Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 26. April 2010 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe mit näher genanntem Dienstort in W. als verantwortlicher Beauftragter gemäß § 9 Abs. 2 VStG der S.-GmbH in Linz zu verantworten, dass 1.) am 21. Juni 2007 gegen 16.55 Uhr diese Gesellschaft als Arbeitgeberin durch den Kranfahrer G. T. der M. GmbH den Turmdrehkran Typ P. im Freien verwendet habe, obwohl eine Böe mit einer Geschwindigkeit vo... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56 impl;VStG §44a Z2;VStG §44a Z3;VStG §52a;VwGG §34 Abs1 impl;VwGG §42 Abs3a;VwRallg;
Rechtssatz: Der Beschuldigte hat ein Recht darauf, dass im
Spruch: die richtige und nur die richtige verletzte Verwaltungsvorschrift aufscheint; gleiches gilt für die Anführung der Strafnorm nach § 44a Z. 3 VStG. Die Anführung ... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Eingabe vom 17. Jänner 2013 brachte die beschwerdeführende Partei (die Personalvertretung der Bediensteten der Stadtgemeinde N) bei der belangten Behörde (der Niederösterreichischen Landesregierung) eine Aufsichtsbeschwerde gemäß § 35a NÖ Gemeinde-Personalvertretungsgesetz gegen die Stadtgemeinde N ein, weil diese bei der Erstellung des Dienstpostenplans für das Jahr 2013 die Bestimmu... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist zum Mitglied des Dienststellenausschusses (DA) KE (Anonymisierung durch den Verwaltungsgerichtshof), des Fachausschusses KE und des Zentralausschusses des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS) gewählt. Im Bereich des DA H dieses Ressorts war die Planstelle Abteilungsleiter/in zu besetzen, um die sich drei Personen (Dr. B, Dr. K und Dr. R-H) beworben hatten. Der DA H beschloss in seiner Sitzung vom 20. Juli 2011 im Besetzungsverfahren eine... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof verweist zwecks Vermeidung von Wiederholungen zur Vorgeschichte auf das hg. Erkenntnis vom 4. Oktober 2012, Zl. 2012/09/0005, mit dem der damals angefochtene Bescheid wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben worden war. Mit dem nunmehr angefochtenen (Ersatz-)Bescheid der belangten Behörde stellte die belangte Behörde das Verwaltungsstrafverfahren gegen den Mitbeteiligten (neuerlich) ein, wobei sie sich diesmal auf § 51 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof23/04 Exekutionsordnung81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;EO §35;VwGG §34 Abs1 impl;VwGG §42 Abs2 Z1;WRG 1959 §117;WRG 1959 §78;WRG 1959 §84;WRG 1959 §85 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2013/07/0085 E 24. Oktober 2013
Rechtssatz: § 117 WRG 1959 hat nur Leistungen zum Gegenstand, die unmittelbar ... mehr lesen...
Mit in Rechtskraft erwachsenem Bescheid des Bürgermeisters der Stadt Salzburg vom 14. Mai 2008 wurde dem Beschwerdeführer in Stattgebung seines Antrages vom 16. März 2008 auf Bewilligung einer Hilfe nach dem Salzburger Behindertengesetz die Kostenübernahme für die Beschulung des Beschwerdeführers in der P-Schule, für den Hortbesuch an dieser Schule sowie für den Schultransport gewährt. Als Rechtsgrundlage wurden die §§ 1,2, 8 und 18 Salzburger Behindertengesetz 1981 (Sbg BehG) angefüh... mehr lesen...
