Nach den Ausführungen im angefochtenen Bescheid, dem Vorbringen in der Beschwerde, dem Akteninhalt des Beschwerdefalles mit der hg. Zl. 2004/06/0055, sowie der im verwaltungsbehördlichen Verfahren eingebrachten Berufung und dem Vorlageantrag hat der UVS im Land Niederösterreich mit Bescheid vom 20. Februar 2004 eine Berufung des Beschwerdeführers gegen die Aufforderung zum Haftantritt seitens der BH Korneuburg vom 25. Juli 2003 als unzulässig zurückgewiesen. Dieser Bescheid enthält de... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Serbien, stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Nachdem ein erster Asylantrag mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid der belangten Behörde vom 5. Dezember 2002 rechtskräftig abgewiesen worden war, beantragte der Beschwerdeführer am 31. Mai 2003 neuerlich die Gewährung von Asyl. Dazu brachte er - auf das Wesentliche zusammengefasst - vor, nach rechtskräftiger Erledigung des Erstverfahrens im Februar 2003 in sein... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 10. März 2004 wurde das über Antrag des Beschwerdeführers anhängige Verfahren auf Anerkennung einer Religionsgesellschaft nach § 38 AVG "bis zur Klärung des (näher bezeichneten) Strafverfahrens wegen § 223 Abs. 2 StGB" ausgesetzt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, in der sich der Beschwerdeführer im Recht auf Unterbleiben der Verfügung einer Verfahrensunterbrechung verletz... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Das Bundesasylamt wies den Asylantrag gemäß § 7 AsylG 1997 ab und sprach aus, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Serbien und Montenegro, Provinz Kosovo, gemäß § 8 AsylG zulässig sei. Die gegen diesen Bescheid erhobene Berufung wies der unabhän... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs3;StbG 1985 §10a;StbG 1985 §20;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Eine Zusicherung der Verleihung der Staatsbürgerschaft im Sinne des § 20 StbG begründet für den Fremden einen nur noch durch den Nachweis des Ausscheidens aus dem fremden Staatsverband bedingten Rechtsanspruch auf Verleihung der Staatsbürgerschaft (Hinweis E 3. Dezember 2003,... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 26. November 2003 teilte die W. Gesellschaft für Stadterneuerung und Asanierung m.b.H. der Baubehörde mit, dass mit Sanierungsarbeiten an der Fassade K-Straße 1 begonnen werde und dazu eine bewilligungsfreie Baustelleneinrichtung hergestellt werden solle, bestehend aus: Container, Gerüst und färbigem Staubnetz. Mit dem am 5. Dezember 2003 beim Magistrat Graz eingelangten Schreiben teilte die Beschwerdeführerin mit, dass nun mit den Sanierungsarbeiten an der... mehr lesen...
Nach dem Inhalt der Verwaltungsakten langte der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß § 56 Abs. 2 des (bis 31. Dezember 2005 in Geltung gestandenen) Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, am 26. Juni 2002 bei der belangten Behörde ein. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes kann ein Fremder die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes längstmöglich für den Zeitraum eines Jahres, gerechnet ab Einlangen des Antrages bei der B... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §36 Abs2;FrG 1997 §56 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/21/0332 B 9. September 1999 RS 1 Stammrechtssatz Der VwGH sprach im Beschluss eines verstärkten Senates vom 27.6.1997, 96/21/0377, VwSlg 14711 A/1997, der im Hinblick auf die insoweit mit dem § 36 Abs 2 FrG 1993 übereinst... mehr lesen...
