Begründung: I. 1.a) Der Antragsteller zu G283/94 steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Linz. Mit Beschluß der Disziplinarkommission beim Magistrat der Landeshauptstadt Linz vom 11. Jänner 1994 wurde gegen ihn ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Dieses Verfahren ruht derzeit, weil beim Landesgericht Linz Vorerhebungen geführt werden. b) Die Antragstellerin zu G16/95 steht gleichfalls in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Lan... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Antragsteller verpflichtete sich nach seinem Vorbringen zum Wehrdienst als Zeitsoldat mit einem Verpflichtungszeitraum von zwölf Monaten (vom 1. März 1992 bis 28. Februar 1993). Mit Bescheid des Bundesministers für Landesverteidigung vom 2. September 1992 wurde er mit Ablauf des 30. September 1992 vorzeitig aus dem Wehrdienst als Zeitsoldat entlassen. Mit dem (in Kopie vorgelegten) Berufungsbescheid des Bundesministers für Landesverteidigung vom 21. Juli 1993 w... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit dem vorliegenden Individualantrag nach Art140 Abs1 letzter Satz B-VG begehrt der Einschreiter mit näherer
Begründung: , §102 des (Salzburger) Jagdgesetzes 1993, LGBl. 100, als verfassungswidrig aufzuheben. Dieser Paragraph, der unter der Rubrik "Wildernde Hunde und Katzen" steht, hat folgenden Wortlaut: "§102 Hunde, die außerhalb der Einwirkung ihres Halters abseits von Häusern, Herden oder öffentlichen Straßen und Wegen jagend angetroffen werden, sowie ... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Beim Unabhängigen Verwaltungssenat für die Steiermark sind zwei Verfahren gegen Bescheide anhängig, mit denen der Berufungswerber jeweils bestraft wurde, weil er seinen PKW am 16. August 1993 bzw. am 3. August 1993 im Bereich eines Halte- und Parkverbots abgestellt hatte. Die Berufungen vom 9. Mai 1994 langten jeweils am 10. Mai 1994 bei der Bundespolizeidirektion Graz ein. Mit den zu V67/95 und V70/95 beim Verfassungsgerichtshof protokollierten Anträgen begeh... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags; Abweisung des
Verfahrenshilfeantrags
Rechtssatz: Abweisung eines Verfahrenshilfeantrags zur Einbringung eines Gesetzesprüfungsantrags wegen Aussichtslosigkeit; offenkundiger Legitimationsmangel des Antrag... mehr lesen...
Index: L2 DienstrechtL2400 Gemeindebedienstete
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangOö LandesbeamtenG 3.Ergänzung. LGBl 8/1956 §1 Abs1 litfOö Statutargemeinden-BeamtenG §2 Abs1GehG 1956 §9 Abs1 Z1Oö LandesbeamtenG 1993 §154 Abs4 Z1
Leitsatz: Zurückweisung der Individualanträge von Beamten der Landeshauptstadt
Linz auf Aufhebung einer sowohl für Statutargemeindebeamte als auch
für Landesbeamte als Lan... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art49 Abs1B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätVStG §51 Abs7VStG §66b Abs4
Leitsatz: Zurückweisung von Verordnungsprüfungsanträgen eines unabhängigen
Verwaltungssenates mangels Präjudizialität der bekämpften
Norm:
infolge Außerkrafttretens der vor dem UVS angefochtenen Bescheide ex
lege nach Ablauf der Frist zur Entscheidung über die eingebrac... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8300 Wohnbauförderung
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragWr Wohnbauförderungs- und WohnhaussanierungsG 1989 §73 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags hinsichtlich einer Bestimmung
über die begünstigte Rückzahlung eines öffentlichen Wohnbaudarlehens
mangels Legitimation; Anrufung des Zivilgerichts zumutbar
Rechtssatz: Zurückweisung des Individualantr... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6500 Jagd, Wild
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragSbg JagdG 1993 §102
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer Bestimmung
des Sbg JagdG 1993 betreffend wildernde Hunde und Katzen mangels
Darlegung der individuellen Betroffenheit des Einschreiters
Rechtssatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung des §102 Sbg JagdG 1993 betr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Das Bezirksgericht Innere Stadt Wien versagte einer (als Voraussetzung für eine Ehescheidung) in der Form eines gerichtlichen Vergleiches geschlossenen Vereinbarung, in deren Punkt I. die Eltern festlegten, daß das Recht und die Pflicht, ein minderjähriges Kind zu pflegen und zu erziehen, sein Vermögen zu verwalten und es zu vertreten, nach der Scheidung beiden Elternteilen zustehen sollen, die pflegschaftsbehördliche Genehmigung. Das Landesgericht fü... mehr lesen...