Index: L92105 Behindertenhilfe Rehabilitation Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;BehindertenG Slbg 1981 §18 Abs5;BehindertenG Slbg 1981 §18 Abs6;BehindertenG Slbg 1981 §4 Abs2;BehindertenG Slbg 1981 §5 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Behinderte hat gemäß § 5 Abs. 2 Slbg BehindertenG 1981 - ungeachtet des Rechtsanspruchs auf Eingli... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131;B-VG Art144;VwGG §28 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Bf beantragt (in der ausschließlich an den VwGH gerichteten "Bescheidbeschwerde") auch, "in eventu die Beschwerde an den VfGH zur weiteren Überprüfung weiterzuleiten". Er behauptet in der "Verfassungsgerichtshofbeschwerde" nach Ar... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §62 Abs3;AWG 2002 §87b;B-VG Art131 Abs2;VwGG §32;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Ob ein Bescheid tatsächlich rechtswidrig ist oder nicht, hängt mit der Frage der Zulässigkeit der Beschwerdeerhebung nicht zusammen. Diese Frage hat der VwGH im Rahmen der inhaltlichen Prüfung der zulässigen Besc... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/01 Land- und forstwirtschaftliches Organisationsrecht80/06 Bodenreform
Norm: AgrBehG 1950 §7 Abs2 Z2;AVG §1;FlVfGG §28 Abs1;FlVfLG Tir 1996 §69;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2012/07/0096 Serie (erledigt im gleichen Sinn):2012/07/0063 E 29. J... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §48;BDG 1979 §64;BDG 1979 §91;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Auf eine nachträgliche Genehmigung eines Erholungsurlaubes besteht kein Rechtsanspruch. Einer Behörde ist es nämlich angesichts eines vorsätzlich rechtswidrigen Verhaltens (unentschuldigtes Fernbleiben vom Dienst ohne Genehmigung von Glei... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 9. Oktober 2009, modifiziert durch einen Schriftsatz vom 16. Jänner 2010, beantragte die beschwerdeführende Partei beim Amt der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz (AB) die Erlassung eines Feststellungsbescheides des Inhalts, dass der politischen Ortsgemeinde S am Regulierungsgebiet der Agrargemeinschaft keinerlei Rechte zustehen, insbesondere auch nicht an der Substanz des Regulierungsgebietes, und dass die politische Ortsgemeinde S nicht mitberech... mehr lesen...
A) Zum angefochtenen Bescheid 1. Mit Schreiben vom 3. Dezember 2007 beantragte die erstmitbeteiligte Bauwerberin die Erteilung der Baubewilligung für den Neubau einer Wohnhausanlage mit 19 Wohneinheiten in zwei Blöcken samt zugeordneten PKW-Abstellplätzen sowie Müll- und Fahrradabstellräumen auf dem Grundstück Nr. 282/4, KG K, EZ 325, im Bereich der zweitmitbeteiligten Gemeinde (Wohnblock A mit 11, Wohnblock B mit 8 Wohneinheiten; die Wohnblöcke werden nach der Baubeschreib... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwGG §34 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §21a;
Rechtssatz: Das Verfahren nach § 21a WRG 1959 dient ausschließlich dem Schutz öffentlicher Interessen, auf deren Wahrung subjektive Rechte nicht eingeräumt sind. Schlagworte Mangel der Berechtigung zur Erhebung der Beschwerde mangelnde subjektive Rechtsverl... mehr lesen...
Index: L66105 Einforstung Wald- und Weideservituten FelddienstbarkeitSalzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: EinforstungsrechteG Slbg 1986 §47;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Sinkt ein Hauptgut zu einem Zulehen im Verständnis des E VwGH 3. November 1977, 2265/75, herab, so erhält es den in der Regulierungsurkunde bestimmten (oder zu bestimmenden) geringeren Hol... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreichL37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauO NÖ 1996 §6 Abs2;B-VG Art119a Abs5;B-VG Art131 Abs1 Z1;GdO NÖ 1973 §61 Abs1;VwGG §34 Abs1 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/05/0298 E 25. Februar 2005 RS 1 ... mehr lesen...
Index: E3L E02100000E3L E05100000E3L E19100000L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: 32004L0038 Unionsbürger-RL Art24 Abs1;32004L0038 Unionsbürger-RL Art24 Abs2;B-VG Art7;BVG über die Beseitigung rassischer Diskriminierung 1973;MRK Art14;SHG Wr 1973 §7a Abs2 litd;SHG Wr 1973 §7a Abs2 lite;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (mi... mehr lesen...
Index: L70303 Buchmacher Totalisateur Wetten Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: Totalisateure und Buchmacher NÖ §1;Totalisateure und Buchmacher NÖ §10 Abs1 litd;Totalisateure und Buchmacher NÖ §2 Abs1;Totalisateure und Buchmacher NÖ §2;Totalisateure und Buchmacher NÖ §9;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2010/02... mehr lesen...
