Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §37;VwRallg;WRG 1959 §138 Abs1;WRG 1959 §31 Abs2;WRG 1959 §31 Abs3;
Rechtssatz: Auf Grund des Auftretens schwieriger Rechtsfragen bei der Abgrenzung zwischen § 31 WRG und § 138 WRG und teilweiser Überschneidungen zwischen beiden Bestimmungen (Hinweis Raschauer, Kommentar zum Wasserrecht, Randziffer 2 zu § 138 sowie R... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 19. Oktober 1990 verpflichtete die Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel (in der Folge: BH) den Beschwerdeführer gemäß § 31 Abs. 3 WRG 1959 in der Fassung der Wasserrechtsgesetz-Novelle BGBl. Nr. 252/1990 nach einem Austritt von ca. 30 bis 40 l Dieselöl im Bereich der Landmaschinenreparaturwerkstätte des Beschwerdeführers zu bestimmten Maßnahmen, darunter zur Setzung von Sonden, zwecks Hintanhaltung einer Gewässerverunreinigung, insbesonders bei einem in der Nähe liegenden... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: MRK Art6 Abs1;WRG 1959 §117 Abs1;WRG 1959 §117 Abs4;WRG 1959 §31 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1991/11/12 91/07/0081 5 Stammrechtssatz Im Fall der Vorschreibung von Kosten gemäß § 31 Abs 3 WRG stehen nicht - so wie im Fall einer Enteignungsentschädigung - zwei grundsätzlich gleichberechtigte Parteien ("Bürger 'unter sich'") einander gegenüb... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §117 Abs1;WRG 1959 §31 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1991/11/12 91/07/0081 4 Stammrechtssatz In § 31 Abs 3 WRG wird der Ausdruck "Kosten" verwendet, ohne daß dem Gesetz eine Sonderregelung für die behördliche Auferlegung dieser Kosten entnommen werden könnte. Schon das deutet darauf hin, daß unter dem im § 117 WRG verwendeten Begriff "Kosten" auch sol... mehr lesen...
Nach einem Aktenvermerk der Bezirkshauptmannschaft (in der Folge kurz BH) vom 6. August 1987 wurde am 5. August 1987 anläßlich der Bereisung der Hochwasserschadensgebiete festgestellt, daß im Bereich der ca. 1,50 m überfluteten P-Mühle des Beschwerdeführers infolge Aufschwimmens eines Heizöltankes größere Mengen Heizöl ausgetreten waren. Infolge Gefahr im Verzug wurden nachstehende Sofortmaßnahmen angeordnet: "1. Das oberflächlich schwimmende Mineralöl ist durch Ausbringen von gee... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §31 Abs1;WRG 1959 §31 Abs2;WRG 1959 §31 Abs3;
Rechtssatz: Unabhängig von dem in § 31 Abs 1 WRG bestimmten, vom Verpflichteten aufzuwendenden Grad der Sorgfalt zur Vermeidung einer Gewässerverunreinigung wird nach § 31 Abs 2 WRG jeder, dessen Anlagen, Maßnahmen oder Unterlassungen eine Einwirkung auf Gewässer herbeiführen können, bereits bei Eintritt einer Gefahr einer... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §31 Abs3;
