1 Der Revisionswerber, ein pakistanischer Staatsangehöriger, reiste im April 2010 illegal nach Österreich ein und stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 16. Februar 2011 ab und verfügte die Ausweisung des Revisionswerbers nach Pakistan. 2 Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung mit Erkenntnis vom 22. Juni 2015, Asyl und subsidi... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger der Volksrepublik China, reiste am 17. September 2005 nach Österreich ein und stellte hier am 22. September 2005 einen Asylantrag. Dieser Antrag wurde letztlich mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 24. November 2008 gemäß §§ 7 und 8 Abs. 1 AsylG 1997 rechtskräftig abgewiesen, unter einem wurde die Ausweisung des Mitbeteiligten aus dem österreichischen Bundesgebiet nach China verfügt. Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger der Volksrep... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet, die beiden anderen, im Juni 1993 und im Februar 2000 geborenen Revisionswerber sind deren Kinder. Alle sind armenische Staatsangehörige. Sie reisten (ausgenommen die Drittrevisionswerberin) gemeinsam im September 2009 illegal nach Österreich ein und stellten hier Anträge auf internationalen Schutz. Die Drittrevisionswerberin folgte im August 2010 und stellte ebenfalls einen Antrag auf international... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein ägyptischer Staatsangehöriger, reiste am 10. Jänner 2012 mit einem über Einladung seines in Österreich wohnhaften Cousins ausgestellten, bis 14. Februar 2012 gültigen Besuchsvisum auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein. 2 Der Revisionswerber stellte am 4. Februar 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 18. Dezember 2012 vollinhaltlich abgewiesen wurde; unter einem erging gegen ihn eine Ausweisung aus dem Bun... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 16. September 2014 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen gemäß § 56 AsylG 2005. Mit Schreiben vom 2. Juni 2015 änderte er diesen Antrag dahin, dass nunmehr ein Aufenthaltstitel aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG 2005 begehrt werde. Er sei am 29. März 2005 in das Bundesgebiet eingereist und befinde sich somit seit mehr als zehn Jahren in Österre... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina und wurde am 15. April 1995 geboren. Er ist seit 1. Februar 2006 im Bundesgebiet gemeldet und verfügt seit Mai 2011 über einen Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt-EU". 2 Mit am 25. April 2015 in Rechtskraft erwachsenem Urteil verhängte das Landesgericht St. Pölten über den Revisionswerber wegen des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 StGB und des Verbrechens des schweren Raubes ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber reiste Anfang Juni 2012 illegal nach Österreich ein und stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 10. Jänner 2013 ab und verfügte die Ausweisung des Revisionswerbers in den vom Bundesasylamt angenommenen Herkunftsstaat Dschibuti. 2 Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung mit Erkenntnis vom 28. September 2015,... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Beschwerde des Revisionswerbers wegen Verletzung der Entscheidungspflicht gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 3 B-VG stattgegeben und dessen Antrag auf internationalen Schutz in vollem Umfang abgewiesen. Außerdem wurden Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung gegen den Revisionswerber gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen sowie gemäß Abs. 9 leg. cit. festgestellt, dass de... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Beschwerde der Revisionswerberin wegen Verletzung der Entscheidungspflicht gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 3 B-VG stattgegeben und deren Antrag auf internationalen Schutz in vollem Umfang abgewiesen. Außerdem wurden Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung gegen die Revisionswerberin gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen sowie gemäß Abs. 9 leg. cit. festgestellt, dass ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3; AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57; AsylG 2005 §8 Abs1;BFA-VG 2014 §9;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §52 Abs9; VwGG §30 Abs2; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geänder... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Erkenntnissen wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden der revisionswerbenden Parteien gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdendwesen und Asyl vom 19. Oktober 2015, mit denen ihre Anträge auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 sowie § 8 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen wurden sowie ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigenden Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 in Verbindung mit § 9 BFA-... mehr lesen...
1 Mit den angefochtenen Erkenntnissen wurden die Beschwerden der Revisionswerber gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl jeweils vom 31. August 2015, mit welchen ihre Anträge auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 und § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) als unbegründet abgewiesen, ihnen keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 erteilt, gegen sie Rückkehrentscheidu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs3; AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §56; AsylG 2005 §58 Abs2;BFA-VG 2014 §9 Abs2;BFA-VG 2014 §9 Abs3; B-VG Art133 Abs4;FrPolG 2005 §52 Abs3;MRK Art8; VwGG §34 Abs1; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 ... mehr lesen...
