1 Am 14. September 2016 führten Organe der Finanzpolizei bei einer Tankstelle in A eine Kontrolle nach dem Glücksspielgesetz (GSpG) durch. Anlässlich dieser Kontrolle wurde in der Tankstelle ein funktionsfähiges Glücksspielgerät vorgefunden. Der Revisionswerber und eine weitere Person, D H, waren zu diesem Zeitpunkt die handelsrechtlichen Geschäftsführer der A GmbH, der Betreiberin der gegenständlichen Tankstelle. 2 Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung (be... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §64 Abs1VStG §64 Abs2VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §52 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/17/0034 E 30. Juni 2015 VwSlg 19155 A/2015 RS 1(hier nur der erste und zweite Satz) Stammrechtssatz Soweit das Landesverwaltungsgericht die Kostenvorschreibung auf § 64 Abs 1 und 2 VStG in Verbindung mit § 38 VwGVG stützt, kommt eine sinngemäße Anwendung der Bestimmungen des VStG ... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis vom 5. Dezember 2016 sprach der Magistrat der Stadt Wien (belangte Behörde) aus, der Erstrevisionswerber habe zu verantworten, dass er am 18. Februar 2016 an einem näher bezeichneten Ort in Wien die Tätigkeit der gewerbsmäßigen Vermittlung von Wetten sowie Wettkundinnen und Wettkunden aus Anlass näher bezeichneter sportlicher Veranstaltungen an die Zweitrevisionswerberin als Buchmacherin mit einem in deren Eigentum stehenden betriebsbereiten Wettterminal ausg... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §64 Abs1VStG §64 Abs2VwGG §42 Abs2 Z3 litbVwGG §42 Abs2 Z3 litcVwGVG 2014 §25 Abs7VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §48VwGVG 2014 §52VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/02/0261
Rechtssatz: Die Vorschrift des § 25 Abs. 7 VwGVG 2014 hat auch im Ve... mehr lesen...
1 Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 21. September 2018, Ra 2017/17/0719, verwiesen, mit dem das im ersten Rechtsgang ergangene Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Steiermark wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben wurde. 2 Mit dem nun angefochtenen Erkenntnis erkannte das Landesverwaltungsgericht den Revisionswerber als handelsrechtlichen Geschäftsführer und somit als das gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufen... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pongau vom 14. Juli 2015 wurde der Revisionswerber als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als das zur Vertretung nach außen berufene Organ einer näher bezeichneten Gesellschaft der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 Glücksspielgesetz (GSpG) betreffend zwei Glücksspielgeräte für schuldig erkannt; es wurden über ihn Geldstrafen in Höhe von je EUR 1.500,-- (samt Ersatzfreiheitsstrafen) verhängt. Überdies wurde ihm... mehr lesen...
1 Mit dem erstangefochtenen Erkenntnis wurde die Erstrevisionswerberin in Bestätigung eines Straferkenntnisses der belangten Behörde vom 4. August 2016 als nach außen zur Vertretung Berufene der Gesellschaft A.d.o.o. mit Sitz in Slowenien der Übertretung des § 7d Abs. 1 Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz - AVRAG (in der hier maßgebenden Fassung BGBl. I Nr. 152/2015) schuldig erkannt, weil diese Gesellschaft sechs namentlich genannte Arbeitnehmer (jeweils mit der Staatsangehör... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kufstein vom 23. Juli 2015 wurde die Erstrevisionswerberin als handelsrechtliche Geschäftsführerin der zweitrevisionswerbenden Partei der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 drittes Tatbild Glücksspielgesetz (GSpG) mit einem Glücksspielgerät für schuldig erkannt und über sie eine Geldstrafe von EUR 3.000,-- (sowie eine Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Weiters wurde die Haftung der zweitrevisionswerbenden Partei ausgesprochen. 2 Mi... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pongau vom 27. August 2015 wurde der Revisionswerber als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als nach außen vertretungsbefugtes Organ einer näher bezeichneten Gesellschaft gemäß § 9 VStG der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 iVm ua § 2 Glücksspielgesetz (GSpG) betreffend ein Glücksspielgerät zu einem näher bestimmten Tatzeitpunkt schuldig erkannt, über ihn eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 2.000,-- samt Ersat... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pongau vom 27. August 2015 wurde der Revisionswerber als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als nach außen vertretungsbefugtes Organ einer näher bezeichneten Gesellschaft gemäß § 9 VStG der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 iVm ua § 2 Glücksspielgesetz (GSpG) betreffend ein Glücksspielgerät zu einem näher bestimmten Tatzeitpunkt schuldig erkannt, über ihn eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 2.000,-- samt Ersat... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pongau vom 2. Mai 2016 wurden über den Revisionswerber wegen Übertretungen des § 52 Abs. 1 Z 1 erstes Tatbild Glücksspielgesetz (GSpG) mit drei Glücksspielgeräten drei Geldstrafen von jeweils EUR 2.500,- (Ersatzfreiheitsstrafen von jeweils 84 Stunden) verhängt und gemäß § 64 Abs. 2 VStG ein Verfahrenskostenbeitrag von EUR 750,- vorgeschrieben. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis gab das Landesverwaltungsgericht Sa... mehr lesen...
