Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VStG §44a Z2;VStG §51 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/16 93/03/0204 5 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde ist zur Subsumtion des Tatvorwurfes unter ein anderes Tatbestandsmerkmal berechtigt. Schlagworte Beschränkungen der Abänderungsbefugnis Beschränkung durch die
Sache Besondere Rechtsprobleme... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 15. Juli 1996 auf Erteilung einer Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B gemäß § 64 Abs. 2 KFG 1967 abgewiesen. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bescheides geltend und beantragt dessen kostenpflichtige Aufhebung. Die belangte Behörde hat eine Gegenschrift erstattet,... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FSG 1997 §41 Abs1;KFG 1967 §64 Abs2;KFG 1967 §66 Abs2 lite;KFG 1967 §73 Abs3 Z1;VStG §51 Abs1;
Rechtssatz: Das im angefochtenen Bescheid, mit dem der Antrag des Beschwerdeführers vom 15.Juli 1996 auf Erteilung einer Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppe B gemäß § 64 Abs 2 KFG abgewiesen worden ist, genannte Alkoholdelik... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde ursprünglich mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt Graz vom 30. Jänner 1996 wegen der Ankündigung eines behördlich nicht bewilligten Räumungsverkaufes in der Filiale in X. gemäß § 33 f UWG bestraft. Dieses Straferkenntnis war durch den Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates für das Land Steiermark vom 26. März 1996 infolge örtlicher Unzuständigkeit ersatzlos behoben worden. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof a... mehr lesen...
Gegen den Beschwerdeführer erging folgendes Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Schwechat vom 10. November 1997 (Spruchteile gemäß § 44a Z. 1, 2 und 3 VStG): "Sie haben am 03.02.1997 um 14.10 Uhr in 2320 Schwechat, Wienerstraße 46 in Fahrtrichtung Wien ein gefährliches Gut der Klasse 3, Z. 31c ADR Herrn S A als Lenker des Lastkraftwagens mit dem Kenneichen W- zur Beförderung überlassen, obwohl Sie als Beförderer nicht dafür sorgten, daß 1) dem Lenker ein dem ADR entspreche... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VStG §27 Abs1;VStG §51 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/10/08 92/18/0391 2 Stammrechtssatz Die Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Unterbehörde stellt sich als negative Sachentscheidung dar; eine darüber hinausgehende materielle Entscheidung ist der Berufungsbehörde (hier dem UVS) verwehrt (Hinweis E 21.9.1990, 87/17/0180, 0181). ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;VStG §24;VStG §51 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Richtet sich die gegen das erstinstanzliche Straferkenntnis erhobene Berufung - wenngleich sie formell das Straferkenntnis "seinem gesamten Inhalt nach" bekämpft - tatsächlich bloß gegen die Strafbemessung, folgt daraus, daß die im erstinstanzlichen Straferkenntnis getroff... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin eines Geldspielapparates, den sie an die Firma L-GmbH vermietet hat. Wegen des Verdachts der Übertretung nach § 5a Abs. 1 des Steiermärkischen Veranstaltungsgesetzes (in der Folge: Stmk. VeranstG) wurde dieser Geldspielapparat, der von der L-GmbH in einem näher bezeichneten Gastgewerbebetrieb an einem näher angeführten Standort ohne Vorliegen einer entsprechenden Bewilligung nach dem Stmk. VeranstG aufgestellt und betrieben worden war, am 1... mehr lesen...
Index: L70706 Theater Veranstaltung SteiermarkL70716 Spielapparate Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs1;AVG §68 Abs1;AVG §8;VeranstaltungsG Stmk 1969 §5a;VStG §17;VStG §24;VStG §39 Abs1;VStG §51 Abs1;VStG §51 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/02/0331
Rechtssatz: Die Beschlagnahme von Verfallsgegenständen nach § 39 Abs 1 VSt... mehr lesen...
Index: L70706 Theater Veranstaltung SteiermarkL70716 Spielapparate Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs1;AVG §68 Abs1;VeranstaltungsG Stmk 1969 §5a;VStG §17;VStG §24;VStG §39 Abs1;VStG §51 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/02/0331
Rechtssatz: Der in einem Straferkenntnis ausgesprochene Verfall eines im Eigentum eines Dritten... mehr lesen...