Mit Bescheid des Akkreditierungsrates vom 8. April 2003 wurde die Akkreditierung der beschwerdeführenden Partei als Privatuniversität gemäß § 2 und § 6 Abs. 3 Universitäts-Akkreditierungsgesetz widerrufen und ausgesprochen, dass der Widerruf mit Ablauf des 31. Juli 2003 wirksam werde. In der gegen diesen Bescheid an den Verwaltungsgerichtshof erhobenen Beschwerde erachtet sich die beschwerdeführende Partei im Recht auf Akkreditierung als Privatuniversität nach den Bestimmung... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 21. Oktober 2002 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin, einer polnischen Staatsangehörigen, vom 18. August 1999 gemäß § 10 Abs. 2 Z. 3 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, abgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit dem Begehren, ihn wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes, in eventu Rechtswidrigkeit infolge Verle... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 28. Februar 2003 wurde die Beschwerdeführerin, eine polnische Staatsangehörige, gemäß § 33 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ausgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit dem Begehren, ihn wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes, in eventu Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensv... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §10 Abs2 Z3;FrG 1997 §34 Abs1 Z2;FrG 1997 §40 Abs3;FrG 1997 §46 Abs1;VwGG §33 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/18/0294 B 17. Februar 2006 RS 1
(Hier: Beitritt der Republik Polen; geltend gemachtes Recht auf
Erteilung einer Niederlassungsbewilligung) Stammrechtssatz Da die Fremde seit dem Beitritt Ungarns zur Europäischen Unio... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmanns von Salzburg (kurz: LH) vom 20. April 1982 wurde dem Beschwerdeführer die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung einer Wasserkraftanlage am S-Bach nach Maßgabe des diesem Bescheid zu Grunde liegenden Projektes sowie der in der Begründung: dieses Bescheides wiedergegebenen "sachverständlichen Anlagenbeschreibungen" bei Einhaltung näher genannter Auflagen und Fristen erteilt. Dieses Wasserbenutzungsrecht wurde mit 30 Jahren ab Rechtskraft dieses Bes... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde mit dem obgenannten Bescheid zur Leistung des Grundwehrdienstes mit Wirkung vom 6. März 2006 einberufen. Über die dagegen erhobene Beschwerde hat der Verwaltungsgerichtshof nach Vorlage des Verwaltungsaktes und Erstattung einer Gegenschrift durch die belangte Behörde erwogen: Der Beschwerdeführer bringt in der Beschwerde vor, er sei am 24. November 2004 mit Bescheinigung der Stellungskommission für tauglich erkannt worden und habe bereits im... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste am 23. Oktober 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Bei der Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 9. November 2001 begründete er seinen Asylantrag im Wesentlichen damit, er sei 1975 geboren, habe im Alter von sieben Jahren seine Eltern bei einem Bombenangriff auf Kabul verloren und sei 1985 als eines von 4000 afghanischen Waisenkindern in die damaligen Sowjetrepubliken gebracht worden. Er habe i... mehr lesen...
1. Mit Antrag vom 3. März 2003 (eingelangt beim Magistrat der Stadt Wien am 18. März 2003) ersuchten die Mitbeteiligte und die K.H. KEG als Miteigentümerinnen des Grundstückes EZ 939, KG M., betreffend das auf diesem Grundstück befindliche Gebäude Sch-Gasse 58 in W um die Neufestsetzung der Nutzwerte. Die Neufestsetzung solle wegen baulicher Abänderungen in sämtlichen Wohnungen (Änderung von Raumwidmungen und Raumgrößen), Dachgeschoßausbau (Schaffung von drei neuen Wohnungen) und... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/05 Wohnrecht Mietrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;MRG §39 Abs3 idF 2003/I/113;MRG §40 Abs1 idF 2003/I/113;VwGG §33 Abs1;VwGG §50;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088;WEG 2002 §24 Abs5 idF 2003/I/113;WEG 2002 §52 Abs2 Z1 idF 2003/I/113;WEG 2002 §9 Abs2 Z4 idF 2003/I/113;
Rechtssatz: Gemäß § 52 Abs. 2 Z. 1 WEG 2002 kommt sämtlichen Wohnungseigentümern im Verfahren über die N... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein44 Zivildienst
Norm: AVG §58 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;WehrG 2001 §18 Abs8;WehrG 2001 §24 Abs1;ZDG 1986 §2 Abs4;ZDG 1986 §5 Abs2;ZDG 1986 §5 Abs4;
Rechtssatz: Ein Beschwerdeverfahren ist in sinngemäßer Anwendung des § 33 Abs. 1 VwGG wegen Gegenstandslosigkeit der Beschwerde einzustellen, wenn ... mehr lesen...
Mit der am 21. März 2006 zu Handen der bestellten Verfahrenshelferin zugestellten hg. Verfügung wurde der Beschwerdeführer gemäß § 34 Abs. 2 VwGG aufgefordert, die ursprüngliche, vom Beschwerdeführer persönlich eingebrachte Beschwerde in mehrfacher Hinsicht (innerhalb einer Frist von drei Wochen) zu ergänzen und einen ergänzenden Schriftsatz in 4-facher Ausfertigung vorzulegen (dabei wurde jeweils auch darauf verwiesen, dass die zurückgestellte Beschwerde - einschließlich der ang... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §24 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2006/02/0042
Rechtssatz: Wird innerhalb der gesetzten Frist ein Beschwerdeschriftsatz in 4- facher Ausfertigung (der im Sinne des § 34 Abs. 2 letzter Satz VwGG inhaltlich dem Mängelbehebungsauftrag voll Rechnung trägt) vorgelegt und w... mehr lesen...
