Mit Schriftsätzen vom 21. Jänner 2005 und 22. Juli 2005 erhob die Beschwerdeführerin gegen die angefochtenen Bescheide - jeweils in dreifacher Ausfertigung überreichte - Beschwerden vor dem Verfassungsgerichtshof. Der Verfassungsgerichtshof lehnte mit Beschlüssen vom 26. September 2005, B 83/05-3 und B 816/05-3, die Behandlung der Beschwerden ab und trat sie dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung ab. Mit Verfügung vom 16. Dezember 2005, 2005/13/0163 und 2005/13/016... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §295 Abs1;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Mit der gemäß § 295 Abs. 1 BAO erfolgten Änderung der Einkommensteuerfestsetzung 1999 durch den Bescheid des Finanzamtes vom 6. August 2001 verlor der angefochtene Bescheid vom 20. März 2001, soweit er die Einkommensteuer 1999 betrifft, seine Wirkung (Hinweis E 27. Februar 2002, 96/13/01... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 7. Mai 2003 erteilte der Stadtsenat der Stadt G der Beschwerdeführerin die Bewilligung für die plan- und beschreibungsgemäße Errichtung a) von Abstellflächen für 172 Pkw-Abstellplätze, b) einer Einfriedung und c) einer Lärmschutzwand auf den Grundstücken Nr. 1069/1 und 1069/2, KG St. Mit Bescheid vom 27. Mai 2004 untersagte der Stadtsenat der Stadt G der Beschwerdeführerin gemäß § 38 Abs. 8 Stmk. Baugesetz 1995 (Stmk. BauG) i.d.F. LGBl. Nr. 78/2003 die Benützung ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 19. August 2003 (eingelangt bei der mitbeteiligten Gemeinde am 20. August 2003) ersuchten die Beschwerdeführer den Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde um eine Entscheidung gemäß § 14 Vorarlberger Baugesetz. Dieser Antrag wurde damit begründet, dass der Erstmitbeteiligte die Zufahrtsstraße mit Steinen und Säulen (an der Grenze zur Zufahrtsstraße) derart eingeschränkt habe, dass die Zufahrt zu ihrem Grundstück nur mehr mit Klein-LKW möglich sei. Der Mehraufwan... mehr lesen...
Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist dem hg. Erkenntnis vom 23. November 2004, Zl. 2004/06/0111, zu entnehmen. Mit dem angefochtenen (Ersatz-) Bescheid hat die belangte Behörde abermals die Berufung der Beschwerdeführer gegen einen über Antrag der Mitbeteiligten erlassenen stattgebenden erstinstanzlichen Interessenbescheid gemäß § 30 Abs. 2 Z 15 MRG als unbegründet abgewiesen. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde wegen inhaltlicher Rechtswidrigkeit und Rechtswidr... mehr lesen...
In den am 1. Dezember 2005 eingelangten Beschwerden hat der Beschwerdeführer den Beschwerdepunkt jeweils wie folgt umschrieben: "Ich erachte mich durch den angefochtenen Bescheid in meinem gesetzlich gewährleisteten subjektiven Recht auf Nichterlassen eines Bescheides verletzt, wobei der Bescheid sowohl an Rechtswidrigkeit des Inhaltes als auch an Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften leidet." Mit hg. Verfügung vom 12. Dezember 2005 wurde der Beschwe... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82008 Bauordnung Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauG Vlbg 2001 §14 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall ist nicht ersichtlich, dass die angesprochene Beförderung von Baumaterialien nur in der angestrebten Weise (durch vorübergehende Benütz... mehr lesen...