Mit dem zu 1) angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 29. Jänner 1998 wurde die Berufung der "Firma H-GmbH" gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pongau vom 25. November 1997 als unzulässig zurückgewiesen. Mit dem zu 2) angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 10. März 1998 wurde "die Berufung von Herrn R M" gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pongau vom 25. November 1997 als verspätet eingebracht zurückgewie... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §37;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;VStG §24;VStG §51 Abs1;VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):98/03/0105
Rechtssatz: Ob eine Berufung gegen einen Bescheid (Strafbescheid) dem zur Vertretung nach außen berufenen Organ einer GmbH oder der GmbH selbst zuzurechnen ist... mehr lesen...
In einer mit 31. August 1994 datierten Anzeige des Gendarmeriepostenkommandos F. wird "Marian W, Dipl. Ing.", geboren am xx. Mai 19yy, mit Wohnort "5020 Salzburg, B-Straße 44" als Beschuldigter wegen dreier verschiedener Verwaltungsübertretungen nach der StVO genannt. In diesem Protokoll werden auch die Angaben des Verdächtigen "Dipl. Ing. Marian W" zur Taterhebung wiedergegeben. Worauf sich die in der Anzeige festgehaltenen Daten zur Person des Beschwerdeführers stützen, wird jedoch ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs1;AVG §66 Abs4;VStG §32 Abs1;VStG §44a;VStG §51 Abs1;ZustG §4;ZustG §5 Abs1;ZustG §7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/10/21 94/11/0206 1
(hier: Durch Ergänzung der Adressierung mit dem Geburtsdatum
- wenngleich unter fälschlicher Beifügung des akademischen
Grades und unter Auslassung des zweiten Vornamens - hat die
Behörde mit hinreichender Deutlichkei... mehr lesen...
Mit Bescheid des Fernmeldebüros für Steiermark und Kärnten vom 27. Oktober 1997 wurde A C als gemäß § 9 VStG zur Vertretung der Beschwerdeführerin nach außen berufener "Organwalter" wegen der Verwaltungsübertretungen nach § 104 Abs. 1 Z. 2 und 3 TKG bestraft, weil er näher bezeichnete Geräte unbefugt besessen habe. Gleichzeitig wurden die angeführten Geräte gemäß § 104 Abs. 5 TKG zugunsten der Republik Österreich für verfallen erklärt. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die von ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §8;TKG 1997 §104 Abs5;VStG §17 Abs1;VStG §24;VStG §51 Abs1;VStG §9 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Eigentümer verfallen erklärter Gegenstände kommt iZm der Verfallserklärung gem § 104 Abs 5 TKG 1997 im Verwaltungsstrafverfahren Parteistellung zu (Hinweis E 21.9.1954, 147/52, VwSlg 3494 A/1954). Als Partei des Verwaltung... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Fernmeldebüros für Steiermark und Kärnten vom 27. Oktober 1997 wurde "R ... als gem § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organwalterin" der Beschwerdeführerin wegen Übertretungen des Telekommunikationsgesetzes - TKG bestraft. Gleichzeitig wurden mehrere näher bezeichnete Modellfernsteuersender sowie Handfunkgeräte gemäß § 104 Abs. 5 TKG zu Gunsten der Republik Österreich für verfallen erklärt. Eine dagegen von der Beschwerdeführerin erhobene Berufung... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §8;TKG 1997 §104 Abs5;VStG §17 Abs1 impl;VStG §51 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Dem Sacheigentümer verfallen erklärter Gegenstände kommt iZm der Verfallserklärung gem § 104 Abs 5 TKG 1997 Parteistellung zu (Hinweis B 27.9.1959, 1678/48, VwSlg 989 A/1959). Schlagworte Verfahrensrecht VStG Anzeiger... mehr lesen...
Gemäß § 33a VwGG kann der Veraltungsgerichtshof die Behandlung einer Beschwerde gegen einen Bescheid des unabhängigen Verwaltungssenates in einer Verwaltungstrafsache durch Beschluß ablehnen, wenn weder eine primäre Freiheitsstrafe noch eine S 10.000,-- übersteigende Geldstrafe verhängt wurde und die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil der Unabhängige Verwaltungssenat von der Rechtsprechung des Verwaltung... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs1;AuslBG §28 idF 1990/450 ;VStG §44a Z1;VStG §51 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/06 93/09/0151 2 Stammrechtssatz Der Hinweis auf den Firmensitz der als Arbeitgeberin fungierenden Z-GmbH im
Spruch: des erstinstanzlichen Bescheides hat als Nennung des Tatortes (im Beschwerdefall) ausgereicht... mehr lesen...
