Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; B-VG Art133 Abs4;FrPolG 2005 §52 Abs2; VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3; AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57;BFA-VG 2014 §9;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §52 Abs9;MRK Art8; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3; AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57; AsylG 2005 §8 Abs1;MRK Art8; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 AsylG 20... mehr lesen...
Die Revisionswerberin ist russische Staatsangehörige und gehört der tschetschenischen Volksgruppe an. Nach ihrer Einreise nach Österreich im Juli 2012 stellte sie hier einen Antrag auf internationalen Schutz, der seitens des Bundesasylamtes vollinhaltlich abgewiesen wurde; außerdem wurde die Revisionswerberin in die Russische Föderation ausgewiesen. Der gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde gab das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit Erkenntnis vom 12. Mai 2014, Asyl und subsidi... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, heiratete am 4. August 2011 in der Türkei eine in Österreich daueraufenthaltsberechtigte türkische Staatsangehörige. Anschließend lebten sie etwa acht Monate im Heimatdorf des Revisionswerbers. 2 Nachdem seine Ehefrau bereits zuvor nach Österreich zurückgekehrt war, stellte der in der Folge nachgekommene Revisionswerber am 6. August 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 20. August 2013 wurde sodann der gemeinsame S... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige von Ägypten. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertrevisionswerberin. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung die Beschwerden der revisionswerbenden Parteien gegen die Bescheide des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 30. September 2015, mit welchen ihre Anträge auf international... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet, die Drittrevisionswerberin ist ihre Tochter. Alle sind Staatsangehörige von Kirgisistan und gehören der uigurischen Volksgruppe an. Sie reisten gemeinsam am 28. Oktober 2011 illegal nach Österreich ein und stellten hier Anträge auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesasylamt gab diesen Anträgen keine Folge und wies die Revisionswerber nach Kirgisistan aus. Die dagegen erhobenen Beschwerden wies ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55;MRK Art8;NAG 2005 §11 Abs3;NAG 2005 §2 Abs1 Z9;NAG 2005 §21 Abs3;NAG 2005 §46 Abs1 Z2; VwGG §42 Abs2 Z1; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte, eine russische Staatsangehörige, reiste mit einem Visum C nach Österreich ein und stellte am 14. August 2014 persönlich beim Landeshauptmann von Wien einen Antrag auf Erteilung einer "Rot-Weiß-Rot - Karte plus" unter Berufung auf ihre nach muslimischem Recht am 4. August 2014 erfolgte Heirat mit einem russischen Staatsangehörigen, dem in Österreich der Status eines Asylberechtigten zukommt. Die Behörde teilte der Mitbeteiligten mit Schreiben vom 20. August 2014 un... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG wird dem Antragstattgegeben. Gemäß Paragraph 30, Absatz 2, VwGG wird dem Antragstattgegeben. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies der Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 10. September 2015, mit welchem sein Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 sowie § 8 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtig... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §54; AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §58 Abs2;BFA-VG 2014 §9; B-VG Art133 Abs4;MRK Art8; VwGG §34 Abs1; AsylG 2005 § 54 heute AsylG 2005 § 54 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55;BFA-VG 2014 §9;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §52 Abs9;FrPolG 2005 §55;MRK Art3;MRK Art8; VwGG §42 Abs2 Z1; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3; AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57; B-VG Art133 Abs4;FrPolG 2005 §13 Abs2;FrPolG 2005 §46;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §52 Abs9; VwGG §34 Abs1;VwGVG 2014 §22;VwGVG 2014 §32;VwGVG 2014 §33 Abs4; AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs3; AsylG 2005 §55;BFA-VG 2014 §9;FrPolG 2005 §52 Abs3;MRK Art8; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 AsylG 2005 § 10 ... mehr lesen...
Der am 5. April 1996 geborene Mitbeteiligte, ein aus Tschetschenien stammender Staatsangehöriger der russischen Föderation, gelangte am 8. Jänner 2013 als unbegleiteter Minderjähriger nach Österreich und stellte am gleichen Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom 18. März 2013 vollinhaltlich ab und wies den Mitbeteiligten gemäß § 10 Abs. 1 AsylG 2005 aus dem österreichischen Bundesgebiet in die russische Föderation aus. Das Bundesve... mehr lesen...
Der Revisionswerber, gemäß seinen Angaben ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste spätestens im Juni 2011 nach Österreich ein und stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag vollinhaltlich ab und wies den Revisionswerber aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria aus. Der gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde gab das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit Erkenntnis vom 30. Juli 2014 in den Punkten Asyl und subsidiärer Sch... mehr lesen...
Die Revision wird zurückgewiesen. Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, reiste Anfang September 2012 illegal nach Österreich ein und stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 8. Jänner 2013 ab und verfügte die Ausweisung des Revisionswerbers aus dem österreichischen Bundesgebiet in den Iran. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit Erkenntnis vom 15. Dezember 2014, A... mehr lesen...
