Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8MRK Art3
Rechtssatz: Für einen alleinstehenden, gesunden, erwachsenen Mann ist sowohl nach dem EASO-Leitfaden vom Juni 2018 als auch nach den UNHCR-Richtlinien vom 30. August 2018 das Vorhandensein eines sozialen Netzwerkes in Mazar-e Sharif keine Voraussetzung für die Verfügbarkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative in ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8EURallg32011L0095 Status-RL Art15 lita32011L0095 Status-RL Art15 litb32011L0095 Status-RL Art15 litc32011L0095 Status-RL Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/01/0106 E 6. November 2018 RS 15 Stammrechtssatz Dem nationalen Gesetzgeber ist es - auch unter Berufung auf Art. 3 der Statusrichtlinie - verboten, Bestimmun... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 17. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er bezog sich auf die allgemeine schlechte Sicherheitslage und brachte vor, dass ihm als schiitischer Hazara in Afghanistan Verfolgung durch die Taliban drohe. 2 Mit Urteil des Landesgerichtes Leoben vom 11. Juli 2016 wurde der Revisionswerber wegen des Verbrechens der versuchten Erpressung nach den §§ 15, 144 Abs. 1 StGB, des Vergehens der Körperverl... mehr lesen...
1 Der Antragsteller, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 9. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, er sei von seinem Onkel, der Kommandant in der afghanischen Armee "beziehungsweise" Polizei gewesen sei, bedroht worden, nachdem er als Familienoberhaupt seine Zustimmung zur Verehelichung seiner Schwester mit dessen Sohn verweigert gehabt hätte. 2 Mit Bescheid vom 31. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, reiste gemäß seinen Angaben am 4. August 2012 nach Österreich ein. Hier stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz, der letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 9. August 2016 vollumfänglich abgewiesen wurde. Zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung wurde die Angelegenheit gemäß § 75 Abs. 20 AsylG 2005 an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zurückverwiesen. 2 Die... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3AsylG 2005 §8AVG §68 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9VwGG §42 Abs2 Z3 litbVwGG §42 Abs2 Z3 litcVwGVG 2014 §17VwRallg
Rechtssatz: Liegt im Verfahren betreffend Rückkehrentscheidung ein geänderter Sachverhalt vor, so löst dieser die sonst bei der Fe... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, stellte am 13. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, zwei bewaffnete Personen hätten von ihm gefordert, ihnen Lebensmittel zu bringen. Er sei dieser Forderung nachgekommen, habe dann jedoch Angst bekommen, dafür bestraft zu werden. Ein Freund von der Polizei habe ihm gesagt, dass einer der ergriffenen Kämpfer berichtet hä... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige Afghanistans. Die Erstrevisionswerberin und der Zweitrevisionswerber sind miteinander verheiratet und die Eltern des minderjährigen Drittrevisionswerbers. 2 Die Revisionswerber stellten am 3. Oktober 2015 Anträge auf internationalen Schutz und brachten zu den Fluchtgründen vor, dass sie als Sikhs aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit belästigt worden und durch Drohungen mehrfach dazu gedrängt worden seien, zum muslimischen Glauben zu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 6. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er zusammengefasst an, er sei im Iran als Afghane sehr schlecht behandelt worden. Nach Afghanistan könne er nicht zurückkehren, weil er dort nie gewesen sei und dort Krieg herrsche. Im Zuge der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) gab ein Zeuge zudem an, dass er eine Lebensgemeinschaft mit dem Revisionswerber f... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet. Die Drittrevisionswerberin und der Viertrevsionswerber sind deren minderjährige Kinder. 2 Sie stellten am 24. Dezember 2014 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin gaben an, staatenlos zu sein. Sie stammten aus Syrien bzw. Aserbaidschan, lebten jedoch seit ihrer Kindheit in Russland. Dort hätten sie keine Personaldokumente besessen, weshalb ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 21. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte der Revisionswerber zusammengefasst aus, er habe im Iran auf einer Baustelle gearbeitet. Ein Bekannter von ihm sei dabei aus dem siebten Stock gefallen und gestorben. Die Familie des Verunglückten, die in Afghanistan wohne, gebe dem Revisionswerber die Schuld daran und wolle sich an ihm rächen. 2 Mit Bescheid vom 14. September 2017 w... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11 Abs1AsylG 2005 §8MRK Art3
Rechtssatz: Eine spezifische Vulnerabilität wird nicht alleine dadurch begründet, dass der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, jahrelang im Iran gelebt hat (vgl. VwGH 7.3.2018, Ra 2018/18/0103, mwN) European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2019:RA2019200144.L... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 19. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, sein Vater, ein Mitglied der Mujahedin, sei nach deren Sturz zu den Taliban gewechselt, weswegen er getötet worden sei. Der Mörder seines Vaters habe auch den Revisionswerber töten wollen, weil er befürchte, dass dieser seinen Vater rächen wolle. Der Revisionswerber sei von dessen Gefolgsleuten angegriffen worden. 2 Mit Besch... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 2. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 10. März 2017 zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass die Abschiebung des Revisionswerbers nach Afghanistan zulässig sei. Die Frist für die freiwillige Ausre... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind miteinander verheiratete Staatsangehörige Afghanistans, welche am 5. Dezember 2012 Anträge auf internationalen Schutz stellten. Zu ihren Fluchtgründen brachten sie im Wesentlichen vor, dass dem Erstrevisionswerber aufgrund seiner Tätigkeit als LKW-Fahrer für die amerikanischen Truppen und der Zweitrevisionswerberin aufgrund ihrer Eigenschaft als dessen Ehefrau sowie aufgrund ihrer westlichen Orientierung Verfolgung drohe. Konkrete, gegen die Revisionswer... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige von Somalia, stellte am 13. April 2015 bei der Österreichischen Botschaft in Nairobi gemeinsam mit ihrem Vater und ihren Geschwistern einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Am 26. Juli 2016 reisten die Antragsteller aufgrund eines Visum D nach Österreich zu der in Österreich subsidiär schutzberechtigten Mutter der Revisionswerberin ein. Zum Zeitpunkt der Einreise sowie der Antragstel... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 15. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag des Revisionswerbers mit Bescheid vom 26. April 2018 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen d... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 14. Mai 2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, sein Vater sei von dessen Brüdern wegen Grundstücksstreitigkeiten umgebracht worden, woraufhin er mit seiner Mutter nach Pakistan geflüchtet sei. Im Fall der Rückkehr nach Afghanistan fürchte er, von den Brüdern seines Vaters ebenfalls umgebracht zu werden. Im Laufe des Verfahrens brachte er auch vor, er sehe die gesellsch... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind pakistanische Staatsangehörige. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet und Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstrevisionswerber. 2 Die Revisionswerber stellten am 20. Jänner 2018 Anträge auf internationalen Schutz und brachten vor, dass sie als Angehörige der Volksgruppe der Hazara verfolgt würden. Der Erstrevisionswerber fürchte zudem aufgrund seiner früheren Tätigkeit für das Militär bei einer Rü... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 23. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er habe christliche Bücher verteilt und sei deshalb von den Dorfbewohnern mit dem Tod bedroht bzw. von der Familie seiner Ehefrau verfolgt worden. 2 Mit Bescheid vom 10. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücks... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 22. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Zusammengefasst brachte er vor, aufgrund des Krieges in Afghanistan und einer drohenden Blutrache infolge eines Vorfalles bei einer Hochzeit geflüchtet zu sein. 2 Mit Bescheid vom 21. Juli 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie des subsidiä... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein dem Clan der Asharaf zugehöriger Staatsangehöriger Somalias, stellte am 12. Juli 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgründe gab er an, die Al-Shabaab habe ihn zwangsrekrutieren wollen. Er sei von der Regierung beschuldigt worden, als Spion für die Al-Shabaab zu dienen. Die Al-Shabaab wiederum habe ihn beschuldigt, mit der Regierung zusammenzuarbeiten, ihn angehalten und zum Tode verurteilt. Sein Vater sei wegen seiner Zugehörigkeit z... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 6. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Revisionswerber sei nach seinen Ausführungen in Kabul geboren, jedoch im Iran bei seinem Onkel aufgewachsen. Als Fluchtgründe gab er an, dass er keine Aufenthaltsberechtigungskarte im Iran gehabt habe, von seinem Onkel schwer misshandelt worden sei und dieser ihm gesagt habe, er solle in den Krieg nach Syrien ziehen. 2 Mit Bescheid vom 25. Okto... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 13. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er im Wesentlichen aus, er habe seinen Heimatort Basra schon im Jahr 2006 aufgrund des Konflikts zwischen Sunniten und Schiiten verlassen und sei nach Mossul gezogen. Dort sei er nach einem Bombenanschlag willkürlich festgenommen und misshandelt worden. Beim Angriff des IS auf das Gefängnis im Jahr 2014 sei der Revisionswerber entkommen. Da... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine somalische Staatsangehörige, stellte am 10. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen sie im Wesentlichen damit begründete, dass ihre Mutter und alle anderen Verwandten sie mit einem älteren, reichen Mann gegen ihren Willen hätten verheiraten wollen. Ihr Vater sei gegen diese Heirat gewesen und habe sie bei ihrer Ausreise unterstützt. 2 Mit Bescheid vom 29. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Ant... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige Afghanistans. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet und die Eltern der minderjährigen Drittbis Sechstrevisionswerber. 2 Die Revisionswerber reisten im März 2016 gemeinsam in Griechenland ein. Der Erstrevisionswerber reiste weiter nach Österreich, wo er am 22. Jänner 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Sein Verfahren wurde in Österreich zugelassen und war zum Entscheidu... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E1910400040/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 32013R0604 Dublin-III Art26 Abs1;32013R0604 Dublin-III Art27;AsylG 2005;AVG §56;EURallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ro 2018/19/0006 Ro 2018/19/0007 Ro 2018/19/0010 Ro 2018/19/0009 Ro 2018/19/0008
Rechtssatz: Weder das AsylG 2005 noch eine and... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volksgruppe der Hazara an. Er wurde 1994 in Afghanistan geboren, begab sich allerdings nach dem Tod der Eltern schon im Alter von etwa vier Jahren mit seiner Tante nach Pakistan, wo er sich bis zu seiner Ausreise im Jahr 2010 aufhielt. 2 Der Revisionswerber stellte nach seiner illegalen Einreise in Österreich am 17. November 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. In diesem Verfahren wurde dem Revi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8AsylG 2005 §8 Abs3aAsylG 2005 §9 Abs2AVG §68 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs9VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2018/21/0011 B 24. Jänner 2019 RS 1 Stammrechtssatz Mit einer Refoulement-Beurteilung in Bezug auf den He... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, der als schiitischer Moslem aufgewachsen ist, stellte am 18. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er zunächst damit, er sei als Hazara verfolgt worden. Im Laufe des Verfahrens brachte er vor, er sei zum Christentum konvertiert. 2 Mit Bescheid vom 16. Mai 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber ... mehr lesen...
