Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §66;VwRallg;
Rechtssatz: Zwar folgt aus § 66 AVG die grundsätzliche Pflicht der Berufungsbehörde, vor der Erledigung der Berufung für die notwendige Ergänzung des Ermittlungsverfahrens zu sorgen und - mit den in § 66 Abs 4 AVG enthaltenen Einschränkungen - in der Sache selbst zu entscheiden. Die Sachentscheidung de... mehr lesen...
Die am 7. Juni 1998 gemeinsam mit ihrem Ehemann und ihren beiden minderjährigen Kindern nach Österreich eingereiste Mitbeteiligte, eine irakische Staatsangehörige, stellte nach abweisender Erledigung des auf ihren Ehemann bezogenen Erstreckungsantrages am 22. März 2000 selbst einen Asylantrag. Das Bundesaslamt wies diesen Asylantrag mit Bescheid vom 17. April 2000 gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997 (AsylG) ab und stellte gemäß § 8 AsylG fest, dass die Zurückweisung, Zurückschie... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/08/0200 E 14. März 2001 RS 2
(hier ohne den zweiten Satz) Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde darf eine kassatorische Entscheidung nicht bei jeder Ergänzungsbedürftigkeit des Sachverhaltes, sondern nur dann treffen, wenn der ihr vorliegende Sachverhalt so mangelhaft ist, dass die Durchführung oder Wiederholung einer mündli... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §15 Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §15 Abs2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §8 Abs4 idF 2003/I/101;AVG §66 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Dem Bescheid betreffend Behebung eines Bescheides gemäß § 66 Abs 2 AVG in einer Asylsache ist nicht zu entnehmen aus welchen Gründen der UBAS von e... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/08/0200 E 14. März 2001 RS 4
(hier nur der erste Satz) Stammrechtssatz Einem zurückverweisenden Bescheid iSd § 66 Abs 2 AVG muss entnommen werden können, welche Mängel bei der Feststellung des maßgebenden Sachverhaltes im Verfahren vor der Unterbehörde unterlaufen und im Wege der Durchführung oder Wiederholung einer mündlic... mehr lesen...
I. Mit dem - auf Grund von Berufungen gegen den Bescheid der Agrarbezirksbehörde V (im Folgenden: ABB) vom 17. Juli 1964, mit dem gemäß dem Kärntner Güter- und Seilwege-Landesgesetz, LGBl. Nr. 13/1934, ein landwirtschaftliches Bringungsrecht eingeräumt worden war, ergangenen - Bescheid des Landesagrarsenates beim Amt der Kärntner Landesregierung (im Folgenden: LAS) vom 14. Dezember 1964 wurde der erstinstanzliche Bescheid teilweise abgeändert, sodass der Ausspruch über die Bringungsre... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/08/0078 E 4. Oktober 2001 RS 4(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Zwar sind die Verwaltungsbehörden an einen verfahrensrechtlichen Bescheid der Berufungsbehörde nach § 66 Abs 2 AVG im weiteren Verfahren - neben der Bindung an die geäußerte Rechtsansicht - auch in dem Sinne gebunden, d... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer brachte in seiner Säumnisbeschwerde vor, er habe mit Eingabe vom 16. März 2005 um die Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung eines Zubaues zu seinem Wohnhaus in Pama, Untere Hauptstraße 94, angesucht. Nach Durchführung einer Bauverhandlung sei vom Bürgermeister der Gemeinde Pama als Baubehörde erster Instanz mit Bescheid vom 29. November 2005 die Baubewilligung erteilt worden. Gegen diesen Bescheid habe der Anrainer R. mit Schriftsatz vom 15. Dezember 2005, b... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL82001 Bauordnung Burgenland10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs2 idF 1998/I/158;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs1 idF 2002/I/065;AVG §73 Abs2 idF 1998/I/158;BauG Bgld 1997 §18 Abs9 idF 2005/018;VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158;
Rechtssatz: Bei Beantwortung der Frage, ob die im Materiengesetz (hie... mehr lesen...
Mit Bescheid der Agrarbezirksbehörde für Steiermark vom 1. Dezember 2004 wurde gemäß der §§ 1 Abs. 4, 48 Abs. 4, 2 und 58 des Steiermärkischen Einforstungsrechte-Landesgesetzes 1983 (StELG) die Aufteilung des Reinerlöses aus dem Windwurfereignis vom 15. und 16. November 2002 entsprechend einer im Bescheid enthaltenen Liste verfügt; dabei sollten auch die angefallenen Zinsen aufgeteilt, der Schadensbetrag für Straßenschäden in der Höhe von rund EUR 2.784,-- zurückbehalten werden und si... mehr lesen...
