Der Beschwerdeführer bezog Sozialhilfe nach dem Wiener Sozialhilfegesetz (WSHG), wobei ein Teil der in der Regel in 2- Monats-Abständen bewilligten Geldaushilfe zur Deckung der Mietkosten diente. Dieser Teil wurde jeweils direkt an den Vermieter ("Wiener Wohnen") überwiesen. Da es nach Einstellung dieser Direktzahlungen zur Delogierung des Beschwerdeführers wegen Säumnis mit der Zahlung der Miete kam, stellte dieser am 21. Dezember 2005 einen Antrag auf Erlassung eines Feststellungsbe... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;SHG Wr 1973 §12;SHG Wr 1973 §13;SHG Wr 1973 §8;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer bezog Sozialhilfe nach dem Wr SHG, wobei ein Teil der in der Regel in 2-Monats-Abständen bewilligten Geldaushilfe zur Deckung der Mietkosten diente. Dieser Teil wurde jeweils direkt an den Vermieter ("Wiener Wohnen") überwiesen. ... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §62 Abs3;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs1;SHG Wr 1973 §12;SHG Wr 1973 §13;SHG Wr 1973 §8;VwRallg;
Rechtssatz: Im Hinblick auf die eindeutige Bezugnahme auf den Antrag des Beschwerdeführers stellt die Erledigung der Behörde erster Instanz eine Erledigung dieses Antrags dar. Die für ... mehr lesen...
Index: L00209 Auskunftspflicht Informationsweiterverwendung WienL92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AuskunftspflichtG Wr 1988 §1;AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §62 Abs3;SHG Wr 1973 §12;SHG Wr 1973 §13;SHG Wr 1973 §8;VwRallg;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer bezog Sozialhilfe nach dem Wr SHG, wobei ein Teil der in der Regel in 2-Monats-Abständen be... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 31. März 2000 teilte die mitbeteiligte Gemeinde der beschwerdeführenden Partei mit, dass diese in einem näher bezeichneten Druckwerk Anzeigen gegen Entgelt veröffentliche, dafür jedoch bislang keine Abgabe abgeführt habe. Es werde daher ersucht, die Selbstbemessung für die von 1995 bis 1999 fällig gewordene Anzeigenabgabe durchzuführen, die Bemessungsgrundlagen (= Anzeigenerlöse) mitzuteilen sowie die Anzeigenabgabe innerhalb eines Monats auf ein näher bezeichnetes K... mehr lesen...
Index: L34004 Abgabenordnung Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §73 Abs1;BAO §311 Abs1;LAO OÖ 1996 §233 Abs1;VwGG §27; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/05/0214 B 15. Oktober 1991 RS 3 Stammrechtssatz Eine Entscheidungspflicht der belBeh über einen Eventualantrag des Bf kann so lange nicht entstehen, als der Pr... mehr lesen...
Mit Einleitungs- und Verhandlungsbeschluss der Behörde erster Instanz wurde der Mitbeteiligte mehrerer Dienstpflichtverletzungen nach dem BDG 1979 beschuldigt. Mit einem als "Eingabe" bezeichneten Schriftsatz vom 7. Juni 2005 erhob der rechtsfreundlich vertretene Mitbeteiligte näher ausgeführte "formelle Einwendungen" gegen diesen Einleitungs- und Verhandlungsbeschluss. Im Schriftsatz wird aus unterschiedlichen rechtlichen Blickwinkeln vorgebracht, dass der "Einleitungs- und Verhand... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §13 Abs1;AVG §37;AVG §39 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/10/0064 E 20. Juni 1994 VwSlg 14072 A/1994 RS 8
(Hier: Dies gilt auch für den Gegenstand des Anbringens eines
anwaltlich vertretenen Antragstellers.) Stammrechtssatz Hat ein Anbringen einen unklaren oder einen nicht genügend bestimmten Inhalt, so hat die Behörde den Gegenstand des Anbringens ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §13 Abs1;AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;BDG 1979 §123 Abs2;BDG 1979 §124 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwRallg;
Rechtssatz: Der Schriftsatz des Beamten wurde seitens dessen rechtsfreundlicher Vertretung eingebracht und als "Eingabe" (nicht als Berufung; vg... mehr lesen...
