Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §19 Abs3;VStG §51e;VStG §51f Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/04/0276 E 20. Dezember 1994 RS 2 Stammrechtssatz Die Rechtfertigungsgründe des § 19 Abs 3 AVG haben auch für einen geladenen Parteienvertreter Geltung (Hinweis E 19.3.1980, 174/78). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2003:200... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein damals dreizehnjähriger Staatsangehöriger der Türkei, gelangte am 22. März 1995 ohne Begleitung seines gesetzlichen Vertreters in das Bundesgebiet. Am 29. März 1995 ging beim Bundesasylamt ein mit 28. März 1995 datierter Schriftsatz des Rechtsanwaltes Dr. Herbert P. ein, worin dieser sich darauf berief, vom Vater des Beschwerdeführers zu dessen Vertretung bevollmächtigt zu sein, und namens des Beschwerdeführers Asyl beantragte. In dem Antrag wurde vorgeb... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 14. November 2000 begehrte der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, die Gewährung von Asyl und erteilte gleichzeitig dem namentlich genannten Dr. D vom Flughafen-Sozialdienst Zustellungsvollmacht. Eine Wohnadresse des Beschwerdeführers war in dem Schriftsatz nicht angeführt. Mit Bescheid vom 9. April 2001 wies das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 7 AsylG ab und erklärte dessen Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschie... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §10 Abs2;AVG §63 Abs5;AVG §71 Abs1 Z1;ZustG §9 Abs1 idF 1998/I/158;
Rechtssatz: Die Ansicht, schon die bloße Überreichung eines Meldezettels sei als schlüssiger Widerruf der zuvor erteilten Zustellungsvollmacht zu werten, steht im Widerspruch zur Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (Hinweis E vom 26. April 2001, Zl. 2000/20/0336, B vom... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §10 Abs2;ZustG §9 Abs1 idF 1998/I/158;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass vor dem Hintergrund der insgesamt nicht allzu strengen Maßstäbe für die (im vorliegenden Fall freilich ausdrückliche) Erteilung einer Zustellungsvollmacht durch einen Asylwerber die Angabe der eigenen Wohnadresse als "Zustelladresse" in Verbindung mit den weiteren Ausfü... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §10 Abs2;AVG §45 Abs2;ZustG §9 Abs1 idF 1998/I/158;
Rechtssatz: Was - ausgehend von der Möglichkeit einer wirksamen Zustellung der Erledigung vom 9. April 2001 an den Zustellungsbevollmächtigten - die Behandlung des zutreffend als Wiedereinsetzungsantrag gedeuteten Schreibens vom 1. August 2001 anlangt, so ist zunächst darauf einzugehen, dass ... mehr lesen...
Die im Beschwerdefall interessierende, den Hermann P. betreffende Wohnsitzerklärung (Muster gemäß Anlage C des Meldegesetzes 1991, BGBl. Nr. 9/1992, in der Fassung BGBl I Nr. 28/2001) ist mit "29. 5. 2001" datiert und "iV" mit unleserlicher Unterschrift unterschrieben. Mit Eingabe vom 25. September 2001 beantragte der beschwerdeführende Bürgermeister "auf Grund der vorgelegten Wohnsitzerklärung und der amtsbekannten Tatsachen" die Einleitung eines Reklamationsverfahrens gemä... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Melderecht
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs4;MeldeG 1991 §15a;
Rechtssatz: Mangels anders lautender Regelung steht es dem handlungsfähigen (prozessfähigen) Beteiligten (Betroffenen) frei, sich auch bei Abgabe der Wohnsitzerklärung gemäß § 15a MeldeG 1991 vertreten zu lassen (zur Vertretungsbefugnis im Allgemeinen siehe insbes. Walter/Thienel, Verwaltungsverfahrensgesetze I, 2. ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Agrarbezirksbehörde Bregenz vom 7. August 2001 wurde der Erwerb von Weiderechten an der Agrargemeinschaft Alpe H (der beschwerdeführenden Partei) durch näherbezeichnete Personen gemäß § 33 des Vorarlberger Flurverfassungsgesetzes, LGBl. Nr. 2/1979 (FlVG), genehmigt. Gegen diesen Bescheid erhob die beschwerdeführende Partei eine Berufung, die vom Alpmeister der beschwerdeführenden Partei unterfertigt war. Die belangte Behörde ersuchte die beschwerdeführe... mehr lesen...