Begründung: 1. Gestützt auf Art89 B-VG begehrt das Landesgericht Eisenstadt in insgesamt 15 Anträgen die Aufhebung der Wortfolge "oder bei öffentlichen Krankenanstalten, die vom Bund oder dem Land Burgenland verwaltet werden, von diesen Anstalten bestätigt ist" im §52 Abs6 des Burgenländischen Krankenanstaltengesetzes 1976 - Bgld. KAG 1976, LGBl. für das Burgenland Nr. 9/1977. Diesen Anträgen liegen gleichartige Sachverhalte zugrunde. Das Allgemeine öffentliche Landeskranken... mehr lesen...
Index: 20 Privatrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsmaßstabEMRK 7. ZP Art5EMRK Art8EMRK Art8 Abs2KindRÄGKindRÄG ArtI Z20ABGB §176ABGB §177ABGB §177 Abs1ABGB §178
Leitsatz: Zulässigkeit der Anträge auf Aufhebung der Regelung der Zuerkennung
des Sorgerechts für das eheliche Kind an einen Elternteil allein nach
Auflösung der Ehe im Ki... mehr lesen...
Index: L9 Sozial- und GesundheitsrechtL9440 Krankenanstalt, Spital
Norm: B-VG Art89 Abs2B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätVfGG §27Bgld KAG 1976 §52 Abs6
Leitsatz: Zurückweisung von Gerichtsanträgen auf Aufhebung einer Bestimmung des
Bgld KAG 1976 betreffend die Vollstreckbarkeit von
Rückstandsausweisen zur Einbringung rückständiger
Krankenanstaltskosten mangels Präjudizialität infolge offenkundig
verfehlter Präjudizialitätsannahme durch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Landesgericht Krems an der Donau ist ein Verfahren über einen Rekurs anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrundeliegt: In die Betriebskostenabrechnung eines Wohnhausobjekts in Krems an der Donau für 1991 wurden von der Vermieterin, der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft für Bundesbedienstete GmbH (BUWOG), die Kosten für die Neuanschaffung eines Rasenmähers und einer Heckenschere samt Kabel aufgenommen und den Mietern vorgeschrieben. Dagegen wan... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit seinem auf Art140 Abs1 (letzter Satz) B-VG gestützten Antrag begehrt der Einschreiter, "die §§4 u. 5 des Gesetzes zum Schutze des Baumbestandes in Wien (Wiener Baumschutzgesetz), Landesgesetzblatt 1974/27 vom 7.5.1974 in der Fassung Landesgesetzblatt 1986/22 vom 14.3.1986" als verfassungswidrig aufzuheben. (Durch die - vom Antragsteller nicht erwähnte - Novelle zum Wiener BaumschutzG LGBl. 52/1993 erfuhren die angefochtenen Normen keine Änderung.) 2. Die a... mehr lesen...
Index: 98 Wohnbau98/04 Wohnungsgemeinnützigkeit
Norm: B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätEMRK Art6 Abs1 / civil rightsEMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienWohnungsgemeinnützigkeitsG §22 Abs4
Leitsatz: Auseinandersetzung um die Höhe von Betriebskosten zwischen Vermieter
und Mieter als "civil rights"; direkte Auswirkung derartiger
Entscheidungen auch auf andere Mieter; daher Einhaltung der
Verfahrensgarantien des Art6 EMRK geboten; kein Wid... mehr lesen...