1 I. Gegenstand 2 A. Die vor dem Verwaltungsgericht belangte KommAustria legte dem Erstrevisionswerber mit Straferkenntnis vom 21. September 2016 Folgendes zur Last: „Sie haben als für die Einhaltung der Verwaltungsvorschriften gemäß § 9 Abs. 2 Verwaltungsstrafgesetz 1991 (VStG), BGBl. Nr. 52/1991 idF BGBl. I Nr. 33/2013,verantwortlicher Beauftragter für den gesamten Bereich des Österreichischen Rundfunks (ORF) für Übertretungen nach § 38 Abs. 1 Z 2 ORF-Gesetz (ORF-... mehr lesen...
Index: 16/02 Rundfunk40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: KOG 2001 §35 Abs1ORF-G 2001 §38ORF-G 2001 §38 Abs4VStG §64VStG §64 Abs2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/03/0053
Rechtssatz: § 64 VStG trifft eine spezielle Regelung für die Kostentragung für Verwaltungsstrafverfahren, wobei sich die in § 64 Abs. 2 leg. cit. enthaltene Bestimmung über das Zuf... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Wien (LPD) vom 24. Februar 2015 wurde über die Revisionswerberin wegen einer Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 3. Fall i.V.m. § 2 Abs. 4 Glücksspielgesetz (GSpG) eine Geldstrafe in Höhe von EUR 2.000,-- verhängt und gemäß § 64 VStG ein Verfahrenskostenbeitrag von EUR 200,-- vorgeschrieben. 2 Die Revisionswerberin erhob gegen dieses Straferkenntnis Beschwerde; die zunächst über diese Beschwerde ergehende Entscheidung des Verwaltu... mehr lesen...
Am 2. Juli 2013 erstattete die Finanzpolizei bei der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung gegen die Revisionswerberin Anzeige wegen einer Übertretung gemäß § 52 Abs 1 Z 1 viertes Tatbild Glücksspielgesetz (GSpG). Ihr wurde vorgeworfen, die A GmbH, zu deren Vertretung nach außen sie als handelsrechtliche Geschäftsführerin gemäß § 9 Abs 1 VStG berufen sei, habe Aufstellflächen für zwei mit "FA 01" und "FA 02" bezeichnete Glücksspielgeräte zur Verfügung gestellt und dadurch selbststä... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §64 Abs1VStG §64 Abs2VStG §65VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §52 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2018/15/0103 E 27.02.2019
Rechtssatz: Soweit das Landesverwaltungsgericht die Kostenvorschreibung auf § 64 Abs 1 und 2 VStG in Verbindung mit § 38 VwGVG stützt, kommt eine sinngemäße Anwendung der Bestimmungen des VStG iSd § 38 VwGVG deshalb nicht in Be... mehr lesen...
I. 1.1. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 12. Februar 2003 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe es als Geschäftsführer und somit als gemäß § 9 VStG als nach außen zur Vertretung berufenes Organ der Firma H mit Sitz in A, die Zulassungsbesitzerin eines den Kennzeichen nach näher bestimmten LKW sei, unterlassen, dafür Sorge zu tragen, dass der Fahrer den Umweltdatenträger für die durchgeführte ökopunktepflichtige Transitfahrt durch das Gebiet der ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §64 Abs2;
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde hatte die Kosten des Strafverfahrens gemäß § 64 Abs 2 VStG im zweitinstanzlichen Verfahren mit 20% der verhängten Strafe zu bemessen. Die Bemessung der Kosten richtet sich daher nach der Höhe der verhängten Strafen und nicht danach, ob das Verfahren über beide Berufungen zur gemeinsamen Verhandlung verbunden wurde. ... mehr lesen...