Mit Verfügung vom 15. März 2006, 2006/15/0124-2, forderte der Verwaltungsgerichtshof nach § 34 Abs. 2 VwGG den Beschwerdeführer unter Zurückstellung des Beschwerdeschriftsatzes und eines diesem angeschlossen gewesenen Bescheides des Finanzamtes auf, den Sachverhalt in einer zeitlich geordneten Darstellung des Verwaltungsgeschehens wiederzugeben (§ 28 Abs. 1 Z 3 VwGG), das Recht, in dem die beschwerdeführende Partei verletzt zu sein behauptet (Beschwerdepunkte, § 28 Abs. 1 Z 4 VwGG), b... mehr lesen...
I. 1. Mit hg. Verfügung vom 7. Dezember 2005, Zl. 2005/18/0679- 2, wurde dem Beschwerdeführer unter Zurückstellung des - nur in einfacher Ausfertigung eingebrachten - Beschwerdeschriftsatzes aufgetragen, binnen einer Frist von zwei Wochen ab Zustellung des Auftrages eine Ausfertigung, Gleichschrift oder Kopie des angefochtenen Bescheides anzuschließen und zwei weitere Ausfertigungen der Beschwerde für die belangte Behörde und die Bundesministerin für Inneres beizubringen, wobei d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §45 Abs1 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2006/18/0048 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/16/0034 B 9. März 2005 RS 1 Stammrechtssatz Der Wiederaufnahmegrund des § 45 Abs. 1 Z. 2 VwGG, wonach die Wiederaufnahme eines durch Erkenntnis oder Beschluss abgeschlossenen Verfa... mehr lesen...
Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen Fonds, dessen Satzung mit Bescheid des Amtes der Wiener Landesregierung im selbständigen Wirkungsbereich des Landes vom 11. Dezember 1981 fondsbehördlich genehmigt worden ist. Die Präambel und die §§ 1 bis 3 dieser Satzung haben folgenden Wortlaut: "PRÄAMBEL Die Wiener Stadtverwaltung, die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien, die Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Wien, der Österreichische Gewerkschaftsbund, die Vereini... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §293 Abs1;BAO §293 Abs2;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Wird ein vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtener Bescheid nach Erhebung der Beschwerde von der belangten Behörde berichtigt, so hat der Verwaltungsgerichtshof der Prüfung des Bescheides jene Fassung zu Grunde zu legen, die der Bescheid durch die Berichtigung erhalten h... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste am 28. April 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 2. Mai 2000 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 15. Mai 2000 gab er als Fluchtgrund an, sein Vater sei ein religiöser Moslem gewesen, der vor 7 1/2 Monaten von den Taliban ermordet worden sei. Die Taliban hätten auch dem Beschwerdeführer mit dem Umbringen gedroht; sie hätten geglaubt, dass er von einem Waffenversteck seines Vaters wisse, und... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 4. Jänner 2005 wurde der Beschwerdeführer, der als Fachbeamter des Technischen Dienstes in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien steht, vorläufig vom Dienst suspendiert, weil er im Verdacht stehe, er habe es als Abteilungsleiter des Bereichs OP-Projektmanagement der K-GesmbH unterlassen, die ihm übertragenen Geschäfte unter Beachtung der bestehenden Rechtsvorschriften mi... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: DO Wr 1994 §2 Abs1;DO Wr 1994 §94 Abs1;DO Wr 1994 §94 Abs2;DO Wr 1994 §94 Abs8 Z2;DO Wr 1994 §94 Abs9;VwGG §33 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Auch die Aufhebung des Bescheides, mit dem der Beamte vorläufig vom Dienst suspendiert wurde, könnte dem Beamten keinen Anspruch auf Nachzahlung leistungsabhängiger Nebengebühr... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §15 Abs1 idF 1999/I/004;AsylG 1997 §15 Abs2 idF 1999/I/004;AsylG 1997 §15 Abs3 idF 1999/I/004;AsylG 1997 §8;VwGG §33 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: § 15 Abs. 3 AsylG 1997 ordnete in seiner bis zum 30. April 2004 geltenden Fassung an, dass die nach dieser Gesetzesbestimmung zu erteilende befristete Aufenthalt... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Freistadt vom 7. Dezember 2004 wurde der vormaligen Inhaberin des nunmehr von der Beschwerdeführerin betriebenen Schlachthofes gemäß § 360 Abs. 1 GewO 1994 die Anlieferung und Schlachtung von mehr als 600 Schweinen und 300 Rindern pro Woche untersagt. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der dagegen erhobenen, der Beschwerdeführerin zuzurechnenden Berufung insofern Folge gegeben, als im Spruch: die Wortfolge "und 300 Rindern" entfällt. Die d... mehr lesen...
