Die beschwerdeführende Partei erwarb mit Kaufvertrag vom 9. Oktober 1962 zunächst einen 428/4878-Anteil an der Liegenschaft EZ 1050, KG Margarethen, Grundstück Nr. 1133/1 (Ecke Nikolsdorfergasse 44 - Siebenbrunnengasse 3), von einer Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft. Nach Punkt VI. dieses Vertrages wurde mit den kaufgegenständlichen Liegenschaftsanteilen "das Wohnungseigentum am gesamten Erdgeschoß des Straßentraktes mit Ausnahme der gemeinsamen Einfahrt laut genehmigten Bauplä... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;B-VG Art132;VwGG §27;
Rechtssatz: War die beschwerdeführende Partei berechtigt, gemäß Art. 132 B-VG an den Verwaltungsgerichtshof Beschwerde zu erheben, ist grundsätzlich auch der Berufungsgegner zur Erhebung der Säumnisbeschwerde berechtigt. Für die Zulässigkeit einer Säumnisbeschwerde gemäß § 27 ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;AVG §8;BauO NÖ 1996 §35;BauO NÖ 1996 §6 Abs1;BauRallg;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;
Rechtssatz: Die Parteistellung des Nachbarn ergibt sich auf Grund der ausdrüc... mehr lesen...
I. römisch eins. Der Beschwerdeführer brachte in seiner am 5. April 2005 zur Post gegebenen, gegen den Landeshauptmann von Steiermark (LH) gerichteten Säumnisbeschwerde im Wesentlichen vor, dass, obwohl die Barauslagen für ein Wasserrechtsverfahren von Amts wegen zu tragen seien, von ihm (dem Beschwerdeführer) im Weg der Exekution durch das Bezirksgericht L Kosten von zusammen EUR 300,-- eingetrieben worden seien und er mit Antrag vom 20. Oktober 2003 von der Steiermärkische... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;B-VG Art132;VwGG §27;
Rechtssatz: Eine Säumnisbeschwerde kann im Anwendungsbereich des AVG zulässig erst dann erhoben werden, wenn auch die sachlich in Betracht kommende Oberbehörde, an die im Wege der Devolution die Zuständigkeit zur Entscheidung übergeht, ihre Entscheidungspflicht verletzt hat. ... mehr lesen...
1. Mit Bescheid vom 6. Mai 1998, Zl. 131/86-007-1, erteilte der Bürgermeister der Gemeinde N dem beteiligten Bauwerber die baubehördliche Bewilligung für eine Reihe von Baumaßnahmen sowie weitere für deren Vornahme nötige Ausnahmegenehmigungen und Abstandsnachsichten nach dem Vorarlberger Baugesetz - BauG, LGBl. Nr. 39/1972. 1. Mit Bescheid vom 6. Mai 1998, Zl. 131/86-007-1, erteilte der Bürgermeister der Gemeinde N dem beteiligten Bauwerber die baubehördliche Bewilligung für eine ... mehr lesen...
Index: L10018 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Vorarlberg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BerufungskommissionsV Nüziders 1991 §1;B-VG Art132;GdG Vlbg 1985 §26 Abs1 lite;GdG Vlbg 1985 §50 Abs1 lita Z13;GdG Vlbg 1985 §50 Abs1 lita Z14;GdG Vlbg 1985 §53;VwGG §27;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Nach dem Vlbg GdG 1985 in Verbindung mit der Berufungskommis... mehr lesen...
Mit der zur hg. Zl. 99/17/0258 protokollierten Beschwerde, die zunächst an den Verfassungsgerichtshof gerichtet worden war, bekämpfte die Beschwerdeführerin die Abweisung ihrer Berufung gegen die Vorschreibung von Tourismusbeiträgen nach dem Tiroler Tourismusgesetz 1991, LGBl. Nr. 24 in der Fassung LGBl. Nr. 71/1992, 111/1994 und 9/1996 (im Folgenden: Tir TourismusG 1991), für die Jahre 1993 bis 1998. Mit der zur hg. Zl. 99/17/0258 protokollierten Beschwerde, die zunächst an den Ve... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;
Rechtssatz: Die unmittelbare Erhebung einer Säumnisbeschwerde nach der Säumnis der erstinstanzlichen Behörde ist unzulässig (vgl. die bei Dolp, Die Verwaltungsgerichtsbarkeit3, 210 ff, wiedergegebene Rechtsprechung, sowie das hg. Erkenntnis vom 30. Jänner 1996, 96/04/0002). European Cas... mehr lesen...