I. 1. Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Imst vom 16. Juni 2004 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe es "als nach außen Vertretungsbefugter der Firma U Internationaux SA; R, Belgien, und somit als verwaltungsstrafrechtlich Verantwortlicher im Sinne des § 9 VStG zu verantworten, dass bei dem Transport am 13.01.2004, bei welchem von 9430 St. Margarethen (CH) nach 22074 Lomazzo (I) Orangensaft mit dem Sattelkraftfahrzeug bestehend aus dem Sattel... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Leiters einer Justizanstalt vom 12. Juli 2006 wurde dem Strafgefangenen S. zur Last gelegt, er habe an einem bestimmten Tag vorsätzlich dadurch entgegen näher bezeichneten Bestimmungen des StVG gehandelt, dass er von einem ihm gewährten Ausgang in der Dauer von 12 Stunden (endend mit 18.30 Uhr) nicht wieder eingerückt sei, sondern sich erst am Folgetag um 19.35 Uhr in der Justizanstalt selbst gestellt habe. Er habe dadurch eine Ordnungswidrigkeit nach § 107 Abs... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: StVG §109 Z5;StVG §114 idF 1993/799;VStG §64 Abs1;VStG §64 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Bei Verhängung der Strafe des Hausarrestes im Verwaltungsstrafverfahren über Ordnungswidrigkeiten nach dem StVG hat der Bestrafte keinen Beitrag zu den Kosten des Verwaltungsstrafverfahrens (§ 64 Abs. 1 und 2 VStG) zu leisten. Auch die V... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: StVG §109 Z4;StVG §109 Z5;StVG §114 idF 1993/799;StVG §115;VStG §64 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die im Ordnungsstrafverfahren verhängte Strafe des Hausarrestes ist nicht als "Freiheitsstrafe" im Sinne des § 64 Abs. 2 VStG zu qualifizieren (die Qualifikation als "Geldstrafe" scheidet von vornherein aus). Diese Bestimmung st... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;StVG §109 Z5;StVG §114 idF 1993/799;StVG §115;VStG §64 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Enthält das erstinstanzliche Straferkenntnis keinen Kostenausspruch, ist die zweitinstanzliche Behörde nur zu einem Kostenausspruch betreffend das Berufungsverfahren berechtigt (siehe dazu die hg. Erkenntnisse vom 26. November 1... mehr lesen...
Index: 25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: StVG §109 Z5;StVG §114 idF 1993/799;VStG §10;VStG §17;VStG §64 Abs2;
Rechtssatz: Nach § 64 Abs. 2 VStG ist eine Kostenbeitragspflicht nur bei Geld- oder Freiheitsstrafen vorgesehen, nicht aber bei Strafen anderer Art, etwa beim Verfall gemäß § 17 VStG, die nach den einzelnen Verwaltungsvorschriften (siehe § 10 VStG) vorgesehen sein können (siehe dazu das hg... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 2. Februar 2001 wurde der Beschwerdeführer der Begehung einer Verwaltungsübertretung gemäß § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a iVm § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend für schuldig befunden, er habe als Arbeitgeber am 14. Oktober 1999 in W (an einem näher umschriebenen Tatort) zwei namentlich näher bezeichnete Ausländer (jeweils polnische Staatsangehörige) als Bauarbeiter ohne arbeitsmarktbehördliche Genehmigung beschäftigt; ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1;B-VG Art137;VStG §64 Abs2;
Rechtssatz: Mit Berufungsbescheid des UVS wurden (ua) Geldstrafen verhängt und ein Beitrag zu den Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens vorgeschrieben. Der gegenüber dem Bf behauptete Rückstand (darin enthalten auch die Pfändungsgebühr) wu... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. April 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, es sei am 19. Februar 2000 im Gemeindegebiet B, B 9, Richtung B, Ausreisekontrolle, Grenzkontrollstelle B, festgestellt worden, dass er als Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten, in Deutschland zugelassenen Sattelzugfahrzeuges und Sattelanhängers 1. ... b) die tägliche Ruhezeit von neun, elf bzw. zwölf Stunden innerhalb von 2... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §64 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/02/0277 E 26. Jänner 2001 RS 3 Stammrechtssatz Der jeweilige Beitrag zu den Kosten des Berufungsverfahrens berechnet sich gemäß § 64 Abs. 2 VStG - sohin jeweils 20 % der verhängten Strafe - , was auch bei Vorschreibung in einer "Gesamtsumme" bei mehreren Bestrafungen in einem Verfahren ohne weiteres nachvollziehbar ist (Hin... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis vom 26. Mai 1997 wurden dem Beschwerdeführer von der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung (kurz: BH) folgende Übertretungen der StVO zur Last gelegt: Der Beschwerdeführer sei schuldig, als Fahrzeuglenker am 13. Juli 1995 um 19.23 Uhr im Gemeindegebiet von Purkersdorf, auf der Westautobahn, in Richtung Wien bis km 13,5, im Anschluss daran als "Geisterfahrer" von km 13,5 bis km 24,5 in Fahrtrichtung Linz mit einem den Kennzeichen nach näher bestimmten Motorrad 1... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §64 Abs2;
Rechtssatz: Der jeweilige Beitrag zu den Kosten des Berufungsverfahrens berechnet sich gemäß § 64 Abs. 2 VStG - sohin jeweils 20 % der verhängten Strafe - , was auch bei Vorschreibung in einer "Gesamtsumme" bei mehreren Bestrafungen in einem Verfahren ohne weiteres nachvollziehbar ist (Hinweis E vom 24. Februar 1988, Zl. 87/03/0002, VwSlg 12655 A/1988, nur Re... mehr lesen...
