Hinsichtlich des dem angefochtenen Bescheid zu Grunde liegenden Sachverhalts ist zunächst auf das hg. Erkenntnis vom 22. Juli 2004, Zl. 2001/10/0134, zu verweisen. Aus der Beschwerde, der mit der Beschwerde vorgelegten Kopie des angefochtenen Bescheids und dem eingangs genannten hg. Erkenntnis ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem genannten Erkenntnis wurde die Beschwerde der Beschwerdeführer gegen Spruchpunkt II. des Bescheides des Landeshauptmannes von Oberösterreich ... mehr lesen...
Mit einer unter anderem an den Bund als Eigentümer bzw. Miteigentümer der in Rede stehenden Grundstücke gerichteten Verständigung vom 10. August 1998 teilte die Magistratsabteilung 49 des Magistrates der Stadt Wien mit, dass betreffend die "Grundstücke Nr. 318, Teil von 315, 316, 317/1 und 319" der KG N in Wien, Z-Straße, von Amts wegen ein Waldfeststellungsverfahren eingeleitet werde. Mit Bescheid des im Devolutionsweg zuständig gewordenen Landeshauptmannes von Wien vom 30. Jänner 20... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gmünd vom 8. Juli 1999 wurde die Beschwerdeführerin verpflichtet, bis spätestens 30. Oktober 1999 die Rodung auf jener Teilfläche des Grundstückes Nr. 365/3, KG R, rückgängig zu machen, welche durch die Errichtung eines Gebäudes zusätzlich zu der Standfläche des vorher am Gebäudestandort vorhandenen Containers (mit dem Grundflächenausmaß von ca. 5,50 m x 2,60 m = ca. 14,3 m2) in Anspruch genommen wurde. Diese Rückgängigmachung habe derart zu erf... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die H. KG (Beschwerdeführerin) gemäß den §§ 16 und 172 Abs. 6 des Forstgesetzes 1975, BGBl. Nr. 440 (ForstG), verpflichtet, auf dem Grundstück Nr. 6/1 der KG T. auf 1.792 m2 (nördlicher Teil der Bodenschutzanlage 11, mit einer Länge von 320 m und einer Breite von 5,6 m, unmittelbar östlich des bestehenden Grundwasserteiches - ehemalige Nassbaggerung Sch.) sowie auf dem Grundstück Nr. 886 der KG T. auf 840 m2 (südlicher Te... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs4 litd;ForstG 1975 §2 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/10/0187 E 28. April 1997 VwSlg 14668 A/1997 RS 1 Stammrechtssatz Windschutzanlagen unterliegen den Bestimmungen des ForstG 1975, auch wenn sie die Tatbestandsvoraussetzungen des § 1 Abs 1 Forst 1975 nicht erfüllen. Sie sind daher - soweit keine Sonderbestimmungen bestehen - in Vollzie... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs3;ForstG 1975 §1 Abs7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/10/0076 E 19. Dezember 1994 RS 2
hier ohne letzten Satz Stammrechtssatz Eine generelle Regel, wonach bei einem bestimmten Abstand von Bäumen zueinander der für die Qualifikation einer bestimmten Fläche als Wald erforderliche räumliche Zusammenhang bestünde bzw unterbrochen wäre, besteht ni... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug erlassenen Bescheid stellte die belangte Behörde gemäß § 5 ForstG fest, dass es sich beim Grundstück Nr. 1164 KG R im Ausmaß von 2.974 m2 und bei einer (näher umschriebenen) Teilfläche des Grundstückes Nr. 1167 KG R im Ausmaß von 1586 m2 um Wald im Sinne des Forstgesetzes handle. Begründend ging die belangte Behörde nach Wiedergabe des Verfahrensgeschehens und Hinweisen auf die Rechtslage davon aus, dass die in Rede stehende Fläche innerhalb der ... mehr lesen...
