1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Beim Bundesvergabeamt wurden am 3.7.2008 sechs Nachprüfungsanträge und sechs Anträge auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung (= eV) gestellt, die die auch hier streitgegenständliche Stentvergabe betreffen. Bis zum Zeitpunkt dieser Bescheiderlassung wurden danach 15 weitere bezügliche Nachprüfungs- und eV-Anträge eingebracht, darunter hie hier spruchgegenständlichen eV-Anträge. Antragsgegnerin ist bei sämtlichen Anträgen die öffentl... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Beim Bundesvergabeamt wurden am 3.7.2008 sechs Nachprüfungsanträge und sechs Anträge auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung (= eV) gestellt, die die auch hier streitgegenständliche Stentvergabe betreffen. Bis zum Zeitpunkt dieser Bescheiderlassung wurden danach 15 weitere bezügliche Nachprüfungs- und eV-Anträge eingebracht, darunter hie hier spruchgegenständlichen eV-Anträge. Antragsgegnerin ist bei sämtlichen Anträgen die öffentl... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Beim Bundesvergabeamt wurden am 3.7.2008 sechs Nachprüfungsanträge und sechs Anträge auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung (= eV) gestellt, die die auch hier streitgegenständliche Stentvergabe betreffen. Bis zum Zeitpunkt dieser Bescheiderlassung wurden danach 15 weitere bezügliche Nachprüfungs- und eV-Anträge eingebracht, darunter hie hier spruchgegenständlichen eV-Anträge. Antragsgegnerin ist bei sämtlichen Anträgen die öffentl... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Beim Bundesvergabeamt wurden am 3.7.2008 sechs Nachprüfungsanträge und sechs Anträge auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung (= eV) gestellt, die die auch hier streitgegenständliche Stentvergabe betreffen. Bis zum Zeitpunkt dieser Bescheiderlassung wurden danach 15 weitere bezügliche Nachprüfungs- und eV-Anträge eingebracht, darunter hie hier spruchgegenständlichen eV-Anträge. Antragsgegnerin ist bei sämtlichen Anträgen die öffentl... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Beim Bundesvergabeamt wurden am 3.7.2008 sechs Nachprüfungsanträge und sechs Anträge auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung (= eV) gestellt, die die auch hier streitgegenständliche Stentvergabe betreffen. Bis zum Zeitpunkt dieser Bescheiderlassung wurden danach 15 weitere bezügliche Nachprüfungs- und eV-Anträge eingebracht, darunter hie hier spruchgegenständlichen eV-Anträge. Antragsgegnerin ist bei sämtlichen Anträgen die öffentl... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Beim Bundesvergabeamt wurden am 3.7.2008 sechs Nachprüfungsanträge und sechs Anträge auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung (= eV) gestellt, die die auch hier streitgegenständliche Stentvergabe betreffen. Bis zum Zeitpunkt dieser Bescheiderlassung wurden danach 15 weitere bezügliche Nachprüfungs- und eV-Anträge eingebracht, darunter der hier spruchgegenständlichen eV-Antrag am 9.7.2008. Antragsgegnerin ist bei sämtlichen Anträgen di... mehr lesen...
Vorbringen der Parteien Mit Schreiben vom 18. Juni 2008, beim BVA eingelangt am 20. Juni 2008, begehrte die Antragstellerin folgendes: "Das Bundesvergabeamt möge 1. Ziffer eins eine mündliche Verhandlung anberaumen 2. Ziffer 2 die Nichtigerklärung der angefochtenen Zuschlagsentscheidung aussprechen und der Auftraggeberin auftragen, den Zuschlag der antragstellenden Unternehmerin zu erteilen, sowie 3. Ziffer 3 die Auftraggeberin zum Ersatz der Verfahrenskosten einsch... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 23.06.2008, eingelangt beim Bundesvergabeamt am 24.6.2008, brachte die B***, vertreten durch X***, (in der Folge Antragstellerin), einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben ein. Weiters stellte die Antragstellerin neben Anträgen auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung, Akteneinsicht und Ersatz der Pauschalgebühren gemäß § 318 BVergG, Anträge auf Nichtigerklärung der "Aufforderung zur Angebotsabgabe", in eventu der "Wa... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 23.06.2008, eingelangt beim Bundesvergabeamt am 24.6.2008, brachte die B***, vertreten durch X***, (in der Folge Antragstellerin), einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben ein. Weiters stellte die Antragstellerin neben Anträgen auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung, Akteneinsicht und Ersatz der Pauschalgebühren gemäß § 318 BVergG, Anträge auf Nichtigerklärung der "Aufforderung zur Angebotsabgabe", in eventu der "Wa... mehr lesen...