Index: L34007 Abgabenordnung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof23/04 Exekutionsordnung32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §229;BAO §311;BAO §85;B-VG Art132;EO §7 Abs4;LAO Tir 1984 §177;LAO Tir 1984 §234 Abs1;LAO Tir 1984 §234 Abs2;LAO Tir 1984 §65;VwGG §27 Abs1;
Rechtssatz: Entgegen der scheinbaren Einschränkung im Wortlaut des § 234 Abs. 1 TLAO (auf Anbring... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer bringt in der vorliegenden Säumnisbeschwerde vor, er sei "mit Schreiben des Finanzamtes Innsbruck als Dienstbehörde vom 28. Juli 2004" gemäß § 39 Abs. 1 BDG 1979 aus dienstlichen Gründen mit 2. August 2004 bis auf weiteres der Großbetriebsprüfung Innsbruck dienstzugeteilt und für die Dauer dieser Zuweisung mit dem Arbeitsplatz eines Großbetriebsprüfers betraut worden. Gleichzeitig sei die vorübergehende höherwertige Verwendung auf dem Arbeitsplatz Abteilungslei... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 21. April 2004 erhob der Beschwerdeführer Säumnisbeschwerde gegen die belangte Behörde, weil diese über seine Vorstellung gegen den Bescheid der Gemeindevertretung der Gemeinde B vom 20. Dezember 2002, betreffend Neuregelung einer Zaunerhaltungspflicht, nicht fristgerecht entschieden hatte. Der Verwaltungsgerichtshof stelle mit Verfügung vom 28. April 2004 die Beschwerde der belangten Behörde gemäß § 36 Abs. 2 VwGG mit der Aufforderung zu, binnen drei Monaten den ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs1;B-VG Art132;VwGG §36 Abs2 Satz3;VwGG §36 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z2;VwGG §45 Abs1 Z5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/10/0216 E 5. Mai 2003 RS 1(hier nur erster Halbsatz) Stammrechtssatz Nach Aufhebung des nach Ablauf der gemäß § 36 Abs 2 VwGG gesetzten Frist nachgeholten Bescheides wegen Unzustän... mehr lesen...
Mit der vorliegenden Säumnisbeschwerde machte die beschwerdeführende Partei die Verletzung der Entscheidungspflicht durch die belangte Behörde geltend, weil letztere nicht über die "am 18.8.2000 fristgerecht eingebrachte Berufung" gegen den "Bescheid der Grundverkehrs-Landeskommission für Vorarlberg vom 03.05.2000, Zl. ...." entschieden habe. Mit hg. Verfügung vom 9. Juli 2004 wurde der beschwerdeführenden Partei zu Handen des einschreitenden Rechtsanwaltes vorgehalten, dass si... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs1;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Eine Voraussetzung für die Zulässigkeit der Säumnisbeschwerde, die ja nur Abhilfe gegen die Untätigkeit der Verwaltungsbehörde bietet, ist dass die Behörde überhaupt nicht (und nicht nur nicht fristgerecht) entschieden hat. Wird bescheid... mehr lesen...
I. römisch eins. Mit Bescheid vom 16. Juni 1988, Zl. 6/445/39/2- 1988/Dr. R./SM, wurde den Rechtsvorgängern der Beteiligten eine Aufstockung und ein Dachgeschoßausbau in dem Gebäude K-Gasse 7 auf den beiden näher angeführten, in ihrem Eigentum stehenden Grundstücken in der Stadtgemeinde F. bewilligt. Die Einwendung des Rechtsvorgängers der nunmehrigen Beschwerdeführer, der Miteigentümer des an eines der Baugrundstücke westlich unmittelbar angrenzenden Grundstückes war, wonach die Gr... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §62;AVG §63 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §73 Abs1;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Liegt in dem in der Säumnisbeschwerde bezogenen Bauverfahren keine den Beschwerdeführern zuzurechnende Berufung vor, so erweist sich der Antrag auf Fortsetz... mehr lesen...
