Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer ist Mitglied der Architekten- und Ingenieurkonsulentenkammer für Oberösterreich und Salzburg. Mit Erkenntnis des Disziplinarsenates der (zum damaligen Zeitpunkt noch bestehenden) Ingenieurkammer für Oberösterreich und Salzburg vom 17. Juli 1992 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, durch einen Aufruf zum Boykott der Bezahlung der Kammerumlage gegen Pkt. 5.1. der Standesregeln verstoßen und ein Disziplinarvergehen gemäß §48 Abs1 ... mehr lesen...
Index: 95 Technik95/06 Ziviltechniker
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2B-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabEMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienEMRK Art10Standesregeln der Ziviltechniker Pkt 5.1.IngenieurkammerG §48 Abs1 Z2IngenieurkammerG §64AVG §63 Abs3ZiviltechnikerkammerG 1993 §71IngenieurkammerG siehe unter ZiviltechnikerkammerG 1993 seit BGBl 157/1994
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Bescheid des Disziplinarsenats II, Sektion Ingenieurkonsulenten der Kammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 27. Juni 1995 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, "durch die in einem Schreiben an Gemeinderat Smetana vom 28. September 1994 enthaltene Äußerung, die Kurzfassung des von Dipl.Ing. X, Zivilingenieur für Bauwesen, erstatteten Verkehrskonzeptes sei 'außerordentlich sprunghaft, unsystema... mehr lesen...
Index: 95 Technik95/06 Ziviltechniker
Norm: B-VG Art18 Abs1StGG Art17EMRK Art6 Abs1 / TribunalEMRK Art8EMRK Art10Standesregeln der Ziviltechniker Pkt 6.1., Pkt 6.2.ZiviltechnikerkammerG 1993 §55 Abs1
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
die Verhängung einer Disziplinarstrafe über einen Ziviltechniker
wegen unsachlicher und herabsetzender Kritik an einem Kollegen;
ausreichende Determinierung der d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 1. Dezember 1994 wies der Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr - gestützt auf §3 Fernmeldegesetz 1949, BGBl. 170/1949 idF BGBl. 49/1972, und auf ArtI des Bundesverfassungsgesetzes über die Sicherung der Unabhängigkeit des Rundfunks, BGBl. 396/1974, (im folgenden: BVG-Rundfunk) - den Antrag der beschwerdeführenden Gesellschaft ab, ihr eine Bewilligung zur Errichtung und zum Betrieb eines Ferns... mehr lesen...
Index: 91 Post-und Fernmeldewesen91/01 Fernmeldewesen
Norm: B-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandEMRK Art10RegionalradioGRundfunkGFernmeldeG §3BVG-Rundfunk ArtI Abs2
Leitsatz: Keine Verletzung der Rundfunkfreiheit durch Versagung der Bewilligung
zur Errichtung und zum Betrieb eines Fernsehsenders auf dem Wiener
Donauturm; Unzulässigkeit der Verbreitung von terrestrischem
Fernsehen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt in Wien. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Erkenntnis der Obersten Berufungs- und Disziplinarkommission für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter (im folgenden: OBDK) vom 12. Dezember 1994, Z2 Bkd 12/93-12, wurde seiner Berufung gegen das Erkenntnis des Disziplinarrates der Rechtsanwaltskammer Wien vom 27. März 1992 hinsichtlich drei disziplinärer Vorwürfe Folge gegeben und er insofern freigesprochen; im übrigen w... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktEMRK Art10RAO §9 Abs1DSt 1990 §16
Leitsatz: Keine Verletzung des Gleichheitsrechts und der
Meinungsäußerungsfreiheit durch Verhängung einer Disziplinarstrafe
über einen Rechtsanwalt wegen ungehöriger und beleidigender
Äußerungen
Rechtssatz: Auch vor dem Hintergrund der ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes, daß... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer steht als Staatsanwalt in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Staatsanwaltschaft Wien. Die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Justiz, Senat 4, erkannte den Beschwerdeführer mit Disziplinarerkenntnis schuldig (und verhängte über ihn die Disziplinarstrafe des Verweises), eine Dienstpflichtverletzung iS des §91 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 - BDG 1979 dadurch begang... mehr lesen...
Index: 63 Allgemeines Dienst- und Besoldungsrecht63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979
Norm: EMRK Art10BDG 1979 §43 Abs2
Leitsatz: Keine Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit durch Verhängung einer
Disziplinarstrafe über einen Staatsanwalt wegen Mißachtung der
Dienstpflichten gemäß dem BDG 1979 durch Bezichtigung eines Ministers
des Mißbrauchs der Amtsgewalt
Rechtssatz: Die Vorschrift des §43 Abs2 BDG... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit den zu G 249 bis 254/94 protokollierten - im wesentlichen gleichlautend begründeten - ("Individual"-)Anträgen gemäß Art140 B-VG beantragen neun Medieninhaber iSd §1 Abs1 Z8 MedienG die Aufhebung des §7 b MedienG idF BGBl. 20/1993 zur Gänze, in eventu näher bezeichneter Wortfolgen in §7 b Abs2 Z5 leg.cit. als verfassungswidrig, und zwar wegen Verstoßes gegen Art13 StGG iVm Art10 EMRK, Art7 Abs1 B-VG und Art5 StGG iVm Art1 Abs1 des 1. ZPzEMRK. 1.2... mehr lesen...
