1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde in der Sache ein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, eine Frist für die freiwillige Ausreise festgesetzt und ausgesprochen, dass die Revision nicht zulässig sei. 2 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/01/0243 E 12. Dezember 2019 RS 2 Stammrechtssatz Liegt keine Verletzung des Art. 3 MRK vor, so kommt es auf die Frage der Möglichkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative (IFA) nicht mehr an (vgl. hierzu VwGH 30.9.2019, Ra 2018/01/0068; 5.11.2019, Ra 2018/01/0188; zu Art. 3... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines irakischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vollinhaltlich ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung in den Irak zulässig sei, und setzte eine Frist für die freiwillige Ausrei... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/01/0243 E 12. Dezember 2019 RS 2 Stammrechtssatz Liegt keine Verletzung des Art. 3 MRK vor, so kommt es auf die Frage der Möglichkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative (IFA) nicht mehr an (vgl. hierzu VwGH 30.9.2019, Ra 2018/01/0068; 5.11.2019, Ra 2018/01/0188; zu Art. 3... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein irakischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Kurden, stellte am 3. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 1. Dezember 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Mitbeteiligten sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtig... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger sunnitischen Glaubens aus Bagdad, stellte am 15. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte zusammengefasst vor, in seinem Herkunftsstaat von der schiitischen Miliz Kata’ib Hizbullah verfolgt worden zu sein, da er sunnitische Vertriebene in Bagdad mit Hilfsgütern versorgt habe. Er habe deshalb einen Drohbrief erhalten und den Irak verlassen müssen. 2 Mit Bescheid vom 1. August 2018 wies das Bun... mehr lesen...
1 Der aus Somalia stammende Mitbeteiligte stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 3. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Begehren auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 16. Oktober 2017 gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ab. Unter einem erkannte die Behörde dem Mitbeteiligten den Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß §... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Pakistan, stellte am 21. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Mit Bescheid vom 4. April 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Pakistan zulässig sei. Die Frist für die freiwill... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/20/0297 B 7. September 2020 RS 1 (hier: in Bezug auf Pakistan) Stammrechtssatz Selbst wenn sich für den Revisionswerber infolge der seitens afghanischer Behörden zur Verhinderung der Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus und von Erkrankungen an Covid-19 gesetzten Maßnahmen die Wiede... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 25. April 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte vor, in den Jahren 2009 und 2010 Mitglied der Bangladesh National Party (BNP) gewesen zu sein. Er sei im Jahr 2011 zum Studium nach Österreich gekommen und habe über ein Studentenvisum verfügt. Nach dem Tod seines Vaters im Jahr 2017 sei er nach Bangladesch zurückgekehrt. Anhänger der Awami League hätten aus Rache, und um sich den Transport... mehr lesen...
1 Der aus Afghanistan stammende Revisionswerber stellte am 17. September 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Mit Bescheid vom 7. Juni 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ geg... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 25. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005, den er unter anderem mit der Konversion zum Christentum begründete. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 8. Jänner 2018 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligten Parteien, ein Ehepaar und das gemeinsame minderjährige Kind, stammen aus Afghanistan und stellten im November 2015 nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Diese Anträgen wurde im Instanzenzug mit den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts vom 31. Juli 2018 keine Folge gegeben und gegen die mitbeteiligten Parteien Rückkehrentscheidungen erlassen (sowie weitere re... mehr lesen...
