Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 30.11.2016, Zl. L521 2124440-2/5E, wurde das Beschwerdeverfahren gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG eingestellt und der Antrag des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl auf Kostenersatz gemäß § 35 VwGVG abgewiesen. Die Revision wurde gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG für zulässig erklärt. 1. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 30.11.2016, Zl. L521 2124440-2/5E, wurde das ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 07.12.2016, Zl. W112 2141306-1/10E, wurde die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.11.2016, Zl. 384919704-161611059, gemäß § 22a Abs. 1 BFA-VG iVm § 76 Abs. 2 Z 1 FPG abgewiesen, gemäß § 22a Abs. 3 BFA-VG festgestellt, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen vorl... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 29.11.2016, Zl. W112 2140637-1/4E, wurde der Beschwerde gegen den Bescheid vom 23.11.2016 gemäß Art. 28 Dublin III-VO und § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 22a Abs. 1 BFA-VG stattgegeben und der angefochtene Bescheid aufgehoben. Gemäß § 22a Abs. 3 BFA-VG wurde festgestellt, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzunge... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 26.09.2016 brachte XXXX eine Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 02.02.2016, Zl. W149 1429215-1/31E, ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte der Revisionswerber insbesondere aus: Mit Schriftsatz vom 26.09.2016 brachte römisch 40 eine Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 02.02.2016, Zl. W149 1429215-1/31E, ein. Zum A... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Stadtgemeinde XXXX hat mit Abtretungsvertrag vom Juni 2015 von Frau XXXX unentgeltlich insb das neue Grundstück XXXX und das Grundstück XXXX jeweils der XXXX abgetreten erhalten - siehe die Punkte I. und II. des Abtretungsvertrags, XXXX des öffentlichen Notars XXXX mit Sitz in XXXX und den im Akt erliegenden Grundbuchsauszug zur EZ 1 der KG XXXX , und die Tagebuchzahl des besagten Grundbuchs XXXX . 1. Die Stadt... mehr lesen...
Begründung: Gegenstand des beim Bundesverwaltungsgericht anhängigen Verfahrens war eine Planbescheinigung gemäß § 39 VermG (Bescheid des Vermessungsamts Feldbach vom 26.02.2016). Mit dem beim Bundesverwaltungsgericht bekämpften Bescheid des Vermessungsamts Feldbach wurde der Antrag der mitbeteiligten Partei vom 26.11.2015 auf Bescheinigung des Planes mit der XXXX zurückgewiesen. Gegenstand des beim Bundesverwaltungsgericht anhängigen Verfahrens war eine Planbescheinigung gemäß Para... mehr lesen...
Begründung: Gegenstand des beim Bundesverwaltungsgericht anhängigen Verfahrens war eine Planbescheinigung gemäß § 39 VermG (Bescheid des Vermessungsamtes Feldbach vom 20.11.2015). Mit dem beim Bundesverwaltungsgericht bekämpften Bescheid des Vermessungsamtes Feldbach wurde der Antrag der mitbeteiligten Partei vom 21.11.2015 auf Bescheinigung des Planes mit der GZ: 31326-62324 vom 16.11.2015 zurückgewiesen. Gegenstand des beim Bundesverwaltungsgericht anhängigen Verfahrens war eine ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 25.04.2016, Zl. W230 2007105-1/18E, wurde die Beschwerde gegen die Spruchpunkte II., III. und IV. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 03.02.2014, Zl. IFA 831147108-1702178, als unbegründet abgewiesen. Die Revision wurde gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG für zulässig erklärt. 1. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 25.04.2016, Zl. W230 ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 05.04.2016 brachte XXXX eine ordentliche Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 04.11.2015, I404 2111159-1/8E, ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte der Revisionswerber aus: 1. Mit Schriftsatz vom 05.04.2016 brachte römisch 40 eine ordentliche Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 04.11.2015, I404 2111159-1/8E, ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht im Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. 1. Gemäß Paragraph 6, BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht im Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt somit Einzelrichterzuständigkeit vor, weil weder in einem Bundes- noch in einem Landesgese... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht im Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. 1. Gemäß Paragraph 6, BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht im Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt somit Einzelrichterzuständigkeit vor, weil weder in einem Bundes- noch in einem Landesgese... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit mündlich verkündeten Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 19.02.2016, Zl. W112 2121181-1/16Z, schriftlich ausgefertigt am 09.03.2016, wurde die Beschwerde gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG iVm § 22a Abs. 1 BFA-VG abgewiesen, festgestellt, dass gemäß § 22a Abs. 3 BFA-VG iVm § 76 Abs. 2 Z 1 FPG zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen vorliegen, dem Antrag... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Erkenntnissen vom 11.12.2015, Zlen. W112 2118086-1/8E, W112 2118087-1/7E, W112 2118088-1/6E, wurden die Beschwerden gemäß Art. 28 Dublin III-VO iVm § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 22a Abs. 1 BFA-VG abgewiesen, gemäß § 22a Abs. 3 BFA-VG iVm Art. 28 Dublin-III-VO und § 76 Abs. 2 Z 2 FPG festgestellt, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen vorlagen, die Ant... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Erkenntnissen vom 11.12.2015, Zlen. W112 2118086-1/8E, W112 2118087-1/7E, W112 2118088-1/6E, wurden die Beschwerden gemäß Art. 28 Dublin III-VO iVm § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 22a Abs. 1 BFA-VG abgewiesen, gemäß § 22a Abs. 3 BFA-VG iVm Art. 28 Dublin-III-VO und § 76 Abs. 2 Z 2 FPG festgestellt, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen vorlagen, die Ant... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Erkenntnissen vom 11.12.2015, Zlen. W112 2118086-1/8E, W112 2118087-1/7E, W112 2118088-1/6E, wurden die Beschwerden gemäß Art. 28 Dublin III-VO iVm § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 22a Abs. 1 BFA-VG abgewiesen, gemäß § 22a Abs. 3 BFA-VG iVm Art. 28 Dublin-III-VO und § 76 Abs. 2 Z 2 FPG festgestellt, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen vorlagen, die Ant... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom XXXX, hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass die revisionswerbende Partei kein Antragsrecht zur Einleitung eines Feststellungsverfahrens nach § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 hat. Daran hat sich auch unter Zugrundelegung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs im Fall Gruber (EuGH 16.4.2015, Rs C-570/13) und das dieses umsetzende Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis vom 24.08.2015, Zl. W149 1433213-1/29E, wurde die Beschwerde des XXXX, gegen den Bescheid des Bundesasylamtes, vom 11.02.2013, Zl: 11 04.656-BAT, gemäß §§3 und 8 AsylG 20015 hinsichtlich der Spruchpunkte I. und II. als unbegründet abgewiesen. Betreffend Spruchpunkt III. wurde das Verfahren gemäß § 75 Abs. 20 AsylG 2005 zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung an das Bundesamt für Fremdenw... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 29.12.2015 brachte das Arbeitsmarktservice XXXX eine ordentliche Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 25.11.2015, W228 2111224-1/7E, ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte der Revisionswerber keinerlei
Begründung: an. Mit Schriftsatz vom 29.12.2015 brachte das Arbeitsmarktservice römisch 40 eine ordentliche Revision gegen das Erkenntnis des Bun... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 10.12.2015 brachte das XXXX eine ordentliche Revision gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 03.11.2015, W228 2116431-1/2E, ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte der Revisionswerber insbesondere aus: Mit Schriftsatz vom 10.12.2015 brachte das römisch 40 eine ordentliche Revision gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 03.11.2015, W228 2116... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Präsidenten des Handelsgerichts Wien vom 14.11.2001, XXXX wurde XXXX (in Folge: Beschwerde-führer) gemäß § 5 des Bundesgesetzes über die allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen und Dolmetscher, BGBl. Nr. 137/1975 nunmehr in der Fassung BGBl. I Nr. 190/2013 (im Folgenden: SDG), als allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger für römisch 40 wurde... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 15.09.2015, Zl. W194 2113624-1/9E, wurde auf Grund des Antrages des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der politischen Verantwortung für die Vorgänge rund um die Hypo Group Alpe-Adria vom 02.09.2015 betreffend einer Beugestrafe gemäß § 36 Abs. 1 iVm § 55 Abs. 1 1. HS und § 56 Verfahrensordnung für parlamentarische Untersuchungsausschüsse (VO-UA) über XXXX als ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 05.08.2015 brachte das AMS Wien Huttengasse als Revisionswerberin eine ordentliche Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27.08.2015, W121 2106405-1/21E, und einen Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die Revisionswerberin unter Hinweis auf § 30 Abs. 2 VwGG begründend aus, dass ungeachtet d... mehr lesen...
