Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 24.06.2016 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 25.06.2018 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF nicht erteilt. Weiters wurde gegen ihn eine Rückkehrentscheid... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 14.09.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser Antrag wurde zur Gänze abgewiesen und eine Rückkehrentscheidung erlassen. Es besteht gegen den Beschwerdeführer eine rechtskräftige aufenthaltsbeendende Maßnahme. 2. Der Beschwerdeführer tauchte unter und stellte am 09.06.2016 in Deutschland einen Antrag auf internationalen Schutz. Er stellte am 23.10.2016 in den Niederlanden einen Antra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Türkei. Er hält sich seit 1988 im österreichischen Bundesgebiet auf. Von 15.10.2003 bis 15.04.2019 war der Beschwerdeführer im Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels. Während seines Aufenthalts wurde der Beschwerdeführer im Bundesgebiet wiederholt straffällig und wurde insgesamt acht Mal von inländischen Strafgerichten rechtskräftig verurteilt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 27.05.2013 illegal nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 18.07.2014 vollinhaltlich abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF nich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am XXXX unter falscher Identität einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge dieser Antragstellung gab der Beschwerdeführer an, Staatsangehöriger von Nigeria zu sein. 1.1. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom XXXX wurde der Beschwerdeführer gemäß §§ 27 Abs. 1 Z 1 8. Fall, 27 Abs. 2a, 27 Abs. 3 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 07.11.2015 in Österreich seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 22.12.2016 wurde der Antrag auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem BF nicht erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentsc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 17.01.2016 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 22.06.2017 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 27 Abs. 2a 2. Fall SMG sowie §§ 27 Abs. 1 Z 1 1. Fall, 27 Abs. 1 Z 1 2. Fall, 27 Abs. 2 SMG zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 12.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 24.05.2016 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass seine Abschiebung nach Algerien zulässig sei und ein für die Dauer v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein kubanischer Staatsangehöriger, dem in Italien der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt worden ist, stellte am 19.01.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 15.05.2020 wurde der BF vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) zu seinem Asylantrag einvernommen. Dabei gab er insbesondere an, dass er b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 19.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 12.03.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechti... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 03.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieses Verfahren wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 09.03.2020 rechtskräftig negativ beendet. Am 12.06.2020 versuchte der Beschwerdeführer unrechtmäßig nach Deutschland einzureisen. Er wurde der österreichischen Polizei übergeben. Am 19.06.2020 wurde der Beschwerdeführer festgenommen und zur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch: „BF“) reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 19.10.2011 einen Antrag auf internationalem Schutz. In weiterer Folge wurde ihm mit Bescheid des BFA vom 21.10.2015 der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 21.10.2016 erteilt und diese auf Antrag vom 03.10.2016 hin bis zum 21.10.2018 verlängert. 2. Mit Bescheid des BFA ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid vom XXXX .03.2020, Zl. XXXX , ordnete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden so oder kurz: BFA) über XXXX (in der Folge: Beschwerdefürhrer oder kurz: BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung seiner Abschiebung in den Herkunftsstaat an und sprach aus, dass die Rechtsfolgen dieses Bescheides nach der Entlassung des BF aus der Strafhaft eintreten. Dieser Bescheid blieb unbekämpft und er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 23.09.2005 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 02.04.2009 wurde ihm Asyl gewährt. Nachdem der BF in Österreich straffällig wurde, leitete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt, oder auch als Behörde bezeichnet) am 27.06.2017 ein Verfahren zur Aberkennung des Status des Asylberechtigten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 13.08.2010 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 14.12.2010 wurde dieser Antrag als unbegründet abgewiesen. Ein Wiedereinsetzungsantrag in den vorigen Stand blieb erfolglos. Am 17.06.2015 stellte der Beschwerdeführer seinen zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, wobei er angab, dass er nunmehr homosexuell se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 22.09.2011 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 02.01.2012 vollinhaltlich abgewiesen und der BF aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Afghanistan ausgewiesen wurde. Gegen diesen Bescheid erhob er fristgerecht Beschwerde. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 04.06.2014 wurde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste im Jahr 2005 in das Bundesgebiet ein und stellte einen Asylantrag. Nach einem negativen Bescheid wurde dem BF in zweiter Instanz die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt. Nach strafrechtlichen Verurteilungen in Österreich und mehreren Reisebewegungen zwischen Wien und Moskau wurde dem BF im März 2020 der asylrechtliche Schutz aberkann... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 31.10.2020 zur möglichen Schubhaftverhängung einvernommen. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt: „(…) LA: Wie ist die Verständigung mit der Dolmetscherin? Haben Sie dazu Einwände? VP: Ja LA: Sind Sie gesund und können Sie dieser Einvernahme folgen? VP: Ich bin gesund. LA: Haben Sie eine rechtliche Vertretung? VP: Nein LA: Haben Sie einen Reisepass? Wo befindet sich Ihr Reisepass? VP: Mein Reisepas... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge BF), eine Staatsangehörige der Volksrepublik China, reiste unrechtmäßig und schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde am 20.01.2020 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes angehalten und einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen. Mangels eines gültigen Reisedokumentes bzw. einer gültigen Aufenthaltsberechtigung wurde die BF gem. § 39 Abs. 1 Z 1 Fremdenpolizeige... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein Staatsangehöriger Indiens, reiste unrechtmäßig und schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde am 01.10.2019 im Rahmen einer fremdenrechtlichen Kontrolle von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes angehalten und mangels eines gültigen Reisedokumentes bzw. einer gültigen Aufenthaltsberechtigung festgenommen. Der BF wurde am 01. und 02.10.2019 bezüglich einer mögliche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 06.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Nach rechtskräftigem Abschluss des Verfahrens stellte er am 30.01.2020 einen Folgeantrag. 2. Während des (ersten) Asyl- bzw. Beschwerdeverfahrens wurde der Beschwerdeführer im Bundesgebiet wiederholt straffällig und wurde drei Mal von inländischen Landesgerichten rechtskräftig verurteilt. Er befand sich in Untersuchungshaft bzw. Strafhaft. Zude... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 20.03.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, nachdem er bereits am 31.05.2011 in Italien und am 03.04.2012 in der Schweiz Anträge auf internationalen Schutz gestellt hatte. Am 23.06.2014 reiste der BF freiwillig aus Österreich aus, nachdem sein Asylantrag zurückgewiesen und er aus dem Bundesgebiet ausgewiesen wurd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch: „BF“) reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am und stellte am 08.04.2016 unter einer alias Identität, StA: Syrien, einen Asylantrag. Während des Asylverfahrens wurde festgestellt, dass der BF im Jahr 2014 bei der Schweizer Botschaft in Tunis mit einem tunesischen Reisepass einen Antrag auf ein Touristenvisum gestellt hatte, dieser jedoch abgelehnt wurde. Auch war der BF bereits am... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste im Jahr 2005 mit seinen Eltern in das Bundesgebiet ein. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 25.01.2018 wurde dem Beschwerdeführer der 2009 verliehene Status des Asylberechtigten aberkannt und mit einer Rückkehrentscheidung in den Herkunftsstaat verbunden. 2. Es besteht gegen den Beschwerdeführer e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge BF) reiste spätestens am 12.08.2017 in das österreichische Bundesgebiet ein. 2. Mit Schreiben vom 20.09.2017 wurde das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) über die erfolge Anklage der BF durch das Landesgericht für Strafsachen Wien in Kenntnis gesetzt. Demnach habe die BF im Zeitraum 12.08.2017 bis 26.08.2017 in Wien einer durch sie zu pflegenden Person Schmuck durch Einbruch weg... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein Staatsangehöriger Rumäniens, reiste trotz aufrechtem, rechtskräftigem Aufenthaltsverbot vom 16.08.2016 spätestens am 03.07.2020 von Deutschland kommend nach Österreich ein. 2. Am 25.07.2020 wurde der BF von Beamten der Polizeiinspektion (PI) XXXX aufgrund einer verübten Körperverletzung angezeigt. Ihm wurde vorgehalten, er habe einen ehemaligen Freund angegriffen und geschlagen. 3. In seiner Ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes vom 19.02.2020 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung angeordnet, verbunden mit der Feststellung, dass die Rechtsfolgen dieses Bescheides nach der Entlassung des Beschwerdeführers aus der Haft eintreten. In weiterer Folge wurde der Beschwerdeführer am 24.02.2020 in Schubhaft genommen. Am 26.07.2020 stellte der Beschwerdeführer aus dem Stande der Schubhaft n... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger der Russischen Föderation, wurde in Tschetschenien geboren, reiste mit seiner Familie im Alter von fünf Jahren in das Bundesgebiet ein, genoss in Österreich Asyl, wurde mehrfach straffällig, verbüßte in den Jahren 2015 und 2016 eine Haftstrafe und verlor sein Recht auf Asyl. Es besteht gegen den Beschwerdeführer eine rechtskräftige aufenthaltsbeendende Maßnahme. Mit Bescheid des Bundesamt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein indischer Staatsangehöriger, begab sich nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet aus eigenem zu einer Polizeiinspektion und stellte dort am 03.04.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Trotz Belehrung über seine Meldepflichten und Mitwirkungspflichten verließ der Beschwerdeführer am 26.05.2020 die Unterkunft der Grundversorgung ohne dem Bundesamt seinen Aufenthaltsort bekanntzugeben. Der Beschwerdef... mehr lesen...
