In einem am 29. Jänner 2002 bei der Marktgemeinde Amaliendorf-Aalfang eingelangten Ansuchen beantragte der Beschwerdeführer die Erteilung der Baubewilligung für den Zu- und Umbau einer Garage in eine Kfz--Servicestation auf dem Grundstück Nr. 27/7, KG Falkendorf (Feldgasse 21). Die bestehende Kleingarage soll laut beiliegendem Einreichplan teilweise abgetragen und eine Werkstätte samt fünf Abstellplätzen neu errichtet werden. Das gegenständliche Objekt soll als betrieblich genutzte ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;BauO NÖ 1996 §23 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 23 Abs. 1 NÖ BauO hat die Baubehörde über einen Antrag auf Baubewilligung einen schriftlichen Bescheid zu erlassen. Die Erteilung der Baubewilligung ist somit ausnahmslos ein antra... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein16/02 Rundfunk40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;FERG 2001 §5 Abs1;FERG 2001 §5 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß in Ansehung von Ereignissen im Sinne des § 5 FERG ein Recht auf Kurzberichterstattung besteht, bemisst sich nach dem "allgemeinen Informationsinteresse" im Sinne des § 5 Abs. 1 zweiter Satz FERG. Abhängig von diesem Inform... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §13 Abs1;GehG 1956 §121 Abs1 impl;GehG 1956 §122 impl;GehG 1956 §30a Abs1 idF 1972/214;GehG 1956 §30a Abs5 idF 1974/392;GehG 1956 §34 idF 1994/550 impl;GehG 1956 §38 idF 1994/550 impl;VwRallg;
Rechtssatz: Die Geltendmachung eines Anspruches auf Verwendungszulage inkludiert nicht jene eines solchen auf Verwendungsabgeltung... mehr lesen...
Das gegen den Beschwerdeführer von der Bundespolizeidirektion Wien nach § 57 Abs 1 AVG erlassene Waffenverbot gemäß § 12 Abs 1 Waffengesetz (WaffG) vom 15. Mai 2002 war seinem rechtsanwaltlichem Vertreter am 16. Mai 2002 zugestellt worden. Danach stehe der Beschwerdeführer im Verdacht, seiner Gattin Haarbüschel ausgerissen und sie am Körper verletzt zu haben. Dies rechtfertige die Annahme, er könnte durch missbräuchliche Verwendung von Waffen Leben, Gesundheit oder Freiheit von Mens... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §57 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/03/0054
Rechtssatz: Mit Schriftsatz vom 17. Mai 2002 hat der Beschwerdeführer zu erkennen gegeben, dass seiner Ansicht nach... mehr lesen...
Der 1961 geborene Beschwerdeführer steht als Fachoberinspektor in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Seit dem 1. Dezember 1978 ist seine Dienststelle die Bezirkshauptmannschaft W. Unter Benützung eines hiefür vorgesehenen Formulars erstattete der Bezirkshauptmann von W, Dr. G, am 3. Februar 2003 über den Beschwerdeführer eine Anlassbeurteilung für die Kalendermonate Mai bis Oktober 2002 mit dem Kalkül "wenig zufriedenstellend". Diese Dienstbe... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte ist am 14. März 1986 in New York geboren. Er ist US-amerikanischer, österreichischer und deutscher Staatsbürger. Der Beschwerdeführer ist der Vater des Mitbeteiligten, er ist deutscher Staatsangehöriger. Die Mutter des Mitbeteiligten ist österreichische Staatsangehörige. Die Ehe der Eltern des Mitbeteiligten wurde mit Entscheidung des Supreme Court von New York vom 5. Mai 1992 rechtskräftig geschieden. Diese Entscheidung wurde mit Bescheid des Bundesministers für Jus... mehr lesen...
Nach den Ausführungen in der am 21. Juni 2005 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Beschwerde habe der Bürgermeister der Marktgemeinde B. in der mündlichen Verhandlung vom 9. November 2004 das Bauansuchen der K.P. GmbH vom 20. April 2004 auf der Grundlage des § 3 Abs. 1 und § 26 Abs. 3 lit. a TBO ohne weiteres Verfahren abgewiesen. Dagegen sei am 23. November 2004 in offener Frist Berufung an die belangte Behörde und aus Gründen anwaltlicher Vorsicht auch ein Devolutionsantrag er... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/09 Internationales Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §139 Abs1;AVG §13 Abs1;AVG §66 Abs4;IPRG §13 Abs1;IPRG §9 Abs1;NÄG 1988 §1 Abs1 Z1 idF 1995/025;
Rechtssatz: Gemäß § 9 Abs. 1 IPRG i.V.m. § 139 Abs. 1 ABGB ergab sich für den Sohn im Rahmen der österreichischen Rechtsordnung als Familienname der Familienname des Vat... mehr lesen...