Mit hg. Beschluss vom 25. November 2005, Zl. 2005/02/0231, wurde das Verfahren über die Verwaltungsgerichtshofbeschwerde des nunmehrigen Antragstellers gegen den Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Innsbruck vom 4. August 2005, Zl. I-Rm- 00093e/2004, betreffend Einschränkung von Anrainerpflichten nach der StVO, gemäß den §§ 34 Abs. 2 und 33 Abs. 1 zweiter Satz VwGG eingestellt, weil der Beschwerdeführer dem ihm mit hg. Verfügung vom 26. September 2005 erteilten Auftrag... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §46 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/02/0250 B 25. November 2005 RS 1 Stammrechtssatz Die im Beschluss (Einstellung des Verfahrens gemäß den §§ 34 Abs. 2 und 33 Abs. 1 zweiter Satz VwGG, weil die Bf dem ihr erteilten Auftrag zur Mängelbehebung nicht nachgekommen ist.) dargelegte Rechtsansicht des VwGH ist kein "Ereignis" iSd § 46... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei führte ein Vergabeverfahren betreffend "Beschaffung, Betrieb und Wartung von Druckern samt Verbrauchsmaterialien für die Dienststellen des Landes Steiermark auf Basis einer pauschalen Kostenabrechnung" durch. Des Näheren wird auf die Darstellung dieses Verfahrens im hg. Erkenntnis vom heutigen Tage, Zl. 2004/04/0130, verwiesen. Mit Schreiben der mitbeteiligten Partei vom 9. März 2004 wurde der beschwerdeführenden Partei mitgeteilt, dass das Angebot e... mehr lesen...
Mit ihrer Säumnisbeschwerde macht die beschwerdeführende Partei geltend, die belangte Behörde habe die sie treffende Pflicht zur Entscheidung über die Berufung der beschwerdeführenden Partei vom 11. Februar 1999 gegen den erstinstanzlichen Bescheid vom 25. Jänner 1999 verletzt. Mit diesem erstinstanzlichen Bescheid sei ein Antrag auf Rückzahlung von Getränkeabgaben für das Jahr 1998 abgewiesen worden. Mit Verfügung vom 30. Juli 2005 leitete der Verwaltungsgerichtshof das Vorverfa... mehr lesen...
Mit ihrer Säumnisbeschwerde macht die beschwerdeführende Partei geltend, die belangte Behörde habe die sie treffende Pflicht zur Entscheidung über die Berufung der beschwerdeführenden Partei vom 11. Februar 1999 gegen den erstinstanzlichen Bescheid vom 25. Jänner 1999 verletzt. Mit diesem erstinstanzlichen Bescheid sei ein Antrag auf Rückzahlung von Getränkeabgaben für das Jahr 1998 abgewiesen worden. Mit Verfügung vom 30. Juli 2005 leitete der Verwaltungsgerichtshof das Vorverfa... mehr lesen...
Das Stadtamt der Stadtgemeinde Klosterneuburg wies mit Bescheid vom 19. März 1998 den Antrag der beschwerdeführenden Partei auf bescheidmäßige Festsetzung der Getränkesteuer für die Jahre 1995 bis 1997 sowie auf Rückerstattung der abgeführten Getränkesteuer als unbegründet ab. Gegen diesen Bescheid erhob die beschwerdeführende Partei mit der Eingabe vom 25. Juni 1998 Berufung. Mit Schriftsatz vom 21. Juni 2005 erhob die beschwerdeführende Partei Säumnisbeschwerde an den Verw... mehr lesen...
Das Stadtamt der Stadtgemeinde Klosterneuburg wies mit Bescheid vom 19. März 1998 den Antrag der beschwerdeführenden Partei auf bescheidmäßige Festsetzung der Getränkesteuer für die Jahre 1995 bis 1997 sowie auf Rückerstattung der abgeführten Getränkesteuer als unbegründet ab. Gegen diesen Bescheid erhob die beschwerdeführende Partei mit der Eingabe vom 25. Juni 1998 Berufung. Mit Schriftsatz vom 21. Juni 2005 erhob die beschwerdeführende Partei Säumnisbeschwerde an den Verw... mehr lesen...