Gemäß § 33a VwGG kann der Verwaltungsgerichtshof die Behandlung einer Beschwerde gegen einen Bescheid des unabhängigen Verwaltungssenates in einer Verwaltungsstrafsache durch Beschluß ablehnen, wenn weder eine primäre Freiheitsstrafe noch eine S 10.000,-- übersteigende Geldstrafe verhängt wurde und die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil der unabhängige Verwaltungssenat von der Rechtsprechung des Verwaltu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs1;AuslBG §28 idF 1990/458;VStG §27;VStG §44a Z1;VStG §51 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/06 93/09/0151 2 Stammrechtssatz Der Hinweis auf den Firmensitz der als Arbeitgeberin fungierenden Z-GmbH im
Spruch: des erstinstanzlichen Bescheides hat als Nennung des Tatortes (im Beschwerdefall) aus... mehr lesen...
Mit Bescheid des unabhängigen Verwaltungssenates in Tirol vom 15. Oktober 1996 wurde die Beschwerde der P-Gesellschaft m.b.H. gegen die Beschlagnahme einer weißen Ringmappe mit Werbematerial und Nichtherausgabe dieser Gegenstände bis zum 30. August 1996 als unzulässig zurückgewiesen. Hiezu wurde im wesentlichen ausgeführt, es sei bereits im Beschwerdevorbringen ausgeführt worden, daß der gegenständlichen Beschlagnahme der Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel vom 2. Juli 1996,... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §39 Abs1;VStG §39 Abs6;VStG §51 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/01/28 96/04/0215 1 Stammrechtssatz Die Beschlagnahme von Verfallsgegenständen nach § 39 Abs 1 VStG ist Teil des Verwaltungsstrafverfahrens, in dem jedenfalls der Beschuldigte Parteistellung genießt. Es steht ihm daher - unabhängig von einem allfälligen Berufungsrecht des Sacheigentümers g... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen zu 1. angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 11. Oktober 1995 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 12. Juni 1994 um 22.30 Uhr in Salzburg an einer näher bezeichneten Örtlichkeit ein nach dem Kennzeichen bestimmtes Kraftfahrzeug a) in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand mit einem Alkoholgehalt der Atemluft von über 0,4 mg/l (Ergebnis der Alkomatprobe 0,52 mg/l) gelenkt, b) den Führerschein nicht mitgeführt. Er hab... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §13 Abs1;AVG §6 Abs1;AVG §63 Abs5;AVG §64a Abs1;VStG §51 Abs1;ZustG §9 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/03/0179
Siehe jedoch:
96/01/0285 E 11. November 1997 RS 2; betreffend § 63 Abs. 5 AVG
idF der Novelle BGBl Nr. 471/1995
2001/20/0140 E 30. September 2004 RS 5; betreffend § 63 Abs. 5 AVG
idF der Novelle BGBl Nr. 471/1995 ... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Bescheide der Bezirkshauptmannschaft Lienz, mit denen die Bewilligung der ratenweisen Entrichtung der über die Beschwerdeführer verhängten Geldstrafen gemäß § 54b Abs. 3 VStG verweigert wurde (die selbstverfaßte Beschwerde ist von einem Rechtsanwalt unterfertigt; die Beschwerdeführer sind anwaltlich nicht vertreten). Für die Beurteilung der Zulässigkeit der Beschwerde ist unter anderem die Prozeßvoraussetzung der Erschöpfung des In... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art129a Abs1 Z1;B-VG Art131 Abs1 Z1;VStG §51 Abs1;VStG §54b Abs3;VStG §54c;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/06/0241 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1997/11/26 97/03/0325 1 Stammrechtssa... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Bezirkshauptmannschaft einen Antrag des Beschwerdeführers auf Bewilligung der Ratenzahlung hinsichtlich von Geldstrafen, die wegen Übertretungen des Kraftfahrgesetzes 1967 über ihn verhängt worden waren, gemäß § 54b Abs. 2 und 3 VStG ab. In seiner dagegen erhobenen Beschwerde beantragte der Beschwerdeführer die kostenpflichtige Aufhebung des angefochtenen Bescheides. Die belangte Behörde legte die Verwaltungsstrafakten vor und beant... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art129a Abs1 Z1;B-VG Art131 Abs1 Z1;VStG §51 Abs1;VStG §54b Abs3;VStG §54c;VwGG §13 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach § 54c VStG ist lediglich ein administrativer Instanzenzug, nicht aber die Anrufung des UVS ausgeschlossen (Hinweis VfGH E 6.10.1997, G 1393/95-1... mehr lesen...
