Index: 90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §25 Abs1;FSG 1997 §25 Abs3;FSG 1997 §7 Abs3 Z1;FSG 1997 §7 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/11/0081 E 30. Mai 2001 RS 2 Stammrechtssatz Private und berufliche Umstände haben bei der Entziehung der Lenkberechtigung aus Gründen des öffentlichen Interesses, u.a. verkehrsunzuverlässige Lenker von der Teilnahme am Straßenverkehr auszuschließ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Zell am See vom 19. Juli 2000 wurde dem Beschwerdeführer unter Spruchpunkt 1 wegen mangelnder gesundheitlicher Eignung gemäß § 32 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 Z. 3 FSG das Lenken eines Motorfahrrades, eines vierrädrigen Leichtkraftfahrzeuges und eines Invalidenkraftfahrzeuges verboten. Unter Spruchpunkt 2 wurde gemäß § 3 Abs. 2 FSG ausgesprochen, dass für die Dauer der ärztlich festgestellten Nichteignung zum Lenken eines Motorfahrrades, eines vie... mehr lesen...
In einer Aufforderung zur Rechtfertigung vom 17. Oktober 2000 legte die Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung dem Beschwerdeführer zur Last, am 24. Juli 2000 gegen 18.35 Uhr als Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten Kraftfahrzeuges an einer näher genannten Stelle auf der B 158 insgesamt 12 Verwaltungsübertretungen begangen zu haben. Der Beschwerdeführer habe u.a. in der Senke im Bereich zwischen Streckenkilometer 5,200 und Streckenkilometer 5.900 unter besonders gefährlichen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;AVG §73 Abs2;FSG 1997 §7 Abs3 Z3;KFG 1967 §66 Abs2 litf;StVO 1960 §99 Abs2 litc;
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof in seiner ständigen Rechtsprechung zur Rechtslage nach dem KFG 1967 ausgesprochen hat, steht auf Grund einer rechtskräftigen Bestrafung gemäß § 99 Abs. 2 lit. c StVO 1960 f... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;AVG §73 Abs2;FSG 1997 §7 Abs3 Z3;KFG 1967 §66 Abs2 litf;StVO 1960 §99 Abs2 litc;
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. ua. die hg. Erkenntnisse vom 11. Februar 1992, Zl. 92/11/0006, und vom 1. Oktober 1996, Zl. 96/11/0233) kann auch ein Entziehungsverfa... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf das hg. Erkenntnis vom 11. April 2000, Zl. 99/11/0351, hingewiesen. Mit diesem Erkenntnis wurde der im Instanzenzug ergangene Bescheid der belangten Behörde vom 1. Oktober 1999, mit dem dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 und § 25 Abs. 3 Führerscheingesetz - FSG die Lenkberechtigung für die Klasse B für die Dauer von drei Monaten ab der (am 9. April 1999 erfolgten) Zustellung des erstinstanzlichen Entziehungsbescheides entzo... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §25 Abs3;FSG 1997 §7 Abs3 Z3;FSG 1997 §7 Abs5;StVO 1960 §46 Abs4 lita;
Rechtssatz: Nach dem hg. Erkenntnis vom 11. April 2000, Zl. 99/11/0351, stellt das Fahren gegen die Fahrtrichtung auf Autobahnen eines der aufgezählten Beispiele für ein Verhalten, das geeignet ist, besonders gefährliche Verhältnisse herbeizuführen, ... mehr lesen...
Mit dem rechtskräftigen Urteil des Bezirksgerichtes Klagenfurt vom 16. Oktober 2001 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Pkw-Lenker am 8. Jänner 2001 gegen 18.10 Uhr auf einer näher bezeichneten Straßenstelle in Klagenfurt durch Außerachtlassung der im Straßenverkehr notwendigen Vorsicht und Aufmerksamkeit die Fußgängerin M. fahrlässig am Körper verletzt, wobei die Tat eine schwere Verletzung zur Folge gehabt habe. Über ihn wurde wegen des Vergehens der fahrlä... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 21. Oktober 1999 wurde die Beschwerdeführerin für schuldig erkannt, sie habe am 11. August 1999 um 23.10 Uhr an einer näher bezeichneten Stelle im 19. Wiener Gemeindebezirk als Lenkerin eines nach dem Kennzeichen bestimmten PKW beim Vorbeifahren an dort abgestellt gewesenen Kraftfahrzeugen (dem Kennzeichen nach bestimmt) einen zu geringen seitlichen Sicherheitsabstand zu den abgestellten Fahrzeugen eingehalten, wodurch die b... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §25 Abs1;FSG 1997 §25 Abs3;FSG 1997 §7 Abs1;FSG 1997 §7 Abs3 Z1;StVO 1960 §99 Abs1a;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass angesichts des beträchtlichen Grades der Alkoholisierung der Beschwerdeführerin sowie des von ihr verschuldeten Verkehrsunfalls und der ebenfalls durch eine rechtskräftige Bestrafung zu Grunde zu lege... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §38;FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §7 Abs1;FSG 1997 §7 Abs3 Z1;StVO 1960 §99 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a;StVO 1960 §99 Abs1b;
Rechtssatz: Hat die zuständige Strafbehörde rechtskräftig entschieden, dass eine bestimmte Person ein Kraftfahrzeug gelenkt oder in Betrieb genommen und hiebei eine Übertretung gemäß § 99 Abs. 1 bis ... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §3 Abs1 Z2;FSG 1997 §7 Abs1;FSG 1997 §7 Abs3 Z3;StGB §88 Abs1;StGB §88 Abs4 Fall1;
Rechtssatz: Reaktions- und Aufmerksamkeitsfehler allein - auch wenn aus ihnen ein Verkehrsunfall mit Personenschaden resultiert - gehören nicht zu den eine Charaktereigenschaft im Sinne des § 7 Abs. 1 FSG 1997 indizierenden Verhaltensweisen, wie... mehr lesen...
Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid vom 13. Dezember 2001 wies der Landeshauptmann von Niederösterreich den Antrag des Beschwerdeführers vom 1. Juli 2001 zur Bewilligung der Durchführung von unentgeltlichen Ausbildungsfahrten (unter Verwendung dem Kennzeichen nach bestimmter Kraftfahrzeuge) mit seinem Sohn ab. In der Begründung: führte der Landeshauptmann von Niederösterreich aus, schon die Erstbehörde habe ihre Abweisung des Antrages des Beschwerdeführers im Wesentlichen damit beg... mehr lesen...
Index: 90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §19 Abs3 Satz2 Z4;FSG 1997 §4 Abs3 Satz1;FSG 1997 §4 Abs3;FSG 1997 §4 Abs6;FSG 1997 §7 Abs3 Z4;
Rechtssatz: Die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet um 32 km/h durch den Beschwerdeführer kann trotz des durchaus beachtlichen Ausmaßes der Geschwindigkeitsüberschreitung für sich allein noch nicht als schwerer Verstoß gegen straßenpolizeiliche... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 23. April 2002 entzog der Landeshauptmann von Niederösterreich dem Beschwerdeführer die Lenkberechtigung für Kraftfahrzeuge der Klasse B auf die Dauer von 42 Monaten, gerechnet ab dem 15. November 2001, dem Tag der vorläufigen Abnahme des Führerscheins. In der Begründung: führte der Landeshauptmann von Niederösterreich aus, mit dem erstbehördlichen Bescheid sei der Vorstellung des Beschwerdeführers gegen den Mandatsbescheid der Bezir... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den ihr beiliegenden Ablichtungen des angefochtenen Bescheides und des Bescheides der Bezirkshauptmannschaft Radkersburg vom 31. Jänner 2002 ergibt sich Folgendes: Mit dem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Radkersburg vom 31. Jänner 2002 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 26 Abs. 2 und § 25 Abs. 1 des Führerscheingesetzes - FSG die Lenkberechtigung für die Klassen B, C, E, F und G für die Dauer von zwölf Monaten, gerechnet ab der am 21. Oktober 2001 ... mehr lesen...
Am 10. April 2000 langte bei der Bezirkshauptmannschaft Mödling ein von der Bezirkshauptmannschaft Ried im Innkreis übermitteltes Straferkenntnis dieser Behörde vom 5. April 2000 ein, mit dem die Beschwerdeführerin schuldig erkannt wurde, sie habe am 22. Oktober 1999 um 8.50 Uhr als Lenkerin eines dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw auf der A 8 an einer näher angegebenen Stelle die auf Autobahnen erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h um 51 km/h überschritten und dadurch § 20 Abs... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 in Verbindung mit § 25 Abs. 3 Führerscheingesetz - FSG die Lenkberechtigung für die Klassen AL und B für die Dauer von sechs Monaten ab der (am 16. Oktober 2000 erfolgten) Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides vom 4. Oktober 2000 entzogen. Gemäß § 32 Abs. 1 Z. 1 FSG wurde ihm für diese Dauer das Lenken von vierrädrigen Leichtkraftfahrzeugen verboten. Gemäß § 24 Abs. 3 FSG ... mehr lesen...
Index: 90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §25 Abs3;FSG 1997 §32 Abs1 Z1;FSG 1997 §7 Abs3 Z1;FSG 1997 §7 Abs5;
Rechtssatz: Ausführungen zur Rechtmäßigkeit der Dauer der Entziehung im Beschwerdefall: Die belangte Behörde hat mit Recht zum Nachteil des Beschwerdeführers berücksichtigt, dass er am 23. Jänner 2000 in vollem Bewusstsein einer schweren Alkoholisierung ein Kraftfahrzeug gelenkt h... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §25 Abs1;FSG 1997 §25 Abs3;FSG 1997 §7 Abs3 Z1;FSG 1997 §7 Abs5;StVO 1960 §99 Abs1b;
Rechtssatz: Die Vorentziehungen erfolgten jeweils auf Grund von Alkoholdelikten. Die belangte Behörde durfte diese vom Beschwerdeführer nicht bestrittenen Vorentziehungen in ihre Überlegungen zur Bemessung der Entziehungszeit einbeziehe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §7 Abs1;FSG 1997 §7 Abs3 Z1;StVO 1960 §99 Abs1 litb;StVO 1960 §99 Abs1a;VStG §7;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall kann es nicht als rechtswidrig erkannt werden, wenn die belangte Behörde den Beschwerdeführer als verkehrsunzuverlässig angesehen und die Wiedererlangung der Verkehrszuverlässigkeit erst nach Ablauf von zw... mehr lesen...
