1 1.1. Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Feldkirchen (belangte Behörde) vom 29. Jänner 2018 wurde dem Revisionswerber zur Last gelegt, er habe es als gewerberechtlicher Geschäftsführer der J [...] KG zu verantworten, dass diese die mit Bescheid vom 31. Mai 1994 gewerbebehördlich genehmigte gastgewerbliche Betriebsanlage in der Betriebsart Hotel ohne die hierfür erforderliche Genehmigung geändert und betrieben habe. Die erfolgte Änderung (Aufstellen eines Zeltes sam... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §81 Abs1GewO 1994 §81 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/04/0067 E 12. April 2018 RS 2 (hier nur zweiter und dritter Satz) Stammrechtssatz Dem Wortlaut des Gesetzes zufolge begeht eine Verwaltungsübertretung nach § 366 Abs. 1 Z 3 GewO 1994, wer "eine genehmigte Betriebsanlage ohne die erforderliche Genehmigung ändert". Ob eine Änderung eine Genehmigung erforde... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs2GewO 1994 §81 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/04/0086 B 12. April 2018 RS 2 Stammrechtssatz Unter "Änderung" einer genehmigten Betriebsanlage im Sinne des § 81 Abs. 1 GewO 1994 ist jede durch die erteilte Genehmigung nicht gedeckte, bauliche oder sonstige, die Anlage betreffende Maßnahme des Inhabers des Betriebsanlage zu verstehen, durch die sich i... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §81 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/04/0253 E 22. April 1997 VwSlg 14656 A/1997 RS 1 (hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Jeder Betrieb einer Betriebsanlage, der in seiner Gestaltung von dem im Genehmigungsbescheid (Betriebsbeschreibung) umschriebenen Projekt abweicht, bedeutet eine Änderung der genehmigten Betriebsanlage und bedarf unter den Voraussetzu... mehr lesen...
1 1. Mit Straferkenntnis vom 28. November 2018 legte die Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pongau (belangte Behörde) der Revisionswerberin als gewerberechtlicher Geschäftsführerin der E GmbH folgende Verwaltungsübertretung zur Last: Das von der E GmbH an näher bezeichnetem Standort betriebene Hotel O sei - jedenfalls zu zwei näher bestimmten Zeitpunkten im August 2018 - nach konsensloser Änderung der Betriebsanlage durch Errichtung einer Freizeitanlage auf drei augenscheinli... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs1GewO 1994 §74 Abs2GewO 1994 §81 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/04/0056 E 22. Mai 2019 RS 3 Stammrechtssatz Für die Annahme eines örtlichen Zusammenhanges mit einer gewerblichen Betriebsanlage ist es nicht erforderlich, dass alle Betriebsliegenschaften unmittelbar aneinandergrenzen. Vielmehr steht eine geringfügige räumliche Trennung - etwa durch ei... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin betreibt an einem näher bezeichneten Standort eine Gaststättenbetriebsanlage. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Braunau (belangte Behörde) vom 8. Februar 1973 wurde diese Betriebsanlage einschließlich des Gastgartens - letzterer ohne Einschränkung der Betriebszeit - genehmigt und mit Bescheid der belangten Behörde vom 23. Mai 2016 die Anzeige der Revisionswerberin betreffend die Änderung der Gaststättenbetriebsanlage durch die Überdachung des beste... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs2 Z1GewO 1994 §74 Abs2 Z2GewO 1994 §81 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/04/0131 E 14. September 2005 RS 6 Stammrechtssatz Die Beurteilung, ob von einer Betriebsanlage ausgehende Immissionen eine Gefährdung oder unzumutbare Belästigung im Sinne des § 74 Abs. 2 Z. 1 und 2 GewO 1994 bewirken, hängt nicht von der Flächenwidmung der betroffenen Grundstücke ab... mehr lesen...
1 1.1. Mit gewerbebehördlichem Bescheid vom 29. Oktober 1990 wurde den Rechtsvorgängern der mitbeteiligten Parteien für einen Speditionsbetrieb die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Betriebsanlage in Form einer LKW-Abstellfläche für 33 Lastkraftwagen und -anhänger, eines Werkstättengebäudes samt Nebenräumen, eines Bürogebäudes samt Nebenräumen, eines Speditionsgebäudes, einer Dieseltreibstoffeigentankstelle mit zwei Zapfsäulen und eines LKW-Waschplatzes auf näher... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §80 Abs1GewO 1994 §81 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/04/0155Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/04/0013 E 06.07.2020
Rechtssatz: Mit Erlöschen der ursprünglich erteilten Betriebsanlagengenehmigung wäre die Rechtsgrundlage für eine Genehmigung der Änderung dieser Betriebsanlage nachträglich ... mehr lesen...
