1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger der kurdischen Volksgruppe, stellte am 4. November 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem AsylG 2005. Begründend brachte er vor, er sei als Kurde wegen seiner politischen Tätigkeit in zahlreichen Fällen bedroht, festgenommen, und verurteilt und während der Strafhaft misshandelt worden. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) - im zweiten Rechtsgang - nach Durchführu... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z2EURallgFlKonv Art1 AbschnFFlKonv Art1 AbschnF litc32011L0095 Status-RL Art17 Abs1 litb62017CJ0369 Ahmed VORAB
Rechtssatz: In Anbetracht der schwerwiegenden Folgen, die ein Asylausschluss für die betreffende Person hat, sind die Ausschlussklauseln restriktiv auszulegen (vgl. auch EuGH 13.9.2018, S... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z2EURallg32004L0083 IntSchutz Staatenlose Flüchtlinge RL Art12 Abs2 litb32004L0083 IntSchutz Staatenlose Flüchtlinge RL Art12 Abs2 litc62009CJ0057 B und D VORAB62013CJ0542 M'Bodj VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/01/0172 B 17. Februar 2015 RS 2 Stammrechtssatz Art. 12 Abs. 2 lit. b und c der Statusrich... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der Volksgruppe der Tschetschenen. Er stellte gemeinsam mit seiner damaligen Ehefrau und seiner minderjährigen Tochter am 23. April 2004 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 9. Februar 2005 wurde dem Revisionswerber und seiner Familie der Status der Asylberechtigten zuerkannt. 2 In den Jahren 2006 bis 2018 wurde der Revisionswerber insgesamt zehn... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4StGB §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/19/0531 E 5. April 2018 RS 2 Stammrechtssatz Mit der Einteilung in Verbrechen und Vergehen trifft § 17 StGB eine grundsätzliche Unterscheidung der Straftaten, durch die das besondere Gewicht der als Verbrechen geltenden Straftaten ihrer Art nach betont werden soll. Über die Bezeichn... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4AsylG 2005 §7 Abs1 Z1StGB §17
Rechtssatz: Voraussetzung für die Anwendung des § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 ist, dass ein Verbrechen im Sinne des § 17 StGB begangen wurde. Erst in einem zweiten Schritt ist zu prüfen, ob es sich dabei - oder gegebenenfalls in einer Zusammenschau mehrerer begangener Delikte - um ein besonders schweres Ve... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4AsylG 2005 §7 Abs1 Z1BFA-VG 2014 §21 Abs7FrPolG 2005 §53MRK Art8VwGVG 2014 §24
Rechtssatz: Bei der Erlassung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen kommt der Verschaffung eines persönlichen Eindrucks im Rahmen einer mündlichen Verhandlung sowohl in Bezug auf die Gefährdungsprognose als auch in B... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger und alevitischer Angehöriger der Volksgruppe der Kurden, stellte am 26. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu brachte er vor, er werde zu Unrecht beschuldigt, ein Mitglied der Terrororganisation DHKP/C gewesen zu sein, obwohl er sich im Rahmen eines von einem alevitischen Kulturverein veranstalteten Festivals in seinem von regierungskritischen Aktivitäten geprägten Wohnviertel Istanbuls bloß bei einer Folklor... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnF Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/19/0352 E 11. November 2008 RS 2 Stammrechtssatz In Anbetracht der schwer wiegenden Folgen, die ein Asylausschluss für die betreffende Person hat, sind die Ausschlussklauseln restriktiv auszulegen (vgl. etwa die Position des UNHCR zur Auslegung von Art. 1 des Abkommens von 1951 ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z2EURallgFlKonv Art1 AbschnF32011L0095 Status-RL Art12 Abs262009CJ0057 B und D VORAB
Rechtssatz: § 6 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 ist vor dem Hintergrund des Art. 12 Abs. 2 der Statusrichtlinie (Richtlinie 2011/95/EU) zu sehen (vgl. VwGH 17.2.2015, Ra 2014/01/0172). Nach der Rechtsprechung des EuGH ist b... mehr lesen...
