1 Gegen das ihm am 2. August 2023 zugestellte Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Oberösterreich vom 25. Juli 2023 erhob der Revisionswerber mit E-Mail vom 4. September mit näherer Begründung: „Einspruch“, der als Revision zu werten ist. 2 Gemäß § 25a Abs. 4 VwGG ist eine Revision wegen Verletzung in Rechten (Art. 133 Abs. 6 Z 1 B-VG) nicht zulässig, wenn in einer Verwaltungsstrafsache 1. eine Geldstrafe von bis zu € 750,-- und keine Freiheitsstrafe verhängt werden durfte und... mehr lesen...
1 Mit Erkenntnis vom 23. November 2021, LVwG-701230/8/Kl/Rd, wies das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich die Beschwerde der Einschreiterin gegen das Straferkenntnis der belangten Behörde vom 29. Juli 2021 ab, verpflichtete die Einschreiterin zum Ersatz eines Verfahrenskostenbeitrages und erklärte die Revision nach Art. 133 Abs. 4 B-VG für unzulässig. Nach der Aktenlage erfolgte die Zustellung dieses Erkenntnisses an die Revisionswerberin am 14. Dezember 2021. Mit Erkenntnis vom... mehr lesen...
1 Mit Erkenntnis vom 23. November 2021, LVwG-701230/8/Kl/Rd, wies das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich die Beschwerde der Einschreiterin gegen das Straferkenntnis der belangten Behörde vom 29. Juli 2021 ab, verpflichtete die Einschreiterin zum Ersatz eines Verfahrenskostenbeitrages und erklärte die Revision nach Art. 133 Abs. 4 B-VG für unzulässig. Nach der Aktenlage erfolgte die Zustellung dieses Erkenntnisses an die Revisionswerberin am 14. Dezember 2021. Mit Erkenntnis vom... mehr lesen...
1 Mit dem im Beschwerdeverfahren mündlich verkündeten und anschließend - nach einer als Ausfertigungsantrag und Revision intendierten Eingabe der Revisionswerberin - schriftlich ausgefertigten angefochtenen Erkenntnis wurde diese vom Verwaltungsgericht Wien einer Übertretung nach § 14 Abs. 1 letzter Satz und Abs. 1 Z 2 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung in Verbindung mit § 5 Abs. 4 und § 8 Abs. 5a Z 2 COVID-19-Maßnahmengesetz (COVID-19-MG) für schuldig erkannt und über sie hiefür... mehr lesen...
1 Mit dem im Beschwerdeverfahren mündlich verkündeten und anschließend - nach einer als Ausfertigungsantrag und Revision intendierten Eingabe der Revisionswerberin - schriftlich ausgefertigten angefochtenen Erkenntnis wurde diese vom Verwaltungsgericht Wien einer Übertretung nach § 14 Abs. 1 letzter Satz und Abs. 1 Z 2 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung in Verbindung mit § 5 Abs. 4 und § 8 Abs. 5a Z 2 COVID-19-Maßnahmengesetz (COVID-19-MG) für schuldig erkannt und über sie hiefür... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnissen der Landespolizeidirektion Kärnten vom 27. Jänner 2023 wurde über den Revisionswerber wegen näher konkretisierter Übertretungen der StVO jeweils gemäß § 99 Abs. 3 lit a StVO eine Geldstrafe in der Höhe von € 80,-- bzw. in der Höhe von € 40,-- sowie Ersatzfreiheitsstrafen verhängt. Mit Straferkenntnissen der Landespolizeidirektion Kärnten vom 27. Jänner 2023 wurde über den Revisionswerber wegen näher konkretisierter Übertretungen der StVO jeweils gemäß Paragr... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnissen der Landespolizeidirektion Kärnten vom 27. Jänner 2023 wurde über den Revisionswerber wegen näher konkretisierter Übertretungen der StVO jeweils gemäß § 99 Abs. 3 lit a StVO eine Geldstrafe in der Höhe von € 80,-- bzw. in der Höhe von € 40,-- sowie Ersatzfreiheitsstrafen verhängt. Mit Straferkenntnissen der Landespolizeidirektion Kärnten vom 27. Jänner 2023 wurde über den Revisionswerber wegen näher konkretisierter Übertretungen der StVO jeweils gemäß Paragr... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 16. Februar 2023 wurde die Revisionswerberin einer Übertretung nach § 23 Abs. 1 iVm § 7 und § 9 Integrationsgesetz (IntG) schuldig erkannt und über sie eine Geldstrafe in der Höhe von € 350,00 (Ersatzfreiheitsstrafe: 235 Stunden) verhängt. Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 16. Februar 2023 wurde die Revisionswerberin einer Übertretung nach Paragraph 23, Absatz eins, in Verbindung mit , Paragraph 7 und Paragraph 9, Integrati... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, stellte am 19. Juli 2021 ihren vierten Antrag auf internationalen Schutz. Die vorherigen drei Anträge auf internationalen Schutz (gestellt in den Jahren 2012, 2013 und 2014) wurden jeweils abgewiesen. 2 Mit Bescheid vom 4. November 2021 verhängte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gegen die Revisionswerberin gemäß § 35 AVG eine Mutwillensstrafe in der Höhe von € 550,--. Mit Bescheid vom 4. November 2021... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 28. Februar 2023 wurden der Revisionswerberin zwei Übertretungen des § 24 Abs. 1 und 4 iVm (zur ersten Übertretung) § 11 Abs. 4 und 5 bzw. (zur zweiten Übertretung) § 5 Abs. 1 Schulpflichtgesetz 1985 (SchPflG) in Ansehung ihres mj. Sohnes angelastet. Über die Revisionswerberin wurden zwei Geldstrafen von jeweils € 160,-- (Ersatzfreiheitsstrafen von jeweils 122 Stunden) verhängt. Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 28. Februar... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 28. Februar 2023 wurden der Revisionswerberin zwei Übertretungen des § 24 Abs. 1 und 4 iVm (zur ersten Übertretung) § 11 Abs. 4 und 5 bzw. (zur zweiten Übertretung) § 5 Abs. 1 Schulpflichtgesetz 1985 (SchPflG) in Ansehung ihres mj. Sohnes angelastet. Über die Revisionswerberin wurden zwei Geldstrafen von jeweils € 160,-- (Ersatzfreiheitsstrafen von jeweils 122 Stunden) verhängt. Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 28. Februar... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §34 AVG §34 Abs3 B-VG Art135 Abs4 VStG §24 VwGG §25a Abs4 VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38VwRallg AVG § 34 heute AVG § 34 gültig ab 01.01.2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 137/2001 ... mehr lesen...
1 Über den Revisionswerber wurde mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien vom 13. Februar 2023, VGW-031/072/12727/2022-8, wegen einer näher konkretisierten Übertretung des § 8 Abs. 4 StVO eine Geld- sowie eine Ersatzfreiheitsstrafe gemäß § 99 Abs. 3 lit. a StVO verhängt sowie ein Beitrag zu den Kosten des Beschwerdeverfahrens vorgeschrieben. Weiters wurde mit Beschluss des Verwaltungsgerichtes Wien vom 13. Februar 2023, VGW-031/072/12727/2022-8 über den Revisionswerber eine Ordn... mehr lesen...
1 Mit Strafverfügung der belangten Behörde vom 22. Jänner 2020 wurde über den Revisionswerber wegen einer Übertretung nach § 102 Abs. 3 fünfter Satz KFG gemäß § 134 Abs. 3c KFG eine Geldstrafe in der Höhe von € 55,-- sowie eine Ersatzfreiheitsstrafe von 18 Stunden verhängt. Mit Strafverfügung der belangten Behörde vom 22. Jänner 2020 wurde über den Revisionswerber wegen einer Übertretung nach Paragraph 102, Absatz 3, fünfter Satz KFG gemäß Paragraph 134, Absatz 3 c, KFG eine Geldstr... mehr lesen...
