Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §13 Abs2;AsylG 2005 §6 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/18/0419 B 14. Februar 2018 RS 1(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Für die Anwendung des § 13 Abs. 2 zweiter Fall AsylG 1997 (entspricht § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005) müssen kumulativ vier Voraussetzungen erfüllt sein, damit ein Flüchtling trotz drohender Verfolgung in den Herkunftss... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0360 B 25. Oktober 2018 RS 2(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Unter den Begriff des "besonders schweren Verbrechens" iSd § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 fallen nur Straftaten, die objektiv besonders wichtige Rechtsgüter verletzen. Typischerweise schwere Verbrechen sind etwa Tötungsdelikte, Vergewaltig... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 3. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 30. September 2016 gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 in Bezug auf den Status des Asylberechtigten und gemäß § 8 Abs. 3a iVm § 9 Abs. 2 AsylG 2005 in Bezug auf den Status des subsidiär Schutzberechtigten ab. Unter einem sprach die Behörde aus, d... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein der Volksgruppe der Tschetschenen zugehöriger russischer Staatsangehöriger, stellte - vertreten durch seine Mutter - am 14. Oktober 2004 einen Asylantrag nach dem Asylgesetz 1997 (AsylG 1997). Mit Bescheid vom 3. Juni 2005 gab das Bundesasylamt diesem Antrag im Familienverfahren statt, gewährte dem Revisionswerber Asyl und stellte fest, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. 2 Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein im Gaza-Streifen geborener staatenloser Palästinenser, stellte am 18. Jänner 2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er zusammengefasst an, dass ihn die Behörde in Ramallah beschuldigt habe, Informationen an die Hamas weitergeleitet zu haben. Er habe von einem Freund die Information erhalten, dass die Fatah aus diesem Grund beabsichtige, ihn zu "liquidieren". 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wi... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, lebt seit dem Jahr 2005 in Österreich. Mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 27. November 2007 wurde - im administrativen Instanzenzug - festgestellt, dass seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in die Russische Föderation gemäß § 8 AsylG 1997 nicht zulässig sei, und es wurde ihm gemäß § 15 AsylG 1997 eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt, die in den folgenden Jahren wie... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein aus dem Gaza-Streifen stammender staatenloser Palästinenser, stellte am 12. Dezember 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Als Fluchtgrund gab er zusammengefasst an, er sei mehrfach von Mitgliedern der Hamas festgenommen, inhaftiert und gefoltert worden. Bei einer Rückkehr fürchte er, erneuten Inhaftierungen und Folterungen durch die Hamas ausgesetzt zu sein. 2 Mit Bescheid vom 25. Jänner 2016 wies das Bundesamt für Fremde... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3AsylG 2005 §6 Abs1 Z1EURallgFlKonv Art1 AbschnD32011L0095 Status-RL Art12 Abs1 lita32011L0095 Status-RL Art12 Abs1 litb32011L0095 Status-RL Art12 Abs232011L0095 Status-RL Art12 Abs332011L0095 Status-RL Art2 litc62011CJ0364 Abed El Karem El Kott VORAB
Rechtssatz: Der EuGH hat klargestellt, dass mit Art. 1... mehr lesen...
Index: E3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z1FlKonv Art1 AbschnD32011L0095 Status-RL Art1262011CJ0364 Abed El Karem El Kott VORAB
Rechtssatz: Für die erforderliche Feststellung, ob der Beistand oder der Schutz von UNRWA im Sinne der Status-RL tatsächlich nicht länger gewährt wird, haben die nationalen Behörden und Gerichte zu prüfen, ob der Wegzug des Betroffenen ... mehr lesen...
Index: E3L E19103010E6J19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3AsylG 2005 §6AsylG 2005 §6 Abs1 Z1AsylG 2005 §8FlKonv Art1 AbschnAMRK Art332011L0095 Status-RL Art1262011CJ0364 Abed El Karem El Kott VORAB
Rechtssatz: Ein Zwang, das Einsatzgebiet von UNRWA zu verlassen, und somit ein Wegfall des Schutzes von UNRWA, hängt nicht vom Vorliegen individueller Verfolgung iSd Art... mehr lesen...