Index: L66106 Einforstung Wald- und Weideservituten FelddienstbarkeitSteiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AgrVG §1;AVG §66 Abs2;EinforstungsLG Stmk 1983 §1 Abs4;EinforstungsLG Stmk 1983 §23 Abs2;EinforstungsLG Stmk 1983 §42 Abs1;VwGG §30 Abs2;WWSGG §1 Abs3;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Aufteilung des Erlöses aus dem Windwurfereignis 2002 - Mit Bescheid der Agrar... mehr lesen...
Index: L66106 Einforstung Wald- und Weideservituten FelddienstbarkeitSteiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AgrVG §1;AVG §66 Abs2;EinforstungsLG Stmk 1983 §1 Abs4;VwGG §30 Abs2;WWSGG §1 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie AW 2001/10/0025 B 22. Dezember 2003 RS 1(Hier: Nichtstattgebung - Aufteilung des Erlöses aus dem Windwurfereignis 2002; hier nur erster Satz) Stammrech... mehr lesen...
In den Jahren 1956 bis 1970 ließen die Stadtgemeinde M und die Gemeinde S (im Folgenden: Mitbeteiligte) am Sch-Bach ohne wasserrechtliche Bewilligung Regulierungsarbeiten durchführen. 1969 führten die Rechtsvorgänger der Beschwerdeführer bei der Bezirkshauptmannschaft B (BH) Beschwerde darüber, dass durch diese Regulierungsmaßnahmen der Wasserzufluss zu ihrer Fischzuchtanlage beeinträchtigt worden sei. Mit dem im Devolutionsweg gemäß § 73 AVG ergangenen Bescheid vom 8. Augus... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;VwGG §27 Abs1;VwGG §36 Abs9;VwGG §62 Abs2;
Rechtssatz: § 36 Abs 9 VwGG bedeutet nicht, dass der VwGH im Falle einer Säumnisbeschwerde nicht von der Möglichkeit des § 66 Abs 2 AVG Gebrauch machen kann. Im Säumnisbeschwerdeverfahren ist § 66 Abs 2 AVG auf Grund des § 62 Abs 2 VwGG subsidiär anzuwenden (Hinweis E 9. Juni 1975, 249/75). ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass angesichts der Komplexität des Sachverhaltes, die sich nicht zuletzt in den bisher vorliegenden, einander widersprechenden Gutachten widerspiegelt, die Durchführung einer mündlichen Verhandlung unvermeidlich scheint(Hinweis E 20. Dezember 2004, 2001/10/0231, in welchem der Gerichtshof ausgesprochen hat, dass Komplexität der z... mehr lesen...
1. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft A vom 20. Dezember 2004 wurde der Beschwerdeführerin die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Biogasanlage an einem näher bezeichneten Standort erteilt. Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde den Berufungen der Mitbeteiligten gemäß § 66 Abs. 2 AVG Folge, behob den angefochtenen Bescheid und verwies die Angelegenheit zur neuerlichen Verhandlung und Erlassung eines neuen Bescheides an die erstinstanzliche B... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs2;GewO 1994 §77;GewO 1994 §78 Abs1;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Betriebsanlagengenehmigung - Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde den Berufungen der Mitbeteiligten gemäß § 66 Abs. 2 AVG Folge, behob den erstinstanzlichen Genehmigungsbescheid und verwies die Angelegenheit zur neuerlichen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs2;GewO 1994 §77;GewO 1994 §78 Abs1;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Betriebsanlagengenehmigung - Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde den Berufungen der Mitbeteiligten gemäß § 66 Abs. 2 AVG Folge, behob den erstinstanzlichen Genehmigungsbescheid und verwies die Angelegenheit zur neuerlichen... mehr lesen...
