Norm: ABGB §1041 ÜbsABGB §1041 Info
Rechtssatz: Übersicht der Entscheidungen zu § 1041 ABGB A Grundsätzliches zur Versionsklage 1) Allgemeines, Funktion 2) Unzulässigkeit bei Vorliegen eines Vertragsverhältnisses bzw gültigen Schuldverhältnisses 3) Legitimation zur Geltendmachung 4) Berechnung der Bereicherung; "Nutzen" 5) Verjährung 6) Sonstiges B Anwendungsfälle der Versionsklage 1) Ansprüche gegen Gebietskörperschaften 2) Bestandrecht 3) Ex... mehr lesen...
Norm: ABGB §472ABGB §483ABGB §1041 B5ABGB §1437EisbEG §4 B
Rechtssatz: Das von einer Zwangsdienstbarkeitsberechtigten bei Errichtung der Anlage (Tunnelbau) gewonnene Material verbleibt im Eigentum des Grundeigentümers. Verwendet der Berechtigte das Material für sich, steht dem Eigentümer der Verwendungsanspruch des § 1041 ABGB zu. In Anbetracht der Bestimmung des § 483 ABGB kann der Berechtigte die Ausbruchskosten vom Vergütungsbetrag nicht in ... mehr lesen...
Norm: ABGB §335 AABGB §1041 A4ABGB §1437
Rechtssatz: Der unredliche Kondiktionsschuldner ist verpflichtet, nicht nur den vollen Verkehrswert, sondern auch einen allenfalls diesen übersteigenden Nutzen, den er tatsächlich erlangt hat oder den der Verkürzte erlangt hätte, herauszugeben. Entscheidungstexte 1 Ob 607/95 Entscheidungstext OGH 30.01.1996 1 Ob 607/95 Veröff: SZ 69/1... mehr lesen...
Norm: ABGB §329ABGB §760ABGB §1041 BI
Rechtssatz: Ein Verwendungsanspruch gegen den Staat als Gesamtrechtsnachfolger eines erblosen Nachlasses wurde zwar durch § 329 ABGB nicht ausgeschlossen, der Staat erlangt aber durch die gerichtliche Überweisung des Nachlasses auflösend durch das Auftreten des wahren Erben bedingtes Eigentum. Die Verwendung des Nachlasses zur Bedeckung der Staatsbedürfnisse entspricht dann aber dem Zuweisungsgehalt des Rec... mehr lesen...
Norm: ABGB §921ABGB §1041 B5ABGB §1041 C1ABGB §1437
Rechtssatz: Treten die Käufer eines Hauses, das sie als künftige Eigentümer bereits bewohnten und für dessen Betriebskosten sie aufkamen, aus vom Verkäufer zu vertretenden Gründen vom Kaufvertrag zurück, so steht dem Verkäufer bei der Rückabwicklung ein Benützungsentgelt weder in der Höhe des ortsüblichen Mietzinses noch seines allenfalls durch zwischenzeitige Wertminderung eingetretenen Vermö... mehr lesen...
Norm: ABGB §1041 B2ABGB §1098 IdMRG §27 Abs2 litbMRG §30 Abs2 Z4 FMRG §30 Abs2 Z6 E
Rechtssatz: Die Möglichkeit einer Aufkündigung nach § 30 Abs 2 Z 4 MRG schließt Verwendungsansprüche nach § 1041 ABGB nicht aus (ausdrückliche Ablehnung von JBl 1990,320). Wer entgegen einem Untermietverbot untervermietete, somit seine vertraglichen Rechte auf Benützung einer fremden Sache überschritt, braucht aus dem Rechtsgrund des § 1041 ABGB zwar nicht den g... mehr lesen...
Norm: ABGB §861ABGB §1036ABGB §1041 A2ABGB §1313a I
Rechtssatz: Hat sich ein Verhandlungspartner im Rahmen vorvertraglicher Geschäftskontakte zu kostenloser Vorplanung verpflichtet, die er durch einen Geschäftsgehilfen erbringen läßt, so finden dessen Aktivitäten ihren zureichenden Rechtsgrund ausschließlich in diesem Schuldverhältnis, sodaß - auch wenn der Geschäftsgehilfe eine über den ihm erteilten Auftrag hinausgehende Tätigkeit entfaltet -... mehr lesen...
Norm: ABGB §1041 C1ABGB §1041 C4
Rechtssatz: Der Anspruch auf Benützungsentgelt besteht auch dann, wenn der "erwirtschaftete Ertrag" nicht nur durch den an sich bestimmungsgemäßen Gebrauch der Maschine erzielt wurde (hier: Benützung zur Herstellung von Stickereien). Wirtschaftlicher Ertrag kann auch dadurch erzielt werden, daß ein Dritter - aus welchem Grund immer - bereit ist, für die Unterlassung des bestimmungsgemäßen Gebrauches der Maschin... mehr lesen...