Index: E3L E1910301010/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3AsylG 2005 §6 Abs1 Z1AsylG 2005 §8AVG §68 Abs1VwGG §42 Abs2 Z132011L0095 Status-RL Art12
Rechtssatz: Die rechtskräftige Gewährung von subsidiärem Schutz an den Revisionswerber und damit die Bejahung der Voraussetzungen zur Zuerkennung dieses Schutzstatus durch das BFA sind auch vom BVwG im Besc... mehr lesen...
Interessenabwägung des BFA bekämpfte, folgte das BVwG mit der 23 Z 5 FPG erfüllt seien, nicht. Auch die Bestätigung der Gefährdungsprognose des BFA erweist sich angesichts der wiederholten teils gravierenden Straffälligkeit des Revisionswerbers als nicht unvertretbar. Der Revisionswerber vermag daher mit dem behaupteten Fehlen hinreichender Sachverhaltsfeststellungen sowie einer entsprechenden Beweiswürdigung und rechtlichen Beurteilung in Bezug auf die Bestätigung des gemäß § 53... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §13 Abs2;AsylG 2005 §6 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Nach der zu § 13 Abs. 2 zweiter Fall AsylG 1997 - der dem hier maßgeblichen § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 entspricht - ergangenen und für die geltende Rechtslage weiterhin wesentlichen Rechtsprechung des VwGH müssen für die Anwendung dieses Asylausschlussgrundes vier Voraussetzungen erfüllt sein: Der Fremde muss erstens ei... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4;BFA-VG 2014 §9;MRK Art8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/21/0233 B 26. Jänner 2017 RS 4 Stammrechtssatz Ein Gesinnungswandel eines Straftäters ist grundsätzlich daran zu messen, ob und wie lange er sich - nach dem Vollzug einer Haftstrafe - in Freiheit wohlverhalten hat (vgl. B 22. Mai 2014, Ra 2014/21/0014)... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - den Antrag des Revisionswerbers, eines staatenlosen Palästinensers aus Gaza, auf Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 6 Abs. 1 Z 1 Asylgesetz 2005 ab. 2 Gegen dieses Erkenntnis richtet sich die vorliegende außerordentliche Revision, mit der der gegenständlichen Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung verbunden ist. 3 Begründend führt der Revisionswe... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z1;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Asylangelegenheit - Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - den Antrag des Revisionswerbers auf Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 6 Abs. 1 Z 1 Asylgesetz 2005 ab. Im gegenständlichen Fall hat das Bundesamt... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach eigenen Angaben ein Staatsangehöriger von Liberia, reiste gemäß seinem Vorbringen am 8. April 2005 in das Bundesgebiet ein und beantragte Asyl. Nach Einvernahmen am 12. und 14. April 2005 wies das Bundesasylamt den Asylantrag mit Bescheid vom 18. April 2005 gemäß § 6 Abs. 1 Z 2 Asylgesetz 1997 (in der Fassung der Asylgesetznovelle 2003, BGBl. I Nr. 101; im Folgenden: AsylG) als offensichtlich unbegründet ab, erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung o... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben Staatsangehöriger des Sudan und Angehöriger des Dinkavolkes, beantragte am 17. Oktober 2004 Asyl. Bei seiner Einvernahme am 21. Oktober 2004 gab er zu seinen Fluchtgründen - zusammengefasst - an, sein Vater habe einem (nicht näher bezeichneten) "Geheimbund" angehört. Nach dem Tod seines Vaters sei er aufgefordert worden, "die Stelle des Vaters einzunehmen". Er (der Beschwerdeführer) habe keine andere Wahl gehabt, als das Land zu verlassen. ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, kam am 26. Juni 2005 - gemeinsam mit seinem Bruder (vgl. dazu das Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 2005/20/0583) - am Flughafen Wien-Schwechat an und stellte einen Asylantrag, den er bei seiner "Erstbefragung" durch die Bundespolizeidirektion Schwechat, SW-Abteilung Flughafen (Grenzkontrollstelle), am 27. Juni 2005 mit näher dargestellten, im Zusammenhang mit seiner politischen Gesinnung stehenden mehrfachen Übergriffen der p... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs9;AsylG 1997 §32a Abs2;AsylG 1997 §32a Abs3;AsylG 1997 §6 Abs1 Z4 idF 2003/I/0101;AsylG 1997 §7;AsylGDV 2004/II/162 §3 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2005/20/0583 E 23. November 2006