Begründung: Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof (mit außerordentlicher Revision) angefochtenen Erkenntnis vom 22.07.2015 hat das Bundesverwaltungsgericht wie folgt zu Recht erkannt: Die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Personalamtes Wien der Telekom Austria Aktiengesellschaft wurde gemäß § 38 BDG in Verbindung mit § 28 Abs. 1 und 2 VwGVG abgewiesen, der angefochtene Bescheid bestätigt und ausgesprochen, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht z... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 24.08.2015 brachte die Niederösterreichische Landesregierung als UVP-Behörde eine ordentliche Revision gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 08.07.2015, Zl. W193 2105001-1/8E, und einen Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung ein. 2. Mit Verfügung vom 25.08.2015 wurde den mitbeteiligten Parteien die Revision der Niederösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde, ... mehr lesen...
Begründung: Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof (mit außerordentlicher Revision) angefochtenen Erkenntnis vom 21.07.2015 hat das Bundesverwaltungsgericht wie folgt zu Recht erkannt: In Erledigung der Beschwerde des Revisionswerbers gegen das Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres - Senat 3 wurde der bekämpfte Bescheid gemäß § 135a Abs. 3 BDG 1979 iVm § 28 Abs. 2 Z 1 VwGVG insoweit abgeändert, als der Schuldspruch zu Punkt I.4 lautet:... mehr lesen...
Begründung: Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof (mit außerordentlicher Revision) angefochtenen Erkenntnis vom 26.06.2015 hat das Bundesverwaltungsgericht wie folgt zu Recht erkannt: Die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes, Außenstelle Wien, vom 17.05.2010 wurde gemäß § 3 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 AsylG 2005 i.d.g.F. als unbegründet abgewiesen, sowie gemäß § 75 Abs. 20 AsylG 2005 i.d.g.F. das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehren... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 28.08.2015 brachte die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (BVA Pensionsservice) eine ordentliche Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 20.07.2015, W173 2004011-1/14E, W173 2006040-1/9E, in Verbindung mit einem Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung gemäß § 30 VwGG ein. 1. Mit Schriftsatz vom 28.08.2015 brachte die Versicherungsanstalt öffentlich Be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 28.08.2015 brachte die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (BVA Pensionsservice) eine ordentliche Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 20.07.2015, W173 2004011-1/14E, W173 2006040-1/9E, in Verbindung mit einem Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung gemäß § 30 VwGG ein. 1. Mit Schriftsatz vom 28.08.2015 brachte die Versicherungsanstalt öffentlich Be... mehr lesen...
Begründung: Mit den vor dem Verwaltungsgerichtshof (mit außerordentlicher Revision) angefochtenen Erkenntnissen vom 27.07.2015 hat das Bundesverwaltungsgericht wie folgt zu Recht erkannt: Die Beschwerden der Revisionswerber gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 25.06.2015 wurden gemäß §§ 3 Abs. 1, 8 Abs. 1 Z 1 iVm. 34 Abs. 4 AsylG 2005, § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 idgF iVm § 52 Abs. 2 Z 2 iVm. Abs. 9 FPG idgF, §§ 55 und 57 AsylG 2005 idgF sowie § 18 Abs... mehr lesen...
Begründung: Mit den vor dem Verwaltungsgerichtshof (mit außerordentlicher Revision) angefochtenen Erkenntnissen vom 27.07.2015 hat das Bundesverwaltungsgericht wie folgt zu Recht erkannt: Die Beschwerden der Revisionswerber gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 25.06.2015 wurden gemäß §§ 3 Abs. 1, 8 Abs. 1 Z 1 iVm. 34 Abs. 4 AsylG 2005, § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 idgF iVm § 52 Abs. 2 Z 2 iVm. Abs. 9 FPG idgF, §§ 55 und 57 AsylG 2005 idgF sowie § 18 Abs... mehr lesen...