Beschwerdegegenständlich ist ein forstpolizeilicher Auftrag betreffend eine Werbetafel auf dem Grundstück Nr. 87 der KG E, welches im Grenzkataster als Wald ausgewiesen ist. Mit hg. Erkenntnis vom 15. November 1999, Zl. 98/10/0364, wurde der Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 27. August 1998, mit welchem ein forstpolizeilicher Auftrag gemäß § 17 Abs. 1 iVm § 172 Abs. 6 des Forstgesetzes 1975 im Instanzenzug bestätigt worden war, infolge Verletzung von Verfahren... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)80/02 Forstrecht
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z10;B-VG Art15 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs1 idF 1996/419;ForstG 1975 §1 Abs2 idF 1996/419;ForstG 1975 §172 Abs6 idF 1987/576;ForstG 1975 §5 Abs1;ForstG 1975 §5 Abs2;LStG OÖ 1991 §19 Abs1 idF 1997/131;LStG OÖ 1991 §19 Abs2;LStG OÖ 1991 §36 Abs5;LStG OÖ 1991 §36 Abs6;
Rechtssatz: § 19 Abs. 1 und Abs. 2 OÖ LStG... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 18. April 1999 beantragte der Mitbeteiligte bei der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten im Hinblick auf die Grundstücke Nr. 49/3 und Nr. 52/8 KG K wegen Gefährdung einer Neuaufforstung, den Jagdausübungsberechtigten zu verhalten, die notwendigen Schutzmaßnahmen zur Vermeidung der Waldgefährdung vorzukehren. Mit Schreiben vom 11. Mai 1999 machte der Mitbeteiligte gegenüber der Beschwerdeführerin Wildschadensansprüche nach dem Nö Jagdgesetz 1974 geltend, da auf seinen Grun... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65003 Jagd Wild Niederösterreich80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 Anh;JagdG NÖ 1974 §100 Abs2 idF 6500-14;JagdG NÖ 1974 §105 Abs1 idF 6500-14;JagdG NÖ 1974 §99 Abs4 idF 6500-14;JagdRallg;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat zutreffend die Auffassung vertreten, dass die Frage, ob die Douglasie eine landfremde Baumart sei und im vorliegenden Revier im Sinne der Bestimmun... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Baden (BH) vom 15. Juli 1998 wurde der Beschwerdeführerin der forstbehördliche Auftrag erteilt, zur Wiederherstellung des rechtmäßigen Zustandes durch Wiederbewaldung bestehender Kahlflächen und Räumden auf der Parzelle Nr. 1360, KG W., in der Natur eine Windschutzanlage, binnen gleichzeitig festgesetzter Frist folgende Maßnahmen zu treffen: 1. Sämtliche Erdanschüttungen, durch die die Böschung des Badeteiches in den Windschutzgürtel ... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §2 Abs1;ForstG 1975 §2 Abs3;
Rechtssatz: Windschutzanlagen, das sind gemäß § 2 Abs 3 Forstgesetz Streifen oder Reihen von Bäumen und Sträuchern, die vorwiegend dem Schutz vor Windschäden, insbesondere für landwirtschaftliche Grundstücke, sowie der Schneebindung dienen, unterliegen den Bestimmungen des Forstgesetzes gemäß dessen § 2 Abs 1 auch dann, wenn... mehr lesen...
Im Zuge eines Lokalaugenscheins des forsttechnischen Amtssachverständigen der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land (BH) am 21. Juni 1994 wurde festgestellt, es befinde sich auf einem näher bezeichneten, 3,6156 ha großen, hauptsächlich landwirtschaftlich genutzten Grundstück eine Waldfläche im Ausmaß von ca. 3.600 m2, die im Kataster weder als solche ausgewiesen noch gekennzeichnet sei. Diese, in einem Lageplan eingezeichnete Fläche habe eine - durch Schrittmaß ermittelte - Ausdehnung von ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)80/02 Forstrecht
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z10;B-VG Art140 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs1 idF 1987/576;ForstG 1975 §6 Abs2;
Rechtssatz: Die Neuregelung des § 1 Abs 1 ForstG 1975 durch die ForstGNov 1987 erfolgte unter dem Gesichtspunkt, durch die Neudefinition des Begriffes Wald als eine bestockte Grundfläche mit einem Mindestausmaß den - bisher erforderlichen - Nachweis einer der... mehr lesen...