Index: L34003 Abgabenordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §281;B-VG Art132;LAO NÖ 1977 §211;VwGG §27;VwGG §33 Abs1;VwGG §36 Abs2 idF 1997/I/088; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/16/0155 B 15. Dezember 2005 RS 1 Stammrechtssatz Unter dem Begriff "den Bescheid" in § 36 Abs. 2 erster Satz VwGG bzw. "der B... mehr lesen...
Rechtssatz: Sind die Voraussetzungen des Art. II Abs. 2 der Novelle LGBl. 3400- 7 zur NÖ AO gegeben, was in der Stadt Klosterneuburg am 28. April 2000 der Fall war, dann ist der Gemeindevorstand bzw. der Stadtsenat zur Entscheidung über die Berufungen zuständig, wenn in diesen Verfahren die NÖ AO anzuwenden ist. Davon zu unterscheiden ist, dass auf Grund der Zeitraumbezogenheit des Abgabenrechts bei der Vorschreibung der Abgaben die im Zeitpunkt des Entstehens des Abgabenanspruches maßgebe... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreichL34003 Abgabenordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;GdO NÖ 1973 §60;LAO NÖ 1977 §48;LAONov NÖ 06te 2000 3400-7 Art2 Abs2;VwGG §27;VwGG §33 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/16/0149 B 15. Dezember 2005 RS 1 Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Rechtssatz: Unter dem Begriff "den Bescheid" in § 36 Abs. 2 erster Satz VwGG bzw. "der Bescheid" in § 36 Abs. 2 letzter Satz VwGG in der Fassung der Novelle BGBl. I Nr. 88/1997 ist jeder Bescheid zu verstehen, der die geltend gemachte Säumnis der belangten Behörde beendet, ohne dass es nach der Novellenfassung darauf ankommt, ob der Bescheid vor oder nach Einleitung des Vorverfahrens durch den Verwaltungsgerichtshof erlassen wurde. Nach der Rechtsprechung beendet auch ein Aussetzungsbesche... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer wegen teils vollendeter, teils versuchter Abgabenhinterziehung nach den §§ 33 Abs. 1 iVm 13 FinStrG gemäß § 33 Abs. 5 FinStrG zu einer Geldstrafe in Höhe von 250.000 S (Ersatzfreiheitsstrafe von 50 Tagen) verurteilt. Mit Schreiben vom 21. November 2005 teilte das Finanzamt Wien 12/13/14 Purkersdorf unter Anschluss eines Versicherungsdatenauszuges der österreichischen Sozialversicherung dem Verwa... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: FinStrG §173;VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs1;
Rechtssatz: Da nach § 173 zweiter Satz FinStrG die Verbindlichkeit zur Entrichtung von Geldstrafen, Wertersätzen und Kosten nicht auf die Erben übergeht, wenn der Bestrafte nach Rechtskraft des Erkenntnisses (der Strafverfügung) stirbt, ist eine gegen einen verurteilenden Bescheid erhob... mehr lesen...
Mit hg. Beschluss vom 9. September 2005, Zl. 2005/02/0186, wurde das Verfahren über die Verwaltungsgerichtshofbeschwerde der nunmehrigen Antragstellerin gegen den Bescheid der Landes-Grundverkehrskommission beim Amt der Tiroler Landesregierung vom 1. Dezember 2004, Zl. LGv-1938/5-04, betreffend Auftrag nach dem Tiroler Grundverkehrsgesetz zur Unterlassung einer unzulässigen Verwendung einer Wohnung, gemäß den §§ 34 Abs. 2 und 33 Abs. 1 zweiter Satz VwGG eingestellt. Dies deshalb,... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §46 Abs1;
Rechtssatz: Die im Beschluss (Einstellung des Verfahrens gemäß den §§ 34 Abs. 2 und 33 Abs. 1 zweiter Satz VwGG, weil die Bf dem ihr erteilten Auftrag zur Mängelbehebung nicht nachgekommen ist.) dargelegte Rechtsansicht des VwGH ist kein "Ereignis" iSd § 46 Abs. 1 (erster Satz) VwGG. Schlagworte Mängelbeh... mehr lesen...
