Gesetz über Auskunftspflicht, Dokumentenweiterverwendung, Datenschutz, Landesstatistik und Geodateninfrastruktur (ADDSG-Gesetz) Fundstelle

1. Abschnitt

Offene Daten und Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen

§ 8

Ziel und Anwendungsbereich des 1. Abschnittes

§ 9

Ausnahmen vom Anwendungsbereich

§ 10

Begriffsbestimmungen

§ 11

Allgemeine Grundsätze

§ 12

Begehren auf Bereitstellung von Dokumenten zur Weiterverwendung

§ 13

Erledigung der Begehren

§ 14

Verfügbare Formate

§ 15

Bedingungen für die Weiterverwendung

§ 16

Entgelte

§ 17

Erleichterung des Zugangs zu Dokumenten und Transparenz

§ 17a

Ausschließlichkeitsvereinbarungen

§ 17b

Hochwertige Datensätze

§ 17c

Forschungsdaten

§ 17d

Rechtsschutz

2. Abschnitt

Datenschutz

§ 18

Anwendungsbereich des 2. Abschnittes

§ 19

Datenschutzbeauftragte und Stellvertretung

§ 20

Stellung des Datenschutzbeauftragten

§ 21

Amt der Salzburger Landesregierung als Auftragsverarbeiter

3. Abschnitt

Landesstatistik

§ 22

Aufgaben und Grundsätze der Landesstatistik

§ 23

Arten der statistischen Erhebung und Mitwirkungspflichten

§ 24

Verwendungsbeschränkungen

4. Abschnitt

Geodateninfrastruktur

§ 25

Ziel, Gegenstand und Anwendungsbereich des 4. Abschnitts

§ 26

Aufgabenübertragung

§ 27

Begriffsbestimmungen

1. Unterabschnitt

Anforderungen an Geodatensätze und -dienste

§ 28

Erstellung von Metadaten

§ 29

Interoperabilität

§ 30

Verordnungen

2. Unterabschnitt

Zugang und Nutzung

§ 31

Netzdienste

§ 32

Elektronisches Netzwerk

§ 33

Öffentliche Verfügbarkeit

§ 34

Bedingungen und Entgelte

§ 35

Rechtsschutz

3. Unterabschnitt

§ 36

Monitoring und Berichtspflichten

5. Abschnitt

Zusammenarbeit mit der GeoSphere Austria

§ 36a

Auskunftserteilung an die GeoSpehre Austria

6. Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 37

Abgabenbefreiung

§ 38

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden

§ 39

Verweisungen auf Bundesrecht

§ 40

Umsetzungshinweis

§ 41

Inkrafttreten

Anlage

1 Geodaten – Themen nach Anhang I der INSPIRE-Richtlinie

Anlage

2 Geodaten – Themen nach Anhang II der INSPIRE-Richtlinie

Anlage

3 Geodaten – Themen nach Anhang III der INSPIRE-Richtlinie