Index: L5 KulturrechtL5500 Baumschutz, Landschaftsschutz, Naturschutz
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragWr BaumschutzG §4, §5
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen
des Wr BaumschutzG betreffend Fällungsbewilligungen und der
Antragsberechtigung zur Erwirkung einer solchen Bewilligung mangels
Legitimation; Möglichkeit der Beteiligung am Verwaltungsverfahren Rechtssa... mehr lesen...
Begründung: I. 1.a) Der Verwaltungsgerichtshof stellt - mit näherer
Begründung: - aus Anlaß des bei ihm zu Zl. 93/17/0386 anhängigen Beschwerdeverfahrens mit Beschluß vom 29. April 1994, Zl. A9/94, gemäß Art140 Abs1 B-VG an den Verfassungsgerichtshof den Antrag, §63 Abs4 litd der Salzburger Gemeindeordnung 1976, Wiederverlautbarungskundmachung der Salzburger Landesregierung LGBl. Nr. 56, (im folgenden: Sbg. GdO 1976), als verfassungswidrig aufzuheben. b) Die angefochtene landesg... mehr lesen...
Begründung: 1.1. H L stellt mit Schriftsatz vom 16. September 1994 den Antrag, der Verfassungsgerichtshof möge §4 Abs4 des Bundesgesetzes, mit dem ein Pflegegeld eingeführt wird (im folgenden: BPGG), BGBl. Nr. 110/1993, als verfassungswidrig aufheben und den Bund verpflichten, die ihr entstandenen Prozeßkosten zu ersetzen. 1.2. Zur Zulässigkeit des Antrages wird im wesentlichen vorgebracht: Der Antragstellerin sei Pflegegeld der Stufe 2 bescheidmäßig zuerkannt worden, tatsäc... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/03 Sonstiges
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragBundespflegegeldG §4
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen
über das Pflegegeld mangels Legitimation
Rechtssatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung des §4 Abs4 BundespflegegeldG mangels Legitimation. Der angegriffene §4 Abs4 BundespflegegeldG sieht insgesamt 7 St... mehr lesen...
Index: L1 GemeinderechtL1000 Gemeindeordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätVwGG §33Sbg GdO 1976 §63 Abs4 litd
Leitsatz: Zurückweisung eines Antrags des Verwaltungsgerichtshofes auf
Aufhebung einer Bestimmung einer Gemeindeordnung betreffs den
Ausschluß der aufschiebenden Wirkung von Vorstellungen mangels
Präjudizialität; materielle Klaglosstellung im Verfahren vor dem
Verwaltungsgerichtshof durch Aufhebung des Abgabenbescheide... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit den zu G 249 bis 254/94 protokollierten - im wesentlichen gleichlautend begründeten - ("Individual"-)Anträgen gemäß Art140 B-VG beantragen neun Medieninhaber iSd §1 Abs1 Z8 MedienG die Aufhebung des §7 b MedienG idF BGBl. 20/1993 zur Gänze, in eventu näher bezeichneter Wortfolgen in §7 b Abs2 Z5 leg.cit. als verfassungswidrig, und zwar wegen Verstoßes gegen Art13 StGG iVm Art10 EMRK, Art7 Abs1 B-VG und Art5 StGG iVm Art1 Abs1 des 1. ZPzEMRK. 1.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Steiermärkische Landesregierung stellt aufgrund ihres Beschlusses vom 17. Oktober 1994 gemäß Art140 Abs1 B-VG den Antrag, "der Verfassungsgerichtshof wolle §2 Abs2 Punkt 2 und 3 des Bundesgesetzes vom 29. November 1988, mit dem den Ländern Zweckzuschüsse des Bundes für die Förderung des Wohnbaues und der Wohnhaussanierung gewährt werden (Wohnbauförderungs-Zweckzuschußgesetz 1989 - WBF-ZG), BGBl. Nr. 691/1988 mit Wirksamkeit 1.1.1993 als verfassung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Oberste Gerichtshof (im folgenden: OGH) und das Oberlandesgericht Linz (im folgenden: OLG) beantragen anläßlich eines bei ihnen anhängigen Revisionsrekurs- bzw. Rekursverfahrens unter Berufung auf Art89 Abs2 iVm. Art140, Abs1, erster Satz, B-VG, §9a Abs1 Z2 des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb 1984 - UWG, BGBl. 448/1984 idF der BG BGBl. 147/1992 und 227/1993 (im folgenden: UWG), wegen Verstoßes gegen die durch Art6 StGG gewährleistete Erw... mehr lesen...