Die Republik Österreich, vertreten durch die vergebende Stelle Bundesbeschaffung Gesellschaft mbH, (in der Folge Auftraggeberin) kündigte mit EU-weiter Bekanntmachung am 6.5.2008 die Vergabe eines Dienstleistungsauftrages im Oberschwellenbereich mit dem Ziel eine Rahmenvereinbarung abzuschließen nach dem Billigstbieterprinzip an. Gegenstand des Auftrages ist die jährliche Überprüfung von Turngeräten gemäß ÖNORM B2609. Der Auftrag ist in 9 Lose unterteilt. Die Öffnung der Angebote soll am 23.0... mehr lesen...
Vorbringen der Parteien Mit Schreiben vom 18. April 2008, am gleichen Tag beim BVA eingelangt, begehrte die Antragstellerin folgendes: „Das Bundesvergabeamt möge nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung "a) Litera a die Ausschreibungsunterlagen der Antragsgegnerin im Vergabeverfahren „Impfstoff gegen Rotaviren“ Zl. 32-GFP-64.21/08 für nichtig erklären; b) Litera b in eventu Punkt 1.22 Ausschreibungsunterlagen der Antragsgegnerin im Vergabeverfahren „Impfstoff gegen Ro... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 15. Mai 2008 beantragte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin), die Nichtigerklärung der ihr bekanntgegebenen Zuschlagsentscheidung verbunden mit dem im Spruch: ersichtlichen Begehren auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung und mit einem Antrag auf Gebührenersatz. Begründend führte die Antragstellerin im Wesentlichen aus: Der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger führe im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit, Familie und Jugend ein Verg... mehr lesen...
Vorbringen der Parteien Mit Schreiben vom 20. März 2008, beim BVA eingelangt am 21. März 2008 stellte die Antragstellerin die Anträge "auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung" "auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, mit der der Auftraggeberin im antragsgegenständlichen Vergabeverfahren ("Errichtung Bergbahnhof Hochschneeberg Zimmermeisterarbeiten (313-Errichtung Bergbahnhof am Hochschneeberg)" die Erteilung des Zuschlages untersagt und der Ablauf der Stillhaltefrist ausgesetz... mehr lesen...
Vorbringen der Parteien Mit Schreiben vom 18. April 2008, am gleichen Tag beim BVA eingelangt, begehrte die Antragstellerin folgendes: "Das Bundesvergabeamt möge nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung "a) Litera a die Ausschreibungsunterlagen der Antragsgegnerin im Vergabeverfahren "Impfstoff gegen Rotaviren" Zl. 32-GFP- 64.21/08 für nichtig erklären; b) Litera b in eventu Punkt 1.22 Ausschreibungsunterlagen der Antragsgegnerin im Vergabeverfahren "Impfstoff gegen R... mehr lesen...
Die ÖBB Infrastruktur Bau AG (in der Folge Auftraggeberin) kündigte mit EU – weiter Bekanntmachung am 30.11.2007 (2007/S 231- 281874) die Vergabe eines Bauauftrages im Oberschwellenbereich im Rahmen eines offenen Verfahrens nach dem Billigstbieterprinzip an. Die Vergabe soll nach den Sektorenbestimmungen des Bundesvergabegesetzes erfolgen. Die Angebotsöffnung erfolgte am 30.1.2008. Die Antragstellerin beteiligte sich am gegenständlichen Vergabeverfahren und legte ein Anbot, welches nach dem A... mehr lesen...
1. Vorbringen der Parteien Die Antragstellerin stellte mit Schriftsatz vom 15. April 2008, beim Bundesvergabeamt am 16. April 2008 neben dem im Spruch: ersichtlichen Begehren und Anträgen auf Gebührenersatz gemäß § 319 BVergG, auf Akteneinsicht gemäß § 17 AVG und auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung den Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung im Vergabeverfahren "Bohrarbeiten im Rahmen der Durchführung von ergänzenden Untersuchungen gemäß § 13 ALSAG für den Verdacht... mehr lesen...