Am 7. August 1995 beantragte der Beschwerdeführer die Feststellung, daß seine Parzelle Nr. 1265 KG K. nicht Wald sei. Mit Bescheid vom 1. Dezember 1995 stellte die BH fest, daß (nach Maßgabe des einen Bestandteil des Bescheides bildenden Lageplanes) der östliche Teil der Parzelle im Ausmaß von 700 m2 sowie der westliche Teil im Ausmaß von 600 m2 Wald, der mittlere Teil im Ausmaß von 2369 m2 hingegen nicht Wald seien. Der Beschwerdeführer erhob Berufung. Er brachte vor, die Ü... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §4 Abs1;ForstG 1975 §5 Abs1 lita;
Rechtssatz: Der Beurteilung der Frage der Neubewaldung iSd § 4 Abs 1 ForstG 1975 ist jene Grundfläche zu Grunde zu legen, die Gegenstand des Antrages des Feststellungswerbers oder der amtswegigen Verfahrensinitiative der Forstbehörde ist (Hinweis E 20.6.1994, 90/10/0064, VwSlg 14072 A/1994, 19.12.1994, 91/10/0166). Dies... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §4 Abs1;ForstG 1975 §5;
Rechtssatz: Es ist unrichtig, dass der Überschirmungsgrad bezogen auf die gesamte Grundstücksfläche (einschließlich der nicht mit forstlichen Gewächsen bestockten Teile), die den Gegenstand des Antrages bildet, festzustellen wäre. Der Überschirmungsgrad ist (ohne Bedachtnahme auf die Überschirmung der benachbarten Waldflächen) gr... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §3 Abs1;ForstG 1975 §4 Abs1;ForstG 1975 §5;
Rechtssatz: Die rechtliche Eigenschaft WALD iSd § 1 Abs 1 ForstG 1975 bezieht sich auf eine Grundfläche , die dem § 3 Abs 1 ForstG 1975 zufolge entweder ein Grundstück oder ein Grundstücksteil sein kann. Auch für die Frage der Neubewaldung nach § 4 Abs 1 ForstG 1975, welcher ausdrücklich von Grundflächen spric... mehr lesen...
Im Dezember 1995 informierte ein Waldaufseher die Bezirkshauptmannschaft F. (BH), daß der Beschwerdeführer auf dem Grundstück Nr. 1229/12 der KG Ü., welches im Kataster als landwirtschaftlich genutzte Fläche ausgewiesen, auf Grund seiner Bestockung aber als Wald anzusehen sei, Fällungen vorgenommen habe, die dem Forstgesetz 1975 (ForstG) und dem Vorarlberger Landesforstgesetz 1979 widersprächen. In dem daraufhin von der BH eingeleiteten Verwaltungsstrafverfahren vertrat der Beschwerde... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/20 90/10/0064 4
VwSlg 14072 A/1994 Stammrechtssatz Eine Mindestgröße oder eine bestimmte Konfiguration, etwa jene nach § 1 Abs 1 ForstG 1975, ist für die Beurteilung der Feststellungsfläche als Wald nicht von vornherein gefordert. Dies spielt erst je nach der Lage der der Feststellung zugrunde gelegten... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 10. Februar 1993 teilte der Beschwerdeführer dem Bürgermeister der Gemeinde N. mit, daß er auf der Parzelle 1561/2 seiner näher genannten Liegenschaft eine Christbaumkultur pflanzen werde, und ersuchte um Kenntnisnahme. Der Bürgermeister beraumte daraufhin über "ein Ansuchen um Bewilligung zur Umwandlung der Wiesenparzelle 1561/2 der KG N. in Form einer Christbaumkultur im Ausmaß von ca. 2938 m2" eine mündliche Verhandlung an, in welcher er die Auffassung äußerte, da... mehr lesen...
