Bei der beschwerdeführenden Partei handelt es sich um ein Kreditinstitut. Strittig ist die Vorschreibung von Kapitalertragsteuer im Zusammenhang mit Nullkuponanleihen. Mit dem angefochtenen Bescheid bestätigte die belangte Behörde jeweils getrennte, einzelne Monate betreffende erstinstanzliche Bescheide über die "Heranziehung" des beschwerdeführenden Kreditinstitutes zur "Haftung für Kapitalertragsteuer". Mit Beschluss vom 29. September 2004, A 2004/0015 bis 0017-1, stellte ... mehr lesen...
Bei der beschwerdeführenden Partei handelt es sich um ein Kreditinstitut. Strittig ist die Kapitalertragsteuer im Zusammenhang mit Nullkuponanleihen. Mit dem angefochtenen Bescheid bestätigte die belangte Behörde jeweils getrennte, einzelne Monate betreffende erstinstanzliche Bescheide über die "Heranziehung" des beschwerdeführenden Kreditinstitutes zur "Haftung für Kapitalertragsteuer", wobei die bestätigten Absprüche über "Haftung" für die Kalendermonate Oktober 1998, Dezember 1999,... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §250 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/15/0342 E 24. September 2008 RS 1 Stammrechtssatz Die Einschränkung des Berufungsbegehrens hat zur Folge, dass sich die Beschwerdeführerin vor dem Verwaltungsgerichtshof nur mehr in jenen Punkten beschwert erachten kann, hinsichtlich derer sie ihr Berufungsbegeh... mehr lesen...
Rechtssatz: So weit in der Mitteilung eines Strafvollzugsbeamten (erste Instanz) eine Entscheidung über ein Ansuchen (§ 119 StVG) auf eine Gewährung einer Arbeitsprämie gelegen ist (§ 22 Abs 3 StGV), handelt es sich um keinen letztinstanzlichen Bescheid, weil dem Beschwerdeführer ein Beschwerderecht gem § 121 StVG offen steht. Schlagworte Offenbare Unzuständigkeit des VwGH Nichterschöpfung des Instanzenzuges Besondere Rechtsgebiete Diverses Im RIS seit 07.03.2008 mehr lesen...
I. Mit Bescheid ("Erkenntnis") des Ehrensenates des Ehrengerichtes der Salzburger Jägerschaft vom 12. Oktober 2005 wurde dem Beschwerdeführer Folgendes zur Last gelegt: "(Der Beschwerdeführer) ist schuldig durch ein bescheidwidriges Verhalten am 22.01.2004, bzw. zu einem früheren Zeitpunkt auf Grundstück Nr. 225, KG S beim Stallgebäude seiner Hochlandrinder eine Fütterung entgegen der Wildfütterungsverordnung i.d.F. LGBl. Nr. 93/2001 §2 (3) und §5 (1) (Kirrfütterung) betrieben zu... mehr lesen...
1.1. Zum Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Ladungsbescheids war gegen den Beschwerdeführer als Beschuldigten bei der belangten Behörde ein Verwaltungsstrafverfahren wegen einer Übertretung des Salzburger Jagdgesetzes anhängig. Dieser Bescheid lautete auszugsweise wie folgt: "Herrn (Beschwerdeführer) … 5020 Salzburg … Ladungsbescheid … Bitte kommen Sie persönlich in unser Amt oder entsenden Sie an Ihrer Stelle einen Bevollmächtigten. Sie ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Neusiedl am See (BH) vom 27. Juni 2003 wurde der Beschwerdeführer auf Grund einer Ermächtigung vom 6. März 2003 namens des Landeshauptmannes von Burgenland gemäß § 138 Abs. 1 i.V.m. § 98 WRG 1959 verpflichtet, die auf dem Grundstück GN 1766/2, KG K., bestehende Wasserfläche in der ehemaligen Schottergrube bei Einhaltung der nachstehend angeführten Maßnahmen bis längstens 30. Juni 2004 zu beseitigen. Die Beseitigung habe auf folgende Weise zu erf... mehr lesen...
Die Niederösterreichische Agrarbezirksbehörde (ABB) verfügte mit Bescheid vom 31. August 2004 unter Spruchteil A die Einleitung des Flurbereinigungsverfahrens W und erließ unter Spruchteil B die für die Fortsetzung des Verfahrens erforderlichen Eigentumsbeschränkungen. Dieser Bescheid stützte sich im Wesentlichen auf das im Zuge des Verfahrens vor der ABB eingeholte landwirtschaftliche Gutachten des DI L. vom 22. April 2004, dem unter anderem zu entnehmen ist, dass im vorgesehenen Flu... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65005 Jagd Wild Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;JagdG Slbg 1993 §138 Abs3 lita;JagdG Slbg 1993 §143 Abs1;JagdG Slbg 1993 §145 Abs1;JagdRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die verfahrensgegenständliche Beschwerde richtet sich gegen den Schuld- und den Strafausspruch (Verweis nach § 138 Abs... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Bringungsgemeinschaft "S - A" (im Folgenden: BG), deren Mitglied die Beschwerdeführerin ist, entstand aus dem am 28. Februar 1975 agrarbehördlich genehmigten Zusammenschluss der Bringungsgemeinschaften "R - A" und "S - R - K". Die BG erhält eine Weganlage, die aus einem bei der Abzweigung der Gemeindestraße vom Gehöft vlg. Sandbauer beginnenden und bis in die Ortschaft Albern führenden, etwa 3,4 km langen asphaltierten Hauptweg und einem davon bei der Hofstelle ... mehr lesen...