Mit der am 3. August 2004 beim Magistrat der Landeshauptstadt Linz als Baubehörde erster Instanz eingelangten "Anzeige eines Bauvorhabens nach § 25 Abs. 1 Z. 3 O.ö. BauO 1994 (Änderung oder Instandsetzung von Gebäuden)" vom 2. August 2004 gab der Beschwerdeführer den "Anbau eines Balkons an das bestehende Wohngebäude in Folge des Umbaus" auf seinem Grundstück Nr. 1105/11, Gräflingerweg 7, der Liegenschaft EZ 3176, KG Katzbach, bekannt. Diese Bauanzeige ergänzte der Beschwerdeführer du... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/01/0044 E 9. September 1993 RS 2 Stammrechtssatz Fehlen die rechtlichen Voraussetzungen für eine ersatzlose Behebung der erstinstanzlichen Erledigung und wäre daher ein Abspruch über die dem Bescheid zugrundeliegenden Sachanträge des Bf zu tätigen gewesen, ist der Besc... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82054 Baustoff OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;BauO OÖ 1994 §25a Abs1 Z2;BauO OÖ 1994 §25a Abs1;BauO OÖ 1994 §25a Abs4;BauO OÖ 1994 §30 Abs6 Z2;BauTG OÖ 1994 §3 ... mehr lesen...
Unter dem Datum des 1. Dezember 2003 erließ der Landeshauptmann von Steiermark (LH) einen Bescheid mit folgendem Spruch: "Gemäß dem § 73 Abs. 1 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes - AVG 1991, BGBl. Nr. 51/1991 in Verbindung mit §§ 38 und 138, Wasserrechtsgesetz 1959 - WRG. 1959, i. d.g.F. wird der Antrag der Ehegatten F und R S, L, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. L vom 11.1.2000 auf Zuerkennung der Parteistellung im Verfahren betreffend die Lärmschutzwand beim Sportplatz L ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;WRG 1959 §138; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/07/0018 E 25. Oktober 1994 VwSlg 14150 A/1994 RS 5(hier nur dritter Satz) Stammrechtssatz Entscheidet in erster Instanz die Bezirksverwaltungsbehörde über die Frage, ob ein wasserpolizeilicher Auftrag zu erteilen ist, so geht aufgrund einer Berufung die funktionelle Zuständig... mehr lesen...
Die Drittmitbeteiligte, eine russische Staatsangehörige aus Tschetschenien, und ihre Söhne, der Erst- und der Zweitmitbeteiligte, reisten im Juli 2003 in das Bundesgebiet ein und beantragten Asyl. Mit Bescheid vom 5. November 2004 wies das Bundesasylamt den Asylantrag der Drittmitbeteiligten gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab, erklärte ihre Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Russland gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig und wies sie gemäß § 8 Abs. 2 AsylG ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2006/19/0394
2006/19/0395
Rechtssatz: Vor der Erledigung des Hauptantrages "auf ordnungsgemäße Zustellung" war das Bundesasylamt nicht zuständig, über den nur in eventu gestellten Antrag auf Wiedereinsetzung zu entscheiden. Der unabhängige Bundesasylse... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Salzburg vom 6. Juni 2005, mit dem die gewerbebehördliche Genehmigung für eine näher genannte Betriebsanlage erteilt worden war, gemäß § 66 Abs. 2 AVG behoben und die Angelegenheit zur ergänzenden Verhandlung und Erlassung eines neuen Bescheides an die Erstbehörde zurückverwiesen. Den Antrag, der dagegen gemäß § 371a GewO 1994 erhobenen Beschwerde die aufschiebende Wi... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs2;B-VG Art131 Abs2;GewO 1994 §371a;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Zurückverweisung einer Gewerberechtssache gemäß § 66 Abs. 2 AVG - Der VwGH hat in der Vergangenheit die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung an eine Beschwerde, die sich gegen einen auf § 66 Abs. 2 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs2;B-VG Art131 Abs2;GewO 1994 §371a;GewO 1994 §78 Abs1;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Zurückverweisung einer Gewerberechtssache gemäß § 66 Abs. 2 AVG - Wenn der Beschwerdeführer in seinem Antrag, der gemäß § 371a GewO 1994 erhobenen Beschwerde die aufschiebende Wirku... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien (nunmehr Serbien und Montenegro), stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Er gelangte am 28. November 2002 in das Bundesgebiet, stellte am 29. November 2002 einen Asylantrag und wurde an diesem Tag vom Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheid vom 4. Februar 2003 wies das Bundesasylamt den Asylantrag des Mitbeteiligten gemäß § 7 AsylG ab (Spruchpunkt I... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/08/0200 E 14. März 2001 RS 2 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde darf eine kassatorische Entscheidung nicht bei jeder Ergänzungsbedürftigkeit des Sachverhaltes, sondern nur dann treffen, wenn der ihr vorliegende Sachverhalt so mangelhaft ist, dass die Durchführung oder Wiederholung einer mündlichen Verhandlung unvermeidlic... mehr lesen...
