Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 35-jährige Karl A (zu I/ und II/) des Verbrechens der teils vollendeten, teils versuchten Brandstiftung nach § 169 Abs 1 und 15 StGB sowie (zu III/) des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach § 15, 127 Abs 1, 129 Z 1 StGB schuldig erkannt und hiefür zu einer Freiheitsstrafe verurteilt; überdies wurde gemäß § 21 Abs 2 StGB seine Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher angeordnet. Nach dem Inhal... mehr lesen...
Gründe: Der am 1. September 1940 geborene Kaufmann Franz A wurde des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs. 3, 148, zweiter Fall, StGB. schuldig erkannt. Darnach hat er in Wien gewerbsmäßig mit dem Vorsatz, durch das Verhalten der Getäuschten sich unrechtmäßig zu bereichern, andere durch Täuschung über Tatsachen zu Handlungen verleitet, die diese um insgesamt 3,971.925,04 S schädigten, und zwar: von November 1981 bis 30. Oktober 1982 in zwölf Fällen du... mehr lesen...
Gründe: Der am 9.August 1923 geborene Pensionist Johann A wurde auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des Mords nach § 75 StGB schuldig erkannt, weil er am 4.Juli 1984 in Kapfenberg den Alexander B*** durch Messerstiche 'vorsätzlich' (was aber im § 75 StGB nicht vorkommt und zufolge § 7 Abs 1 StGB überflüssig ist: 13 Os 186/84, 13 Os 24/85) getötet hat. Rechtliche Beurteilung Der Angeklagte ficht den Schuldspruch aus § 345 Abs 1 Z. 6 und 1... mehr lesen...
Norm: StEG §2 Abs1 litcStEG §3 litc §21 Abs1 StGB §430 Abs2 StPO
Rechtssatz: Auch die Unterbringung eines Rechtsbrechers nach § 21 Abs 1 StGB anordnende Urteile gemäß § 430 Abs 2 StPO sind strafgerichtliche Verurteilungen im Sinn des StEG, sodaß (bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen) auch insoweit § 2 Abs 1 lit c StEG anzuwenden ist. die Frage eines Anspruchsausschlusses zufolge § 3 lit c StEG stellt sich jedenfalls dann nicht, wenn die ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurde der am 18. August 1947 geborene Hans Dieter A des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren gewerbsmäßigen (richtig: gewerbsmäßigen schweren) Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 1, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und 2, 130 '4. Fall' sowie 15 StGB und des Vergehens der dauernden Sachentziehung nach dem § 135 Abs 1 StGB schuldig erkannt; der am 20. Oktober 1952 geborene Josef B (der die von ihm angemeldeten Rechtsmitt... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurde der am 8. Februar 1943 geborene Hilfsarbeiter Josef A des Verbrechens der versuchten schweren Nötigung nach §§ 15, 105, 106 Abs. 1 Z 1 StGB, des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs. 1 und 2 StGB und der Vergehen der Körperverletzung nach Par 83 Abs. 1 und § 83 Abs. 2 StGB schuldig erkannt und nach § 106 StGB unter Bedachtnahme auf § 28 StGB zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer eines Jahres verurteilt. überdies wurde er gemäß § 2... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde gemäß dem § 21 Abs 1 StGB die Unterbringung des am 25.September 1958 geborenen Heinz Stefan A in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher angeordnet. Nach dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden Urteil tötete der Genannte am 22.Dezember 1982 in Ampflwang im Zustand der Zurechnungsunfähigkeit seine Ehefrau Brigitte A vorsätzlich dadurch, daß er ihr mit einem Tranchiermesser (Klingenlänge 22 cm) je einen Stich in den rechten ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde gemäß § 21 Abs 1 StGB die Unterbringung des 50-jährigen Karl A in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher angeordnet. Dieser Einweisung liegt als im Sinne des Vergehens des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach § 15, 269 Abs 1 StGB tatbildliche Anlaßtat zugrunde, daß der Betroffene am 15. Mai 1983 in Lödersdorf unter dem Einfluß eines seine Zurechnungsfähigkeit ausschließenden, auf einer geistigen und seelischen Abarti... mehr lesen...