Rechtssatz: Nach § 31 Abs 3 WRG dürfen dem Verpflichteten nur die von der zuständigen WASSERRECHTSBEHÖRDE angeordneten Maßnahmen zum Kostenersatz vorgeschrieben werden (hier jedoch Anordnung durch den Sachverständigen des Ölalarmdienstes der Landesbaudirektion). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1990070105.X0... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadt Krems an der Donau vom 9. Dezember 1991 wurde die Beschwerdeführerin gemäß § 31 Abs. 3 WRG 1959 gemeinsam mit einem näher bezeichneten Unternehmen zur ungeteilten Hand verpflichtet, in sechs Spruchpunkten konkret angeführte Maßnahmen zu veranlassen. Einer Berufung wurde gemäß § 64 Abs. 2 AVG die aufschiebende Wirkung aberkannt. Weiters wurde der Beschwerdeführerin zur ungeteilten Hand mit dem zweiten Verpflichteten gemäß den §§ 76 ff AVG aufge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;WRG 1959 §31 Abs3;WRG 1959 §31 Abs4;WRG 1959 §31 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/03/31 92/07/0029 2 Stammrechtssatz Nach der Rechtslage vor der WRGNov 1990 war der Grundeigentümer in gleicher Weise wie der Betreiber von Anlagen, von denen eine Gewässerverunreinigung bzw die Gefahr einer solchen ausging, als Verursacher ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadt K (BM) vom 12. April 1989 wurde die Beschwerdeführerin zur ungeteilten Hand mit zwei weiteren Unternehmen gemäß § 31 Abs. 3 WRG 1959 verpflichtet, in sieben Spruchpunkten näher angeführte Maßnahmen bis Ende Mai 1989 zu veranlassen. Einer Berufung wurde gemäß § 64 Abs. 2 AVG die aufschiebende Wirkung aberkannt. Weiters wurde der Beschwerdeführerin zur ungeteilten Hand mit den übrigen Verpflichteten gemäß §§ 76 ff AVG aufgetragen, Kommissionsgeb... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;WRG 1959 §31 Abs3;WRG 1959 §31 Abs4;WRG 1959 §31 Abs6;WRG 1959 §31 idF 1990/252;WRGNov 1990;
Rechtssatz: Nach der Rechtslage vor der WRGNov 1990 war der Grundeigentümer in gleicher Weise wie der Betreiber von Anlagen, von denen eine Gewässerverunreinigung bzw die Gefahr einer solchen ausging, als Verursacher zur Durchführung von Maßnahmen... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 2. März 1990 verpflichtete der "Magistrat Linz" die Beschwerdeführerin gemäß § 31 Abs. 3 WRG 1959 im Bereich ihres Betriebsgeländes in Linz, X-Straße nnn, sofort nachstehenden wasserpolizeilichen Aufträgen zu entsprechen: 1. Die Schrottlagerflächen sind vollständig zu räumen. 2. Im Bereich dieser Schrottlagerflächen ist kontaminiertes Erdreich bis zu einer Tiefe, in der augenscheinlich keine Verunreinigungen wahrnehmbar sind, abzutragen und entsprechend den gesetzlich... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: B-VG Art102 Abs1;B-VG Art116 Abs3;B-VG Art119 Abs2;WRG 1959 §31 Abs3;WRG 1959 §98 Abs1;WRG 1959 §99 Abs1 litc;
Rechtssatz: Während § 99 Abs 1 lit c WRG (alter Fassung) die Zuständigkeit des Landeshauptmannes als Wasserrechtsbehörde erster Instanz in Angelegenheiten der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung - also in bezug auf konkret... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §31 Abs3;
Rechtssatz: Dass ein gewerbebehördliches Verfahren nicht die Erteilung gewerbepolizeilicher Aufträge zur Folge hatte, steht der Erteilung eines wasserpolizeilichen Auftrages nicht entgegen. Es ist unabhängig von der Anhängigkeit sonstiger Verwaltungsverfahren bzw. deren Ausgang Aufgabe der Wasserrechtsbehörde, im Fall der festgestellten Gefahr einer Gewässer... mehr lesen...