Index: L61304 Kulturpflanzenschutz Pflanzenschutz MindestpflanzabständeOberösterreich80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs5;KulturflächenschutzG OÖ 1958 §1 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/07/0321 E 20. März 1984 VwSlg 11370 A/1984 RS 1 Stammrechtssatz Die Bepflanzung einer Nichtwaldfläche mit Blaufichten (Christbaumkultur und Schmuckreisiggewinnung) stellt eine Umwandlung in Wald ... mehr lesen...
Index: L61304 Kulturpflanzenschutz Pflanzenschutz MindestpflanzabständeOberösterreich80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs5;ForstG 1975 §1 Abs6;KulturflächenschutzG OÖ 1958 §1 Abs2;
Rechtssatz: Die vom Bewilligungswerber nach dem OÖ KulturflächenschutzG ins Treffen geführte Verschiedenheit des Erscheinungsbildes eines Waldes und seiner ökologischen Folgen und der mit ihm angestrebten Zielse... mehr lesen...
Index: L61304 Kulturpflanzenschutz Pflanzenschutz MindestpflanzabständeOberösterreich80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs5;ForstG 1975 §1 Abs6;KulturflächenschutzG OÖ 1958 §1 Abs1;
Rechtssatz: Daß eine Christbaumkultur im Falle rechtzeitiger Meldung im Sinne des § 1 Abs 5 ForstG 1975 nicht als Wald im Sinne des § 1 Abs 1 ForstG 1975 GILT, bedeutet nicht, daß ihre Anlegung im Sinne des § 1 ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 15. Juni 1994 stellte die Bezirkshauptmannschaft Tamsweg gemäß § 5 Abs. 1 und 2 ForstG fest, daß bestimmte näher bezeichnete Grundstücke des Beschwerdeführers Wald im Sinne des ForstG seien. Der gegen diesen Bescheid erhobenen Berufung gab der Landeshauptmann von Salzburg mit Bescheid vom 24. Oktober 1996 teilweise Folge; gleichzeitig wurde die Waldeigenschaft bestimmter, im Bescheid namentlich bezeichneter und in einem Lageplan ausgewiesener Grundstücke bzw. Grun... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs4 litd; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/12/19 93/10/0076 3 Stammrechtssatz Aus der in § 1 Abs 1 ForstG 1975 genannten durchschnittlichen Mindestbreite von 10 m - die nicht zuletzt der Abgrenzung gegenüber "Baumreihen" iSd § 1 Abs 4 lit d ForstG 1975 dient - kann nicht gefolgert werden, daß in geschlossenen Waldgebieten der räumliche Z... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf vom 7. Mai 1991 wurde WR, der Ehegatte der Beschwerdeführerin, verpflichtet, eine näher beschriebene Kahlfläche auf dem Grundstück Nr. 380, KG Z, in bestimmter Art und Weise wiederzubewalden. Hiezu wurde im wesentlichen ausgeführt, eine Überprüfung durch die Behörde habe ergeben, daß der Windschutzgürtel Nr. 15 auf der genannten Parzelle nicht mehr bestehe. Aus dem bei der Behörde aufliegenden Flächenausweis sei ersichtlich, daß dies... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1 litd;ForstG 1975 §172 Abs6;ForstG 1975 §2 Abs3;
Rechtssatz: Die Tatbestandsvoraussetzung des § 172 Abs 6 ForstG 1975, daß es sich bei der betreffenden Fläche um Wald gehandelt hat, wird (auch) durch eine Windschutzanlage iSd § 2 Abs 3 ForstG 1975 erfüllt. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996100187.X02 ... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs4 litd;ForstG 1975 §2 Abs3;
Rechtssatz: Windschutzanlagen unterliegen den Bestimmungen des ForstG 1975, auch wenn sie die Tatbestandsvoraussetzungen des § 1 Abs 1 Forst 1975 nicht erfüllen. Sie sind daher - soweit keine Sonderbestimmungen bestehen - in Vollziehung des ForstG 1975 so zu behandeln, als wären sie Wald iSd § 1 Abs 1 ForstG 1975. ... mehr lesen...