1 1. Mit (dem hier zugrunde liegenden) Spruchpunkt A des Bescheides der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel (belangte Behörde) vom 17. März 2011 wurde der mitbeteiligten Partei auf Grund ihres Antrages vom 12. Jänner 2010 (modifiziert im März 2010) gemäß u.a. § 81 Abs. 1 der Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994) die gewerberechtliche Genehmigung für die Änderung ihrer Betriebsanlage in K unter Vorschreibung von Auflagen erteilt. 2 Mit Bescheid vom 15. Mai 2013 gab der Unabhängige Verwa... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte ist seit 13. Mai 2014 handelsrechtlicher Geschäftsführer der N. GmbH. Diese Gesellschaft betreibt am Standort B., KG W., eine Betriebsanlage. 2 Mit Bescheid des Landeshauptmanns von Oberösterreich vom 2. November 1977 wurde Horst N., einem Rechtsvorgänger der N. GmbH, unter anderem die wasserrechtliche Bewilligung zur Einleitung der im Bereich seines Betriebs auf den Grundstücken Nr. 52/1, 52/2, 52/3, 52/4 und 52/5, alle KG W., anfallenden Niederschlagswäss... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §1GewO 1994 §356b Abs1 idF 2005/I/085GewO 1994 §74 Abs2 idF 2002/I/065GewO 1994 §74 Abs2 Z5 idF 2002/I/065GewO 1994 §77 Abs1GewO 1994 §81 Abs1VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Im Verfahren zur Genehmigung der Änderung einer Betriebsanlage gemäß § 81 Abs. 1 GewO 1994 sind - ebenso wie im Verfahren gemäß § 77 Abs. 1 legcit. betreffend die Genehmigung der Erric... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: GewO 1994 §356b Abs1 idF 2002/I/065GewO 1994 §356b Abs1 Z1 idF 2002/I/065GewO 1994 §356b Abs1 Z2 idF 2002/I/065GewO 1994 §356b Abs1 Z3 idF 2002/I/065GewO 1994 §356b Abs1 Z4 idF 2002/I/065GewO 1994 §356b Abs1 Z5 idF 2002/I/065GewO 1994 §77GewO 1994 §81 Abs1VwRallgWRG 1959 §32 Abs2 litaWRG 1959 §32 Abs2 litbWRG 1959 §32 Abs2 lite Recht... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1GewO 1994 §356b Abs1 idF 2005/I/085GewO 1994 §77GewO 1994 §81 Abs1VwGVG 2014 §17VwRallgWRG 1959 §13 Abs2WRG 1959 §32
Rechtssatz: Ein rechtskräftiger gewerberechtlicher Betriebsanlagen(änderungs)genehmigungsbescheid, der aufgrund der in § 356b Abs. 1 GewO 1994 aufgezählten wasserrechtliche... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56GewO 1994 §356b Abs1 idF 2005/I/085GewO 1994 §74 Abs2 idF 2002/I/065GewO 1994 §77GewO 1994 §81 Abs1VwGVG 2014 §17VwRallgWRG 1959 §13 Abs2WRG 1959 §32
Rechtssatz: Das Maß der Wasserbenutzung, das in einem rechtskräftigen gewerberechtlichen Betriebsanlagen(änderungs)genehmigungsbescheid nicht bes... mehr lesen...
1 1. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Horn vom 4. Juli 2013 wurde der mitbeteiligten Partei die gewerberechtliche Genehmigung für die Änderung ihrer Betriebsanlage in E durch Zu- und Umbauten (Neugestaltung der Entladung und Schlachtung, Erweiterung der Verpackung) sowie die Errichtung und den Betrieb einer Abluftreinigungsanlage, die Errichtung einer Gastankanlage und einer Lärmschutzwand und die Erweiterung des Betriebsparkplatzes unter Vorschreibung von Auflagen erteilt... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 19. August 2014 wurde der Mitbeteiligte schuldig erkannt, er habe es als Obmann des Vereines T. mit Standort in S. (Tirol) zu verantworten, dass an einem näher genannten Standort in U. (Steiermark) zumindest am 29. und am 30. Jänner 2013 ohne Bewilligung muskuloskelettales Gewebe gelagert worden sei, obwohl die Verarbeitung, Lagerung und Verteilung von Zellen und Geweben nur in einer gemäß § 22 Gewebesicherheitsgesetz (GSG) bewillig... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: GewebesicherheitsG 2008 §22;GewebesicherheitsG 2008 §35 Abs2 Z8;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77;GewO 1994 §81 Abs1;
Rechtssatz: Unter einer gewerblichen Betriebsanlage (§§ 74 f GewO 1994) ist die Gesamtheit jener Einrichtungen zu verstehen, die einerseits dem Zweck des Betriebes eines Unternehmens gewidmet sind und andererseits in einem örtlichen Z... mehr lesen...
1 1.1. Mit Straferkenntnis vom 16. Dezember 2014 verhängte die Bezirkshauptmannschaft Lienz über den Revisionswerber wegen Übertretung des § 366 Abs. 1 Z 3 zweiter Fall in Verbindung mit § 74 Abs. 2 Z 5 GewO 1994 eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 600,-- (Ersatzfreiheitsstrafe: 56 Stunden). Dem Revisionswerber wurde angelastet, er sei als gewerberechtlicher Geschäftsführer der A KG dafür verantwortlich, dass am 13. Oktober 2014 die gewerbebehördlich bewilligte Bus- und LKW-Garag... mehr lesen...