Mit im Zuge eines Lokalaugenscheines mündlich verkündeter Erledigung ordnete die Bezirkshauptmannschaft (BH) am 30. Oktober 1990, gestützt auf § 31 Abs. 3 WRG 1959, hinsichtlich der mit ihrem Bescheid vom 9. Oktober 1990 dem Beschwerdeführer zur Beseitigung wassergefährdender Umstände im Bereich seines Betriebesareals und seiner Betriebstankstelle sowie seiner öffentlichen Tankstelle auferlegten Vorschreibungen nachstehendes an: "1. Für die Erfüllung der noch offenen Maßnahmen, die im... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer gemäß § 31 Abs. 3 WRG 1959 in Verbindung mit § 117 Abs. 1 WRG 1959 verpflichtet, die für die Durchführung von Sofortmaßnahmen aufgelaufenen Kosten in der Höhe von S 112.440,-- zu ersetzen. Der angefochtene Bescheid enthält nachstehende Rechtsmittelbelehrung: "Gegen diesen Bescheid ist ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig." Außerdem enthält der Bescheid folgenden Hinweis: "Der Bescheid tritt außer Kraft, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §33 Abs4;AVG §56;AVG §62 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;WRG 1959 §31 Abs3; Beachte Abgegangen hievon mit verstärktem Senat (demonstrative Auflistung):
93/07/0126 E VS 17. Jänner 1995 VwSlg 14193 A/1995 RS 4;
(RIS: abwh)
Rechtssatz: Kommt in der mündlich verkündeten Erledigung, in der die Abänderung einer mit Bescheid f... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Bescheiden wurde die Beschwerdeführerin gemäß § 31 Abs. 3 WRG 1959 verpflichtet, die für die Durchführung von Sofortmaßnahmen aufgelaufenen Kosten in der Höhe von S 826.500,-- (vgl. Bescheid der belangten Behörde vom 24. Juli 1991) sowie von S 165.830,24 (vgl. angefochtenen Bescheid vom 2. September 1991) zu ersetzen. Die Rechtsmittelbelehrungen in den angefochtenen Bescheiden lauten jeweils: "Gegen diesen Bescheid ist ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulä... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwGG §34 Abs1;WRG 1959 §117 Abs1;WRG 1959 §117 Abs4;WRG 1959 §31 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/07/0133
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1991:1991070124.X01 Im RIS seit 12.11.2001 mehr lesen...
Aus dem Beschwerdevorbringen in Verbindung mit dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mödling vom 17. Mai 1990 wurde die Beschwerdeführerin als Wasserberechtigte am Großen Gemeindesee gemäß § 31 WRG 1959 verpflichtet, die im Zuge der durch die Bezirkshauptmannschaft anläßlich des Versinkens eines Schwimmbaggers am 26. April 1984 zur Vermeidung einer weiteren Gewässerverunreinigung angeordneten Sofortmaßnahm... mehr lesen...
Den durch Ausfertigungen der angefochtenen Bescheide belegten Beschwerdeausführungen zufolge hatte die Bezirkshauptmannschaft Mödling (BH) mit Bescheiden vom 8. März 1991 die Beschwerdeführerin zum Ersatz von für gemäß § 31 Abs. 3 WRG 1959 zur Vermeidung von (weiteren) Gewässerverunreinigungen im Bereich ihrer Regenwasserkanalisation angeordnete Maßnahmen erwachsenen Kosten in der Höhe von S 19.270,-- bzw. S 24.404,-- verpflichtet. Diese erstinstanzlichen Bescheide enthielten in der ... mehr lesen...
Den durch eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides belegten Beschwerdeausführungen zufolge hatte die Wasserrechtsbehörde erster Instanz (WB) mit Bescheid vom 16. März 1990 die Beschwerdeführerin gemeinsam mit der mitbeteiligten Partei (MP) zum Ersatz je der Hälfte von für gemäß § 31 Abs. 3 WRG 1959 angeordnete Entsorgungsmaßnahmen (Entsorgung von auf dem Betriebsareal der "Firma H" vorgefundenem Altöl, Öl-Wasser-Gemisch und Ölschlamm sowie Reinigung von Behältern) erwachsenen Ko... mehr lesen...
