Salzburger Gesundheitsfondsgesetz (SAGES-Gesetz 2016) Fundstelle

SAGES-Gesetz 2016 - Salzburger Gesundheitsfondsgesetz

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 24.04.2018

Gesetz vom 16. Dezember 2015 über den Salzburger Gesundheitsfonds (Salzburger Gesundheitsfondsgesetz - SAGES-Gesetz 2016)
StF: LGBl Nr 121/2015 (Blg LT 15. GP: RV 133, AB 180, jeweils 4. Sess)

Änderung

LGBl Nr 29/2017 (Blg LT 15. GP: RV 161, AB 204, jeweils 5. Sess)

Präambel/Promulgationsklausel

Der Salzburger Landtag hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

1. Teil

Allgemeine Bestimmungen

 

              § 1         Salzburger Gesundheitsfonds; Zielsetzung und Grundsätze

              § 2         Begriffsbestimmungen

              § 3         Aufgaben für die Krankenanstaltenfinanzierung

              § 4         Aufgaben in allgemeinen gesundheitspolitischen Belangen

              § 5         Aufgaben in Angelegenheiten der Zielsteuerung

              § 6         Sonstige Aufgaben

 

2. Teil

Bestimmungen über die Aufbringung der Fondsmittel

              

              § 7         Mittel des Fonds

              § 8         Landes- und Gemeindemittel

 

3. Teil

Bestimmungen über die Verwendung der Fondsmittel

              

              § 9         Abgeltung von stationären Leistungen

              § 10       Abgeltung von ambulanten Leistungen

              § 11       Abgeltung von Nebenkosten

              § 12       Sonstige Abgeltungen

              § 13       Förderung von Investitionsvorhaben und Großgeräten

              § 14       Mittel für krankenhausentlastende Planungen, Projekte und Maßnahmen

              § 15       Gesundheitsförderungsfonds

              § 16       Deckung des Verwaltungsaufwands des Fonds

 

4. Teil

Organisatorische Bestimmungen

              

              § 17       Organe des Fonds

              § 18       Geschäftsführung

              § 19       Gesundheitsplattform, Zusammensetzung

              § 20       Gesundheitsplattform, Geschäftsordnung

              § 21       Gesundheitsplattform, Aufgaben

              § 22       Landes-Zielsteuerungskommission, Zusammensetzung

              § 23       Landes-Zielsteuerungskommission, Geschäftsordnung

              § 24       Landes-Zielsteuerungskommission, Aufgaben

              § 25       Koordinatoren bzw Koordinatorinnen

              § 26       Sanktionsmechanismus und Rückforderung von Fondsmitteln

              § 27       Grundsätze der Gebarung

              § 28       Aufsicht und Kontrolle

              § 29       Datenerfassung und -weitergabe, Erhebungen

              § 30       Regressansprüche

 

5. Teil

Zielsteuerung-Gesundheit

1. Abschnitt

Landes-Zielsteuerungsvertrag

              

              § 31       Abschluss eines Landes-Zielsteuerungsvertrages

              § 32       Inhalt des Landes-Zielsteuerungsvertrages

              § 33       Steuerungsbereich „Ergebnisorientierung“

              § 34       Steuerungsbereich „Versorgungsstrukturen“

              § 35       Steuerungsbereich „Versorgungsprozesse“

 

2. Abschnitt

Finanzzielsteuerung

              

              § 36       Inhalt des Finanzrahmenvertrages

              § 37       Virtuelles Budget

 

3. Abschnitt

Sanktionsmechanismus für die Zielsteuerung Gesundheit

              

              § 38       Anwendung des Sanktionsmechanismus

 

6. Teil

Schlussbestimmungen

 

              § 39       Abgabenbefreiung

              § 40       Verweisungen auf Bundesrecht

              § 41       In- und Außerkrafttreten

              § 42       Inkrafttreten novellierter Bestimmungen

In Kraft seit 27.02.2018 bis 31.12.9999
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