I. 1. Ausgangssachverhalt: 1.1. Die S GmbH (Erstbeschwerdeführerin) betreibt am gegenständlichen Standort einen Lebensmittelgroßhandel und verfügt dafür über eine Betriebsanlagengenehmigung, die - vor dem hier zugrunde liegenden Verfahren - bereits mehrfach abgeändert worden ist. Der dem Grundstück der AG und des JG (zweitbeschwerdeführende Parteien) zugewandte Betriebsteil (Garage Nord) dieser Betriebsanlage wurde mit Genehmigungsbescheid aus 2007 bewilligt. 1.2. Mit ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77;GewO 1994 §81 Abs1;GewO 1994 §81 Abs2 Z7;GewO 1994 §81 Abs2 Z9; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2013/04/0098
Rechtssatz: Nach § 81 Abs. 1 GewO 1994 bedarf nicht jede Änderung einer genehmigten Betriebsanlage einer Genehmigung, sondern nur eine solche Änderung, die geeignet ist, die in... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft G (BH) vom 28. Juli 2008 wurde dem Beschwerdeführer die Änderung seiner Betriebsanlage für das Kraftfahrzeug- und Landmaschinenmechanikergewerbe an einem näher umschriebenen Standort entsprechend den eingereichten Projektunterlagen und der Projektbeschreibung unter Vorschreibung von Auflagen genehmigt (Spruchpunkt I.). Gleichzeitig nahm die BH den Austausch von näher bezeichneten gewerbebehördlich genehmigten Maschinen zur Kenntnis (Spruchpunkt ... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei beantragte mit Schriftsatz vom 26. April 2005 bei der Stmk. Landesregierung gemäß §§ 3a Abs. 1 Z. 1, 5, 17 und 39 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) in Verbindung mit Anhang 1 Spalte 1 Z. 4 lit. a dieses Gesetzes die Erteilung einer Genehmigung für die Erweiterung des am Standort 8072 Mellach bestehenden Steinkohlekraftwerks durch ein Gas- und Dampfturbinen-Kombinationskraftwerk (GDK-Mellach) mit einer maximalen Brennstoffwärmeleistung von ... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: GewO 1994 §81 Abs1 impl;UVPG 2000 §17 Abs1;UVPG 2000 §3a Abs7;
Rechtssatz: Nach der § 81 Abs. 1 GewO 1994 nachgebildeten Bestimmung des § 3a Abs. 7 UVP-G 2000 hat die Genehmigung der Änderung eines Vorhabens das bereits genehmigte Vorhaben (nur) soweit zu umfassen, als es wegen der Änderung zur Wahru... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt St. Pölten vom 1. April 2008 wurde die Anzeige der Beschwerdeführerin über die Wiederinbetriebnahme der bei einem Brand zum Teil beschädigten Betriebsanlage "im Teilschritt 1" (nur teilweise Inbetriebnahme der beschädigten Abluftreinigungsanlage bei gleichzeitig verringerter Produktionskapazität) unter mehreren Auflagen betreffend die Messung der Luftschadstoffemissionen gemäß § 81 Abs. 2 Z 9 und Abs. 3 iVm. § 345 Abs. 6 GewO 1994 zur Kenntn... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §345 Abs5;GewO 1994 §345 Abs6;GewO 1994 §366;GewO 1994 §81 Abs1;GewO 1994 §81 Abs3;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Anzeige der Wiederinbetriebnahme einer Betriebsanlage gemäß §§ 81 Abs. 3 iVm 345 Abs. 6 GewO 1994 - Aus § 345 Abs. 5 GewO 1994, insbesondere aus dem darin enthaltenen Hinweis auf die Bestimmungen der §§ 366 ff GewO 1994, ergibt sich, dass eine Anzeige gemäß ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 11. November 2005 wurde im Instanzenzug der Erstbeschwerdeführerin die gewerbebehördliche Genehmigung für die Verlängerung der Betriebszeiten des Baumarktes und für die Abänderung der Betriebsanlage durch die Aufstellung und den Betrieb eines Flüssiggas-Flaschenlagers sowie der Zweitbeschwerdeführerin die gewerbebehördliche Genehmigung für die Abänderung der Betriebsanlage durch den Betrieb eines Transportgewe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §367 Z25;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Im Hinblick auf die beim Betrieb der Anlage einzuhaltenden Auflagen kommt es darauf an, wer die Betriebsanlage betreibt und somit Inhaber der Betriebsanlage ist. So stellt § 367 Z 25 GewO 1994 im Hinblick auf d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die GewO 1994 sieht nicht vor, dass für eine Betriebsanlage Genehmigungen mehrfach nebeneinander erteilt werden können. Daher können auch nicht mehrere Änderungen einer Betriebsanlage "abgesondert" genehmigt werden. (Hier: Die belangte Behörde geht offenbar davon aus,... mehr lesen...