Zu der - die Erlassung des gegenständlichen Aufenthaltsverbotes (mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien vom 24. Jänner 2005) betreffenden - Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 2. Oktober 2008, Zl. 2005/18/0503, verwiesen. Mit Spruchpunkt 1 des im Instanzenzug (über Berufung gegen den Bescheid der im Devolutionsweg zuständig gewordenen Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien vom 19. Jänner 2007) ergangenen B... mehr lesen...
Mit Bescheid des Verwaltungsausschusses des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Wien vom 16. Dezember 2005 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 8. Mai 2005 auf Zuerkennung einer befristeten Invaliditätsversorgung für den Zeitraum vom 1. Dezember 2004 bis zum 31. Oktober 2006 abgewiesen. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Berufung (Beschwerde). Mit Schreiben vom 27. Februar 2006 zog der Beschwerdeführer seine Berufung gegen den Bescheid des Verwaltungsausschusses, mit w... mehr lesen...
1. Das Finanzamt wies mit Bescheid vom 31. Mai 2005 den Antrag der am 11. Mai 1982 geborenen Beschwerdeführerin, ihr die Familienbeihilfe ab 1. August 1999 zu gewähren, ab. In der Begründung: wurde dazu ausgeführt, die Familienbeihilfe werde für den Zeitraum 1. August 1999 bis 30. Mai 2001 nachbezahlt; weiters werde die Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. Juni 2001 bis 30. Mai 2002 ausbezahlt. Ab dem 1. Juni 2002 könne die Familienbeihilfe nicht gewährt werden, weil die Beschwerd... mehr lesen...
Im Beschwerdefall ist die gewinnerhöhende Auflösung eines Investitionsfreibetrages nach § 10 Abs. 9 EStG 1988 in der für das Streitjahr gültigen Fassung (BGBl Nr. 400/1988 idF BGBl Nr. 660/1989) im Zuge einer Einbringung nach Art. III des letztmalig auf Vorgänge des Streitjahres 1991 anzuwendenden Strukturverbesserungsgesetzes (StruktVG) strittig. Der angefochtene Bescheid erging im fortgesetzten Verfahren nach dem hg. Erkenntnis vom 29. Oktober 2003, 99/13/0136, mit dem der damals an... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung gemäß § 21 Abs. 1 und Abs. 2 Niederlassungs-und Aufenthaltsgesetz - NAG abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer sei am 27. Juli 1995 "auf illegaler Basis" in das Bundesgebiet eingereist. Er habe am 31. Juli 1995 einen Asylantrag gestellt. In der Zeit vom 19... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, vom 16. März 2003 auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung "Selbständig, § 30 Abs. 2 FrG" ab. Sie wertete diesen Antrag als solchen für den Aufenthaltszweck "Schlüsselkraft - selbständig, § 18 Abs. 1 Z 1 FrG" und verwies auf die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 14 Abs. 2a, 14 Abs. 3, 18 Abs. 1a, 19 Abs. 1 und 22 des (bis 31. D... mehr lesen...
1. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch vom 15. November 2004 wurde der beschwerdeführenden Partei die naturschutzrechtliche Bewilligung zur Errichtung eines Golfplatzes mit diversen Nebenanlangen, insbesondere Clubgebäude, Parkplatz und Driving Range auf einem näher umschriebenen Areal erteilt. 2. Mit Bescheid vom 20. September 2005 verfügte die Bezirkshauptmannschaft Feldkirch gemäß § 40 Abs. 1 Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung, LGBl. Nr. 22/1... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: NatSchG Vlbg 1997 §40 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/04/0068 B 19. Juni 1990 RS 4(Hier: nur erster Satz; hier: Dies trifft auch in dem Fall zu, in dem zwischenzeitig die naturschutzrechtliche Genehmigung für die Änderung und Erweiterung des Projekts (Golfplatz) rechtskräftig geworden ist und auf die... mehr lesen...