Die Erstmitbeteiligte ist Eigentümerin des Grundstücks Nr. 79 und der darauf befindlichen Bauparzelle .31/2, die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin des östlich angrenzenden Grundstücks Nr. 75, jeweils KG S. Auf dem Grundstück der Erstmitbeteiligten befindet sich das verfahrensgegenständliche Wohnhaus, für welches mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 7. Jänner 1988 die Baubewilligung zur Errichtung eines Umbaues und Zubaues (Adaptierung) und hie... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;BauPolG Slbg 1997 §4;BauPolG Slbg 1997 §5;BauPolG Slbg 1997 §9;BauRallg;
Rechtssatz: Für die Beurteilung sowohl der Zulässigkeit eines Bauvorhabens als auch des Gegenstands der beantragten Baubewilligung sind der Bauantrag und die damit verbundenen eingereichten Pläne maßgeblich (Hinweis E vom 17. Februar 2004, Zl. 2002... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der beschwerdeführenden Marktgemeinde vom 30. September 2004 wurde der Antrag des Mitbeteiligten auf Erteilung einer Bordellbewilligung mit Standort N, gemäß § 23 Abs. 1 in Verbindung mit § 15 Abs. 3 und Art. 7 des Tiroler Landespolizeigesetzes im Wesentlichen mit der Begründung: abgewiesen, weder die Voraussetzung des § 15 Abs. 3 lit. a Tiroler LPG, noch jene des § 15 Abs. 3 lit. b leg. cit. seien erfüllt. Ein Bedarf an einer (weiteren) derartigen In... mehr lesen...
Index: L40017 Anstandsverletzung Ehrenkränkung LärmerregungPolizeistrafen TirolL40057 Prostitution Sittlichkeitspolizei Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;LPolG Tir 1976 §15 Abs3 litb;LPolG Tir 1976 §15 Abs6;VwRallg;
Rechtssatz: Das Verfahren auf Erteilung einer Bordellbewilligung nach dem Tir LPolG ist ein Projektverfahren; wie der Gegenstand des Vorhabens beschaffen... mehr lesen...
Der Beschwerde und dem dieser Beschwerde angeschlossenen, angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mattersburg vom 14. Juni 2002 wurde das Ansuchen des Beschwerdeführers vom 21. März 2002 zur Errichtung eines Bioschweinestalls auf Grundstücken der Gemeinde Pöttsching, für welche die Widmung "Grünland" ausgewiesen ist, gemäß § 18 Abs. 4 Burgenländisches Baugesetz wegen Widerspruchs zum Burgenländischen Raumplanungsge... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §39 Abs2;AVG §68 Abs1;UVPG 2000 §3 Abs7;
Rechtssatz: Eine rechtskräftige Feststellung nach § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 erzeugt Bindung für alle relevanten Verfahren. Eine Feststellung nach dieser Gesetzesstelle kann über Antrag oder auch von Amts wegen erfolgen (vgl. hiezu das hg. Erkenntnis vom 7. September ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde der mitbeteiligten Partei für die Errichtung einer Mobilfunkstation auf dem Grundstück Nr 5080 der KG M eine Ausnahmebewilligung vom Bauverbotsbereich nach § 38 Abs 4 Eisenbahngesetz 1957 (im Folgenden: EisbG) erteilt. Begründend wurde ausgeführt, dass im Jahr 1999 auf dem genannten Grundstück eine Mobilfunkstation errichtet worden sei, für welche das mitbeteiligte Mobilfunkunternehmen eine Baub... mehr lesen...
Auf Grund des Vorbringens in der Beschwerde und des vorgelegten, angefochtenen Bescheides (sowie der Mitteilung der belangten Behörde, dass es die C-GmbH mit der oben angeführten Anschrift war, die mit Eingabe vom 3. Juni 2004 die seinerzeitige Bauanzeige erstattete - Name und Anschrift sind nämlich weder im angefochtenen Bescheid noch in der Beschwerde genannt) geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Der Beschwerdeführer ist Eigentümer einer Liegenschaft... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §39 Abs2;AVG §8;BauO Tir 2001 §21 Abs1;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Nach § 21 Abs. 1 Tir BauO 2001 (Stammfassung) ist um die Erteilung der Baubewilligung bei der Behörde schriftlich anzusuchen. Das bedeutet, dass die Baubewilligung ein antragsbedürftiger Verwaltungsakt ist, woraus umgeke... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §13 Abs1;B-VG Art130 Abs2;B-VG Art131 Abs1 Z1;EisenbahnG 1957 §38 Abs4 idF 2003/I/103;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: § 38 Abs 4 EisenbahnG 1957 räumt ein subjektiv-öffentliches Recht (nur) darauf ein, dass eine Ausnahmebewilligung bei Vorliegen der in dieser Be... mehr lesen...
Mit Bescheid des Vergabekontrollsenates des Landes Wien vom 28. Mai 2004 wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei, die in einem näher bezeichneten Vergabeverfahren ergangene Entscheidung der erstmitbeteiligten Partei betreffend Ausscheiden ihres Angebotes sowie die Zuschlagsentscheidung zu Gunsten der zweitmitbeteiligten Partei für nichtig zu erklären, abgewiesen (Spruchpunkt 1). Gleichzeitig wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Erlassung einer einstweiligen Ver... mehr lesen...
