Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs2;ForstG 1975 §1 Abs3;ForstG 1975 §17;ForstG 1975 §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/12/17 90/10/0191 4
VwSlg 13344 A/1990 Stammrechtssatz Aus dem Zusammenhang der Bestimmungen des § 1 Abs 1 bis 3 und des § 5 Abs 2 ForstG ergibt sich, daß in Ansehung einer unbestockten Grundfläche die Feststellung,... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs7;
Rechtssatz: Die Feststellung, daß eine bestimmte Fläche nicht Wald iSd ForstG 1975 sei, kann nicht allein auf Grund der Tatsache, daß die in Rede stehende Fläche keinen forstlichen Bewuchs iSd § 1 Abs 1 ForstG 1975 aufweise (unbestockt sei), getroffen werden; ergibt sich doch schon aus § 1 Abs 7 ForstG 1975, daß es im Rechtssinn auch Waldboden ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft (BH) vom 15. Oktober 1985 wurde A. L. die Bewilligung zur Rodung von Teilflächen der Parzellen 1176/24, 161/1 und 162/1, im Gesamtausmaß von 11.811 m2 erteilt. Im Spruch: dieses Bescheides heißt es: "Die Rodungsbewilligung ist an folgende Bedingungen und Auflagen gebunden: 1. Die Rodungsbewilligung ist ausschließlich für landwirtschaftliche Zwecke zulässig und beschränkt sich auf den Bereich 25 m südlich und nördlich der bestehenden ÖBB 110 k... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs2;ForstG 1975 §172 Abs6 lita;ForstG 1975 §18;
Rechtssatz: Ein forstpolizeilicher Auftrag nach § 172 Abs 6 lit a ForstG 1975 hat zur Voraussetzung, daß es sich bei der betreffenden Fläche um Wald iSd ForstG 1975 handelt. Ist in bezug auf diese Fläche eine Rodungsbewilligung erlassen worden, so kann die Voraussetzung der Waldeigenschaft nur dann zut... mehr lesen...
1.1. Mit Eingabe vom 1. März 1988 beantragten die Beschwerdeführer als Grundeigentümer die Feststellung, daß ein Teil des Grundstückes Nr. 1682/1 nicht Wald im Sinne des Forstgesetzes sei. Die Gesamtfläche des zur Feststellung beantragten Grundstückes betrage rund 1,6606 ha. Aus dem Erhebungsbericht der Bezirksforstinspektion - Forstaufsichtsstation V vom 10. Mai 1988 und dem ihm angeschlossenen Lageplan ergibt sich, daß es sich bei dem in Rede stehenden Teil des genannten Grundstücke... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1 idF 1987/576;ForstG 1975 §5 idF 1987/576;
Rechtssatz: Eine Mindestgröße oder eine bestimmte Konfiguration, etwa jene nach § 1 Abs 1 ForstG 1975, ist für die Beurteilung der Feststellungsfläche als Wald nicht von vornherein gefordert. Dies spielt erst je nach der Lage der der Feststellung zugrunde gelegten Grundfläche eine Rolle. Handelt es sich um eine von anderen ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. Jänner 1992 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Reutte der beschwerdeführenden Partei nach Maßgabe der eingereichten Projektunterlagen und unter Vorschreibung von Auflagen gemäß den §§ 6 Abs. 1 lit. k, 7 Abs. 1 lit. c, 27 Abs. 1 lit. b, 40 Abs. 1 des Tiroler Naturschutzgesetzes, LGBl. Nr. 29/1991 (NSchG), die naturschutzrechtliche Bewilligung zur Errichtung einer Forststraße. In der Begründung: des Bescheides legte die Behörde dar, der naturschutzfachliche Amtssach... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;NatSchG Tir 1991 §27 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 82/07/0096 E 14. September 1982 VwSlg 10810 A/1982 RS 4 Stammrechtssatz Um von wirtschaftlich nachhaltiger Hervorbringung des Rohstoffes Holz sprechen zu können, muss diese nicht nur tatsächlich, sondern auch wirtschaftlich möglich, also vom Standpunkt e... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer brachten in ihrem Antrag vom 15. Dezember 1988 vor, zum Zwecke der wirtschaftlichen Nutzung ihres Waldgrundstückes sei ein Viehunterstand errichtet worden; es sei ihnen nicht bekannt gewesen, daß dafür eine Rodungsbewilligung erforderlich sei. Sie begehrten die entsprechende Rodungsbewilligung und begründeten diese wie folgt: Das gegenständliche Grundstück im Ausmaß von ca. 3,60 ha sei schon immer "gemischt genutzt" - es bestünden grundbücherliche Weiderechte, ein... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs2;ForstG 1975 §1 Abs7;
Rechtssatz: Auch eine unbestockte, forstwirschaftlich nicht zu nutzende Moosfläche (hier: auf einer solchen war ein Unterstand für die überwiegende Unterbringung von forstlichen Geräten errichtet worden, für den nachträglich um Rodungsbewilligung angesucht wurde) ist gem § 1 Abs 2 iVm § 1 Abs 7 ForstG 1975 Wald iSd § 1 Abs 1... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. August 1990 wies die Agrarbezirksbehörde Villach (ABB) den vom Beschwerdeführer als Mitglied der mitbeteiligten Agrargemeinschaft (in der Folge kurz: AG) am 2. Mai 1989 gestellten Sonderteilungsantrag gemäß den §§ 52 und 66 des Kärntner Flurverfassungs-Landesgesetzes 1979, LGBl. Nr. 64/1979 (FLG), als unbegründet ab. Dabei stützte sich die ABB im wesentlichen auf ein von ihr eingeholtes Gutachten, wonach es - bedingt durch das geringe Ausmaß und den niederen Jahre... mehr lesen...