1 Mit Strafverfügung der belangten Behörde vom 22. Jänner 2020 wurde über den Revisionswerber wegen einer Übertretung nach § 102 Abs. 3 fünfter Satz KFG gemäß § 134 Abs. 3c KFG eine Geldstrafe in der Höhe von € 55,-- sowie eine Ersatzfreiheitsstrafe von 18 Stunden verhängt. Mit Strafverfügung der belangten Behörde vom 22. Jänner 2020 wurde über den Revisionswerber wegen einer Übertretung nach Paragraph 102, Absatz 3, fünfter Satz KFG gemäß Paragraph 134, Absatz 3 c, KFG eine Geldstr... mehr lesen...
1 Mit Strafverfügung der belangten Behörde vom 17. Mai 2022 wurde über den Revisionswerber wegen einer Übertretung des § 20 Abs. 2 StVO gemäß § 99 Abs. 3 lit. a StVO eine Geldstrafe in der Höhe von € 65,-- sowie eine Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Stunden verhängt. Mit Strafverfügung der belangten Behörde vom 17. Mai 2022 wurde über den Revisionswerber wegen einer Übertretung des Paragraph 20, Absatz 2, StVO gemäß Paragraph 99, Absatz 3, Litera a, StVO eine Geldstrafe in der Höhe von ... mehr lesen...
1 Mit Strafverfügung der belangten Behörde vom 17. Mai 2022 wurde über den Revisionswerber wegen einer Übertretung des § 20 Abs. 2 StVO gemäß § 99 Abs. 3 lit. a StVO eine Geldstrafe in der Höhe von € 65,-- sowie eine Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Stunden verhängt. Mit Strafverfügung der belangten Behörde vom 17. Mai 2022 wurde über den Revisionswerber wegen einer Übertretung des Paragraph 20, Absatz 2, StVO gemäß Paragraph 99, Absatz 3, Litera a, StVO eine Geldstrafe in der Höhe von ... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnissen der belangten Behörde jeweils vom 7. November 2022 wurden der Revisionswerberin drei Übertretungen des § 24 Abs. 1 iVm § 11 Abs. 4 und 5 iVm § 24 Abs. 4 Schulpflichtgesetz 1985 (SchPflG) in Ansehung ihrer drei mj. Kinder angelastet. Über die Revisionswerberin wurden drei Geldstrafen von jeweils € 110,- (Ersatzfreiheitsstrafen von jeweils 12 Stunden) verhängt. Mit Straferkenntnissen der belangten Behörde jeweils vom 7. November 2022 wurden der Revisionswerber... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnissen der belangten Behörde jeweils vom 7. November 2022 wurden der Revisionswerberin drei Übertretungen des § 24 Abs. 1 iVm § 11 Abs. 4 und 5 iVm § 24 Abs. 4 Schulpflichtgesetz 1985 (SchPflG) in Ansehung ihrer drei mj. Kinder angelastet. Über die Revisionswerberin wurden drei Geldstrafen von jeweils € 110,- (Ersatzfreiheitsstrafen von jeweils 12 Stunden) verhängt. Mit Straferkenntnissen der belangten Behörde jeweils vom 7. November 2022 wurden der Revisionswerber... mehr lesen...