Index: 90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §7 Abs3 Z4;
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 17. Dezember 1998, Zl. 98/11/0227, unter Rückgriff auf seine Judikatur zum KFG 1967 (vgl. die hg. Erkenntnisse vom 25. August 1998, Zl. 97/11/0213, und vom 28. November 1996, Zl. 96/11/0254), mit näherer
Begründung: dargelegt hat, rechtfertigt ein Delikt im Sinn des § 7... mehr lesen...
Index: 90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §7 Abs1;FSG 1997 §7 Abs3 Z1;FSG 1997 §7 Abs5;
Rechtssatz: Die Verkehrszuverlässigkeit ist von der Behörde gemäß § 7 FSG 1997 ohne Heranziehung von Sachverständigengutachten auf Grund der vom Betreffenden begangenen strafbaren Handlungen und deren Wertung zu beurteilen (Hinweis E vom 24.4.2001, Zl. 2001/11/0104, m.w.N.). European Case Law Identi... mehr lesen...
Index: 90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §7 Abs3 Z4;
Rechtssatz: Die Erstbehörde hat das Verfahren zur Entziehung der Lenkberechtigung der Beschwerdeführerin zunächst innerhalb der einjährigen Frist ab der (von der Erstbehörde und auch der belangten Behörde) als erwiesen angenommenen Tatbegehung eingeleitet. Die Erstbehörde hat freilich das Entziehungsverfahren formlos eingestellt. Diese... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 und § 25 Abs. 3 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 und Abs. 3 Z. 1 Führerscheingesetz - FSG die Lenkberechtigung für die Klassen A, B, C, F und G für die Dauer von 18 Monaten, gerechnet ab Zustellung des Mandatsbescheides vom 27. Juni 2000, entzogen. In der Begründun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1;FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §25 Abs1;FSG 1997 §7 Abs1;FSG 1997 §7 Abs3 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/11/0333 E 18. Jänner 2000 RS 1 Stammrechtssatz Die Kraftfahrbehörden sind an die rechtskräftigen Bestrafungen durch die Strafbehörden gebunden (Hinweis E 26.3.1998, 98/11/0042, E 30.6.1998, 98/11/0134, und E 1.7.19... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer die Lenkberechtigung entzogen und die Entziehungsdauer gemäß § 25 FSG mit vier Monaten (ab Zustellung des angefochtenen Bescheides) festgesetzt. In der Begründung: dieses Bescheides wird ausgeführt, der Beschwerdeführer habe am 10. Februar 2001 um 04.00 Uhr in einem durch Alkohol... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1, § 25 Abs. 1 und 3 und § 32 Abs. 1 Z. 1 in Verbindung mit § 7 Abs. 1, Abs. 3 Z. 1 und Abs. 5 Führerscheingesetz - FSG die Lenkberechtigung für die Klasse B bis zum Ablauf der Befristung (14. Dezember 2001) entzogen und ausgesprochen, dass ihm für die Dauer von 24 Monaten (gerechnet ab 25. August 2000) keine neue Lenkberechtigung erteilt werden dürfe. Weiters wurde ihm für d... mehr lesen...
Mit Strafverfügung der Bundespolizeidirektion Wien vom 13. Mai 1999 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, mit seinem nach Marke und Kennzeichen näher bezeichneten Pkw am 13. Mai 1999 um 0.30 Uhr im 21. Wiener Gemeindebezirk auf der A 22 (Höhe Floridsdorfer Brücke) in der Fahrtrichtung stadtauswärts die durch Vorschriftszeichen gemäß § 52 Z. 10a StVO 1960 verordnete zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h erheblich überschritten zu haben, und zwar (wie aus einer handschr... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer lenkte am 6. Oktober 2000 im Rahmen eines Schülertransportes für die Fa. H. im Auftrag der österr. Post AG einen mit rd. 30 Schulkindern besetzten Omnibus von Bludenz kommend auf der Klostertalerstraße Richtung Arlberg. Trotz rot blinkender Lichtzeichenanlage steuerte er den Omnibus auf die Gleisanlage der Eisenbahnkreuzung bei Bludenz-Radin. In diesem Augenblick schlossen sich die Schranken, sodass der Bus zwischen den geschlossenen Schranken auf den Gleisen... mehr lesen...