Mit Bescheid der (auf Grund eines Devolutionsantrages zuständig gewordenen) belangten Behörde vom 24. Jänner 2005 wurde der Berufung der näher genannten Rechtsnachfolger von H. H. gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft S vom 16. Mai 1994 Folge gegeben und dieser Bescheid wie folgt abgeändert: Gemäß Spruchpunkt I wurde die Verlegung einer 30 m langen Zulaufleitung (betreffend das Kraftwerk am S.-Bach) gemäß der im Abschnitt A) dieses Bescheides enthaltenen Projektsbeschr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §71 Abs1 Z1;VwGG §46 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/07/0100 E 8. Juli 2004 RS 2 Stammrechtssatz Derjenige, der sich gegenüber der Behörde bzw im Verkehr mit seinem Rechtsvertreter des Mittels der Telekopie bedient, hat sich zu vergewissern, ob die Übertragung erfolgreich durchgeführt wurde (Hinweis E 24.8.1995, 94/04/... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 24. April 2003 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 und Z. 2 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein befristetes Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirek... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §13 Abs1;FrG 1997 §49 Abs1;StbG 1985 §19;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/18/0105 E 27. Juni 2001 RS 2 Stammrechtssatz Bei der Verleihung der Staatsbürgerschaft handelt es sich um einen antragsgebundenen Verwaltungsakt. Es können daher vor dessen Erlassung an die mit dem Akt ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde im Instanzenzug der Antrag des Beschwerdeführers auf bescheidmäßige Anordnung der Versteigerung einer genehmigungspflichtigen Schusswaffe (halbautomatisches Gewehr Marke B, Kaliber 22) gemäß § 8 AVG iVm § 25 Abs 4, 5 und 6 WaffG zurückgewiesen. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde im Instanzenzug der Antrag des Beschwerdeführers auf bescheidmäßige Anordnung der Versteigerung einer genehmigungspflichtigen Schusswaffe (halbautomatisches Gewehr Mar... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §68 Abs1;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1 impl;VwRallg;WaffG 1996 §25 Abs4;WaffG 1996 §25 Abs5;WaffG 1996 §25 Abs6;
Rechtssatz: Ein Bescheid, mit dem eine Waffenbesitzkarte oder ein Waffenpass entzo... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht, nach einem mit November 1993 privatrechtlich begründeten Dienstverhältnis als vertragliche Hauptschullehrerin, seit 1. Juni 2001 als "Lehrerin an Hauptschulen" in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. Am 30. Oktober 1999 brachte sie ihre Tochter zur Welt. Über ihren Antrag vom 12. November 1999 bewilligte der Landesschulrat für Niederösterreich (im Folgenden kurz: LSR) am 30. November 1999 einen Karenzurlaub für d... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §13 Abs1;BDG 1979 §213 idF 1997/I/061;BDG 1979 §50a idF 1997/I/061;BDG 1979 §50b idF 1997/I/061;BDG 1979 §50c idF 1997/I/061;BDG 1979 §50d idF 1997/I/061;LDG 1984 §44a idF 1997/I/061;LDG 1984 §44b Abs1 idF 1997/I/061;LDG 1984 §44b idF 1997/I/061;LDG 1984 §44d idF 1997/I/061;Novellen BGBl1997/I/061 Art8 Z6;VwRallg; ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §37;AVG §45 Abs2;LDG 1984 §44b Abs2 idF 1997/I/061;LDG 1984 §44d idF 1997/I/061;Novellen BGBl1997/I/061 Art8 Z6;
Rechtssatz: Der Antrag der Landeslehrerin vom 1. Februar 2001 auf Herabsetzung ihrer Lehrverpflichtung für den Zeitraum vom 1. Mai bis zum 30. Juni 2001 zur Betreuung ihres Kindes war auf rechtlich... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein der albanischen Volksgruppe angehörender Staatsbürger von Serbien und Montenegro aus dem Kosovo, reiste gemäß seinen Behauptungen am 8. Juli 2002 in das Bundesgebiet ein. Am selben Tag stellte er einen Asylantrag, zu dem er am 26. Juni 2003 einvernommen wurde und den er zusammenfassend mit wirtschaftlichen und gesundheitlichen Problemen (eine erforderliche medizinische Behandlung sei im Kosovo nicht durchführbar) begründete. Mit Bescheid vom 16. Juli 2003 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §68 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;ZustG §4;