Index: L66502 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung KärntenL68502 Forst Wald Kärnten80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §20 Abs3;FlVfLG Krnt 1979 §82;ForstG Krnt 1979 §1 Abs1;
Rechtssatz: Bei der Behandlung eines Sonderteilungsantrages nach dem Krnt FlVfLG 1979 ist auch darauf Bedacht zu nehmen, ob und inwieweit diese Teilung mit den Bestimmungen des Krnt ForstG 1979 zu vereinbaren ist (Hinweis... mehr lesen...
Gemäß den unbestrittenen, auf eingeholte Fachgutachten gestützten Feststellungen im angefochtenen Bescheid besteht der Grundbesitz der mitbeteiligten Agrargemeinschaft (in der Folge kurz: AG), EZ. n1 der KG Y, aus den Grundstücken a1, a2, a3 und a4 mit insgesamt 24,53 ha. Es handelt sich in der Natur überwiegend um Wald, welcher in 1400 bis 1600 m Seehöhe gelegen ist und im Süden von der jugoslawischen Staatsgrenze, im Osten von der Katastergrenze zur KG R und im Norden und Westen von... mehr lesen...
Index: L66502 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung KärntenL68502 Forst Wald Kärnten80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §20;FlVfLG Krnt 1979 §52 Abs3;ForstG Krnt 1979 §1 Abs1;
Rechtssatz: Eine Teilung gem § 52 Abs 3 Krnt FlVfLG 1979 ist dann nicht möglich, wenn die durch die Trennung entstehenden Teilstücke in einigen Fällen nicht einmal das für eine Waldteilung nach dem ForstG Krnt 1979 erford... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des Grundstückes Nr. 67/6, KG. A. Zum Zwecke der Erhaltung einer über dieses Grundstück führenden Skipiste beantragte die Gemeinde A die Erteilung einer Rodungsbewilligung. Das darüber eingeleitete Verfahren wurde mit Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft vom 27. April 1970 bis zum Abschluß eines anhängigen zivilgerichtli... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs2;ForstG 1975 §1 Abs3;ForstG 1975 §17;ForstG 1975 §5 Abs2;
Rechtssatz: Aus dem Zusammenhang der Bestimmungen des § 1 Abs 1 bis 3 und des § 5 Abs 2 ForstG ergibt sich, daß in Ansehung einer unbestockten Grundfläche die Feststellung, es handle sich bei ihr nicht um Wald im Sinne dieses Bundesgesetzes, unter anderem dann erfolgen kann, wenn diese Flä... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land vom 27. Februar 1987 wurde über Antrag der mitbeteiligten Parteien im Spruchpunkt I.1. der Beschwerdeführerin gemäß § 64 des OÖ Jagdgesetzes 1964 (JG) aufgetragen, zur Vorkehrung von Wildschäden in den Kulturen der mitbeteiligten Parteien um bestimmte Teilflächen ihrer Liegenschaft einen geschlossenen Wildzaun mit einer Höhe von 1,5 m laut Lageplan zu errichten und zu erhalten, und zwar Teilfläche 1 (ca. 0,5 ha) und Teilfläche 2 (ca. ... mehr lesen...