Gründe: Das Geschwornengericht ordnete auf Grund eines Antrages des Staatsanwalts gemäß § 429 Abs. 1 StPO die Unterbringung des am 20. April 1953 geborenen Landwirtes Franz A jun. in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher gemäß § 21 Abs. 1 StGB an, weil er unter dem Einfluß eines seine Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes am 19. April 1983 in Kerschenbach, Gemeinde St. Veit/Gölsen, versuchte, Nachgenannte durch Messerstiche gegen den Hals vorsätzlich zu töten, und... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die Unterbringung des am 20.Mai 1927 geborenen Pensionisten Johann A in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher nach dem § 21 Abs 1 StGB angeordnet, weil er am 5. März 1983 (richtig: am 10.März 1983) in Wien unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11 StGB), nämlich einer Geisteskrankheit, versuchte, Prof.Dr. Josefine B eine schwere Körperverletzung (§ 84 Abs 1 StGB) dadurch absichtlich zuzufügen... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 17-jährige Tischlerlehrling Manfred A des Vergehens der fahrlässigen Herbeiführung einer Feuersbrunst nach § 170 Abs. 1 StGB schuldig erkannt; der Ausspruch und die Vollstreckung der zu verhängenden Strafe wurden gemäß § 13 Abs. 1 JGG für eine Probezeit von 1 (einem) Jahr vorläufig aufgeschoben. Nach dem Inhalt des Schuldspruchs hat der Angeklagte am 31. Mai 1983 in Krems/Donau dadurch, daß er im Lackierraum des Tischlereibetriebes der ... mehr lesen...
Norm: StGB §21 Abs1
Rechtssatz: Zur Gefährlichkeitsprognose genügt die bloß hypothetisch-abstrakte Besorgnis einer (durch die höhergradige seelische Abartigkeit des Betroffenen bedingten) Tatwiederholung nicht; eine solche Besorgnis muss vielmehr zu einer real-konkreten Befürchtung verdichtet sein, also mit so hoher Wahrscheinlichkeit vorliegen, dass bei realistischer Betrachtung mit ihrer Aktualität als naheliegend zu rechnen ist. ... mehr lesen...
Norm: StGB §21 Abs1StPO §433
Rechtssatz: a) Außer in Ansehung der Gefährlichkeitsprognose ist die Entscheidung über die (übrigen) Einweisungsvoraussetzungen nach § 21 Abs 1 StPO nur mit Nichtigkeitsbeschwerde anfechtbar. b) Auch die Subsumtion der Anlaßtat ist mit Nichtigkeitsbeschwerde anfechtbar ( - und zwar bei unveränderter Einweisungstragfähigkeit nach § 345 Abs 1 Z 12 StPO) (so schon EvBl 1980/203). Entscheidungstext... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurde Aloisia A über Antrag (im Urteil unrichtig: Anklage) der Staatsanwaltschaft gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Darnach liegt ihr zur Last, daß sie am 6. Dezember 1982 in Neukirchen an der Enknach unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB), der auf einer seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruhte, (i... mehr lesen...
Norm: StGB §21 Abs1StPO §294 Abs2StPO §433 Abs1
Rechtssatz: Da im Verfahren nach § 21 Abs 1 StGB die Gefährlichkeitsprognose nur mit Berufung bekämpfbar ist, bedarf es zumindest der Anmeldung des Rechtmittels der Berufung, um den (auch) in diese Richtung gehenden Anfechtungswillen deutlich zu machen. Entscheidungstexte 9 Os 50/83 Entscheidungstext OGH 31.05.1983 9 Os 50/83 Veröff:... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde ausgesprochen, daß die am 21. Jänner 1953 geborene, zuletzt beschäftigungslose und wiederholt im Wagner-Jauregg-Krankenhaus in Linz angehaltene beschränkt entmündigte Theresia A am 18.Oktober 1979 in Linz unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11 StGB.), nämlich eines schizophrenen Schubes, der auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruht, Mathilde B durch Versetzen eines Sch... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurde die Unterbringung des am 7.Oktober 1901 geborenen Pensionisten Franz A in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher gemäß dem § 21 Abs. 1 StGB. ausgesprochen, weil er unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11 StGB.), der auf einer geistigen Abartigkeit von höherem Grad beruht, zwischen dem 14.Jänner und dem 18. August 1982 in wiederholten Angriffen Taten beging, die mit einer ein Jahr übersteigenden... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 31.Dezember 1931 geborene Betroffene Sylvester A gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Dazu wurde festgestellt, daß der Genannte am 24.Juli 1982 in Saalbach unter dem Einfluß eines seine Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes seinen früheren Dienstgeber Franz B durch die Äußerung: 'Rühr mich nicht an, sonst bringe ich Dich um!' und den Gendarmerierevierinspektor Klaus Peter C dur... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 6.April 1950 geborene Rentner Robert A gemäß § 21 Abs 1 StGB. in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil er unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11 StGB.), der auf einer geistigen Abartigkeit höheren Grades beruht, Ernestine A durch Versetzen von Faustschlägen und Fußtritten vorsätzlich am Körper verletzte, wobei die Tat eine an sich schwere Verletzung, nämlich eine Sc... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wies das Schöffengericht den am 16. Dezember 1946 geborenen Vitus A gemäß § 21 Abs. 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher ein. Es traf diese Maßnahme deshalb, weil der Betroffene Taten, die mit einer ein Jahr übersteigenden Freiheitsstrafe bedroht sind, nämlich das Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs. 1 und 2 StGB, das Vergehen der Freiheitsentziehung nach § 99 Abs. 1 StGB und das Vergehen des versuchten Widerstand... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 19.April 1941 geborene, beschränkt entmündigte und beschäftigungslose Konrad (Adolf) A des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, 128 Abs 1 Z. 4 und 129 Z. 1 StGB. sowie des Vergehens der versuchten Täuschung nach §§ 15, 108 StGB. schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, in Innsbruck I) am 11.Juli 1980 dem Hermann B dessen PKW. Marke Chevrolet, Baujahr 1977, mit einem Zeitwert von mindestens 70.000 S dur... mehr lesen...
