 4 der Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt unter Vorschreibung von Auflagen "die Bewilligung für das Sicherheitsprogramm des Unternehmens." Die Begründung: des angefochtenen Bescheides lautet wörtlich: "Gemäß der Verordnung (EG) 2320/2002 vom 16. Dezember 2002 ist d... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;LuftfahrtG 1958 §134a Abs1 idF 2003/I/073;VwGG §42 Abs2 Z2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/18/0333 E 25. November 1988 RS 2Hier: Das der belangten Behörde vorgelegte Sicherheitsprogramm der Beschwerdeführerin wurde unbefristet bewilligt. In der Folge wurde weder ein Antrag der B... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer und seine Ehefrau, die Zweitbeschwerdeführerin, sind gemeinsam mit ihren Kindern, den Dritt- und Viertbeschwerdeführern, (erstmals) Anfang Juli 2001 nach Österreich eingereist. Der Erstbeschwerdeführer ist ein russischer Staatsangehöriger, die anderen Beschwerdeführer sind Staatsbürger von Kasachstan. Die von den Beschwerdeführern am 2. Juli 2001 gestellten Asylanträge wies der unabhängige Bundesasylsenat mit im Instanzenzug ergangenen Bescheiden vom 30. ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Vorarlberg (LH) vom 15. Dezember 1938 wurde der Stadtgemeinde D die wasserrechtliche Bewilligung zur Erschließung der K-Quellen für die städtische Wasserversorgung erteilt. Dieser Bewilligung war eine mündliche Verhandlung vom 13. Dezember 1938 vorangegangen, die am 30. November 1938 kundgemacht wurde. In der Kundmachung, die u.a. auf der Amtstafel der Marktgemeinde H vom 6. Dezember 1938 bis 13. Dezember 1938 angeschlagen worden war, war au... mehr lesen...
Der am 30. April 1930 geborene Beschwerdeführer verfügte nach der Aktenlage (Aktenseite 33 verso) über eine befristet bis 16. September 2003 erteilte Lenkberechtigung für die Klassen/Unterklassen A, B, C1, C, F, B+E, C1+E, C+E. Am 5. August 2003 beantragte er die Erteilung (Verlängerung) der Lenkberechtigungen für die Klassen A, B, C1, C, F, B+E, C1+E sowie C+E. In einer Niederschrift der Bundespolizeidirektion Graz vom 5. März 2004 (Aktenseite 51) heißt es: "Unter Beda... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates (der belangten Behörde) vom 12. November 2004 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 3. Dezember 2003, mit dem sein Asylantrag gemäß § 7 AsylG abgewiesen und gemäß § 8 AsylG ein Zulässigkeitsausspruch vorgenommen worden war, als verspätet zurückgewiesen. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof erwogen hat: Aus den von der... mehr lesen...
Aus dem angefochtenen Bescheid, der Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, den übermittelten Akten und der im Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof ergänzten Beschwerde ergibt sich folgender unstrittiger Sachverhalt: Mit Verordnung aus dem Jahre 1972 wurde das Zusammenlegungsverfahren land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke (u.a.) in der KG M eingeleitet. Die Agrarbezirksbehörde Graz (ABB) legte den Zusammenlegungsplan M durch Auflage zur allgemeinen Einsicht in der Zei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §42 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §68 Abs1;WRG 1934 §89 Abs2;WRG 1959 §107 Abs2;
Rechtssatz: § 89 Abs. 2 WRG 1934 (ebenso wie die Nachfolgebestimmung des § 107 Abs. 2 WRG 1959) geht davon aus, dass Einwendungen einer übergangenen Partei dann unbeachtlich sind, wenn im Zeitpunkt ihrer Erhebung der Bescheid allen (anderen), dem Verfahren tatsächlic... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;VwRallg;ZustG §8 Abs1;ZustG §8 Abs2;
Rechtssatz: Eine Bindungswirkung dahingehend, dass im Hinblick auf die rechtskräftige Abweisung des Antrages auf (neuerliche) Zustellung des Asylbescheides - bindend - die Wirksamkeit der Hinterlegung dieses Bescheides (und demzufolge die Verspätung der Berufung... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;WRG 1934 §89 Abs2;WRG 1959 §103 litb;WRG 1959 §103 litd;WRG 1959 §107 Abs2;WRG 1959 §26 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/07/0022 E 19. März 1991 RS 1 Stammrechtssatz Aus § 107 Abs 2 WRG ist die Rechtskraftswirkung eines wasserrechtlichen Bescheides gegenüber einer übergangenen Partei abzuleiten; eine Partei, die infolge des Eintr... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §68 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/07/0033 E 20. September 2001 RS 2
(Hier: Dies gilt auch hinsichtlich der die kassatorische
Berufungsentscheidung tragenden Aufhebungsgründe.) Stammrechtssatz Die in
Spruch: und
Begründung: eines Aufhebungsbescheides nach § 66 Abs. 2 AV... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/02 Staatsbürgerschaft Staatenlosigkeit
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §5 Abs1;AsylG 1997 §5;AVG §68 Abs1;Dubliner Übk 1997;FrG 1997 §33 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/20/0011
2004/20/0012
2004/20/0013
Rechtssatz: Zweck des § 5 Abs. 1 AsylG 1997 ist, im Falle der Unzuständig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/02 Staatsbürgerschaft Staatenlosigkeit
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §5 Abs1;AsylG 1997 §5;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;Dubliner Übk 1997; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/20/0011
2004/20/0012
2004/20/0013
Rechtssatz: Sache des Berufungsverfahrens war, ob die Erstbehörde zu Recht ein... mehr lesen...
