Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1332 VwGG §46 Abs1VwGVG 2014 §33 Abs1 ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 46 heute ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1332 VwGVG 2014 §33 Abs1 ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz: Der Begriff des minderen Grades des Versehens im letzten Satz des § 33 Abs. 1... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1332 VwGVG 2014 §33 Abs1 ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz: Die Behauptung beruflicher Überlastung reicht nach der Rechtsprechung des VwG... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1332 VwGG §46 Abs1 ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 46 heute VwGG § 46 gültig von 0... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 19. Oktober 2018 sprach das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (unter anderem) aus, dass der am 6. August 2015 vom Wiedereinsetzungswerber, einem Staatsangehörigen von Pakistan, gestellte Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen werde. 2 Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht - unter Abänderung des Ausspruches betreffend die Frist für die freiwillige Ausreise - mi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1332 VwGG §46 Abs1 ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 46 heute VwGG § 46 gültig von 0... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1332 VwGG §46 Abs1 ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 46 heute VwGG § 46 gültig von 0... mehr lesen...
1. Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichts die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerichte ist Art. 133 Abs. 4 B-VG s... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1332 B-VG Art133 Abs4 B-VG Art133 Abs9 VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §33 Abs1 ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Marokkos, stellte am 11. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 9. August 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag der Revisionswerberin zur Gänze ab, erteilte ihr keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen sie eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass ihre Abschiebung nach Marokko zulässig sei, sprach aus, dass keine Frist für ihre f... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1332 VwGG §46 ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 46 heute VwGG § 46 gültig von 01.07... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Beschwerde der Revisionswerberin, einer Staatsangehörigen der Russischen Föderation, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 5. April 2017, mit dem der Antrag der Revisionswerberin auf internationalen Schutz vom 20. Dezember 2016 wegen entschiedener Sache zurückgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlasse... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1332 GO BVwG 2014 §20 Abs1GO BVwG 2014 §20 Abs6 VwGG §46 Abs1 ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 46 heute ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichte s (BVwG) vom 24. April 2019 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Erhebung einer Beschwerde gegen den seinen Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten abweisenden Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 22. Jänner 2019 gemäß § 33 Abs. 1 VwGVG abgewiesen. Gleichzeitig wur... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1332 VwGG §24 Abs1 VwGG §26 Abs1 VwGG §46 Abs1 ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 24 heute ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Republik Indien, stellte am 26. Februar 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag des Revisionswerbers mit Bescheid vom 26. April 2018 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab. Es erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehren... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1332 GO BVwG 2014 §20 Abs1GO BVwG 2014 §20 Abs6 VwGG §46 Abs1 ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 46 heute ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1332 VwGG §34 Abs1 VwGG §46 Abs1 ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 34 heute VwGG § 3... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Salzburg wurden die Revisionswerber nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung schuldig erkannt, sie hätten es als handelsrechtliche Geschäftsführer der A s.r.o. in B, Slowakei, zu verantworten, dass diese Gesellschaft 32 näher bezeichnete kroatische Staatsangehörige zu jeweils konkret angeführten zwischen 20. November 2012 und 29. Juli 2013 liegenden Zeiträumen (als ausländischer Arbeitgeber und ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1332; VwGG §46 Abs1; ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 46 heute VwGG § 46 gültig von ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1332; VwGG §24 Abs1; VwGG §46 Abs1; VwGG §61 Abs1;VwRallg; ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 24 heute ... mehr lesen...
1 Die für den Revisionswerber bestimmte Ausfertigung des angefochtenen Erkenntnisses wurde seinem rechtsfreundlichen Vertreter vom Bundesverwaltungsgericht im Weg des elektronischen Rechtsverkehrs übermittelt. 2 Nach den Ausführungen zur Rechtzeitigkeit der Revision wurde das angefochtene Erkenntnis am 14. September 2018 zugestellt. Dies steht im Einklang mit den vom Bundesverwaltungsgericht vorgelegten Verfahrensakten. Dem im Akt des Bundesverwaltungsgerichts erliegenden u... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1332;GO BVwG 2014 §20 Abs1;GO BVwG 2014 §20 Abs6; VwGG §46 Abs1; ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 46 heute ... mehr lesen...
1 Der als Verfahrenshelfer bestellte anwaltliche Vertreter der Antragstellerin brachte beim Bundesverwaltungsgericht am 6. August 2018 per Telefax eine außerordentliche Revision gegen das in der gegenständlichen Asylangelegenheit ergangene Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts ein. 2 Nach Aktenvorlage erteilte der Verwaltungsgerichtshof mit verfahrensleitender Anordnung vom 17. August 2018, Ra 2018/18/0283- 5, der Antragstellerin den Auftrag, den Revisionsschriftsatz binn... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1332; VwGG §46 Abs1; ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 46 heute VwGG § 46 gültig von ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1332; VwGG §46 Abs1; ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 46 heute VwGG § 46 gültig von ... mehr lesen...
1 Zu Spruchpunkt 1.): 2 Zu der am letzten Tag der Revisionsfrist nach dem Ende der Öffnungszeit der Postfiliale in die Versandbox eingeworfenen Revision wurde kein Vorbringen über einen Vermerk erstattet, dass eine Aushebung noch am selben Tag stattfinde, weshalb der Gegenbeweis zu dem von der Post am nächsten Tag angebrachten Poststempel als nicht erbracht angesehen und mit dem im Spruch: genannten Beschluss die Revision als verspätet zurückgewiesen wurde. 3 In dem fris... mehr lesen...
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Norm: ABGB §1332; VwGG §46 Abs1; ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 46 heute VwGG § 46 gültig von ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1332; VwGG §46 Abs1; ABGB § 1332 heute ABGB § 1332 gültig ab 01.01.1812 VwGG § 46 heute VwGG § 46 gültig von ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 28. Juli 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den am 4. Oktober 2015 gestellten Antrag des Antragstellers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab. Es erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass die Abschiebung des Revisionswerb... mehr lesen...
