Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde E. vom 17. März 1993 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 1 des Oberösterreichischen Kulturflächenschutzgesetzes, LGBl. Nr. 31/1958 (O.ö. Kulturflächenschutzgesetz) die Bewilligung zur Umwandlung von Teilen der Grundstücke Nr. 72/2 und 78/1, KG E., in Wald erteilt. Die Bewilligung wurde u.a. an folgende Auflage gebunden: "Im Bereich der angrenzenden Parzelle Nr. 71 (derzeitiger Besitzer N.F.) ist ein Kulturschutzstreifen von 10 m Breite von j... mehr lesen...
Index: L61304 Kulturpflanzenschutz Pflanzenschutz MindestpflanzabständeOberösterreich80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs5;KulturflächenschutzG OÖ 1958 §1 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/07/0321 E 20. März 1984 VwSlg 11370 A/1984 RS 1(hier Pflanzung von Fichten als Chirstbaumkultur) Stammrechtssatz Die Bepflanzung einer Nichtwaldfläche mit Blaufichten (Christbaumkultur und Schmuc... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 3. Februar 1995 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe gegen Ende April 1993 auf einem Teilstück der Gp. Nr. 2594/2 1. in hiebsunreifen Hochwaldbeständen eine über das pflegliche Ausmaß hinausgehende Einzelstammentnahme vorgenommen und 2. im Rahmen der freien Fällung Stämme geschlägert, die nicht von der Behörde ausgezeigt wurden. Die Beschwerdeführerin habe dadurch Verwaltungsübertretun... mehr lesen...
Index: L68508 Forst Wald Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z28;ForstG 1975 §80 Abs1;ForstG Vlbg 1979 §1 Abs1 litb;ForstG Vlbg 1979 §1 Abs3;ForstG Vlbg 1979 §42 Abs1;ForstG Vlbg 1979 §42 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996100010.X01 Im RIS... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 3. August 1990 stellte die Bezirkshauptmannschaft Leibnitz gemäß § 5 Abs. 1 und 2 des Forstgesetzes 1975 (in der Folge: ForstG) fest, daß bestimmte Teile von im Eigentum der beschwerdeführenden Gesellschaft befindlichen, im angeschlossenen Lageplan ersichtlichen Grundstücken (insgesamt 5,2516 ha) Wald im Sinne des § 1 ForstG seien. Der dagegen erhobenen Berufung wurde mit Bescheid des Landeshauptmannes von Steiermark vom 17. September 1991 keine Folge gegeben. ... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs4 litd; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/12/19 93/10/0076 3 Stammrechtssatz Aus der in § 1 Abs 1 ForstG 1975 genannten durchschnittlichen Mindestbreite von 10 m - die nicht zuletzt der Abgrenzung gegenüber "Baumreihen" iSd § 1 Abs 4 lit d ForstG 1975 dient - kann nicht gefolgert werden, daß in geschlossenen Waldgebieten der räumliche Z... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 8. November 1994 trug die BH dem Beschwerdeführer auf, zur Beseitigung der am Waldboden und Bewuchs auf dem Grundstück Nr. 96/3 KG V. verursachten Schäden 1. die unbefugt errichtete Straße wieder zu humusieren und mit standorttauglichen Holzarten aufzuforsten, 2. das talabwärts gelagerte Aushubmaterial in die Wegtrasse einzubringen, 3. die Wiederinstandsetzungsarbeiten mit dem Bagger durchzuführen, 4. den abgestellten Wohnwagen zu entfernen und 5. die gela... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs2;ForstG 1975 §1 Abs3;ForstG 1975 §17;ForstG 1975 §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/12/17 90/10/0191 4
VwSlg 13344 A/1990 Stammrechtssatz Aus dem Zusammenhang der Bestimmungen des § 1 Abs 1 bis 3 und des § 5 Abs 2 ForstG ergibt sich, daß in Ansehung einer unbestockten Grundfläche die Feststellung, es handle sich bei ihr nicht u... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §4 Abs1;ForstG 1975 §5 Abs2;
Rechtssatz: Daß sich auf bestimmten Flächen Reste von Brückenwiderlagern befinden, steht der Annahme der Waldeigenschaft dieser Flächen infolge Neubewaldung (§ 5 Abs 2 ForstG 1975 iVm § 4 Abs 1 ForstG 1975) nicht entgegen (Hinweis E 23.1.1995, 94/10/0063). European Case Law Identifier (ECLI) ECL... mehr lesen...