1 Der aus Pakistan stammende Revisionswerber stellte am 26. April 2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Dazu führte er im Wesentlichen aus, er habe Pakistan aus Angst vor den Taliban verlassen. Es habe ständig Anschläge gegeben und er sei am Ohr und im Halsbereich verletzt worden. 2 Mit Erkenntnis vom 30. September 2015 wies das Bundesverwaltungsgericht die gegen den den Antrag des Revisionswerbers abweisenden Besche... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - die Anträge der revisionswerbenden Parteien zur Gänze ab, erteilte ihnen keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 Asylgesetz 2005, erließ gegen die revisionswerbenden Parteien Rückkehrentscheidungen, stellte fest, dass ihre Abschiebung in die Russische Föderation zulässig sei, und legte eine keine Frist für die freiwillige Ausreise fest. Weiters wurde e... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 20. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) und gab zu seinen Gründen befragt an, mit seiner Familie im Kindesalter in den Iran gezogen zu sein. Zu Afghanistan habe er keinen Bezug mehr. Dort herrsche Krieg. 2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 8. Juli 2016 wurde der Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des A... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z13AsylG 2005 §3AsylG 2005 §8EURallgVwRallg32004L0083 IntSchutz Staatenlose Flüchtlinge RL Art2 litg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/01/0106 E 6. November 2018 RS 3 (hier mit folgendem Zusatz: Ein gesonderter Antrag auf subsidiären Schutz ist im Gesetz nicht vorgesehen.) Stammrechtssatz... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 13. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er im Wesentlichen damit begründete, im Iran geboren und aufgewachsen zu sein. Er sei aus dem Iran geflohen, weil seine „Flüchtlingskarte“ von der Polizei beschlagnahmt worden sei und er Angst vor einer Abschiebung gehabt habe. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag mit Bescheid vom 1... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, reiste am 13. August 2012 mit einem „Visum D“ in das Bundesgebiet ein. Seine Aufenthaltsbewilligung „Selbstständiger“ war vom 12. Mai 2012 bis zum 12. Juni 2013 gültig. Am 10. Juni 2013 stellte er einen Antrag auf Verlängerung dieses Aufenthaltstitels, welcher mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mödling vom 22. April 2014 im zweiten Rechtsgang abgewiesen wurde. Die vom Revisionswerber dagegen erhobene Beschwerde ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13. März 2019 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt I.), dem Revisionswerber der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt (Spruchpunkt II.) und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 13. März 2020 erteilt (Spruchpunkt III.). 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltung... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der volljährigen Zweitrevisionswerberin. Beide sind Staatsangehörige des Irak und stellten am 26. Mai 2016 Anträge auf internationalen Schutz. Zu ihren Fluchtgründen gaben sie im Wesentlichen an, dass der Schwiegersohn die Tochter der Erstrevisionswerberin bzw. Schwester der Zweitrevisionswerberin ermordet und gedroht habe, die ganze Familie zu töten. 2 Mit Bescheiden vom 30. August 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und A... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 17. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, im Iran geboren und aufgewachsen zu sein. Er habe nie in Afghanistan gelebt und habe auch keine Angehörigen in Afghanistan. 2 Mit Bescheid vom 5. Juli 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status d... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11 Abs1AsylG 2005 §8MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/20/0144 B 7. Mai 2019 RS 1 Stammrechtssatz Eine spezifische Vulnerabilität wird nicht alleine dadurch begründet, dass der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, jahrelang im Iran gelebt hat (vgl. VwGH 7.3.2018, Ra 2018/18/0103, mwN) ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein der Volksgruppe der Hazara zugehöriger Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 27. November 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er damit, dass er von der Familie seiner Cousine bedroht werde. Im Laufe des Verfahrens brachte er zusätzlich vor, er sei vom Islam abgefallen. 2 Mit Bescheid vom 23. Februar 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthalt... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 6. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er damit, dass er Afghanistan aus Angst vor den Taliban und dem Krieg verlassen habe. Der Revisionswerber habe in der Stadt einen Englischkurs besucht. Die Taliban hätten gedacht, dass diejenigen Leute, die in die Stadt gingen, etwas mit der Regierung zu tun hätten. 2 Mit Bescheid vom 22. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenw... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 9. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, als im Iran geborener Afghane keine Rechte und keine Zukunft zu haben. Seine Familie habe den Iran verlassen, nachdem es zu einem Streit mit dem Onkel, der die Herausgabe seiner Schwester gefordert habe, gekommen sei. 2 Mit Bescheid vom 6. August 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen An... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0717 B 21. Mai 2019 RS 1 Stammrechtssatz Für einen alleinstehenden, gesunden, erwachsenen Mann ist sowohl nach dem EASO-Leitfaden vom Juni 2018 als auch nach den UNHCR-Richtlinien vom 30. August 2018 das Vorhandensein eines sozialen Netzwerkes in Mazar-e Sharif keine Vorauss... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin und der Zweitrevisionswerber sind afghanische Staatsangehörige, stammen aus Mazar-e Sharif, sind miteinander verheiratet und Eltern der in den Jahren 2013 und 2015 geborenen Dritt- und Viertrevisionswerber. 2 Die revisionswerbenden Parteien stellten am 19. November 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 3 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies sämtliche Anträge mit Bescheiden vom 17. Mai 2018 ab, erteilte den revisionswerbenden Parteien ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8B-VG Art133 Abs4MRK Art2MRK Art3VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/14/0159Ra 2020/14/0160Ra 2020/14/0161 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0106 B 28. März 2019 RS 1 Stammrechtssatz Di... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger aus Basra, stellte am 29. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, wegen der Probleme zwischen Sunniten und Schiiten geflohen zu sein. Seine Familie sei bereits mehrfach Übergriffen durch Milizen ausgesetzt gewesen. Zuletzt habe die Asaib al Haq versucht, den Revisionswerber zu rekrutieren und gedroht, ihn im Fall der Weigerung zu töten. Nachdem der Revisionswerber von einem Auto v... mehr lesen...
