Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenem Mandatsbescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge als BFA oder belangten Behörde bezeichnet) vom 31.08.2023 wurde über den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung verhängt, wobei festgelegt wurde, dass die Rechtsfolgen des Bescheids nach der Entlassung a... mehr lesen...
, Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF), XXXX , ist algerischer Staatsangehöriger und reiste erstmals am 10.05.2005 in das österreichische Bundesgebiet ein. Noch am selben Tag stellte er seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher zweitinstanzlich rechtskräftig negativ beschieden wurde. In der Folge stellte der BF in den Jahren 2008 und 2015 weitere Anträge auf internationalen Schutz in Ös... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), laut seinen Angaben ein pakistanischer Staatsangehöriger, reiste mit einem von Rumänien ausgestellten Visum nach Rumänien ein. Am 16.08.2023 wurde er nach unrechtmäßiger Einreise in Österreich von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes aufgegriffen. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesam... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 20.07.2023 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) nach Rumänien überstellt. Am 03.08.2023 langten Beschwerden des BF beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) ein. Darin nannte der BF eine Zustellbevollmächtigte mitsamt Adresse und beantragte, die Festnahme am 17.07.2023 und die darauf gestützte Anhaltung (hg. protokolliert zu W289 2276092-2), sowie den Schubhaftbeschei... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 20.07.2023 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) nach Rumänien überstellt. Am 03.08.2023 langten Beschwerden des BF beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) ein. Darin nannte der BF eine Zustellbevollmächtigte mitsamt Adresse und beantragte, die Festnahme am 17.07.2023 und die darauf gestützte Anhaltung (hg. protokolliert zu W289 2276092-2), sowie den Schubhaftbeschei... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid vom 21.08.2023 ordnete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung an. 2. Mit Schreiben vom 12.09.2023 erhob der BF durch seine Vertretung fristgerecht Beschwerde gegen den im
Spruch: genannten Bescheid des BFA sowie gegen die andauernd... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin wurde am 27.05.2023 festgenommen und am folgenden Tag vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) unter Beiziehung einer Dolmetscherin für die Sprache SERBISCH niederschriftlich zur Prüfung von Sicherungsmaßnahmen, Aufenthaltsbeendigung und Aufforderung zur Ausreise einvernommen. Die Einvernahme gestaltete sich wie folgt: „F: Ist die Verstän... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 08.09.2023 wurde gegen den Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), nach seinen Angaben ein nigerianischer Staatsangehöriger, gemäß § 76 Abs. 2 Z. 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 – FPG in Verbindung mit § 57 Abs. 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 – AVG Schubh... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), laut seinen Angaben ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 30.03.2016 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 03.08.2017 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel aus berück... mehr lesen...
Wesentliche Entscheidungsgründe: Wesentliche , ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 31.07.2023 erhob der Beschwerdeführer durch seine Rechtsberaterin, der er am 24.07.2023 Vollmacht erteilt hatte, Beschwerde gegen den Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 21.07.2023, mit dem das Bundesamt die Schubhaft über ihn verhängte, sowie gegen die bisherige Anhaltung in Schubhaft Besch... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein rumänischer Staatsangehöriger, wurde am 30.04.2023 im Bundesgebiet festgenommen und über ihn die Untersuchungshaft verhängt. 2. Mit Urteil eines Landesgerichtes vom 12.06.2023 wurde der Beschwerdeführer zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten, wovon 9 Monate unter Setzung einer Probezeit von 3 Jahren bedingt nachgesehen wurden, verurteilt. 3. Mit Bescheid v... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist nach eigenen Angaben Staatsangehöriger von Pakistan. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) vom 01.08.2019 wurde über ihn die Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1. Der Beschwerdeführer ist nach eigenen Angaben Staatsangehöriger von Pakistan. Mit Mandatsbescheid des... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation und stellte am 26.09.2017 gemeinsam mit seinen Eltern und seiner Schwester einen erfolglosen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 28.03.2018 wurde der Beschwerdeführer nach Polen überstellt. 1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer ist Staats... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige der Russischen Föderation und stellte am 26.09.2017 gemeinsam mit ihrem Ehemann und ihren beiden Kindern einen erfolglosen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 28.03.2018 wurde die Beschwerdeführerin nach Polen überstellt. 2. Am 04.05.2019 reiste die Beschwerdeführerin gemeinsam mit ihrem Ehem... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), reiste laut seinen Angaben als pakistanischer Staatsangehöriger mit einem von Rumänien ausgestellten Visum nach Rumänien ein. 2. Am 16.08.2023 wurden er und vier weitere pakistanische Staatsbürger in seiner Begleitung nach unrechtmäßiger Einreise in Österreich von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Wiener Neustadt aufgegriff... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekü... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragrap... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit im
Spruch: angeführtem Bescheid gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens über einen Antrag auf internationalen Schutz im Hinblick auf die Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme in Schubhaft genommen. Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit im
Spruch: angeführtem Bescheid gemäß Paragraph 76, Absatz 2, Ziffer eins, FPG in Verbindung mit P... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch als BF bezeichnet), ein pakistanischer Staatsangehöriger, wurde am 16.08.2023 einer polizeilichen Kontrolle im Bundesgebiet unterzogen. Da er keine gültigen Reisedokumente bei sich führte, wurde die Festnahme des Beschwerdeführers ausgesprochen und dieser in ein PAZ überstellt. Der BF wurde am 17.08.2023 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen u... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 14.06.2023 festgenommen und am selben Tag niederschriftlich einvernommen. Mit Mandatsbescheid vom 15.06.2023 verhängte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zum Zwecke der Abschiebung. 1. Der Beschwerdeführer wurde am 14.06.2023 festgenommen und am selben Tag nie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), laut seinen Angaben ein pakistanischer Staatsangehöriger, reiste mit einem von Rumänien ausgestellten Visum nach Rumänien ein. Am 16.08.2023 wurde er nach unrechtmäßiger Einreise in Österreich von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes aufgegriffen, festgenommen und dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Fo... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit gegenständlich angefochtenem Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 18.08.2023 wurde nach niederschriftlicher Einvernahme vor dem BFA über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß Art. 28 Abs. 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (Dublin III-VO) iVm § 76 Abs. 2 Z 3 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung de... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 18.08.2023 wurde über den Beschwerdeführer (in der Folge: BF) gemäß Art 28 Abs. 1 und 2 Dublin-III-VO iVm § 76 Abs. 2 Z 3 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft verhängt. 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 18.08.2023 wurde über den Beschwerdeführer (in der Folg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid vom 24.03.2023, durch persönliche Übergabe zugestellt am selben Tag, wurde durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden als BFA oder belangte Behörde bezeichnet) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG über den Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlas... mehr lesen...