Am 9. Juli 1992 beantragte die Beschwerdeführerin bei der Bezirkshauptmannschaft Villach die Erteilung einer Rodungsbewilligung für ihr Grundstück Nr. n1/16 KG V. Sie habe vor, in nächster Zeit das Baugrundstück zu veräußern oder selbst einen Bau zu errichten. Die BH führte eine mündliche Verhandlung durch. Der Amtssachverständige für Forsttechnik legte dar, die zur Rodung beantragte Fläche von 1631 m2 grenze im Süden an einen Weg, im Westen und Osten an Bauflächen sowie im Norden... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §3 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/10/0063 E 19. Oktober 1987 RS 1 Stammrechtssatz § 1 Abs 1 und § 3 Abs 1 ForstG 1975 bringen klar zum Ausdruck, dass sich die rechtliche Eigenschaft "Wald" auf eine "Grundfläche" bezieht, die dem § 3 Abs 1 ForstG 1975 zufolge entweder ein "Grundstück" oder ein "Grundstücksteil" sein kann. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §45 Abs2;ForstG 1975 §1 Abs1;
Rechtssatz: Angesichts eines Ausmaßes der zur Rodung beantragten Fläche von ca 2 ha und mangels Anhaltspunkten für einen ganz außergewöhnlichen Grundriß besteht für die Behörde kein Anlaß, eine durchschnittliche Breite der bestockten Fläche von weniger als 10 m für möglich zu halten und entsprechende Ermittlungen anzustellen.... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 25. Februar 1993 stellte die Bezirkshauptmannschaft Schärding fest, daß die Grundstücke Nr. 263/3 und 264/4, KG O, zur Gänze sowie die Grundstücke Nr. 255/4 und 255/1, KG O, teilweise Wald im Sinne des Forstgesetzes 1975 (FG) sind. Die Beschwerdeführer beriefen. Der Landeshauptmann von Oberösterreich gab der Berufung mit Bescheid vom 29. Oktober 1993 keine Folge und bestätigte den erstinstanzlichen Bescheid mit der Maßgabe, daß im Hinblick auf die erfolgte Tei... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §4 Abs1;
Rechtssatz: Zwar kann die Lagerung von Steinen auf Waldboden diesen der Waldkultur entziehen, hat sich aber erst nach der Ablagerung von Granitsteinen auf der betreffenden Fläche Wald gebildet, hindert die Tatsache, daß Granitsteine auf den in Rede stehenden Flächen lagerten, nicht, daß diese Flächen in der Folge durch Aufkommen von forstlichem... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §4 Abs1;ForstG 1975 §5 Abs1 lita;ForstG 1975 §5 Abs2;
Rechtssatz: Der Umstand, daß auf Grundstücken Produkte der Granitsteinindustrie lagern und daß der forstliche Bewuchs sich auf diesen Produkten gebildet hat, hindert weder die Durchführung eines Waldfeststellungsverfahrens noch die Feststellung, daß es sich bei diesen Grundstücken um Wald iSd ForstG ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug von der belangten Behörde erlassenen Bescheid vom 24. August 1987 wurde festgestellt, daß die gesamte Parzelle Nr. 501/1 KG V. im Ausmaß von 0,5275 ha Wald im Sinne des Forstgesetzes sei. Aus Anlaß eines Verfahrens betreffend die Entfernung einer Bienenhütte leitete die Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen (BH) von Amts wegen ein Waldfeststellungsverfahren betreffend das Grundstück der Beschwerdeführer Nr. 500/2 KG V. ein; das genannte Grundstück ist dem oben erw... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 12. Februar 1990 beantragte die Beschwerdeführerin die Feststellung, daß die Grundstücke Nr. 259/2, 259/8, 259/18 und 2549/33, alle KG L, nicht Wald im Sinne des § 5 des Forstgesetzes 1975 (in der Folge: ForstG) seien. Vom Magistrat Salzburg wurde am 7. Juni 1990 auf den gegenständlichen Grundstücken eine mündliche Verhandlung durchgeführt. Dabei erklärte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin unter anderem, aus der auf dem Grundstück 259/2 freigelegten Fläche sei ... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 31. Oktober 1988 beantragte der Beschwerdeführer u.a. die Feststellung, daß es sich beim Grundstück 3/4 der KG G nicht um Wald im Sinne des Forstgesetzes 1975 (in der Folge: ForstG) handle. Die Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung (BH) führte an Ort und Stelle eine mündliche Verhandlung durch und holte ein Gutachten des forsttechnischen Amtssachverständigen ein. Danach habe die mit Fichten bestockte Teilfläche des Grundstückes 3/4 eine durchschnittliche Breit... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs7;
Rechtssatz: Besteht aufgrund einer gesamtheitlichen Betrachtung einer Grundfläche wegen des räumlichen Zusammenhanges mit Wald und der völligen Überschirmung eine Verbindung zwischen einem ehemaligen Bachbett ohne jeglichen forstwirtschaftlichen Bewuchs und den angrenzenden Waldgrundstücken, liegt eine geschlossene Waldfläche vor. ... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs3;ForstG 1975 §1 Abs4 lita;ForstG 1975 §1 Abs7;ForstG 1975 §4 Abs1;