Index: 16 Medienrecht16/01 Medien, Presseförderung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragStGG Art5StGG Art13EMRK 1. ZP Art1EMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienEMRK Art6 Abs2EMRK Art10StEG §2 Abs1 litbMedienG §7bStPO §393a
Leitsatz: Zulässigkeit der Individualanträge auf Aufhebung des Schutzes der
Unschuldsvermutung im Medienrecht; Abweisung der Anträge; keine
Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit durch das d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind mehrere Verfahren gegen acht Bescheide der Regionalradiobehörde anhängig, mit denen jeweils einem Bewerber um eine Zulassung zur Veranstaltung von regionalem Hörfunkprogramm eine Sendelizenz erteilt und anderen Bewerbern eine solche versagt wurde. Weiters ist beim Verfassungsgerichtshof ein Verfahren gegen einen Bescheid der Regionalradiobehörde anhängig, mit dem die Erteilung einer Lizenz zum Betrieb eines Regionalrad... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind mehrere Verfahren zur Prüfung von Bescheiden anhängig, mit denen Inhabern von Berechtigungen für Rundfunk-Gemeinschaftsantennenanlagen die beantragte Bewilligung zur Einspeisung lokaler Informationsbeiträge, in einem Fall darüberhinaus allgemein zur Einspeisung von Eigenproduktionen, Reportagen und Spielfilmen, in ihre Kabelfernsehnetze versagt wurde. Die Veranstaltung sogenannten aktiven Kabelrundfunks stehe nach geltender... mehr lesen...
Index: 16 Medienrecht16/02 Rundfunk
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs5 / FristsetzungB-VG Art140 Abs5 / FristsetzungB-VG Art140 Abs6EMRK Art10FrequenznutzungsplanRegionalradioG §2RegionalradioG §18
Leitsatz: Aufhebung von Teilen des Regionalradiogesetzes und des
Frequenznutzungsplanes wegen Verstoß gegen das Legalitätsprinzip;
keine ausreichende Determinierung der Weise und Intensität der
Berücksichtigung der Aufgaben ... mehr lesen...
Index: 91 Post-und Fernmeldewesen91/01 Fernmeldewesen
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art140 Abs3B-VG Art140 Abs5 / FristsetzungEMRK Art10RundfunkGBVG-Rundfunk ArtI Abs2RundfunkV §20 Abs1RundfunkV §24a, §24b
Leitsatz: Aufhebung des Verbots des aktiven Kabelrundfunks durch andere
Betreiber als den ORF wegen unverhältnismäßigen Eingriffs in die
Rundfunkfreiheit
Rechtssatz: Die Worte "Die empfangenen" und "nur ze... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Der Beschwerdeführer war im Verfahren vor dem Landesgericht für Strafsachen Graz, Z18 Vr 2920/91, Verteidiger des Angeklagten B L, dem mit Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Graz vom 14. Februar 1992 das Verbrechen der Untreue nach §153 Abs1 und 2 zweiter Fall StGB vorgeworfen wurde. 1.2. In dem Einspruch gegen die Anklageschrift vom 24. Februar 1992 führte der Beschwerdeführer u.a. folgendes aus: "Daß jetzt ein Chaos herrscht, ist allein da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt in Linz. Mit Erkenntnis des Disziplinarrates der Oberösterreichischen Rechtsanwaltskammer vom 13. September 1993, wurde er für schuldig erkannt, das Disziplinarvergehen der Berufspflichtenverletzung und der Beeinträchtigung von Ehre und Ansehen des Standes dadurch begangen zu haben, daß er am 13. November 1992 in der Streitverhandlung vor dem Kreisgericht (nunmehr Landesgericht) Wels im Verfahren zu Z1 Cg 208/92 gege... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: EMRK Art10RAO §9 Abs1
Leitsatz: Keine Verletzung im Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit durch die
Verhängung einer Disziplinarstrafe über einen Rechtsanwalt wegen
beleidigender Äußerungen in einem Schriftsatz
Rechtssatz: Die Qualifikation eines behördlichen Verhaltens als "Sauerei" ist offenkundig ein gegenüber der Behörde ungebührliches Verhalten, das den ... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: EMRK Art10RAO §9 Abs1
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
die Verhängung einer Disziplinarstrafe über einen Rechtsanwalt wegen
unsachlicher Äußerungen gegenüber der Verhandlungsrichterin;
vertretbare Annahme der Überschreitung des Schutzumfangs der
Meinungsäußerungsfreiheit durch das gesetzte Verhalten
Rechtssatz: U... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Erkenntnis vom 14. Juni 1991 wurde der Beschwerdeführer vom Disziplinarsenat der Ingenieurkammer für Wien, Niederösterreich und Burgenland, Sektion Zivilingenieure, für schuldig erkannt, "im Zusammenhang mit dem von J G Herrn Dipl.-Ing. K K erteilten Vermessungsauftrag durch die in Gegenwart des J G abgegebenen Erklärungen, eine Grenzverhandlung dürfe nur vom Ziviltechniker selbst durchgeführt werden, die Mitarbeiter von Herrn Dipl.-Ing. K dürft... mehr lesen...