Rechtssatz: Mangels Vorliegens der Tatbest... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein marokkanischer Staatsangehöriger, stellte am 5. August 2004 einen Asylantrag, den das Bundesasylamt mit Bescheid vom 30. August 2004 gemäß § 6 Abs. 1 Z 3 Asylgesetz 1997 (AsylG) als offensichtlich unbegründet abwies (Spruchpunkt I.). Gleichzeitig erklärte es die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Marokko gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig (Spruchpunkt II.) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 6 Abs. 3 AsylG "aus dem ö... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste am 12. Juli 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Bei seinen Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 27. Juli 2000 und am 24. August 2000 gab er an, er sei in Shiraz Universitätsangestellter gewesen und habe im Juni oder Juli 1999 an einer Studentendemonstration teilgenommen. Deshalb sei er von der Polizei vorgeladen und befragt worden. Nach Erhalt einer weiteren Vorladung Anfang Oktober 1999 habe er ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §6 Abs1 Z2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Das Abstreiten eines früheren Einreiseversuchs - der selbst bei unterstellter Kenntnis asylfremder
Gründe: dafür noch nicht im Widerspruch zu der behaupteten späteren Flucht aus Konventionsgründen stünde - hat nicht das Gewicht etwa einer Täuschung über d... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen am 10. Juli 2000 mündlich verkündeten und am 14. Juli 2000 ausgefertigten Bescheid hat der unabhängige Bundesasylsenat (die belangte Behörde) den Asylantrag des Ehegatten der Beschwerdeführerin gemäß § 6 Abs. 1 und § 8 AsylG 1997 abgewiesen. Aufgrund der dagegen erhobenen Beschwerde wurde dieser Bescheid mit dem hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 2001/01/0365, wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben. Mit dem nunmehr vor dem Verwaltun... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen am 10. Juli 2000 mündlich verkündeten und am 14. Juli 2000 ausgefertigten Bescheid hat der unabhängige Bundesasylsenat (die belangte Behörde) den Asylantrag des Vaters des Beschwerdeführers gemäß § 6 Abs. 1 und § 8 AsylG 1997 abgewiesen. Aufgrund der dagegen erhobenen Beschwerde wurde dieser Bescheid mit dem hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 2001/01/0365, wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben. Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsge... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurden die Beschwerdeführerin, eine albanische Staatsangehörige, als auch ihre am 25. Dezember 1991 geborene Tochter G R gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Nach der Begründung: dieses Bescheides reiste die Beschwerdeführerin am 1. April 1997 in einem Kleinbus versteckt und somit unter Umgehung der Grenzkontrolle über einen ihr unbekannten Grenzübergang in das Bunde... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) wurde die Beschwerdeführerin, eine irakische Staatsangehörige, gemäß § 17 Abs. 1 und § 19 FrG, BGBl. Nr. 838/1992, aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, dass die Beschwerdeführerin am 1. März 1996 illegal nach Österreich eingereist sei. Seither halte sie sich hier unrechtmäßig auf. D... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde ist gegen einen im Instanzenzug ergangen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 17. September 1997 gerichtet, mit dem der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsbürger, gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, aus dem Bundesgebiet ausgewiesen wurde. Die belangte Behörde begründete den angefochtenen Bescheid im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer am 29. Mai 1997 illegal in das Bundesgeb... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde die Beschwerdeführerin, eine iranische Staatsbürgerin, gemäß § 17 Abs. 2 Z. 4 und 6 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, aus dem Bundesgebiet der Republik Österreich aus. Zur Begründung: dieser Maßnahme führte sie im Wesentlichen aus: Die Beschwerdeführerin sei am 15. April 1996 in einem Lastwagen versteckt und damit unter Umgehung der Grenzkontrolle "illegal" nach Österreich eingereist und ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark (der belangten Behörde) vom 17. April 1997 wurde der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, gemäß §§ 15, 17 und 19 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Die belangte Behörde begründete dies im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer seinen eigenen Angaben zufolge am 16. Jänner 1996 gemeinsam mit Ehegattin und Kind "illegal" über die slowe... mehr lesen...