Auf Grund einer Anzeige der Gendarmerie S vom 5. Dezember 1997 über Missstände auf dem Firmengelände der B Bau- und Liegenschaftsverwertung GesmbH in X wurde am 15. Jänner 1998 eine Erhebung durch den wasserbautechnischen Amtssachverständigen des Niederösterreichischen Gebietsbauamtes I durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass auf dem Grundstück Nr. 1188, KG X, ein Zwischenlager von Asphaltaufbruchmaterial bzw. Betonaufbruchmaterial betrieben wird, Bodenverunreinigungen durch Mine... mehr lesen...
Index: 23/01 Konkursordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §9;KO §1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0071 E 23. Mai 1996 RS 1(hier ohne die § 7 KO betreffenden Ausführungen) Stammrechtssatz Die Konkurseröffnung beseitigt nicht die Rechtsfähigkeit des Gemeinschuldners; dieser bleibt vielmehr parteifähig und behält auch die Sachlegitimation und ist grundsätzlich prozeßfähig (Hinweis E 14.3.1... mehr lesen...
Index: 23/01 Konkursordnung40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §9;AWG 1990 §32 Abs1;KO §1;WRG 1959 §138 Abs1 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0071 E 23. Mai 1996 RS 2(Hier: Auf Grund der Gleichartigkeit der vermögensmäßigen Auswirkungen kann diese Aussage auch sinngemäß auf wasserpolizeiliche Aufträge nach § 138 Abs. 1 lit. a WRG 1959 übertragen werden.) ... mehr lesen...
Index: L66502 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §9;FlVfGG §36;FlVfLG Krnt 1979 §48 Abs2;FlVfLG Krnt 1979 §51;VwGG §23 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/07/0218 E 22. Februar 2001 RS 1 Stammrechtssatz Seit dem Erkenntnis eines verstärkten Senates vom... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft Rohrbach entzog dem Beschwerdeführer mit Bescheid vom 11. April 2000 die Lenkberechtigung für Kraftfahrzeuge der Klassen A und B gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 und § 25 Abs. 3 sowie § 29 Abs. 4 des Führerscheingesetzes (FSG) für die Dauer von 12 Monaten bis einschließlich 15. Oktober 2000. Als begleitende Maßnahme wurde die Absolvierung eines Einstellungs- und Verhaltenstrainings bis 15. Oktober 2000 angeordnet; außerdem wurde der Beschwerdeführer verpflichtet,... mehr lesen...
Mit Bescheid des Amtes der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde I. Instanz (ABB) vom 14. April 1999 wurde gemäß §§ 42 Abs. 3 lit. b und 43 Abs. 5 des Tiroler Flurverfassungslandesgesetzes 1996, LGBl. Nr. 74 (TFLG 1996) auf Antrag des Beschwerdeführers das Sonderteilungsverfahren für die Liegenschaft EZ 3 GB N (Agrargemeinschaft M) " in der Form eingeleitet, als die an der Agrargemeinschaft M mit 40 Anteilsrechten beteiligte Stammsitzliegenschaft EZ 9 GB N aus dieser Agrargeme... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §13 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/07/0061 E 13. März 1990 RS 1 Stammrechtssatz Die Nichtvorlage einer schriftlichen Vollmacht stellt gem § 10 Abs 2 AVG ein iSd § 13 Abs 3 AVG behebbares Formgebrechen dar (Hinweis E VS 10.1.1985, 83/05/0073, VwSlg 11633 A/1985). Schlagworte Vertretungsbefu... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)36 Wirtschaftstreuhänder40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1002;AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;WTBO §33 Abs1 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/15/0131 B 24. Juni 1999 RS 1(hier nur vierter Satz) Stammrechtssatz Bei der Bevollmächtigung ist zwischen dem Auftrag im Innenverhältnis und der Vollmacht im Außenverhältnis zu unterscheiden. Durch die Vollmacht ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 18. September 2000 wurde das mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 10. Dezember 1999 abgeschlossene Verfahren betreffend das Ansuchen der beschwerdeführenden Partei um Erteilung der Bewilligung für die Ausübung des "Waffengewerbes, eingeschränkt auf nichtmilitärische Waffen und nichtmilitärische Munition" im näher bezeichneten Standort wieder aufgenommen. In der Folge wurde folgender Schriftsatz eingebracht:... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Hartberg (BH) vom 15. Mai 1997 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß § 81 i.V.m. § 359 Abs. 1 GewO 1994 sowie i.V.m. § 93 Abs. 3 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz 1994 die gewerbebehördliche Genehmigung für die - näher beschriebene - Betriebsanlage nach Maßgabe der mit dem Genehmigungsvermerk versehenen Projektunterlagen und bei Einhaltung von im Einzelnen genannten Auflagen erteilt. Begründend wurde u.a. ausgeführt, mit Bescheid der BH vom 12... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §9;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Verlust der Handlungsfähigkeit eines Beschwerdeführers berührt das mit seinem Rechtsvertreter gültig zu Stande gekommene Vollmachtsverhältnis (auf das sich dieser beruft), nicht (daher VwGH-Beschwerde zulässig). Schlagworte Beginn Vertretungsbefugnis Vollmach... mehr lesen...