Index: 26 Gewerblicher Rechtsschutz26/01 Wettbewerbsrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungUWG §9a
Leitsatz: Keine Verletzung der Erwerbsausübungsfreiheit und des
Gleichheitsrechtes durch das Zugabenverbot im UWG; keine
Unverhältnismäßigkeit der angefochtenen Regelung angesichts des
weitreichenden, sachlich gerechtfertigten Ausnahmekatalogs; keine
unsachliche Differenzierung ... mehr lesen...
Index: 31 Bundeshaushalt31/05 Förderungen, Zuschüsse, Fonds
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art15aB-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs1 / Form u Inhalt des AntragesB-VG Art140 Abs7Wohnbauförderungs-ZweckzuschußG 1989 §2 Abs2 Z2 und Z3F-VG 1948 §4FAG 1993
Leitsatz: Aufhebung von Regelungen über die Zweckzuschüsse des Bundes zur
Wohnbauförderung der Länder wegen Verstoßes gegen das
finanzverfassungsrechtliche Sachlichkeitsgebot; keine... mehr lesen...
Index: 16 Medienrecht16/01 Medien, Presseförderung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragStGG Art5StGG Art13EMRK 1. ZP Art1EMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienEMRK Art6 Abs2EMRK Art10StEG §2 Abs1 litbMedienG §7bStPO §393a
Leitsatz: Zulässigkeit der Individualanträge auf Aufhebung des Schutzes der
Unschuldsvermutung im Medienrecht; Abweisung der Anträge; keine
Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit durch das d... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist eine zu B316/94 protokollierte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zugrundeliegt: Der Beschwerdeführer stellte den Antrag auf Verleihung der Lehrbefugnis (venia docendi) für das Fach "Betriebswirtschaftslehre". Die vom Universitätskollegium der Wirtschaftsuniversität Wien eingesetzte Habilitationskommission sprach im zweiten Abschnitt des Habilitationsverfahrens mit Bescheid (datiert mit 24. Juni, vom Beschwerdeführer... mehr lesen...
Index: 72 Wissenschaft, Hochschulen72/01 Hochschulorganisation
Norm: B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätUOG §15UOG §26UOG §37 Abs2UOG §65
Leitsatz: Einstellung des Verfahrens zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von
Bestimmungen des UOG betreffend die Zusammensetzung universitärer
Kollegialorgane mangels Präjudizialität; Vorschriften über die
Zusammensetzung der Habilitationskommission im Fall einer Berufung
gegen die Abweisung eines Hab... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Antragsteller, ein Kreditunternehmen in der Rechtsform einer Sparkassen AG (zu G8/95) und einer seiner Dienstnehmer (zu G9/95), begehren gestützt auf Art140 Abs1 (letzter Satz) B-VG, die Wortfolge "oder Anspruch auf Leistungen einer Krankenfürsorgeanstalt haben" in §1 Abs1 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 (AlVG), BGBl. 609, in der Fassung des BG BGBl. 817/1993 als verfassungswidrig aufzuheben. 2. a) §1 AlVG umschreibt den Umfang der Versicherungs... mehr lesen...