Vorbringen der Parteien Mit Schreiben ohne Datum, beim BVA eingelangt am 18. Februar 2008, erhob die A*** "Einspruch hinsichtlich der EU-weiten Ausschreibung Schloss Schönbrunn - Beschaffung von Audio Guides". Sie begründete diesen "Einspruch" damit, dass sie zu Unrecht ausgeschieden worden sei, da sämtliche Belange, die zum Ausschluss geführt hätten, nachbringbar gewesen wären. Dem aus der Ausschreibung als Bestbieter hervorgegangenen Anbieter B*** könne es nicht möglich sein, die Leistu... mehr lesen...
Vorbringen der Parteien Mit Schreiben vom 20. März 2008, beim BVA eingelangt am 21. März 2008 stellte die Antragstellerin die Anträge 1. Ziffer eins "auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung" 2. Ziffer 2 "auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, mit der der Auftraggeberin im antragsgegenständlichen Vergabeverfahren ("Errichtung Bergbahnhof Hochschneeberg Zimmermeisterarbeiten (313-Errichtung Bergbahnhof am Hochschneeberg)" die Erteilung des Zuschlages untersagt... mehr lesen...
Die ASFINAG Bau Management GmbH schrieb als vergebende Stelle namens der Autobahnen – und Schnellstraßen Finanzierungs – Aktiengesellschaft (ASFINAG) (im Folgenden: Auftraggeberin), den verfahrensgegenständlichen Auftrag durch Bekanntmachung vom 11.8.2007, veröffentlicht im Supplement zum ABL 2007/S 154-192178 aus. Laut Bekanntmachung handelt es sich um ein offenes Verfahren zur Vergabe eines Dienstleistungsauftrages (Planungsleistungen), der dem Oberschwellenbereich zuzurechnen ist. Auf Grun... mehr lesen...
Vorbringen der Parteien Mit Schreiben vom 18. Februar 2008, beim BVA eingelangt am 19. Februar 2008, begehrte die Antragstellerin folgendes: „Das Bundesvergabeamt möge nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung 1. Ziffer eins "die mit Telefax vom 4. Februar 2008 bekannt gemachte Entscheidung der Schloss Schönbrunn Kultur- und BetriebsgesmbH dem Angebot der B*** den Zuschlag zu erteilen, für nichtig zu erklären, 2. Ziffer 2 der Schloss Schönbrunn Kultur- und Betriebsges... mehr lesen...
Die Auftraggeberin schrieb im Rahmen eines offenen Verfahrens im Unterschwellenbereich die Deckensanierung der A09 Phyrn Autobahn - Gleinalm, Lainsach km 135,120 - km 139,600 aus. Die Bekanntmachung erfolgte am 28.1.2008 im Amtlichen Lieferanzeiger Nr. L 405298- 8123. Der Zuschlag soll dem Angebot mit dem billigsten Preis erteilt werden. Die Antragstellerin legte ein Angebot mit einer Nettoangebotssumme von EUR 2.940.843,34. Mit Telefaxmitteilung vom 07.03.2008 gab die Auftraggeberin bekannt,... mehr lesen...
1. Ziffer eins Vorbringen der Parteien Die Antragstellerin brachte am 7. März 2008 die verfahrenseinleitenden Anträge außerhalb der Amtsstunden des Bundesvergabeamtes ein. Er langte am 10. März 2008 ein. Sie stellte neben dem im Spruch: ersichtlichen Begehren und Anträgen auf Gebührenersatz gemäß § 319 BVergG und auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung die Anträge auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung und der Ausscheidensentscheidung. Als Schaden machte sie die Ko... mehr lesen...
Vorbringen der Parteien Mit Schreiben vom 18. Februar 2008, beim BVA eingelangt am 19. Februar 2008, begehrte die Antragstellerin folgendes: "Das Bundesvergabeamt möge nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung 1. Ziffer eins "die mit Telefax vom 4. Februar 2008 bekannt gemachte Entscheidung der Schloss Schönbrunn Kultur- und BetriebsgesmbH dem Angebot der B*** den Zuschlag zu erteilen, für nichtig zu erklären, 2. Ziffer 2 der Schloss Schönbrunn Kultur- und Betriebsges... mehr lesen...
