Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerichte ist ... mehr lesen...
Gemäß § 25a Abs. 5 VwGG ist die Revision beim Verwaltungsgericht einzubringen. Daraus ergibt sich, dass jede Revision, also auch eine außerordentliche, beim Verwaltungsgericht einzubringen ist. Nach § 26 Abs. 1 VwGG beträgt die Frist zur Erhebung einer Revision gegen ein Erkenntnis eines Verwaltungsgerichtes (Revisionsfrist) sechs Wochen und beginnt in den Fällen des Art. 133 Abs. 6 Z 1 B-VG dann, wenn das Erkenntnis dem Revisionswerber zugestellt wurde, mit dem Tag der Zustellung (Z ... mehr lesen...
Das Landesverwaltungsgericht Kärnten hat im angefochtenen Erkenntnis ausgesprochen, dass die Revision nach Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig ist. Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Recht... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;BauG Stmk 1995 §40;BauG Stmk 1995 §41 Abs3;B-VG Art133 Abs4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Ein baubehördlicher Auftrag zur Beseitigung eines unrechtmäßigen Zustandes kann - nach Beurteilung der Unrechtmäßi... mehr lesen...
Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerichte ist ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. Dezember 2013 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Neusiedl am See vom 1. März 2011, mit welchem der Beschwerdeführer verpflichtet worden war, den rechtmäßigen Zustand wiederherzustellen und den ohne baubehördliche Bewilligung errichteten Unterstand auf einem näher genannten Grundstück in der mitbeteiligten Gemeinde zu entfernen, abgewiesen. Gegen diesen Bescheid... mehr lesen...
Nach Art 133 Abs 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Nach § 34 Abs 1 VwGG sind Revisionen, die sic... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §34 Abs1;WaffG 1996 §21 Abs2;WaffG 1996 §22 Abs2;
Rechtssatz: Unter Beachtung der in der hg Rechtsprechung bereits klargestellten Grundsätze hat die Waffenbehörde anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, ob ein Bedarf zum Führen genehmigungspflichtiger Schusswaf... mehr lesen...
Nach Art 133 Abs 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Nach § 34 Abs 1a VwGG ist der Verwaltungsgeri... mehr lesen...
Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerichte ist ... mehr lesen...
Vorauszuschicken ist, dass in sinngemäßer Anwendung des § 4 VwGbk-ÜG vorzugehen ist, wenn der Verfassungsgerichtshof - wie im vorliegenden Fall - eine Beschwerde gemäß Art. 144 Abs. 1 B-VG nach dem Ablauf des 31. Dezember 2013 an den Verwaltungsgerichtshof abgetreten hat, sodass die Beschwerde als Revision gilt und für deren Behandlung nach § 4 Abs. 5 fünfter Satz VwGbk-ÜG die Bestimmungen des VwGG in der bis zum Ablauf des 31. Dezember 2013 geltenden Fassung sinngemäß gelten (vgl. da... mehr lesen...
Gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Gemäß § 34 Abs. 1 VwGG sind Revisionen, di... mehr lesen...
Zu I. Mit Beschluss vom 21. Februar 2014, B 1441/2013-9, lehnte der Verfassungsgerichtshof die Behandlung der Beschwerde des Revisionswerbers gegen den angefochtenen Bescheid ab und trat diese unter einem dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung ab. Die abgetretene Beschwerde langte am 25. März 2014 beim Verwaltungsgerichtshof ein. Der Revisionswerber hat gegen denselben Bescheid schon vor der Abtretung durch den Verfassungsgerichtshof durch seine Vertreterin im Verfahren vor dem V... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs1 Z1;B-VG Art144 Abs1;B-VG Art144 Abs2;B-VG Art144 Abs3;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ro 2014/11/0047
Rechtssatz: Hat der Revisionswerber gegen denselben Bescheid schon vor der Abtretung durch den Verfassungsgerichtshof im Verfahren vor dem ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 14. September 2011 ersuchte die revisionswerbende Partei um baubehördliche Genehmigung eines Parkplatzes auf Grund beigeschlossener Unterlagen, darunter eines Technischen Berichtes. Diesem Technischen Bericht ist zu entnehmen, dass der X-Markt erweitert werden solle. Auf Baudauer solle gegenüber der bestehenden Ein- und Ausfahrt des Kundenparkplatzes ein provisorischer Parkplatz mit 101 PKW-Stellplätzen errichtet werden. Mit Schreiben des mitbeteiligten Bürgermeisters ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Macht der Revisionswerber geltend, dass Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichtes unzutreffend seien, wird damit keine Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung im Sinne des Art. 133 Abs. 4 B-VG aufgeworfen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2014... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;B-VG Art133 Abs6 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Zulässigkeit einer Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG setzt voraus, dass die in dieser Bestimmung genannte Rechtsfrage eine solche ist, durch deren Lösung im Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes ein Eingriff in subjektive Rechte des Revisionswerbers im Sinne des Art. 13... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde dem Revisionswerber angelastet, ein Kraftfahrzeug auf dem mautpflichtigen Straßennetz gelenkt zu haben, ohne die zeitabhängige Maut ordnungsgemäß entrichtet zu haben. Nach einer Stellungnahme der ASFINAG vom 18. März 2013 (die dem Revisionswerber übermittelt worden sei und auf entsprechenden Beweisbildern basiert habe) sei die Vignette nicht komplett von der Trägerfolie gelöst und somit nicht gültig am Fahrzeug angebracht gewesen. Über den Revisi... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/05/0004 B 24. Juni 2014 RS 1 Stammrechtssatz Die Zulässigkeit einer außerordentlichen Revision hat der Verwaltungsgerichtshof im Rahmen der dafür in der Revision vorgebrachten
Gründe: (§ 28 Abs. 3 VwGG) zu überprüfen. Dem in § 28 Abs. 3 VwGG normierten... mehr lesen...
Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerichte ist ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf die Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes vom 11. Juni 2008, B 464/07, VfSlg 18.446, und vom 28. Februar 2011, B 1645/10-9, sowie auf das hg. Erkenntnis vom 22. Dezember 2011, 2011/07/0109, 0128 und 0184, verwiesen. Soweit für den gegenständlichen Fall interessant, ist in Erinnerung zu rufen, dass die erstbeschwerdeführende Agrargemeinschaft mit Bescheid des Amtes der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz (AB) vom 9. November 2006 verpf... mehr lesen...
Mit erstinstanzlichem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 9. November 2012 wurde die Beschlagnahme eines Glücksspielgerätes mitsamt der darin befindlichen Geldmittel angeordnet. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die gegen den erstinstanzlichen Bescheid erhobene Berufung "mit der Maßgabe, dass die angeordnete Beschlagnahme, 'mitsamt darin befindlichen Geldmitteln' aufgehoben wird, als unbegründet abgewiesen." Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerd... mehr lesen...
Mit erstinstanzlichem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 7. März 2013 wurde gegenüber der Beschwerdeführerin die Beschlagnahme eines näher angeführten Glücksspielgerätes angeordnet. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der dagegen eingebrachten Berufung keine Folge gegeben und der Bescheid mit der Maßgabe bestätigt, dass der Spruchteil über den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung einer allfälligen Berufung zu entfallen hat und das beschlagnahmte Gerät näher pr... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurden Anträge (unter anderem) der beschwerdeführenden Parteien gemäß § 56 Abs 2 TKG 2003 auf Genehmigung der indirekten Änderungen der Eigentümerstruktur an der A AG, die sich durch den Erwerb von Anteilen an der T AG ergeben, zurückgewiesen (Spruchpunkt 1) und der Antrag auf Zuerkennung der Parteistellung gemäß § 8 AVG in dem von der A AG eingeleiteten Genehmigungsverfahren und auf Zustellung des diesbezüglich verfahrensbeendenden Bescheids abg... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Frage, ob die besonderen Umstände des Einzelfalles auch eine andere Entscheidung gerechtfertigt hätten, kommt in der Regel keine grundsätzliche Bedeutung zu (Hinweis B vom 26. Februar 2014, Ro 2014/04/0022). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:201... mehr lesen...
I. Das Landespolizeikommando Salzburg erstattete u.a. gegen die mitbeteiligte Partei (im Folgenden: MP) an die Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung (im Folgenden: BH) die Anzeige vom 21. Dezember 2009 wegen des Verdachtes der illegalen Verbringung von Abfällen im Sinn der EG-VerbringungsV mit der Sachverhaltsdarstellung, dass der Lenker eines näher bezeichneten Kraftwagenzuges der R. GmbH am 14. Dezember 2009 anlässlich der versuchten Ausreise nach Deutschland am Grenzübergang Saa... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art144 Abs3;StVG §181a Abs4 idF 2013/I/190;VwGG §34 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ro 2014/03/0055 B 26. Mai 2014
Rechtssatz: Die Anhängigkeit einer Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof beginnt - auch im Fall ihrer Abtretung durch den Verfassungsgerichtshof - erst mit dem Einlang... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art133 Z4;B-VG Art144 Abs2;B-VG Art144 Abs3;StVG §16 idF 2013/I/190;StVG §16a idF 2013/I/190;StVG §181a idF 2013/I/190;VwGG §34 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ro 2014/03/0055 B 26. Mai 2014
Rechtssatz: Die Vollzugskammer, um deren Erledigung es im gegenständlichen Fall geht, war ei... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art151 Abs51 Z7;VwGG §30a Abs1;VwGG §30a Abs8;VwGG §30b Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §38 Abs4;VwGG §38;VwGVG 2014 §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Fr 2014/18/0003 B 30. April 2014 RS 1 Stammrechtssatz Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits ausgesprochen, dass in Fällen, in denen das Verwaltungsgericht... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art151 Abs51 Z7;VwGG §30a Abs1;VwGG §30a Abs8;VwGG §30b Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §38 Abs4;VwGG §38;VwGVG 2014 §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Fr 2014/18/0003 B 30. April 2014 RS 1 Stammrechtssatz Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits ausgesprochen, dass in Fällen, in denen das Verwaltungsgericht... mehr lesen...
