1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Pakistans, stellte am 16. August 2013 einen "Folgeantrag" auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Als Begründung: gab er eine wesentliche Sachverhaltsänderung dahingehend an, dass ihm ein Freund aus dem Iran im Frühjahr 2013 mitgeteilt habe, dass seine Familie bereits im Jahr 2008 von den Taliban getötet worden sei. Auch habe er einen Sohn in Wien, mit dem er zusammenleben möchte; weiters leide er an einer post... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist pakistanischer Staatsangehöriger und stellte am 13. September 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 1. Februar 2013 wies das Bundesasylamt (nunmehr: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl) diesen Antrag bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Pakistan gemäß §§ 3 und 8 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ab und wies den Revisionswerber ge... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des BFA vom 10. November 2015 wurde dem Revisionswerber der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde seine gegen die Verweigerung der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten erhobene Beschwerde gemäß § 3 AsylG 2005 abgewiesen. 1 Mit Bescheid des BFA vom 10. November 2015 wurde dem Revisionswerber der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde seine gegen die Ve... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 9. Dezember 2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß §§ 3 und § 8 AsylG 2005 ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 55 und 57 AsylG 2005, erließ gegen den Revisionswerber gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung und stellte gemäß § 52 Abs. 9 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) fest, dass seine Abschiebung nach Paki... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 1 Nach Artikel 133, Absatz 4, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3; AVG §69 Abs1 Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 1 Nach Artikel 133, Absatz 4, ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3; AVG §73 Abs1; B-VG Art130 Abs1 Z3;VwGVG 2014 §8 Abs1;VwRallg; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3; B-VG Art133 Abs4; VwGG §34 Abs1;VwGVG 2014 §8 Abs1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, brachte am 23. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, über den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Folgenden keine Entscheidung traf. 2 Am 1. März 2016 erhob der Revisionswerber deshalb Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht (Säumnisbeschwerde), die mit dem angefochtenen Erkenntnis - mangels überwiegenden Verschuldens des BFA an der Verzögerung - als unbegründet abgewiesen wur... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine syrische Staatsangehörige, brachte am 24. November 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, über den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Folgenden keine Entscheidung traf. 2 Am 10. Juli 2015 erhob die Revisionswerberin deshalb Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht (Säumnisbeschwerde), die mit dem angefochtenen Erkenntnis - mangels überwiegenden Verschuldens des BFA an der Verzögerung - als unbegründet abgewie... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3; AsylG 2005 §8 Abs1;FrPolG 2005 §46; VwGG §30 Abs2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 3... mehr lesen...
Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies mit Bescheid vom 15. Dezember 2015 den Antrag auf internationalen Schutz des Revisionswerbers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 AsylG 2005 ab, erkannte ihm jedoch den Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 15. Dezember 2016. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde ge... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 1 Nach Artikel 133, Absatz 4, ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3; AVG §73 Abs1; AVG §73; B-VG Art130 Abs1 Z3;VwGVG 2014 §8 Abs1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 1 Nach Artikel 133, Absatz 4, ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist sudanesischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Al Bardi (auch Al Barti). Er stellte am 17. Juli 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Der in Darfur geborene Revisionswerber begründete seinen Antrag zunächst damit, in Khartum, wo er vor seiner Ausreise mehrere Jahre gelebt habe, vom Geheimdienst mittels Drohungen unter Druck gesetzt worden zu sein, als Soldat für die Regierung zu kämpfen. Es habe sich dabei nicht... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3; AVG §73 Abs1; B-VG Art130 Abs1 Z3;VwGVG 2014 §8 Abs1;VwRallg; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3; AVG §73 Abs1; AVG §73; B-VG Art130 Abs1 Z3;VwGVG 2014 §8 Abs1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind afghanische Staatsangehörige und Mitglieder einer Familie. Die erst- und zweitrevisionswerbenden Parteien sind Ehegatten, die dritt- und viertrevisionswerbenden Parteien deren Kinder. 2 Am 5. Jänner 2015 beantragten die revisionswerbenden Parteien internationalen Schutz; sie wurden am 6. Jänner 2015 zum Asylverfahren in Österreich zugelassen. 3 Die belangte Behörde entschied über diese Anträge in weiterer Folge nicht. Am 27. Oktobe... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 1 Nach Artikel 133, Absatz 4, ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3; AVG §45 Abs2; B-VG Art133 Abs4; VwGG §61 Abs3; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
Der Antragsteller, ein irakischer Staatsangehöriger sunnitischer Religionszugehörigkeit, bringt (gemäß § 61 Abs. 3 zweiter Satz VwGG) zur Frage, warum entgegen dem Ausspruch des Verwaltungsgerichtes die Revision für zulässig erachtet wird, vor, das Verwaltungsgericht sei bei der Nichtgewährung von Asyl (§ 3 AsylG 2005) von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur Gruppenverfolgung (Hinweis auf das hg. Erkenntnis Ra 2014/18/0078) abgewichen. Die länderkundlichen Berichte li... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: 32011L0095 Status-RL Art4 Abs4;62008CJ0175 Salahadin Abdulla VORAB; AsylG 2005 §3; AsylG 2005 §7 Abs1 Z2;EURallg;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurden die Beschwerden der Revisionswerber, die beide der tschetschenischen Volksgruppe zugehörige russische Staatsangehörige sind, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 15. Dezember 2014 gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen. Bezogen auf die Ausweisung in die Russische Föderation wurde das Verfahren gemäß § 75 Abs. 20 AsylG 2005 zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung an das Bundesamt für Fremdenwes... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 1 Nach Artikel 133, Absatz 4, ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3; AsylG 2005 §8; B-VG Art133 Abs4; VwGG §28 Abs3; VwGG §34 Abs1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 20... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3; B-VG Art130 Abs1 Z3; VwGG §42 Abs2 Z1;VwGVG 2014 §28 Abs7; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 6. November 2014 wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesasylamts vom 1. Juli 2013 gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen und gemäß § 75 Abs. 20 AsylG 2005 leg. cit. das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit der Rückkehrentscheidung an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zurückverwiesen; weiters wurde ausgesprochen, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs.... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 6. November 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, über den das BFA in weiterer Folge nicht entschied. Mit dem am 19. Februar 2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) eingelangten Schriftsatz erhob der Revisionswerber Säumnisbeschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (in Folge: BVwG) wegen Verletzung der Entscheidungspflicht durch das BFA. 2 Mit dem nunmehr beim Verwaltungsg... mehr lesen...