Index: E3L E1910301010/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z2VwGG §42 Abs2 Z3 litbVwGG §42 Abs2 Z3 litc32011L0095 Status-RL Art12 Abs2
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall hat das BVwG zwar festgestellt, dass der Revisionswerber in Istanbul wegen der Zugehörigkeit zu einer terroristischen Organisation verurteilt worden sei und er "aufgrund seiner Verurteilung wegen der Mitgli... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 4. November 2004 wurde dem Revisionswerber, einem der Volksgruppe der Tschetschenen zugehörigen russischen Staatsangehörigen, auf Grund seiner Eigenschaft als Familienangehöriger gemäß § 11 Abs. 1 AsylG 1997 durch Erstreckung Asyl zuerkannt und gemäß § 12 AsylG 1997 festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. 2 Mit Urteil des Bezirksgerichts Amstetten vom 13. Juli 2012 wurde der Revisionswerber wegen des Ve... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4FlKonv Art33 Abs2SMG 1997 §28a Abs1StGB §130 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0522 E 29. August 2019 RS 2(hier: Das Verbrechen des Suchtgifthandels nach § 28a Abs. 1 fünfter Fall SMG 1997 ist somit grundsätzlich vom Begriff des "besonders schweren Verbrechens" umfasst.) Stammrecht... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0522 E 29. August 2019 RS 4(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Auf die Strafdrohung allein kommt es bei der Beurteilung, ob ein "besonders schweres Verbrechen" iSd § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 vorliegt, nicht an (vgl. VwGH 6.10.1999, 99/01/0288, sowie VwGH Ra 2018/20/0360). Es genügt demnach nicht, we... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4StGB §53
Rechtssatz: Wenn die Revision in der Zulässigkeitsbegründung vorbringt, das Absehen vom Widerruf der bedingten Freiheitsstrafe stehe in einem denklogischen und unauflösbaren Widerspruch zur Annahme einer Gemeingefährlichkeit und es fehle Judikatur zu § 53 StGB, ist auf die Rechtsprechung des VwGH zu verweisen, wonach die v... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte, vertreten durch seine Mutter als gesetzliche Vertreterin, am 27. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 29. Juni 2015 wurde dem Revisionswerber der Status des Asylberechtigten gemäß § 3 iVm § 34 Abs. 2 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) zuerkannt und festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. In ihrer Begründung: hielt... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4BFA-VG 2014 §21 Abs7MRK Art8VwGVG 2014 §24 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0522 E 29. August 2019 RS 5 Stammrechtssatz Bei der Erlassung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen kommt der Verschaffung eines persönlichen Eindrucks im Rahmen einer mündlichen Verhandlung sowohl in Bezug a... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte ist syrischer Staatsangehöriger. Ihm wurde aufgrund seines Antrages vom 10. Jänner 2015 mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 28. November 2015 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 2 Mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichts Innsbruck vom 8. November 2018 wurde der Mitbeteiligte des Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs. 1 StGB, des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB, des Vergehens der Körperverletzung nach § ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0522 E 29. August 2019 RS 4(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Auf die Strafdrohung allein kommt es bei der Beurteilung, ob ein "besonders schweres Verbrechen" iSd § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 vorliegt, nicht an (vgl. VwGH 6.10.1999, 99/01/0288, sowie VwGH Ra 2018/20/0360). Es genügt demnach nicht, we... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0522 E 29. August 2019 RS 3 Stammrechtssatz Auch im Fall einer Vielzahl einschlägiger rechtskräftiger Verurteilungen und insofern verhängter, beträchtlicher und überwiegend unbedingter Freiheitsstrafen, können verwirklichte Delikte in einer Gesamtbetrachtung als "besonders schweres Verbrechen" qualifiziert w... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Indiens, stellte am 28. Oktober 2001 unter Angabe einer anderen Identität seinen ersten Asylantrag in Österreich und am 3. Jänner 2002 seinen zweiten Asylantrag. Den ersten Antrag zog der Revisionswerber im Zuge des Verfahrens über seinen zweiten Antrag zurück, der zweite Antrag wurde gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Indien gemäß § 8 Asylgesetz 1997 für zulässig erklärt. ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4AsylG 2005 §7 Abs1 Z1BFA-VG 2014 §9FrPolG 2005 §52FrPolG 2005 §53MRK Art8 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0186 B 10. Juli 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die bei der Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme unter Bedachtnahme auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls in Form einer Gesamtbetrachtung vorge... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4AsylG 2005 §7 Abs1 Z1FrPolG 2005 §53 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0186 B 10. Juli 2019 RS 2 Stammrechtssatz Im Rahmen einer Gefährdungsprognose (hier nach § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005) ist nicht auf die bloße Tatsache der Verurteilung bzw. Bestrafung eines Fremden, sondern auf die Art und Schwere der zugrundeliegenden Strafta... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19. Oktober 2011 wurde dem Revisionswerber, einem Staatsangehörigen Ugandas, über seinen Antrag vom 28. Juli 2010, den er im Wesentlichen mit einer wegen seiner Homosexualität drohenden Verfolgung begründete, der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. 2 Mit Urteil des Landesgerichts Krems vom 31. Oktober 2017 wurde der Revisionswerber wegen des Verbrechens der fortgesetzten Gewaltausübung gemäß § 107b Abs. 1 und Abs. 3 Z 1 und Z 2 erste... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4FlKonv Art33 Abs2StGB §107 Abs2StGB §107b Abs1StGB §107b Abs3 Z1StGB §107b Abs3 Z2
Rechtssatz: Unter den Begriff des "besonders schweren Verbrechens" im Sinn von § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 fallen nur Straftaten, die objektiv besonders wichtige Rechtsgüter verletzen. Typischerweise schwere Verbrechen sind etwa Tötung... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0522 E 29. August 2019 RS 4(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Auf die Strafdrohung allein kommt es bei der Beurteilung, ob ein "besonders schweres Verbrechen" iSd § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 vorliegt, nicht an (vgl. VwGH 6.10.1999, 99/01/0288, sowie VwGH Ra 2018/20/0360). Es genügt demnach nicht, we... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist syrischer Staatsangehöriger, stammt aus Al Mayadin und gehört der Volksgruppe der Araber an. Mit Bescheid des Bundesministeriums für Inneres vom 19. August 1992 wurde dem Revisionswerber der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 2 Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 25. Juli 2017, 24 Hv 33/17x, wurde der Revisionswerber wegen des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs Unmündiger nach § 206 Abs. 1 StGB und wegen des Vergehe... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0360 B 25. Oktober 2018 RS 2 Stammrechtssatz Unter den Begriff des "besonders schweren Verbrechens" iSd § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 fallen nur Straftaten, die objektiv besonders wichtige Rechtsgüter verletzen. Typischerweise schwere Verbrechen sind etwa Tötungsdelikte, Vergewaltigung, Kindesmisshandlung, Brand... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4AsylG 2005 §7 Abs1 Z1BFA-VG 2014 §9FrPolG 2005 §52FrPolG 2005 §53MRK Art8 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0186 B 10. Juli 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die bei der Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme unter Bedachtnahme auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls in Form einer Gesamtbetrachtung vorge... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Republik Armenien, stellte am 28. Dezember 2000 über seine gesetzliche Vertretung den Antrag, ihm Asyl durch Erstreckung gemäß §§ 10 und 11 Asylgesetz 1997 (AsylG) zu gewähren. 2 Nach Abweisung seines Antrages mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 26. Februar 2002 gab der Unabhängige Bundesasylsenat der Beschwerde des Revisionswerbers mit Bescheid vom 9. Juli 2007 statt, gewährte ihm gemäß § 11 Abs. 1 AsylG Asyl durch Erstreckung... mehr lesen...