1. Ziffer eins Vorbringen der Parteien Antragstellerin ist die A***, vertreten durch X*** Rechtsanwälte GmbH. Sie stellte am 8. Februar 2008 neben dem im Spruch: ersichtlichen Begehren und Anträgen auf Gebührenersatz gemäß § 319 BVergG, auf Akteneinsicht gemäß § 17 AVG und auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung die Anträge auf Nichtigerklärung der Aufforderung zur Angebotsabgabe im Hinblick auf Antragstellerin ist die A***, vertreten durch X*** Rechtsanwälte GmbH. Sie ste... mehr lesen...
Die Bekanntmachung der Ausschreibung zum zweistufigen Vergabeverfahren "Implementierung eines Unternehmensservice in Burgenland" wurde am 3.11.2007 unter ABl: 2007/S 212-258108 im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. Der als Dienstleistungsauftrag qualifizierte Auftragsgegenstand soll in Form eines Verhandlungsverfahrens mit vorheriger Bekanntmachung nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Als Abgabetermin für die Teilnahmeanträge war der 7.12.2007, ... mehr lesen...
Vorbringen der Parteien Mit Schreiben vom 28. Dezember 2007 stellte die Antragstellerin die Anträge "4.1 auf Nichtigerklärung der Nicht-Zulassung zur Teilnahme vom 18. Dezember 2007, 4.2 auf Akteneinsicht gemäß § 17 AVG in alle von der Auftraggeberin vorzulegenden Bestandteile des Vergabeverfahrens, 4.2 auf Akteneinsicht gemäß Paragraph 17, AVG in alle von der Auftraggeberin vorzulegenden Bestandteile des Vergabeverfahrens, 4.3 auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung und 4.4 auf E... mehr lesen...
1. Ziffer eins Vorbringen der Parteien Die Antragstellerin stellte am 19. Dezember 2007 neben dem im Spruch: ersichtlichen Begehren und Anträgen auf Gebührenersatz gemäߧ 319 BVergG und auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung den Antrag auf Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung. DasAngebot der Antragstellerin sei ausgeschieden worden, weil für dasGesundheitszentrum Süd nur ein Gebrauchtgerät angeboten worden sei,die angegebene Lieferfrist von sechs bis acht Wochen ... mehr lesen...
Sachverhalt samt Parteienvorbringen und Verfahrensgang: Die Antragsgegnerin (im Folgenden auch nur: Auftraggeberin) leitete Anfang Juni 2006 ein Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb gemäß § 192 Abs 5 BVergG 2006 im Oberschwellenbereich ein, um damit einen Leistungsvertrag zu vergeben, mit dem die Generalunternehmerleistungen für die Planung und Ausführung (insbesondere also auch die Auslegung, Fertigung, Verpackung, Transport, Lieferung, Montage, Abnahme, Inbetriebnah... mehr lesen...
Die Bekanntmachung der Ausschreibung zum Vergabeverfahren "Kaiserliche Hofburg Innsbruck, Generalsanierung 1./2. Stock, Projektnummer: N-00077, Sanierung der Schauräume, Restaurierungsarbeiten Raumschale" wurde am 29.8.2007 unter ABl: 2007/S 165-204631 im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. Der als Bauleistung qualifizierte Auftragsgegenstand soll in Form eines offenen Verfahrens nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Die Öffnung der Angebote erfolg... mehr lesen...
Sachverhalt samt Parteienvorbringen und Verfahrensgang: Die Antragsgegnerin (im Folgenden auch nur: Auftraggeberin) leitete Anfang Juni 2006 ein Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb gemäß § 192 Abs 5 BVergG 2006 im Oberschwellenbereich ein, um damit einen Leistungsvertrag zu vergeben, mit dem die Generalunternehmerleistungen für die Planung und Ausführung (insbesondere also auch die Auslegung, Fertigung, Verpackung, Transport, Lieferung, Montage, Abnahme, Inbetriebnah... mehr lesen...