I. Mit Eingabe vom 13. Juli 2004 suchte die mitbeteiligte Partei (im Folgenden: MP) unter Vorlage von Projektsunterlagen beim Landeshauptmann von Steiermark (im Folgenden: LH) um die wasserrechtliche Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb eines Kleinkraftwerkes am Rantenbach an. Der LH führte am 28. September 2004 eine mündliche "Vorprüfungsverhandlung" unter Beiziehung (u.a.) eines wasserbautechnischen Amtssachverständigen und einer limnologischen Amtssachverständigen sowie d... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid entschied die im Devolutionsweg zuständig gewordene belangte Behörde meritorisch über mehrere Anträge der Beschwerdeführerin u.a. auf Gebrauchserlaubnis nach dem Wiener Gebrauchsabgabegesetz. Die Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Bescheid lautete: "Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Bescheid ist kein ordentliches Rechtsmittel mehr zulässig. Hinweis: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb von sechs Wochen ab der Zustellung ein... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 26. April 2005 wurde gegen die Beschwerdeführerin, eine bulgarische Staatsangehörige, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 8 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Dieser Entscheidung lag zu Grunde, dass die Beschwerdeführerin zu einem unbekannten Zeitpunkt nach Österreich eingereist se... mehr lesen...
Index: L00019 Landesverfassung WienL10109 Stadtrecht Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §56 Abs1 impl;AuslBG §20 Abs3 impl;B-VG Art103 Abs4 impl;B-VG Art118;VwGG §34 Abs1;WStV 1968 §80;WStV 1968 §88 Abs4;WStV 1968 §99;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof ist in den Besch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist nach dem Parteienvorbringen Mitglied des Board of Directors der M-Limited mit dem Sitz in Jersey. Zertifikate der M-Limited notier(t)en im amtlichen Handel der Wiener Börse. Aus Anlass eines gegen den Beschwerdeführer geführten Verwaltungsstrafverfahrens wurde am 29. April 2008 die Berufungsverhandlung beim Unabhängigen Verwaltungssenat Wien durchgeführt, zu der sich auch der Beschwerdeführer als Berufungswerber einfand. In einer Verhandlungspause versuchten d... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Ablichtung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit (rechtskräftigen) Bescheid vom 9. Februar 1995 wurde Ing. W. O. die Bewilligung für die Errichtung eines Zubaues auf einer näher bezeichneten Liegenschaft erteilt. In der Folge schrieb die Abgabenbehörde erster Instanz mit Bescheid vom 2. Juni 1999 Ing. W. O. einen Kanalisationsbeitrag in der Höhe von EUR 6.617,68 (brutto) zur Zahlung vor. Ing. W. O. war jedoch... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen rumänischen Staatsangehörigen, gemäß § 86 Abs. 1 und § 63 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG ein unbefristetes Aufenthaltsverbot und schloss gemäß § 64 FPG die aufschiebende Wirkung einer Berufung gegen diesen Bescheid aus. Weiters sprach sie aus, dass dem Beschwerdeführer gemäß § 86 Abs. 3 FPG von Amts wegen kein Durchsetzungsaufschub erteilt werde. Die Versagung eines Durchsetz... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Bescheiden wies die belangte Behörde Anträge des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, auf Erteilung von Niederlassungsbewilligungen gemäß §§ 19 Abs. 2 Z 6 und 10 Abs. 4 Fremdengesetz 1997 - FrG bzw. § 21 Abs. 1 und 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz - NAG ab. Begründend führte die belangte Behörde im erstangefochtenen Bescheid aus, der Beschwerdeführer sei zuletzt mit einem vom 14. Mai 2003 bis 13. Juni 2003 gültigen Visum C in da... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, auf Familienzusammenführung mit seinem Schwiegervater, einem österreichischen Staatsbürger, gemäß § 21 Abs. 1 und 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) ab. Zur Begründung: führte sie aus, dass der Beschwerdeführer am 26. Juni 2003 illegal eingereist sei und am 27. Juni 2003 einen Asylantrag gestellt habe. Das Asylverfahren se... mehr lesen...
I. 1. Mit dem erstangefochtenen Bescheid der Bundesministerin für Inneres (der belangten Behörde) vom 9. März 2006 wurde der Antrag der Erstbeschwerdeführerin, einer türkischen Staatsangehörigen, auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "Familiengemeinschaft, § 20 Abs. 1 FrG" gemäß § 21 Abs. 1 und 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) abgewiesen. Die belangte Behörde legte ihrer Entscheidung die Feststellungen zu Grunde, dass die Ers... mehr lesen...
Mit Bescheid (Spruchteil B) der Tiroler Landesregierung vom 3. Juli 2008 wurde der mitbeteiligten Partei die naturschutzrechtliche Bewilligung für die Erweiterung einer Schneeanlage nach Maßgabe näher bezeichneter Projektunterlagen und bei Einhaltung von im Einzelnen genannten Nebenbestimmung erteilt. Gegen die mit dem angefochtenen Bescheid erteilte wasser- und naturschutzrechtliche Bewilligung richtet sich die vorliegende Beschwerde, in der - soweit die naturschutzrechtlic... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG Tir 2005 §43 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2007/10/0079 E 2. September 2008 RS 3 Stammrechtssatz § 43 Abs. 2 Tir NatSchG bezweckt nicht den Schutz von Eigentümerrechten. Vielmehr handelt es sich dabei, wie der Verwaltungsgerichtshof bereits mehrmals ausgespr... mehr lesen...
