Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauG Stmk 1995 §40 Abs2;BauG Stmk 1995 §40 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 40 Abs. 2 und 3 Stmk. BauG kommt es für die darunter fallenden, bestehenden und nicht bewilligten baulichen Anlag... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §56;AVG §8;DVG 1984 §1 Abs1;LDG 1984 §26 idF 1996/329;LDG 1984 §8;
Rechtssatz: Das Feststellungsbegehren eines Hauptschuloberlehrers (dass er die Ernennungserfordernisse für die Verwendungsgruppe L 2a 2 als Grundlage für eine Bewerbung um eine schulfeste Stelle erfülle) erweist sich - und zwar unabhängig davon, ob ihm in einem... mehr lesen...
Index: L00301 Bezüge Bürgermeisterentschädigung Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;LBBG Bgld 2001 §10 Abs9;
Rechtssatz: Eine Vortätigkeit oder ein Studium ist dann von besonderer Bedeutung, wenn der durch die Vortätigkeit bzw. das Studium verursachte Erfolg der Verwendung als Beamter ohne die Vortätigkeit in einem beträchtlich geringeren Ausmaß gegeben wäre. Die Prüfung ist auf den Zeitpunkt der Er... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE6J40/01 Verwaltungsverfahren41/01 Sicherheitsrecht59/04 EU - EWR63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: 11997E049 EG Art49;61994CJ0055 Gebhard VORAB;62001CJ0243 Gambelli VORAB;AVG §56;BDG 1979 §43 Abs1;BDG 1979 §56 Abs2;EURallg;SPG RichtlinienV 1993 §1 Abs3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2005/12/0086 E 5. Juli 2006
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Besc... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauG Stmk 1995 §40 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Nur für einen aktuell gegebenen Bestand einer baulichen Anlage, die in der Zeit zwischen dem 1. Jänner 1969 und dem 31. Dezember 1984 errichtet w... mehr lesen...
Index: L26003 Lehrer/innen Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §1;AVG §56;DVG 1984 §1 Abs1;DVG 1984 §2;LDG 1984 §26 idF 1996/329;LDG 1984 §8;LDHG NÖ 1976 §3 Abs1 idF 2600-1;LDHG NÖ 1976 §5 Abs1;
Rechtssatz: Auch bei Fehlen einer ausdrücklichen Zuständigkeitsnorm ist jene Behörde zur Erlassung des Bescheides als zuständig anzusehen, zu deren Wirkungsbere... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauG Stmk 1995 §40 Abs1;BauG Stmk 1995 §40 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Vermutung der Rechtmäßigkeit gemäß § 40 Abs. 1 Stmk. BauG bzw. die Feststellung der Rechtmäßigkeit gemäß § 40 Abs. 2 Stmk. BauG beziehen sich nicht auf eine... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §43 Abs1;BDG 1979 §56 Abs1;BDG 1979 §56 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2005/12/0086 E 5. Juli 2006
Rechtssatz: Gemäß § 56 Abs. 2 BDG 1979 darf der Beamte keine Nebenbeschäftigung ausüben, die ihn an der Erfüllung seiner dienstlichen Aufgaben behindert, die Vermutung seiner Befangenheit hervorru... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;B-VG Art137;DVG 1984 §1 Abs1;GehG 1956 §20b Abs1 idF 1995/297;VwRallg;
Rechtssatz: Da durch eine näher bezeichnete Erledigung kein Bescheid über die Gebührlichkeit des Fahrtkostenzuschusses erlassen worden war, stand dem im Instanzenzug ergan... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 18. Jänner 2006 hat der Unabhängige Verwaltungssenat im Land Niederösterreich (die belangte Behörde) die Schließung des ersten und zweiten Obergeschosses der Betriebsanlage der Beschwerdeführerin zur Ausübung des Gastgewerbes an einem bestimmt bezeichneten Standort gemäß § 360 Abs. 1 letzter Satz Gewerbeordnung 1994 (GewO) verfügt und die Beherbergung von Personen in diesen beiden Obergeschossen untersagt. In der Begründung: dieses B... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 22. Mai 2003 beantragte die Beschwerdeführerin den Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens nach Zuschlagserteilung gemäß § 107 StVergG 1998. Diesen Antrag begründete sie im Wesentlichen damit, dass im Vergabeverfahren der mitbeteiligten Partei (betreffend das Bauvorhaben Kläranlage der Stadt Graz, Baulos 41-02-02 "Räumeinrichtungen und Mechanik") der Zuschlag zu Unrecht an die Firma A erteilt worden sei. Weiters werde die Entscheidung der mitbeteiligten ... mehr lesen...