Den durch eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides belegten Beschwerdeausführungen zufolge hatte die Wasserrechtsbehörde erster Instanz (WB) mit Bescheid vom 16. März 1990 den Beschwerdeführer "als vom Kreisgericht Krems bestellter Masseverwalter der Firma In. H GesmbH" gemeinsam mit der mitbeteiligten Partei (MP) zum Ersatz je der Hälfte von für gemäß § 31 Abs. 3 WRG 1959 angeordnete Entsorgungsmaßnahmen (Entsorgung von auf dem Betriebsareal der angeführten Firma vorgefundenem ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer gemäß § 31 Abs. 3 WRG 1959 verpflichtet, die für die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen aufgelaufenen Kosten in der Höhe von S 138.471,60 zu ersetzen. Diese Sanierungsmaßnahmen durch eine Firma S Gesellschaft m.b.H. seien notwendig geworden, weil der Beschwerdeführer ihm unmittelbar aufgetragene Maßnahmen zur Gewässerreinhaltung nicht durchgeführt habe. Die Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Bescheid lautet: "Gege... mehr lesen...
I Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die beschwerdeführende Partei mit neun anderen Verfahrensparteien gemäß §§ 98 und 31 Abs. 3 WRG 1959 verpflichtet, für den ab 29. April 1991 durchgeführten Einsatz zur Beseitigung der Gefahr einer Gewässerverunreinigung durch ausgetretenes bzw. austretendes Mineralölprodukt im "Bruckbergkanal" zur ungeteilten Hand Kosten in der Höhe von S 490.494,92 zu ersetzen. Die Rechtsmittelbelehrung in diesem Bescheid lautet dahin, daß gegen ihn "gemäß §... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §117 Abs1 idF 1988/693;WRG 1959 §117 Abs4;WRG 1959 §31 Abs3;WRGNov 1988; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1991/11/12 91/07/0081 1 Stammrechtssatz In der in den Erläuterungen zur WRGNov 1988 - mit dieser wurde § 117 Abs 1 neu gefaßt und § 117 Abs 4 neu eingeführt - enthaltenen (demonstrativen) Auflistung der Anwendungsfälle der sukzessiven Gerichtszuständigkeit... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §117 Abs1 idF 1988/695;WRG 1959 §117 Abs4;WRG 1959 §31 Abs3;WRGNov 1988; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1991/11/12 91/07/0081 6 Stammrechtssatz Das Motiv der Neufassung des § 117 WRG durch die WRGNov 1988 liegt darin, daß die Eröffnung einer Anrufungsmöglichkeit der Gerichte für Enteignungsentschädigungen und sohin die Einrichtung einer sukzessiven Gerichtsz... mehr lesen...
Beachte Besprechung in Ecolex 1992/4, 286; Rechtssatz: Im Fall der Vorschreibung von Kosten gemäß § 31 Abs 3 WRG stehen nicht - so wie im Fall einer Enteignungsentschädigung - zwei grundsätzlich gleichberechtigte Parteien ("Bürger 'unter sich'") einander gegenüber, sondern es tritt auf der einen Seite die staatliche Gewalt mit imperialer Befugnis dem normunterworfenen Verpflichteten auf der anderen Seite gegenüber. Demgemäß kann die Vorschreibung von Kosten gemäß § 31 Abs 3 WRG ni... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §117 Abs1 idF 1988/693;WRG 1959 §117 Abs4;WRG 1959 §31 Abs3;WRGNov 1988; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/07/0116
Rechtssatz: Auch eine "Null-Festsetzung" einer Entschädigung und analog dazu auch die "Null-Festsetzung" eines Kostenersatzanspruches kommen als zulässiger Gegenstand der Prüfung durch das... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: MRK Art6 Abs1;WRG 1959 §117 Abs1;WRG 1959 §117 Abs4;WRG 1959 §31 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1991/11/12 91/07/0081 5 Stammrechtssatz Im Fall der Vorschreibung von Kosten gemäß § 31 Abs 3 WRG stehen nicht - so wie im Fall einer Enteignungsentschädigung - zwei grundsätzlich gleichberechtigte Parteien ("Bürger 'unter sich'") einander gegenüb... mehr lesen...