Mit Bescheid des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Niederösterreich vom 29. September 2004 wurde der Beschwerdeführerin, beginnend ab 1. April 2004, eine "Brutto-Witwenversorgung" in Höhe von EUR 696,10 (Grund- und Ergänzungsleistung) sowie von EUR 347,87 (Zusatzleistung) zuerkannt. Die Begründung: dieses Bescheides beschränkt sich darauf, dass dem Antrag der Beschwerdeführerin "vollinhaltlich" Rechnung getragen worden sei. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin Beru... mehr lesen...
Mit Zahlungsauftrag vom 20. Juni 2003 schrieb der Kostenbeamte des Bezirksgerichtes Hietzing der beschwerdeführenden Partei Eintragungsgebühren samt Einhebungsgebühr von EUR 22.899,-- vor. Dem dagegen eingebrachten Berichtigungsantrag gab der Präsident des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien vom 10. September 2003 mit dem angefochtenen Bescheid keine Folge. Der Verfassungsgerichtshof lehnte die Behandlung der gegen diesen Bescheid zunächst vor ihm erhobenen Beschwerde... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof27/04 Sonstige Rechtspflege
Norm: GEG §9 Abs2;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Gemäß § 33 Abs. 1 VwGG ist, wenn in irgendeiner Lage des Verfahrens offenbar wird, dass die beschwerdeführende Partei klaglos gestellt wurde, nach dessen Einvernahme die Beschwerde in nichtöffentlicher Sitzung mit Beschluss als gegenstandslos geworden zu erklären und das Verfahren einzustellen. Eine derartig... mehr lesen...
Im Kern geht es in diesem Beschwerdeverfahren um die rechtlichen Auswirkungen einer außerordentlichen Jahreshauptversammlung vom 27. Juli 2004. Daraus ergab sich ein Zivilprozess, der mit Vergleich vom 16. Juni 2005 dahingehend bereinigt wurde, dass die als "außerordentliche Jahreshauptversammlung (...) bezeichnete Versammlung vom 27. Juli 2004 zur Gänze samt den dort gefassten Beschlüssen nichtig" sei. Auf Grund dessen hat die Vereinsbehörde eine Reihe von Bescheiden erlassen, die in... mehr lesen...
Anlässlich einer bei der beschwerdeführenden GmbH durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung hielt der Prüfer in seinem gemäß § 150 BAO erstatteten Bericht unter Bezugnahme auf ein Gerichtsgutachten fest, über die Beschwerdeführerin habe deren Geschäftsführer Mag. Franz D der MC finanzielle Mittel zukommen lassen. Mag. Franz D sei alleiniger Geschäftsführer und Eigentümer der MC gewesen. Die Geldzuschüsse seien notwendig gewesen, weil sich die MC in akuter Finanznot befunden habe. Die... mehr lesen...
1. Der Beschwerdeführer ist seit 21. Mai 2003 Inhaber von Niederlassungsbewilligungen mit dem Zweck "Familiengemeinschaft mit Österreicher". In seiner Berufung vom 4. Juli 2005 gegen die ihm zuletzt erteilte, auf zwei Jahre befristete Niederlassungsbewilligung beantragte er unter Hinweis auf seine Eigenschaft als begünstigter Drittstaatsangehöriger die Erteilung eines Niederlassungsnachweises, hilfsweise einer auf fünf Jahre befristeten Niederlassungsbewilligung. Mit einer "Verständig... mehr lesen...
I. 1.1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 7. September 2000 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 2 und Z. 7 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Nach Ausweis der vorgelegten Verwaltungsakten wurde dieser Bescheid dem Beschwerdeführer am 19. Septembe... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1994 §21 Abs3;VwGG §33 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/14/0017
2001/14/0018
Rechtssatz: Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes wird ein Bescheid über die Festsetzung von Umsatzsteuervorauszahlungen durch die Erlassung eines Jahresumsatzsteuerbeschei... mehr lesen...