Index: L72003 Beschaffung Vergabe NiederösterreichL72006 Beschaffung Vergabe Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;LVergG NÖ 1995 §24 Abs2 Z2 impl;LVergG NÖ 1995 §24 Abs3 impl;LVergG Stmk 1998 §105 Abs1 idF 2002/094;LVergG Stmk 1998 §105 Abs2 idF 2002/094;
Rechtssatz: Beim Nachprüfungsverfahren vor Zuschlagserteilung gemäß § 105 Abs. 1 Stmk LVergG 1998 und beim Nachprüfungsverfahren nach Zuschlagserte... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;GewO 1994 §360 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Bei einer Aufforderung nach § 360 Abs. 1 erster Satz GewO 1994 handelt es sich um eine - nicht gesondert anfechtbare - Verfahrensanordnung, die nur den Gang des Verfahrens regelt und von der Rechtskraft des die Sache er... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 17. Dezember 2004 hat die Bundesministerin für Inneres (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers, eines koreanischen Staatsangehörigen, vom 24. Juni 2002 auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "Schlüsselkraft - selbständig, § 18 Abs. 1 Z. 1 FrG" gemäß § 14 Abs. 3, § 18 Abs. 1a, § 19 Abs. 1 und § 22 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, iVm § 24 Ausländerbeschäftigungsgesetz... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12;AuslBG §2 Abs5;AuslBG §24;AuslBG §34 Abs23;AVG §56;FrGNov 2002;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2005/18/0526 E 18. Mai 2006 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0209 E 15. März 2006 RS 1 Stammrechtssatz Die FrG-Nove... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin (im Folgenden auch: APG) mit Sitz in Wien ist Regelzonenführer und Übertragungsnetzbetreiber in der Regelzone Ost. Die VERBUND - Austrian Power Trading AG (im Folgenden: APT) ist die Stromhandels- und Vertriebsgesellschaft des Verbundkonzerns. Beide Unternehmen sind Tochtergesellschaften der Österreichischen Elektrizitätswirtschaft-Aktiengesellschaft (Verbundgesellschaft). Die Mitbeteiligte RWE Trading GmbH (im Folgenden auch: RWE) mit Sitz in Essen (Deutschland... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien (UVS) vom 24. Juni 2005 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit zur Vertretung nach außen Berufener der I. GesmbH zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Privatuniversität (im Folgenden: I. University) mit der Berechtigung zu den Studienprogrammen "Executive MBA Programm", "International MLE Programm" und "International Master of Laws ... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 14. Februar 2006 der Antrag der beschwerdeführenden Partei auf "Entlassung" einer näher bezeichneten Grundfläche aus dem geschützten Landschaftsteil "Grazer Stadtpark" mangels Antragslegitimation zurückgewiesen. Begründend wurde nach Darstellung des Verfahrensganges und der angewendeten Rechtsvorschriften im ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurden der beschwerdeführenden Gemeinde Beiträge zu den im Jahr 2001 dem Land Salzburg entstandenen Kosten der Sozialhilfe, der Behindertenhilfe, für das Pflegegeld und für die Jugendwohlfahrt vorgeschrieben. Die vorliegende Beschwerde wendet sich ausschließlich gegen die Vorschreibung eines Beitrages von 65 % zu Kosten von EUR 532.846,23 und EUR 26.029,99, die in dem von der belangten Behörde übermittelten Rechenwerk unter den Ansätzen "1/4115987660002 ... mehr lesen...
Aus dem angefochtenen Bescheid und der Darstellung in der Beschwerde ergibt sich übereinstimmend folgender entscheidungswesentlicher Sachverhalt: Der Erstmitbeteiligte beantragte die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung eines Wohnhauses mit eingebauter Garage auf dem Grundstück Nr. 781/4 der KG Timelkam. Laut rechtswirksamem Flächenwidmungsplan der Marktgemeinde Timelkam ist das Baugrundstück als "Kerngebiet" gewidmet. Die Beschwerdeführerinnen sind grundbücherl... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde gemäß § 35 Abs. 2 ROG 1998 fest, dass die Instandhaltung eines näher bezeichneten Wohnhauses, für das im geltenden Bebauungsplan ein Erhaltungsgebot festgelegt sei, allgemein wirtschaftlich vertretbar sei und dass keine Einsturzgefahr und keine technische Unmöglichkeit der Behebung der Baufälligkeit vorliege. Dem Antrag, der dagegen erhobenen Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, begründet die beschwerd... mehr lesen...