Gründe: Aus den Akten 35 Vr 450/80 des Landesgerichtes Innsbruck und 3 Bs 166/81 des Oberlandesgerichtes Innsbruck ergibt sich folgender Sachverhalt: Auf Grund der Anzeige der Bundespolizeidirektion Innsbruck vom 23. Jänner 1980 beantragte die Staatsanwaltschaft Innsbruck am 26. Jänner 1980 beim Untersuchungsrichter des Landesgerichtes Innsbruck die Vornahme gerichtlicher Vorerhebungen gegen Dr. Werner A durch dessen verantwortliche Abhörung gemäß § 38 Abs 3 StPO. Nach Durchführung ... mehr lesen...
Gründe: Das Erstgericht ordnete gemäß § 21 Abs 1 StGB die Unterbringung des am 22. Dezember 1957 geborenen, wegen Geisteskrankheit voll entmündigten Herbert A in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher an, weil er unter dem Einfluß eines seine Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes, nämlich eines durch einen Hirnschaden verursachten Schwachsinns und hiedurch ausgelöster Persönlichkeitsstörungen, verbunden mit einem sogenannten Klinefelder-Syndrom, d.i. eine klinische... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde gemäß § 21 Abs. 1 StGB die Unterbringung des Norbert A in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher angeordnet. Ihm liegt zur Last, daß er in Wien unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB) Taten beging, die mit einer ein Jahr übersteigenden Freiheitsstrafe bedroht sind (richtig: von denen eine mit einer ein Jahr übersteigenden Freiheitsstrafe bedroht ist), und zwar die Vergehen (1.) der schw... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 9. März 1962 geborene beschäftigungslose Alois A gemäß dem § 21 Abs. 1 StGB. in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Anlaß der Einweisung war, daß er unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes in der Zeit vom 31. Jänner bis 1. Juli 1979 in seiner Heimatgemeinde und in anderen Orten der Steiermark teils allein, teils in Gesellschaft von Beteiligten in insgesamt zehn Fällen Gegenst... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 19-jährige Metalldruckerlehrling Ludwig A des Verbrechens der in einem Fall vollendeten und in zwei weiteren Fällen versuchten Notzucht nach §§ 201 (zu ergänzen: Abs. 1), 15 StGB. schuldig erkannt und hiefür zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Weiters wurde gemäß § 21 Abs. 2 StGB. die Unterbringung des Genannten in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher angeordnet, weil der Angeklagte nach den - auf das psychiatrische ... mehr lesen...
Norm: StGB §21 Abs1StGB §87 Abs1
Rechtssatz: Absichtliche schwere Körperverletzung als Anlaßtat des § 21 Abs 1 StGB. Entscheidungstexte 9 Os 135/79 Entscheidungstext OGH 23.10.1979 9 Os 135/79 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1979:RS0090178 Dokumentnummer JJR_19791023_OGH0002_0090OS... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 28.Oktober 1950 geborene beschäftigungslose Erich A gemäß § 21 Abs. 1 StGB. in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Anlaß der Einweisung war, daß A am 20.September 1978 in Graz unter dem Einfluß einer die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Geisteskrankheit (paranoide Schizophrenie) dem Rudolf B - von dem er sich infolge seines abnormen Geisteszustandes ohne äußeren Anlaß belästigt und bedroht wähnte - durch V... mehr lesen...
Gründe: Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Gerold A gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem er des Verbrechens der Brandstiftung nach § 169 Abs 1 StGB schuldig erkannt, nach dieser Gesetzesstelle zu zweieinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt und gemäß § 21 Abs 2 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen wurde, ist vom Obersten Gerichtshof, soweit sie auf § 281 Abs 1 Z 4 und Z 5 StPO gestützt wurde, bereits mit dem vorerwähnten Beschluß, dem de... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 11. August 1953 geborene Lagerarbeiter Helmut A des Verbrechens der versuchten Nötigung zum Beischlaf nach den § 15, 202 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, am 24. Mai 1978 in Wien Ursula B mit Gewalt und gefährlicher Drohung zum außerehelichen Beischlaf zu nötigen versucht zu haben, indem er sie auf eine Wiese zerrte, sie würgte, mit dem Umbringen bedrohte, ihr die Kleider vom Körper riß und versuchte, sein Glied in ihr... mehr lesen...