I. römisch eins. Mit der vorliegenden, am 20. Dezember 2004 zur Post gegebenen Beschwerde macht der Beschwerdeführer die Verletzung der Entscheidungspflicht durch die Bundespolizeidirektion Wien (die belangte Behörde) mit dem Vorbringen geltend, dass mit Bescheid der belangten Behörde vom 12. September 2003 seine Anträge vom 14. Mai 2002 und 16. August 2002 auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung zum Zweck "Familiengemeinschaft mit Österreicher" gemäß § 49 Abs. 1 iVm § 47 Abs... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 27. August 1998 auf Erteilung einer Konzession für das Erbringen des öffentlichen Sprachtelefondienstes mittels Mobilfunk und anderer öffentlicher Mobilfunkdienste mittels selbst betriebener Telekommunikationsnetze gemäß §§ 14, 15, 20 und 22 iVm § 111 Z. 1 TKG, BGBl. I Nr. 100/1997 idF BGBl. I Nr. 27/1999, abgewiesen. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschw... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 29. Juli 1998 auf Erteilung einer Konzession für das Erbringen des öffentlichen Sprachtelefondienstes mittels Mobilfunk und anderer öffentlicher Mobilfunkdienste mittels selbstbetriebener Telekommunikationsnetze gemäß §§ 14, 15, 20 und 22 iVm § 111 Z. 1 TKG, BGBl. I Nr. 100/1997 idF BGBl. I Nr. 27/1999, abgewiesen. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerd... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art132;VwGG §27;VwGG §34 Abs1 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/03/0106 E 31. Jänner 2005 RS 5 Stammrechtssatz Eine in der Bescheidbeschwerde geltend gemachte Verletzung der Entscheidungspflicht kann eine Rechtswidrigkeit des nach Ablauf der in Rede stehenden Entscheidungspflicht ergangenen bekämpften ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wandte sich im November 2004 mit einer Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof und machte Säumnis hinsichtlich der Entscheidung über seine Berufung gegen den Bescheid der Landwirtschaftskammer für Oberösterreich vom 3. September 2001, betreffend die Anerkennung einer Zuchtorganisation, geltend. Der Verwaltungsgerichtshof leitete mit Verfügung vom 12. November 2004 das Vorverfahren ein und forderte die belangte Behörde auf, binnen drei Monaten den versäumten Besch... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §27; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/16/0011 B 30. Mai 1985 RS 3 Stammrechtssatz Aus den Bestimmungen des Art 132 B-VG und § 27 VwGG ergibt sich kein Anhaltspunkt dafür, dass das Recht zur Einbringung einer Säumnisbeschwerde dann nicht besteht, wenn zureichende
Gründe: für die Nichterledigung des Parteibegehrens inne... mehr lesen...
1. In der vorliegenden mit 16. Jänner 2004 datierten und am 19. Jänner 2004 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Beschwerde brachte die Beschwerdeführerin u.a. vor, sie habe gegen den erstinstanzlichen Bescheid vom 22. Jänner 2003 - mit dem gegen sie ein Aufenthaltsverbot gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 8 und § 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG erlassen worden sei - fristgerecht am 5. Februar 2003 Berufung an die belangte Behörde erhoben, über die bislang noch nicht entschieden w... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte sei auf die ausführliche Darstellung im hg. Erkenntnis vom 28. Jänner 2004, Zl. 2003/12/0101, verwiesen. Folgendes sei darüber hinaus hier noch hervorgehoben: Der Beschwerdeführer hatte sich um die Funktion des Amtsdirektors des Landesschulrates für Steiermark beworben und war im Dreiervorschlag des Kollegiums des Landesschulrates für Steiermark an dritter Stelle gereiht. Über Vorschlag der zuständigen Bundesministerin bestellte der Bundespräsident mit En... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §27;
Rechtssatz: Die vom Beschwerdeführer letztlich begehrte Zustellung der bereits mit Bescheid vom 8. Februar 2000 getroffenen Entscheidung im Bestellungsverfahren (Bestellung der Mitbeteiligten zum Amtsdirektor des Landesschulrates für Steiermark) kann nicht durch Erhebung einer Säumnisbeschwerde erzwungen werden, zu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §27; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0010 B 25. April 2003 RS 1 Stammrechtssatz Die Voraussetzungen für eine Beschwerdeführung nach Art. 132 B-VG in Verbindung mit § 27 VwGG liegen dann nicht vor, wenn die Verpflichtung der belangten Behörde nicht auf die Erlassung einer verwaltungsbehördlichen Entscheidung (ei... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;B-VG Art132;VwGG §27; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0529/69 B 16. Mai 1969 VwSlg 7568 A/1969 RS 1 Stammrechtssatz Wird einer übergangenen Partei der Bescheid trotz ihres Antrages nicht zugestellt, dann kann sie mit Beschwerde nach Art 132 B-VG vor dem VwGH nur dann auftreten, wenn sie außer der Besche... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. In seiner am 13. September 2004 zur Post gegebenen, am 15. d.M. beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde macht der Beschwerdeführer geltend, der Landesschulrat für Niederösterreich habe mit Bescheid vom 12. November 2003 festgestellt, dass dem Beschwerdeführer im Schuljahr 2001/2002 keine Mehrdienstleistungsvergütung nach § 50 LDG 1984 od... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit der vorliegenden, am 4. November 2002 zur Post gegebenen Beschwerde macht der Beschwerdeführer die Verletzung der Entscheidungspflicht durch die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (die belangte Behörde) mit dem Vorbringen geltend, dass er gegen den Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 17. Februar 2004, mit dem gemäß § 44 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, sein Antrag vom 7. Mai 2003 auf Aufhebung eines gegen ihn erlassenen... mehr lesen...