Die Revision wird zurückgewiesen. Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste am 8. April 2010 illegal nach Österreich ein und stellte hier am nächsten Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde letztlich mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 17. August 2011 zur Gänze rechtskräftig abgewiesen; unter einem wurde die Ausweisung des Revisionswerbers aus dem österreichischen Bundesgebiet in die Türkei verfügt. Ungeachtet dessen verblieb der Re... mehr lesen...
Die Revision wird zurückgewiesen. Der am 12. Juli 2012 nach Österreich gelangte Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt gab diesem Antrag keine Folge und wies den Revisionswerber nach Bangladesch aus. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit Erkenntnis vom 18. Juni 2015, Asyl und subsidiären Schutz betreffend, als unbegründet ab. Im Übrigen verwies es gemäß § 75... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG wird den Anträgen stattgegeben. Gemäß Paragraph 30, Absatz 2, VwGG wird den Anträgen stattgegeben. Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 18. November 2015 wurden die Beschwerden der revisionswerbenden Parteien gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 15. Juli 2015, mit denen ihre Anträge auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß §§ 3 Abs. 1 iVm 2 Abs. 1 ... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG wird dem Antrag stattgegeben. Gemäß Paragraph 30, Absatz 2, VwGG wird dem Antrag stattgegeben. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde - im Beschwerdeverfahren - der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1, § 8 Abs. 1, §§ 57 und 55, § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG sowie § 52 Abs. 2 Z 2 und Abs. 9, § 46 FPG 2005 als unbegründet abgewiesen. Dem Antrag auf Beigebung eines Verfahrenshelfers gem. § 40 VwGVG iVm Art. 47 GRC ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;FrPolG 2005 §50 idF 2012/I/087;FrPolG 2005 §51 Abs2 idF 2009/I/122;FrPolG 2005 §52 Abs9 idF 2012/I/087;VwRallg;
Rechtssatz: Das FrPolG 2005 kennt einen eigenständigen Antrag eines Fremden, der darauf gerichtet ist festzustellen, dass eine Abschiebung in seinen Herkunftsstaat gemäß § 50 FrPolG 2005 unzulässig se... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3; AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §8 Abs1; AsylG 2005 §8 Abs3a; AsylG 2005 §8;BFA-VG 2014 §9;FrPolG 2005 §50 Abs1 idF 2012/I/087;FrPolG 2005 §50 idF 2012/I/087;FrPolG 2005 §51 Abs1 idF 2011/I/038;FrPolG 2005 §51 Abs2 idF 2009/I/0122;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §52 Abs9 idF 2012/I/087;MRK Art8; VwGG §42 Abs2 Z1;Vw... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57; AsylG 2005 §58 Abs3; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gültig von 01.10.2017 bis 31.08.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I N... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57; B-VG Art133 Abs4; VwGG §34 Abs1;VwGVG 2014 §28 Abs3;VwGVG 2014 §28 Abs5;VwRallg; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt ge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §56; AsylG 2005 §57; AsylG 2005 §58 Abs10 idF 2012/I/087; AsylG 2005 §60 Abs1 Z1;BFA-VG 2014 §9 Abs2;FrPolG 2005 §53 Abs2 idF 2013/I/068;FrPolG 2005 §53 Abs3 idF 2013/I/068;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2;FrPolG 2005 §60 Abs3 Z2;MRK Art8; VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; ... mehr lesen...
Der Revisionswerber ist kubanischer Staatsangehöriger. Er reiste auf dem Luftweg via München am 27. Dezember 2010 in das Bundesgebiet ein, wobei er sich im Besitz eines gültigen Reisepasses und eines von der österreichischen Botschaft Havanna ausgestellten, bis 6. Februar 2011 gültigen Visums befand. Am 20. Jänner 2011 stellte der Revisionswerber einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag vollinhaltlich ab und wies den Revisionswerber aus dem österr... mehr lesen...
Der Revisionswerber, ein pakistanischer Staatsangehöriger, reiste spätestens im August 2011 nach Österreich ein und stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde letztlich mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 12. Juli 2013 - in Verbindung mit einer Ausweisung nach Pakistan - vollinhaltlich abgewiesen. Am 23. Jänner 2014 heiratete der Revisionswerber eine serbische Staatsangehörige, die über einen Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt-EG" verfügt. In der Fo... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte wurde erstmals im Oktober 2002 im Bundesgebiet aufgegriffen. Sie gab an, chinesische Staatsangehörige zu sein und sich seit August 2002 in Österreich zu befinden. Wegen "Mittellosigkeit" verhängte die Bundespolizeidirektion Wien gegen sie ein fünfjähriges Aufenthaltsverbot. Im März 2003 stellte die Mitbeteiligte einen Asylantrag. Dieser wurde mit unbekämpft gebliebenem Bescheid des Bundesasylamtes vom 20. Mai 2003 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen; zugleich wurde... mehr lesen...
Die Revision wird zurückgewiesen. 1. Mit dem angefochtenen, im Säumnisbeschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) den Antrag des Revisionswerbers, eines kosovarischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte ihm keine Aufenthaltstitel nach den §§ 55 und 57 AsylG 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG und stellte fest, dass die Abschiebung des Revisionswerbers gemäß § 46 FPG in den... mehr lesen...