Index: L92055 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;SHG Slbg 1975 §40 idF 2000/006;VwRallg;
Rechtssatz: Im Hinblick auf die Zeitbezogenheit des Gegenstandes ist ein Bescheid, der Beiträge der Gemeinde zu den in einem bestimmten Jahr angefallenen Kosten der Sozialhilfe vorschreibt, an Hand der Rechtslage zu prüfen, die im Rechnungszeitraum... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren72/01 Hochschulorganisation72/02 Studienrecht allgemein
Norm: AVG §56;UniAkkG 1999 §3 Abs1 idF 2000/I/054;UniAkkG 1999 §5 Abs2 Z4 idF 2000/I/054;UniStG 1997 §66;UniversitätsG 2002 §116 Abs1 Z3;UOG 1993 §82 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die in § 3 Abs. 1 dritter Satz UniAkkG begründete Berechtigung der akkreditierten Privatuniversität, "an die Absolventen ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3L E12300000E3L E13309900E6J40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht59/04 EU - EWR
Norm: 11997E249 EG Art249;31996L0092 Elektrizitätsbinnenmarkt-RL Art7 Abs5;62000CJ0062 Marks Spencer VORAB;62003CJ0017 VEMW VORAB;AVG §38;AVG §56;AVG §8;ElWOG 1998 §20 Abs2 idF 2002/I/149;EURallg;
Rechtssatz: Ausführungen zur Frage des Anwendungsvorranges des Gemeinschaftsrechtes unter Bezugnah... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;BauO OÖ 1994 §31 Abs5 idF 1998/070;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: § 31 Abs. 5 Oö. BauO 1994 stellt auf Immission... mehr lesen...
Index: L78009 Elektrizität Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §56;ElektrizitätswirtschaftsG Wr 2001 §30 Z1;ElWOG 1998 §19 Z1;ElWOG 1998 §20 Abs2 idF 2002/I/149;VwGG §34 Abs1 idF 2004/I/089 impl;
Rechtssatz: Das hier gegenständliche Feststellungsverfahren nach § 20 Abs. 2 ElWOG wurde durch den Antrag der Mitbeteiligten eingeleitet. Sie hat eine Kapazität von 200 M... mehr lesen...
Index: L78009 Elektrizität Wien40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §56;ElektrizitätswirtschaftsG Wr 2001 §31 Abs2;ElWOG 1998 §20 Abs2 idF 2002/I/149; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0094 E 7. September 2004 RS 1(Hier an Stelle des letzten Satzes: Dafür spricht auch § 31 Abs. 2 Wr ElektrizitätswirtschaftsG 2001, wonach der Netzbetreiber dem Netzzugangsberechtigten die Verweigerung des Netzzuganges schriftlich... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3R E08100000E3R E08200000E3R E0830000026/01 Wettbewerbsrecht40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht59/04 EU - EWR
Norm: 11997E081 EG Art81;11997E082 EG Art82;32003R0001 WettbewerbsregelnDV Art5;32003R0001 WettbewerbsregelnDV Art6;AVG §38;AVG §56;ElWOG 1998 §20 Abs2 idF 2002/I/149;ElWOG 1998 §21 Abs1;Energie-RegulierungsbehördenG 2002 §16 Abs1 Z4;EURallg;KartG 1988 §43;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: L55006 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz SteiermarkL55056 Nationalpark Biosphärenpark Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;NatSchG Stmk 1976 §11 Abs1;NatSchG Stmk 1976 §18 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Der von der beschwerdeführenden Partei begehrten Abänderung des Unterschutzstellungsbescheides durch "Entlassung" einer bestimmten Grundfläche aus ... mehr lesen...
Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan Salzburg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;ROG Slbg 1998 §35 Abs2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Feststellung gemäß § 35 Abs. 2 Slbg ROG - Die beschwerdeführende Partei begründet ihren Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung unter anderem damit, es sei nunmehr mit der zwangsweisen U... mehr lesen...