Index: L72009 Beschaffung Vergabe Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §37;AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §8;LVergRG Wr 2003 §13 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: In ein und derselben Sache können divergierende Sachentscheidungen nicht rechtens nebeneinander bestehen. Vielmehr hat nach § 59 Abs. 1 AVG auch in einem Mehrparteienverfahren letztlich ein einheitlicher Bescheid zu erg... mehr lesen...
Index: L72009 Beschaffung Vergabe Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;LVergRG Wr 2003 §13 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Unternehmer ist nur insoweit antragslegitimiert, als seine Möglichkeiten, am Vergabeverfahren teilzunehmen, durch die behauptete Rechtswidrigkeit beeinträchtigt werden könnten. Mangelt es dem Angebot des Antragstellers in einem Nachprüfungsverfahren d... mehr lesen...
Mit Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 24. Februar 2004 wurde ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin hinsichtlich ihrer Tätigkeit als Barkellnerin beim Erstmitbeteiligten in der Zeit ab 18. August 2000 nicht der Pflichtversicherung in der Vollversicherung und der Arbeitslosenversicherung unterliege. Ebenso bestehe keine Formalversicherung. Dem dagegen von der Beschwerdeführerin eingebrachten Einspruch wurde mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterre... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §61 Abs4; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2005/08/0115 E 21. November 2007
Rechtssatz: Der Satz "Die Berufung ist von der Einspruchswerberin bei der Oö. Gebietskrankenkasse, von der Oö. Gebietskrankenkasse beim Landeshauptmann, p.A. Amt der oö. Landesregierung, Bahnhofplatz 1, 4021 Linz einzubringen." kann auch so verstanden werden... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bürgermeisterin der beschwerdeführenden Gemeinde vom 13. Juli 2001 wurde über Antrag der erst-, zweit- und drittmitbeteiligten Parteien (in der Folge kurz: erstmitbeteiligte Parteien) als damalige Eigentümer des Grundstückes Nr. 10 der Liegenschaft EZ 156, Grundbuch 16108 Gießhübl, vom 22. November 1994 nach dem Teilungsplan des Zivilingenieurs für Vermessungswesen Dipl. Ing. Helmut M. vom 14. Oktober 1994 (Änderung vom 14. Februar 2005), G. Zl. 2907/94, gemäß § 10... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §59 Abs1;BauO NÖ 1976 §100 Abs1;BauRallg;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0138 E 18. Mai 2004 RS 1(hier ohne Kla... mehr lesen...
Mit der an den Landeshauptmann von Wien (Magistratsabteilung 20 - fremdenrechtliche Angelegenheiten) gerichteten Eingabe vom 27. April 2003 (Tag des Einlangens bei dieser Behörde) beantragte der Beschwerdeführer die (erstmalige) Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "unselbständige Erwerbstätigkeit". Mit Verfügung der Magistratsabteilung 20 der Bundeshauptstadt Wien vom 4. August 2003 wurde der Beschwerdeführer in Ergänzung des Antrages auf Erteilu... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ABGB §863;AuslBG §12 Abs2 idF 2002/I/126;AuslBG §12 Abs3 idF 2002/I/126;AuslBG §12 Abs4 idF 2002/I/126;AuslBG §12 Abs5 idF 2002/I/126;AVG §13 Abs1;AVG §13 Abs3;FrG 1997 §89 Abs1a idF 2002/I/126;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall fehlt es an einem Antra... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht seit 1. Februar 1992 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Während seines Aktivdienstverhältnisses war er der Österreichischen Staatsdruckerei seit ihrer mit 1. Jänner 1982 erfolgten Ausgliederung zur Verwendung zugewiesen. Der zu diesem Zeitpunkt in der Dienstklasse V der Verwendungsgruppe B gestandene Beschwerdeführer war dort mit der Leitung der Abteilung "Personalwesen" betraut. Diese Abteilung war zunächst dem Geschäftszweig ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundeskommunikationssenates (BKS) vom 9. September 2004 wurde über Antrag der beschwerdeführenden Partei gemäß § 5 Abs. 4 und 5 Fernseh-Exklusivrechtegesetz (FERG) wie folgt entschieden: Mit Bescheid des Bundeskommunikationssenates (BKS) vom 9. September 2004 wurde über Antrag der beschwerdeführenden Partei gemäß Paragraph 5, Absatz 4, und 5 Fernseh-Exklusivrechtegesetz (FERG) wie folgt entschieden: "I. 1. Der ORF hat gemäß § 5 Abs. 1 FERG da... mehr lesen...