Index: 22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;ZPO §38; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2001/04/0210 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/16/0192 E 16. März 1995 VwSlg 6983 F/1995 RS 2Hier: Selbst wenn der betreffende Schriftsatz der beschwerdeführenden Partei nach dem äußeren Erscheinungsbild zuzurechnen wäre, änderte dies nichts daran, dass... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2001/04/0210
Rechtssatz: Ergibt sich aus dem
Spruch: eines Berufungsbescheides im Zusammenhalt mit seiner
Begründung: , dass die Berufung nicht der beschwerdeführenden Partei zuzurechnen ... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerde der beschwerdeführenden Partei wegen Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch Organe des Bürgermeisters der Stadt Linz am 16. November 2001 als unzulässig zurückgewiesen und die beschwerdeführende Partei zu einem näher bezeichneten Kostenersatz an den Bund verpflichtet. In der Begründung: dieses Bescheides geht die belangte Behörde davon aus, dass - unter B... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;
Rechtssatz: Die Behörde ist nicht berechtigt, auch wenn der Gewalthaber in einer Rechtssache eine allgemeine Vollmacht des Machtgebers vorgelegt hat, diesen im Verfahren über andere, bereits schwebende oder erst später anhängige Rechtsangelegenheiten ebenfalls als durch den einmal ausgewiesenen Gewalthaber vertreten zu behandeln. Anderes hat zu gel... mehr lesen...
Mit der im Eigentum des JF stehenden Stammsitzliegenschaft EZ 37, GB W, sind je sieben Anteile an den agrargemeinschaftlichen Liegenschaften EZ 5 und EZ 7, GB W, verbunden. Die EZ 5 und die EZ 7 gehören der Urbarialgemeinde W (Urbarialgemeinde), der mitbeteiligten Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens. JF will diese Anteile verkaufen. Notar Dr. Z erstellte den Entwurf eines Kaufvertrages, der einen Verkauf dieser Anteile an FP, der kein Mitglied der Urbarialgemeinde ist, um e... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei ist eine Bringungsgemeinschaft im Sinne des § 14 des Kärntner Güter- und Seilwege-Landesgesetzes - K-GSLG, LGBl. Nr. 4/1998. In einer am 18. Oktober 1997 abgehaltenen ordentlichen Vollversammlung der beschwerdeführenden Partei wurde zu Tagesordnungspunkt 8) ein aus vier Punkten bestehender Beschluss gefasst, der eine Beitragsleistung der mitbeteiligten Partei des nunmehrigen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (mP) zum Gegenstand hat. Auf Grund ... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65002 Jagd Wild KärntenL66501 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung BurgenlandL66502 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §8;FlVfGG §36;FlVfLG Bgld 1970 §57 Abs1;FlVfLG Krnt 1979 §48;FlVfLG Krnt 1979 §51;FlVfLG Krnt 1979 §93;JagdG Krnt 1978 §11;JagdRallg; Hinweis auf Stamm... mehr lesen...
Index: L66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege KärntenL66502 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §9;FlVfGG §36;FlVfLG Krnt 1979 §48 Abs2;FlVfLG Krnt 1979 §51;GSGG §11;GSGG §12;GSLG Krnt 1998 §14;VwGG §23 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/07/0218 E 22. Februar 20... mehr lesen...
Index: L66501 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §9;FlVfGG §17 Abs2;FlVfGG §18 Abs1;FlVfLG Bgld 1970 §56;FlVfLG Bgld 1970 §57 Abs1;Satzungen AgrG Bgld 1971 §8 Abs2;
Rechtssatz: Selbst wenn es der Fall wäre, dass § 8 Abs. 2 lit. d der Bgld Satzungen für Agrargemeinschaften, LGBl. Nr. 21/1971, die Vollversammlung... mehr lesen...
Index: L66501 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;FlVfLG Bgld 1970 §51 Abs3;FlVfLG Bgld 1970 §51 Abs4;FlVfLG Bgld 1970 §57 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Vertretungshandlungen, durch die der Agrargemeinschaft Verbindlichkeiten auferlegt werden, können nach § 51 Abs. 4 Bgld FlVfLG 1970 nur vom Obmann gemeins... mehr lesen...
