Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0143 E 29. August 2019 RS 2 Stammrechtssatz Bei der im Zuge der Entscheidung über die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten erforderlichen Beurteilung, ob einer Person im Fall der Rückkehr in ihren Herkunftsstaat die reale Gefahr ("real risk") einer gegen Art. 3 MRK ve... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 31. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass die Taliban und der Islamische Staat gegen Hazara seien. Zudem sei die Sicherheitslage in seiner Herkunftsprovinz Ghazni schlecht und er könne nicht dorthin zurückkehren. 2 Mit Bescheid vom 26. Mai 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8B-VG Art133 Abs4MRK Art2MRK Art3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0106 B 28. März 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die bei der Zuerkennung von subsidiärem Schutz vorzunehmende einzelfallbezogene Beurteilung ist im Allgemeinen - wenn sie auf einer verfahrensrec... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist ein Staatsangehöriger Afghanistans und stellte am 29. Dezember 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, sein Vater habe nach dem Tod seiner Mutter eine andere Frau geheiratet, welche ihn schlecht behandelt habe. Zudem würde er wegen seines Abfalls vom Islam in Afghanistan verfolgt werden. 2 Mit Bescheid vom 29. Februar 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag auf internationale... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8B-VG Art133 Abs4MRK Art2MRK Art3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0106 B 28. März 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die bei der Zuerkennung von subsidiärem Schutz vorzunehmende einzelfallbezogene Beurteilung ist im Allgemeinen - wenn sie auf einer verfahrensrec... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 22. November 2019 wies die nunmehr revisionswerbende Behörde den Antrag der mitbeteiligten Partei, einer Staatsangehörigen des Irak, vom 16. Oktober 2019 auf internationalen Schutz nach dem AsylG 2005 hinsichtlich des Status der Asylberichtigen gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück (Spruchpunkt I). Weiters wies es diesen Antrag hinsichtlich des Status der subsidiär Schutzberechtigten nach inhaltlicher Prüfung ab (Spruchpunkt II), erteilte ihr ke... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §24 Abs2aAsylG 2005 §8B-VG Art133 Abs6 Z2VwGG §33 Abs1
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall, wo der Asylwerber nach Erhebung der Amtsrevision freiwillig in den Herkunftsstaat ausreiste, wurde das Verfahren im Umfang der Entscheidung über den Status der subsidiär Schutzberechtigten sowie die rechtlich d... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 30. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Begründend brachte er vor, dass die Taliban immer wieder in sein Elternhaus gekommen seien, um ihn für den Kampf im Jihad zu gewinnen. 2 Mit Bescheid vom 23. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichti... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin und der Zweitrevisionswerber sind Staatsangehörige Afghanistans, miteinander verheiratet und stellten erstmals am 24. Oktober 2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Diese begründeten sie im Wesentlichen damit, im Iran geboren zu sein, wo es für afghanische Flüchtlinge sehr schwierig sei, ohne Aufenthaltsgenehmigung zu leben. Sie hätten Angst gehabt, nach Afghanistan abgeschoben zu werden und nach Syri... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige des Iran, stellte am 1. Juni 2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den sie mit ihrer Konversion zum Christentum begründete. Mit Bescheid vom 13. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte der Revisionswerberin keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen sie eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass ihre Ab... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet. Die Dritt- bis Siebentrevisionswerber sind ihre gemeinsamen in den Jahren 2000, 2001, 2002, 2009 und 2016 geborenen Kinder. Sie alle sind afghanische Staatsangehörige. 2 Die revisionswerbenden Parteien stammen aus der Provinz Parwan und stellten am 26. November 2015 Anträge auf internationalen Schutz. Für den in Österreich geborenen Siebentrevisionswerber wurde am 25. Jänner 2017 ein Antrag ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8B-VG Art133 Abs4MRK Art2MRK Art3VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/14/0097Ra 2020/14/0098Ra 2020/14/0099Ra 2020/14/0100Ra 2020/14/0101Ra 2020/14/0102 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0106 B 28. März 2019 ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine chinesische Staatsangehörige, reiste auf dem Luftweg mit einem vom Österreichischen Generalkonsulat Shanghai ausgestellten Visum C nach Österreich und stellte hier am 28. November 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Sie brachte vor, im Heimatland wegen ihres christlichen Glaubens - sie gehöre der Glaubensgemeinschaft der "Hu Han Pai" an - Verfolgung zu unterliegen. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 20. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Zu seinen Fluchtgründen brachte er zusammengefasst vor, seine Eltern würden ursprünglich aus der Provinz Kandahar stammen, er selbst sei jedoch im Iran geboren und aufgewachsen. Er habe weder im Iran noch in Afghanistan eine sinnvolle Perspektive. 2 Mit Bescheid vom 1. August 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) die... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11 Abs1AsylG 2005 §8MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/20/0144 B 7. Mai 2019 RS 1 Stammrechtssatz Eine spezifische Vulnerabilität wird nicht alleine dadurch begründet, dass der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, jahrelang im Iran gelebt hat (vgl. VwGH 7.3.2018, Ra 2018/18/0103, mwN) ... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin und der Zweitrevisionswerber sind miteinander verheiratet und die Eltern des (im Jahr 2016 im Bundesgebiet geborenen) Drittrevisionswerbers. Sie sind Staatsangehörige von Afghanistan und stellten am 17. November 2015 (Erstrevisionswerberin und Zweitrevisionswerber) sowie am 5. Jänner 2017 (Drittrevisionswerber) Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Mit den Bescheiden je vom 16. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - in der Sache der Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen, dem Revisionswerber kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung gegen ihn erlassen, festgestellt, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei und eine Frist für die freiwillige Ausreise festgese... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 9. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, dass seine Ortschaft von den Taliban übernommen worden sei. Die Taliban hätten ihn und seinen Bruder rekrutieren wollen. Da sein Vater abgelehnt habe, seien sie bedroht worden und hätten daraufhin das Land verlassen. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit Bescheid vom 5. Oktober 2... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 28. September 2017 wurde der Antrag des Mitbeteiligten, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vom 26. Mai 2015 vollinhaltlich abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung gegen den Mitbeteiligten erlassen, festgestellt, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei und eine Frist für die freiwillige Ausreise festgel... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8AsylG 2005 §8 Abs3MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0085 B 27. Juni 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die in den UNHCR-Richtlinien vom 30. August 2018 enthaltenen Ausführungen haben nicht dazu zu führen, dass von vornherein jegliche Rückkehr eines afghanischen Staatsangehörigen in sein Heimatland als gegen Art. 3 MR... mehr lesen...