Index: 95 Technik95/06 Ziviltechniker
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktEMRK Art10Standesregeln der Ziviltechniker Pkt 4.1., Pkt 4.2.IngenieurkammerG §48 Abs1 Z1 und Z2
Leitsatz: Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit und des Gleichheitsrechts
durch Verhängung einer Disziplinarstrafe über einen Ziviltechniker
wegen unkollegialen Verhaltens und herabsetzender Kritik gegenüber
einem Kollegen; keine Überschreitung des Rahmens einer zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verwaltungsgerichtshof sind zu den Zlen. 91/06/0046 und 92/06/0213 Verfahren über Beschwerden gegen im Instanzenzug ergangene Bescheide der Bauberufungskommission der Landeshauptstadt Salzburg anhängig, mit welchen Ansuchen um Erteilung von Bewilligungen zur Erneuerung bzw. Änderung von Neonleuchtschriften bzw. Aufschriften an bestimmten Gebäuden unter Hinweis auf §1 Abs1 iVm. §7 Abs3 der Salzburger Altstadterhaltungsv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. In der Kleinen Zeitung vom 14. Februar 1992 erschien unter dem Titel "Organspenden" ein von einem praktischen Arzt verfaßter Leserbrief mit folgendem Inhalt: "Zum Zeitpunkt der Entnahme müssen die Organe warm und gut durchblutet sein, weil mit dem Eintritt des Todes ihr Zerfall beginnt. Für eine Transplantation wären sie dann wertlos. Die Organe müssen daher herausoperiert werden, wenn der 'Spender' bzw. das 'Opfer' noch am Leben ist." In weitere... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8040 Altstadterhaltung, Ortsbildschutz
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerordnungB-VG Art89 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätStGG Art5EMRK Art10Sbg AltstadterhaltungsV 1982 §7 Abs3Sbg AltstadterhaltungsG 1980 §9
Leitsatz: Kein Verstoß von Bestimmungen der Sbg AltstadterhaltungsV 1982
betreffend die Unzulässigkeit des Anbringens oder die Änderung von
Ankündigungen zu Re... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/03 Ärzte, sonstiges Sanitätspersonal
Norm: B-VG Art18 Abs1EMRK Art10ÄrzteG §95 Abs1 Z1
Leitsatz: Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit durch Verhängung einer
Disziplinarstrafe über einen Arzt; keine Beeinträchtigung des
Ansehens der österreichischen Ärzteschaft durch Äußerungen über
Organentnahmen; keine Verletzung des Determinierungsgebotes durch
Formulierung der ärztlichen Standespflichten ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Mit Erkenntnis der Obersten Berufungs- und Disziplinarkommission für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter (künftig: OBDK) vom 8. März 1993, Z4 Bkd 3/91, wurde der Berufung des Beschwerdeführers gegen das Erkenntnis des Disziplinarrates der Rechtsanwaltskammer Wien vom 9. April 1991 keine Folge gegeben. Dies wurde im wesentlichen wie folgt begründet: "I. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 9. April 1991 hat der Disziplinarrat der Rechtsanwalts... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Bescheid der Obersten Berufungs- und Disziplinarkommission für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter (im folgenden: OBDK) vom 12. Juli 1993, Z10 Bkd 7/93-7, wurde ein Beschluß des Disziplinarrates der Oberösterreichischen Rechtsanwaltskammer vom 19. April 1993 mit der Maßgabe bestätigt, daß dem Antrag des Beschwerdeführers - eines Rechtsanwaltes - auf Wiederaufnahme der Verfahren zu D 51/88 (verbunden mit D 7/89) keine Folge gegeben und der Antrag ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Im Verfahren 2aE Vr 299/89, Hv 5200/89, des Landesgerichtes für Strafsachen Wien brachte der nunmehrige Beschwerdeführer im Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof, der als Substitut des Verteidigers der Beschuldigten einschritt, am 28. Februar 1990 den folgenden Ablehnungsantrag ein: "1) Aufgrund beiliegender Spezial-Strafvollmacht ergeht zunächst der Antrag, die Bevollmächtigung des Verteidigers zur Kenntnis und weitere Zustellungen (auch) zu seine... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: StGG Art13EMRK Art10RAO §9 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Recht auf freie Meinungsäußerung durch Verhängung einer
Disziplinarstrafe über einen Rechtsanwalt wegen des in einem
Ablehnungsantrag erhobenen Vorwurfs der (Dienst-)Unfähigkeit des
Richters; inkriminierte Aussage noch als zulässiges Angriffs- und
Verteidigungsmittel im Sinne der RAO zu werten
Rechtssatz: ... mehr lesen...