Index: L65004 Jagd Wild Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §38;ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §4 Abs1;ForstG 1975 §4 Abs3;JagdG OÖ 1964 §64;
Rechtssatz: Die Frage, ob ein Schutzobjekt Wald iSd § 64 OÖ JagdG vorliegt, stellt keine Vorfrage dar, über die die hiefür zuständige Behörde im Verfahren über einen Wildschadenersatz abschließend und bindend auch für das Verfahren betreffend ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist nach der Aktenlage Eigentümer der Grundstücke 620/1 und 621/2, beide KG. A. Ein im Akt der Bezirkshauptmannschaft B (BH) erliegender, mit 29. Oktober 1986 datierter "Auszug aus dem Grundstücksverzeichnis" des beim Vermessungsamt B geführten Grenzkatasters weist das Grundstück 620/1 mit einer Fläche von 2.174 m2 als "Wald" und das Grundstück 621/2 mit einer Fläche von 1.187 m2 als "landw. genutzt" aus. Am 2. Februar 1987 führte die BH an Ort und Stelle eine... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1 idF 1987/576;ForstG 1975 §172 Abs6 lita idF 1987/576;
Rechtssatz: Ein Wiederbewaldungsauftrag nach § 172 Abs 6 lit a ForstG setzt begrifflich voraus, daß die betreffende Grundfläche auch noch im Zeitpunkt seiner Erlassung als Wald zu qualifizieren ist. Dies bedeutet, daß im Geltungsbereich der Novelle, BGBl 1987/576, die zu beurteilende Grundfläche jedenfalls ein M... mehr lesen...
Index: Naturschutz Landschaftsschutz UmweltschutzL55009 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Wien80/02 Forstrecht
Norm: BaumschutzG Wr 1974 §1 Abs2 Z1ForstG 1975 §1 Abs1ForstG 1975 §1 Abs4 litb
Rechtssatz: Sind Bäume als Teil des unmittelbar angrenzenden Waldes anzusehen, so sind diese nicht "separiert" zu beurteilen. Schlagworte Sternwartepark European Case Law Identifi... mehr lesen...
Index: Naturschutz Landschaftsschutz UmweltschutzL55009 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Wien80/02 Forstrecht
Norm: BaumschutzG Wr 1974 §1 Abs2 Z1ForstG 1975 §1 Abs1
Rechtssatz: Sind die Bäume, um deren Fällung angesucht wurde, Teil eines Waldes, so ist das Baumschutzgesetz nicht anwendbar. Ein solcher Antrag ist zurückzuweisen. Schlagworte Sternwartepark European Ca... mehr lesen...
Index: Naturschutz Landschaftsschutz UmweltschutzL55009 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Wien80/02 Forstrecht
Norm: BaumschutzG Wr 1974 §1 Abs2 Z1ForstG 1975 §1 Abs1ForstG 1975 §1 Abs4 litb
Rechtssatz: Bei der Beurteilung, ob Wald vorliegt, ist es rechtlich unerheblich, ob die Bäume eine besondere Funktion (Aufgaben des Institutes für Astronomie der Universität) erfüllen und ob sie auf einem Streifen stock... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65002 Jagd Wild Kärnten80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1 idF 1987/576;JagdG Krnt 1978 §71 Abs2;JagdRallg;
Rechtssatz: Bei Vorliegen einer Gefährdung des Waldes durch Wild sind zwingend und ohne Vornahme einer Abwägung mit den Interessen an der Ausübung der Jagd die erforderlichen Maßnahmen vorzuschreiben. § 71 Abs 2 Kärntner JagdG 1978 lässt auch für Rentabilitätserwägungen in Bezu... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 22. Jänner 1987 hat der Landeshauptmann von Kärnten (die belangte Behörde) den Beschwerdeführer - unter Abweisung seiner Berufung gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Wolfsberg vom 20. März 1986 - schuldig erkannt, er habe in der Zeit vom 28. Juni 1984 bis 4. Juli 1984 auf dem nordwestlichen Teil der Parzelle Nr. n1, KG J, ohne forstrechtliche Bewilligung einen Zufahrtsweg errichtet, wodurch eine Waldfläche in ... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §3 Abs1;
Rechtssatz: § 1 Abs 1 und § 3 Abs 1 ForstG 1975 bringen klar zum Ausdruck, dass sich die rechtliche Eigenschaft "Wald" auf eine "Grundfläche" bezieht, die dem § 3 Abs 1 ForstG 1975 zufolge entweder ein "Grundstück" oder ein "Grundstücksteil" sein kann. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1987:198710006... mehr lesen...
I. (Z1. 83/07/0384) Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft vom 24. Oktober 1983 wurde in dem auf Antrag der Beschwerdeführerin eingeleiteten Verfahren gemäß § 5 des Forstgesetzes 1975 (FG) ausgesprochen, dass es sich bei näher bezeichneten Flächenteilen der beiden zur Feststellung beantragten Grundstücke nnn/1 und nnn/5, beide KG G, um Wald im Sinne des angeführten Bundesgesetzes handle. In der Begründung: dieses Bes... mehr lesen...
Index: 80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §1 Abs1;ForstG 1975 §1 Abs4;ForstG 1975 §5 Abs1;ForstG 1975 §5 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):85/07/0125, 85/07/0126, 85/07/0127 Fortgesetztes Verfahren:88/10/0068 E 3. November 1989;
Rechtssatz: Die Bestockung einer Grundfläche mit Holzgewächsen der im Anhang zum Forstgesetz angeführten Arten in dem n... mehr lesen...