1 Die beiden Mitbeteiligten sind mongolische Staatsangehörige. Die Zweitmitbeteiligte reiste bereits im Juni 2004 in das Bundesgebiet ein, ihre Tochter, die Erstmitbeteiligte, folgte ihr - damals noch 13-jährig - im Jänner 2006 nach. 2 Ein Asylantrag der Zweitmitbeteiligten blieb erfolglos, sie wurde außerdem rechtskräftig in die Mongolei ausgewiesen. Ein von der Erstmitbeteiligten gestellter Antrag auf internationalen Schutz wurde dann in der Folge (ebenfalls) vollinhaltlich abgew... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG wird dem Antrag stattgegeben. Gemäß Paragraph 30, Absatz 2, VwGG wird dem Antrag stattgegeben. 1 Mit den angefochtenen Erkenntnissen wurden - jeweils im Beschwerdeverfahren wegen Verletzung der Entscheidungspflicht des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl - die Anträge der Revisionswerber auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) abgewiesen und Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 55 u... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Erkenntnissen wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - u.a. die Anträge der Revisionswerber auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 AsylG 2005 ab, erteilte ihnen keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (§ 55 und § 57 AsylG 2005), erließ gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 in Verbindung mit § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung nach § 52 Abs. 2 Z 2 FPG und stellte gemäß § 52 Abs. 9 FPG fest, dass deren Absch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs3; AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57 Abs1 Z1; AsylG 2005 §58 Abs11 Z2 idF 2012/I/087; AVG §13 Abs1; AVG §13 Abs3; AVG §13 Abs8;BFA-VG 2014 §9 Abs1;BFA-VG 2014 §9 Abs3;FrPolG 2005 §52 Abs3; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §54; AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §56; AsylG 2005 §57; AsylG 2005 §60; AsylG 2005 § 54 heute AsylG 2005 § 54 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 54 gültig von 01.07.2008 bis 31.12.2013 zulet... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §56; AsylG 2005 §57; AsylG 2005 §58 Abs11 idF 2012/I/087; AVG §13 Abs3 impl;NAG 2005 §19;VwRallg; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57 Abs1 Z1; AsylG 2005 §58 Abs11 Z1 idF 2012/I/087; AsylG 2005 §58 Abs11 Z2 idF 2012/I/087; AsylG 2005 §58 Abs7;AsylGDV 2005 §3 Abs1;AsylGDV 2005 §4;NAG 2005 §41a Abs3;VwGVG 2014 §16 Abs2;VwGVG 2014 §8 Abs1 Z2; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §54 Abs4; AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57 Abs1 Z1;NAG 2005 §69a;NAG 2005 §8 Abs2;NAGDV 2005 §4 Abs1 Z2;VwGVG 2014 §16 Abs2;VwRallg; AsylG 2005 § 54 heute AsylG 2005 § 54 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55;BFA-VG 2014 §9;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §52 Abs9;MRK Art8 Abs2; VwGG §42 Abs2 Z1; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57;BFA-VG 2014 §9;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §52 Abs9;MRK Art8 Abs2; VwGG §42 Abs2 Z1; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57; AsylG 2005 §59; AVG §13 Abs1; AVG §13 Abs8;MRK Art8; AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gü... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs3; AsylG 2005 §55; AsylG 2005 §57; AsylG 2005 §58 Abs9 Z2; AsylG 2005 §58 Abs9; AsylG 2005 §59; AVG §13 Abs1; AVG §13 Abs8; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind armenische Staatsangehörige und gehören der jesidischen Volksgruppe an. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind „traditionell“ verheiratet, der Dritt- und der Viertrevisionswerber sind ihre Kinder. 2 Die damals 15-jährige Zweitrevisionswerberin reiste Mitte Jänner 2006 gemeinsam mit ihren Eltern (Revisionswerber zu Ra 2016/21/0033 und 0034) illegal aus Deutschland nach Österreich ein. Sie stellte wie ihre Eltern einen Antrag auf intern... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber, ein Ehepaar, sind armenische Staatsangehörige und gehören der jesidischen Volksgruppe an. Sie gelangten erstmals im August 2001 nach Österreich, verließen das Bundesgebiet aber noch im selben Jahr und stellten in Deutschland Asylanträge. 2 Mitte Jänner 2006 reisten die beiden Revisionswerber, von Deutschland aus, abermals nach Österreich ein und stellten hier Anträge auf internationalen Schutz. Diese Anträge wurden letztlich mit Erkenntnis des Asylgerichtshof... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligte, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, kam im Sommer 2002 illegal nach Österreich. Ein in der Folge gestellter Asylantrag wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 23. Juni 2006 abgewiesen. Die Behandlung der dagegen erhobenen Beschwerde lehnte der Verwaltungsgerichtshof sodann mit Beschluss vom 17. November 2009 ab. Auch ein von der Mitbeteiligten am 18. März 2010 gestellter Asylfolgeantrag war nicht erf... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Erkenntnissen wurden - im Beschwerdeverfahren - die Anträge der Revisionswerber auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1, § 8 Abs. 1, §§ 57 und 55, § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG sowie §§ 52 und 55 FPG als unbegründet abgewiesen. Den Anträgen auf unentgeltliche Beigabe eines Verfahrenshelfers wurde gemäß § 40 VwGVG nicht Folge geleistet. Mit den angefochtenen Erkenntnissen wurden - im Beschwerdeverfahren - die Anträge der Revisionswerber auf intern... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 22. August 2015, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 sowie § 8 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigenden Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 in Verbindung mit § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemä... mehr lesen...