Rechtssatz: Eine generelle Regel, wonach bei einem bestimmten Abstand von Bäumen zueinander der für die Qualifikation einer bestimmten Fläche als Wald erforderliche räumliche Zusammenhang bestünde bzw unterbrochen wäre, besteht nicht. Zum einen kann - je nach den im Einzelfall geg... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs2;ForstG 1975 §1 Abs3;ForstG 1975 §17;ForstG 1975 §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/12/17 90/10/0191 4 VwSlg 13344 A/1990 Stammrechtssatz Aus dem Zusammenhang der Bestimmungen des § 1 Abs 1 bis 3 und des § 5 Abs 2 ForstG ergibt sich, daß in Ansehung einer unbestockten Grundfläche die Feststellung, ... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs7;ForstG 1975 §5 Abs2;
Rechtssatz: Die Feststellung, daß eine bestimmte Fläche nicht Wald iSd ForstG 1975 sei, kann nicht allein auf Grund der Tatsache, daß die in Rede stehende Fläche keinen forstlichen Bewuchs iSd § 1 Abs 1 ForstG 1975 aufweise (unbestockt sei), getroffen werden; so ergibt sich schon aus § 1 Abs 7 ForstG 1975, daß es im Rechtssi... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs4 litd;
Rechtssatz: Aus der in § 1 Abs 1 ForstG 1975 genannten durchschnittlichen Mindestbreite von 10 m - die nicht zuletzt der Abgrenzung gegenüber "Baumreihen" iSd § 1 Abs 4 lit d ForstG 1975 dient - kann nicht gefolgert werden, daß in geschlossenen Waldgebieten der räumliche Zusammenhang - mit entsprechender Auswirkung auf die Waldeigenschaft ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §45 Abs2;ForstG 1975 §1 Abs1;
Rechtssatz: Es ist nicht unschlüssig, aufgrund einer gegebenen Überschirmung auf eine entsprechende Bestockung iSd ForstG 1975 zu schließen. Schlagworte freie Beweiswürdigung European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1994:1991100177.X04 Im RIS seit ... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §3 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/10/0063 E 19. Oktober 1987 RS 1 Stammrechtssatz § 1 Abs 1 und § 3 Abs 1 ForstG 1975 bringen klar zum Ausdruck, dass sich die rechtliche Eigenschaft "Wald" auf eine "Grundfläche" bezieht, die dem § 3 Abs 1 ForstG 1975 zufolge entweder ein "Grundstück" oder ein "Grundstücksteil" sein kann. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §4 Abs1;
Rechtssatz: Schon angesichts der denknotwendig vorliegenden Wechselbeziehung zwischen einem Überschirmungsgrad von mehr als 80 Prozent und der Bestockung einer Fläche zur Gänze überspannt es die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Bescheidbegründung, wenn man Feststellungen üb... mehr lesen...
Index: L81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82005 Bauordnung Salzburg80/02 Forstrecht
Norm: BauPolG Slbg 1973 §17 Abs1;BauPolG Slbg 1973 §17 Abs2;ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §5 Abs2;ForstG 1975 §5;
Rechtssatz: Besteht für Baulichkeiten, die auf einer den Gegenstand einer Waldfeststellung gemäß § 5 ForstG 1975 bildenden Grundfläche errichtet sind, eine baurechtliche Kollaudierung aus dem Beurteilungszeitraum, ... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1 idF 1987/576;ForstG 1975 §5 idF 1987/576; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/20 90/10/0064 4 Stammrechtssatz Eine Mindestgröße oder eine bestimmte Konfiguration, etwa jene nach § 1 Abs 1 ForstG 1975, ist für die Beurteilung der Feststellungsfläche als Wald nicht von vornherein gefordert. Dies spielt erst je nach der Lage der der Feststellung zugrunde g... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs2;ForstG 1975 §1 Abs3;ForstG 1975 §1 Abs7;ForstG 1975 §13 Abs8;ForstG 1975 §4 Abs1;
Rechtssatz: Aus den Bestimmungen des § 1 Abs 1, § 1 Abs 2, § 1 Abs 3, § 1 Abs 7 sowie § 4 Abs 1 ForstG 1975 läßt sich der Grundsatz ermitteln, daß die Qualifikation einer bestimmten Fläche als Wald einen - im Einzelfall an Hand der gesamten Umstände zu beurteilende... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 23. April 1990 trug die Bezirkshauptmannschaft (BH) dem Beschwerdeführer als Eigentümer des Waldgrundstückes Nr. 3075 KG G. gemäß § 172 Abs. 6 FG auf, alle Anlagen, die nicht der Waldbewirtschaftung dienen, wie Hütte, Abort, Tische, Bänke, Zaun, Griller, Brunnen und Teich, zu beseitigen und die "unbefugte Rodefläche" von ungefähr 500 m2 mit standortgerechten Waldpflanzen aufzuforsten. Der Beschwerdeführer erhob gegen diesen Bescheid Berufung. Am 22. Mai 1990 beantragt... mehr lesen...