Mit der an den "Sehr geehrten Herrn Jorde" gerichteten Erledigung der belangten Behörde vom 11. November 2008 nahm diese Bezug auf ein Schreiben vom 20. Mai 2003, in dem diesem mitgeteilt worden sei, dass die von seinem Institut (KfB) zu Organen der Straßenaufsicht für Sondertransportbegleitungen ausgebildeten Personen anerkannt würden. Zusammengefasst ist Inhalt der Erledigung vom 11. November 2008, dass auf Grund einer "offenkundig nicht vorhandenen Bereitschaft", Kontrollen der NÖ ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §97 Abs2;StVO 1960 §97;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs3;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2009/02/0010
Rechtssatz: Es besteht weder ein subjektiv öffentliches Recht auf Bestellung bzw. Innehabung der Funktion als Straßenaufsichtsorgan (Hin... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/13 Amtshaftung Organhaftpflicht Polizeibefugnis-Entschädigung
Norm: AHG 1949 §11;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/16/0450 B 6. November 2002 RS 1 Stammrechtssatz Die Möglichkeit einer Amtshaftung vermittelt keine Beschwer (Hinweis B 19. Februar 1991, 90/11/0187). Schlagworte Mangel der Berechtigung zur Erheb... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2008/22/0088 2008/22/0090 2008/22/0089 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2007/18/0403 B 22. April 2008 RS 1 Stammrechtssatz Voraussetzung für die Beschwerdelegitimation ist die Behauptung der Verletzung eine... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof64/03 Landeslehrer
Norm: B-VG Art130 Abs2;B-VG Art131 Abs1 Z1;LDG 1984 §57 Abs1;LDG 1984 §57 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2008/12/0103 E 4. Februar 2009 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/12/0047 E 26. Mai 2003 RS 1(Hier anstelle der letzten beiden Sätze: Schon aus diesem Gru... mehr lesen...
Bezüglich der Vorgeschichte wird auf die ausführliche Darstellung des Sachverhaltes im hg. Erkenntnis vom 27. Juni 2002, Zl. 99/07/0163 (im weiteren als "Vorerkenntnis" bezeichnet), verwiesen . Die mitbeteiligten Parteien sind Rechtsnachfolger von Hermann H.; der Einfachheit halber werden im Folgenden sowohl diese als auch die in den Vorverfahren relevante Verlassenschaft nach Hermann H. sowie auch Hermann H. selbst als mitbeteiligte Parteien bezeichnet. Dem zur Erlassung des nunmehr... mehr lesen...
I. 1. Mit Eingabe vom 23. August 2006 beantragte das Taxiunternehmen M. H. die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung für den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen Bangladeschs, für die Tätigkeit als Taxilenker bei einer monatlichen Entlohnung von brutto € 1.000,--. I. 2. Mit Bescheid vom 25. August 2006 wies die regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Wien diesen Antrag im Wesentlichen mit dem Hinweis auf § 4 Abs. 6 AuslBG ab, weil das Ermittlungsverfahren nicht erg... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z14AsylG 2005 §24AsylG 2005 §8AuslBG §4 Abs3 Z7 idF 2005/I/101FrPolG 2005 §1 Abs2NAG 2005 §76VwGG §34 Abs1VwRallg implizit
Rechtssatz: Die Regelung des § 4 Abs 3 Z 7 AuslBG in der Fassung BGBl I Nr 101/2005 stellt den Asylwerber,... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und aus dem mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich Folgendes: Der Mitbeteiligte, ein am 5. November 1990 geborener Staatsangehöriger der Republik Moldau, reiste nach seinen Angaben am 9. Juli 2008 in das Bundesgebiet ein und stellte noch am selben Tag in Traiskirchen beim Bundesasylamt, Erstaufnahmestelle-Ost (EASt-Ost), einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine Abfrage im Schengener Informationssystem (SIS) ergab die Vormerkung eines von der Slo... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrPolG 2005 §76 Abs1FrPolG 2005 §76 Abs2VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Die vom UVS im Schubhaftbeschwerdeverfahren unterlassene Bedachtnahme auf eine sich erst während der Anhaltung entwickelnde "Verdichtung" der Schubhaftgründe bewirkt für sich genommen noch keine Rechtsverletzung des Fremden (Hinweis E 28. Februar 2008, 2007/21/0512)... mehr lesen...
Bei der beschwerdeführenden Partei handelt es sich um ein Kreditinstitut. Strittig ist die Vorschreibung von Kapitalertragsteuer im Zusammenhang mit Nullkuponanleihen. Mit dem angefochtenen Bescheid zog die belangte Behörde das beschwerdeführende Kreditinstitut im Instanzenzug zur Haftung für Kapitalertragsteuer der Monate Juli und August 1998 heran. Mit Beschluss vom 29. September 2004, A 2004/0015 bis 0017-1, stellte der Verwaltungsgerichtshof an den Verfassungsgerichtshof... mehr lesen...