Index: E3L E19103000E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3AsylG 2005 §832011L0095 Status-RL Art8 Abs132011L0095 Status-RL Art8 Abs232013L0032 IntSchutz-RL Art10 Abs3 litb
Rechtssatz: Den Richtlinien des UNHCR ist besondere Beachtung zu schenken ("Indizwirkung"). Die Verpflichtung zur Beachtung der vom UNHCR und EASO herausgegebenen Richtlinien ergibt sich aus dem einschlägigen Unionsrecht (v... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/01/0243 E 12. Dezember 2019 RS 2 Stammrechtssatz Liegt keine Verletzung des Art. 3 MRK vor, so kommt es auf die Frage der Möglichkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative (IFA) nicht mehr an (vgl. hierzu VwGH 30.9.2019, Ra 2018/01/0068; 5.11.2019, Ra 2018/01/0188; zu Art. 3... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Kosovo, stellte erstmals am 12. Dezember 2005 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass er mit dem Umbringen bedroht worden sei, weil er sich geweigert habe, serbische Kirchen und Häuser anzuzünden, Serben zu töten und Bomben zu legen. Im Jahr 2003 sei ein Bombenattentat auf ihn verübt worden. Dieser Antrag des Revisionswerbers wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 3... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 23. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er im Wesentlichen damit begründete, im Iran geboren und aufgewachsen zu sein, dort viele Probleme zu haben und keine Perspektive zu sehen. 2 Mit Bescheid vom 16. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag zur Gänze als unbegründet ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltsti... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Somalia, stellte am 8. September 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu brachte er zusammengefasst vor, er sei in Daroor geboren und aufgewachsen. Früher habe diese Gegend zu Somalia gehört, jetzt gehöre sie zu Äthiopien. Er sei somalischer Staatsangehöriger und sei in Äthiopien aufgrund seiner Clanzugehörigkeit diskriminiert worden. Zudem habe man ihm vorgeworfen, der Ogaden National Liberation Front (ONLF) anzugehören.... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 8. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen mit der schlechten Sicherheitslage in Afghanistan begründete. Im Laufe des Verfahrens brachte er zudem vor, zum Christentum konvertiert zu sein. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 12. September 2018 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtl... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0717 B 21. Mai 2019 RS 1 Stammrechtssatz Für einen alleinstehenden, gesunden, erwachsenen Mann ist sowohl nach dem EASO-Leitfaden vom Juni 2018 als auch nach den UNHCR-Richtlinien vom 30. August 2018 das Vorhandensein eines sozialen Netzwerkes in Mazar-e Sharif keine Vorauss... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein ägyptischer Staatsangehöriger, stellte erstmals im März 2009 (unter einer Aliasidentität) in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, der letztlich mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 20. Oktober 2009 zur Gänze abgewiesen wurde. Unter einem wurde die Ausweisung des Mitbeteiligten aus dem österreichischen Bundesgebiet verfügt. 2 Der Mitbeteiligte wurde am 18. August 2019 in Graz einer Verkehrskontrolle unterzogen und in der Folge festgen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof25/04 Sonstiges Strafprozessrecht40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft44 Zivildienst63 Allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AsylG 1997AsylG 1997 §1 Z3 idF 2003/I/101AsylG 1997 §23 Abs1AsylG 1997 §23 Abs3AsylG 1997 §23 Abs3 idF 2003/I/101AsylG 1997 §24 Abs1 idF 2003/I/101AsylG 1997 §24 Abs3 i... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 15. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte dazu im Wesentlichen vor, er sei im Iran geboren und aufgewachsen und sei nach Europa gekommen, weil es dort bessere Möglichkeiten für eine Schul- beziehungsweise Berufsausbildung gäbe. 2 Mit Bescheid vom 6. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberech... mehr lesen...