Rechtssatz: Zwar hat der Asylwerber im Verwaltungsverfahren keine Angaben erstattet, die die Rechtswirkungen der Zustellung des seinen Erstantrag abweisenden Bescheides des Bundesasylamtes i... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 26. August 2002 wurde die Berufung der beschwerdeführenden Partei gegen den Bescheid des Magistrats der Stadt Wien (Magistratisches Bezirksamt für den 18. Bezirk) vom 28. Juni 2000, mit dem festgestellt worden war, dass die - näher beschriebene - Betriebsanlage der mitbeteiligten Partei eine solche gemäß § 359b Abs. 1 Z. 2 GewO 1994 sei, in Ansehung des Begehrens, die Angelegenheit im ordentlichen Verfahren zu behandeln, abgewiesen un... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;GewO 1994 §353;GewO 1994 §359b;VwRallg;
Rechtssatz: Die mitbeteiligte Partei hat mit Schriftsatz vom 7. März 2000 unter Anschluss von Projektunterlagen um "Betriebsstättengenehmigung für das Technische Büro und den Werkzeugbau" an einem näher beschriebenen Standort angesucht. Dieses Ansuchen ist als ein - unter ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Lehrer an der Landwirtschaftlichen Fachschule G (im Folgenden kurz: LFS) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. In einem an die Leiterin der LFS gerichteten Schreiben vom 25. September 2000 führte die belangte Behörde aus, für das Schuljahr 2000/2001 ergebe sich eine Systemumstellung durch die Einführung der Berechnung der Stundenkontingente. Das habe zur Folge, dass die Stunden bis zum Jahresende bzw. die... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §13 Abs3;AVG §56;GehG 1956 §61 Abs1 idF 1997/I/138;GehG 1956 §61 Abs1 idF 2000/I/142;LLDG 1985 §56 Abs1 Z4 idF 1991/276;VwRallg;
Rechtssatz: Zwar ist auch ein Antrag auf gesonderte Feststellung einer sich unmittelbar aus dem Gesetz (hier aus § 56 Abs. 1 Z. 4 LLDG 1985) ergebenden Einrechnung... mehr lesen...
I. römisch eins. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien vom 27. September 2004 wurde gegen den Antragsteller, einen Staatsangehörigen von Gambia, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien vom 27. September 2004 wurde gegen den Antragsteller,... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/18/0321 E 15. Juni 2004 RS 1
(hier der zweite Satz) Stammrechtssatz Gemäß § 24 Abs. 2 erster Satz AsylG 1997 können Anträge nach diesem Bundesgesetz formlos in jeder geeignet erscheinenden Weise gestellt werden. Für die Beurteilung des Charakters eines Anbringens ist sein wesentlicher ... mehr lesen...
Zu I.: Zu römisch eins.: Am 18. September 2000 beantragte die beschwerdeführende Gesellschaft beim Magistrat der Stadt Wien die "Genehmigung des Häckselns des Grünwuchses inklusive Unkraut auf den mit Landpachtvertrag vom 24. Juli 1979 gepachteten Ackerflächen in der Lobau" (offenbar: nach dem Wiener Nationalparkgesetz). Mit Spruchpunkt 1. seines Bescheides vom 2. April 2001 wies der Magistrat der Stadt Wien den Antrag hinsichtlich näher (mit Grundstücksnummer und Fläche... mehr lesen...
Index: L55059 Nationalpark Biosphärenpark Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §13 Abs3;NationalparkG Donau-Auen Wr 1996 §7 Abs1;NationalparkG Donau-Auen Wr 1996 §7 Abs3;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2003/10/0061 2002/10/0112
Rechtssatz: Bei der Entscheidung über einen auf eine Bewilligung ge... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer brachte beim Bezirksgericht Favoriten das mit 12. April 2004 datierte Schreiben ein, das auszugsweise nachstehenden Inhalt hat: "PFLEGSCHAFTSSACHE ... Betrifft: Laufend eingehende Zahlungsaufforderungen in o. a. Pflegschaftssache Mir werden mit erstaunlicher Regelmäßigkeit Zahlungsaufforderungen ... zugestellt, welche ich zurzeit einfach nicht in der Lage bin, zur Einzahlung zu bringen. Ich befinde mich seit nunmehr mehr über drei Jahren in Straf... mehr lesen...