1 Mit dem hg. Beschlus vom 7. März 2023 wurde die Revision gemäß § 25a Abs. 4 VwGG wegen absoluter Unzulässigkeit zurückgewiesen. Mit dem hg. Beschlus vom 7. März 2023 wurde die Revision gemäß Paragraph 25 a, Absatz 4, VwGG wegen absoluter Unzulässigkeit zurückgewiesen. 2 Dagegen richtet sich die vorliegende Eingabe, in welcher der Einschreiter ersucht, das „Delikt aufzuheben“ oder zumindest „in dubio pro reo“ zu entscheiden. Das Begehren ist somit auf eine Abänderung d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §25a Abs4 VwGG §34 Abs1 VwGG § 25a heute VwGG § 25a gültig ab 21.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 88/2023 VwGG § 25a gültig von 01.01.2017 bis 20.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2017 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Beschwerde der Revisionswerberin gegen ein Straferkenntnis der belangten Behörde vom 28. Juni 2021, mit dem die Revisionswerberin wegen einer Verwaltungsübertretung gemäß § 5 Abs. 2 der (Wiener) Parkometerabgabeverordnung iVm § 4 Abs. 1 des (Wiener) Parkometergesetzes 2006 schuldig erkannt und über sie eine Geldstrafe iHv 60 € und für den Fall der Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe von 14 Stunden verhängt worden war, als u... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Beschwerde der Revisionswerberin gegen ein Straferkenntnis der belangten Behörde vom 28. Juni 2021, mit dem die Revisionswerberin wegen einer Verwaltungsübertretung gemäß § 5 Abs. 2 der (Wiener) Parkometerabgabeverordnung iVm § 4 Abs. 1 des (Wiener) Parkometergesetzes 2006 schuldig erkannt und über sie eine Geldstrafe iHv 60 € und für den Fall der Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe von 14 Stunden verhängt worden war, als u... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen ein Straferkenntnis der belangten Behörde vom 12. Oktober 2022, mit dem der Revisionswerber einer am 18. Dezember 2021 begangenen Übertretung gemäß § 1 Abs. 1 Oö. Polizeistrafgesetz (Verletzung des öffentlichen Anstands) schuldig erkannt und über ihn gemäß § 10 Abs. 1 lit. a Oö. Polizeistrafgesetz eine Geldstrafe in Höhe von 150 Euro (bzw. eine Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt worden war, mit eine... mehr lesen...
1 Mit Strafverfügung der vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde vom 24. September 2021 wurde über die Revisionswerberin gemäß § 40 Abs. 2 Epidemiegesetz 1950 (EpiG) eine Geldstrafe von 120 Euro (für den Fall der Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Mit Strafverfügung der vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde vom 24. September 2021 wurde über die Revisionswerberin gemäß Paragraph 40, Absatz 2, Epidemiegesetz 1950 (EpiG) eine Geldstrafe von 120 Eu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4 B-VG Art133 Abs6 Z1 VwGG §25a Abs4 VwGG §34 Abs1 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 B-VG Art. 133 gültig ab 01.01.201... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs6 Z1 VwGG §25a Abs4 VwGG §34 Abs1 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 B-VG Art. 133 gültig ab 01.01.2019 zule... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurden dem Revisionswerber - durch Bestätigung eines entsprechenden Straferkenntnisses der belangten Behörde - u.a. insgesamt drei Übertretungen des § 27 Salzburger Landessicherheitsgesetzes (Anstandsverletzung) und des § 28 Salzburger Landessicherheitsgesetz (Lärmerregung) angelastet; über ihn wurden dafür jeweils Geldstrafen im Ausmaß von jeweils 150 Euro bzw. Ersatzfreiheitsstrafen verhängt. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurden dem Revis... mehr lesen...
Im Hinblick auf die - vorliegend relevante - Bestrafung des Revisionswerbers wegen Übertretung des § 81 Abs. 1 erster Satz Sicherheitspolizeigesetz (SPG) sind die Voraussetzungen des § 25a Abs. 4 VwGG erfüllt und ist die als Revision zu wertende Eingabe des Revisionswerbers daher absolut unzulässig (vgl. für viele etwa VwGH 25.8.2022, Ra 2022/01/0208, mwN). Im Hinblick auf die - vorliegend relevante - Bestrafung des Revisionswerbers wegen Übertretung des Paragraph 81, Absatz eins, er... mehr lesen...
1 Gegen den ihm am 5. Dezember 2022 zugestellten Beschluss des Verwaltungsgerichtes Wien vom 29. November 2022 erhob der Revisionswerber mit Schreiben vom 14. Dezember 2022 mit näherer Begründung: „Einspruch“, der als Revision zu werten ist. 2 Gemäß § 25a Abs. 4 VwGG ist eine Revision wegen Verletzung in Rechten (Art. 133 Abs. 6 Z 1 B-VG) nicht zulässig, wenn in einer Verwaltungsstrafsache 1. eine Geldstrafe von bis zu € 750,-- und keine Freiheitsstrafe verhängt werden du... mehr lesen...
