Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Steiermark, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am XXXX um 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Steiermark, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 23.02.2015, Zl. 632203207 - 150202170, wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Absatz 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl. Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Erkenntnis, Zl. W192 2007508-1/8E, vom 07.05.2014 gab das Bundesverwaltungsgericht gemäß § 22a Abs. 1 BFA-VG iVm Art. 28 Dublin III-VO und § 76 Abs. 2a FPG der Schubhaftbeschwerde vom 30.04.2014 gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 26.04.2014, Zl. 10012114607 - 14563617 sowie die Anhaltung in Schubhaft statt und behob den angefochtenen Bescheid. Gleichzeitig wurde die Anhaltung in Schubhaft von 26.04.2014 bis 07... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden auch: BF) gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) 604/2013 iVm § 76 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, § 57 Abs. 1 AVG 1991 die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung nach Kroatien verhängt. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden auch: BF) gemäß Artikel 28, der Verordnung (EU) 604 aus 2013, in Verb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Dublin III-VO) iVm § 76 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Abs. 1 AVG 1991 die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung verhängt. 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerdefü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX gegen 11:15 Uhr auf der XXXX von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes festgenommen, weil er nicht im Besitz eines gültigen Reisedokumentes war. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am römisch 40 gegen 11:15 Uhr auf der römisch 40 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes festgenommen, weil er nicht im Besitz eines gültigen R... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX gegen XXXX Uhr auf der XXXX im Bereich des XXXX von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes festgenommen, weil er nicht im Besitz eines gültigen Reisedokumentes war. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am römisch 40 gegen römisch 40 Uhr auf der römisch 40 im Bereich des römisch 40 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes fe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX um XXXX Uhr auf der XXXX von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes festgenommen, weil er nicht im Besitz eines gültigen Reisedokumentes war. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am römisch 40 um römisch 40 Uhr auf der römisch 40 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes fe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden auch: BF) gemäß § 76 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Abs. 1 AVG 1991 iVm Art. 28 der Verordnung (EU) 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Dublin III-VO) die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung verhängt. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden auch: BF) gemäß Parag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist laut eigenen Angaben Staatsangehöriger von Algerien, reiste am 22.11.2010 illegal ins Bundesgebiet ein und verfügt über keine Personaldokumente. Er stellte am 23.11.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 24.05.2011, Zl. 10 10.994-BAW, wurde der Antrag unter Nichtzuerkennung des Status des Asylberechtigten und subsidiär Sch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Dublin III-VO) iVm § 76 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Abs. 1 AVG 1991 die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung verhängt. 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerdefü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) wurde erstmals am 21.02.2013 durch das Landeskriminalamt XXXX amtsbehandelt und am 05.11.2013 wegen des Verdachts der Sachbeschädigung sowie des rechtswidrigen Aufenthalts festgenommen. Am 05.11.2013 wurde über ihn durch die Landespolizeidirektion XXXX, zur Zahl 1344191/FrB/13, eine Ausweisung gem. § 66 Abs. 1 FPG 2005 erlassen und ein Durchsetzungsaufschub von einem Mona... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste am 16.03.2012 in das Österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 19.03.2012 seinen Antrag auf internationalen Schutz. In der Folge wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gem. § 3 AsylG abgewiesen. Weiters wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des subsi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, eigenem Vorbringen zu Folge ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, reiste im Jahre 2008 aus seinem Herkunftsstaat aus und gelangte im Februar 2013 unter Umgehung der Grenzkontrollen über Marokko auf spanisches Hoheitsgebiet. Nach erkennungsdienstlicher Behandlung reiste der Beschwerdeführer unter nicht näher bekannten Umständen in die Schweiz weiter und wurde nach dort erfolgter Prüfung se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Algerien, stellte nach illegaler Einreise auf österreichisches Bundesgebiet am 14. Mai 2014 einen (ersten) Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 1. Juli 2014, Zl. 1018207700-14613029, gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde mit vorzitierter Erl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste am 04.03.2015 von Ungarn kommend illegal mit Hilfe von Schleppern mittels Pkw in das Bundesgebiet ein und wurde am 04.03.2015, um 14.30 Uhr, in Neusiedl/See von österreichischen Polizeibeamten angehalten und festgenommen. Eine Zurückschiebung nach Ungarn war aufgrund des in Ungarn gestellten Asylantrages nicht möglich und es ergab sich somit die Zuständigkeit des Bundesamtes für ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste am 02.11.2014 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.11.2014 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Ein im Verfahren durchgeführter Eurodac-Abgleich ergab, dass der Beschwerdeführer am 08.08.2013 in Italien erkennungsdienstlich behandelt wurde und am 06.09.2013 in Italien einen Asylantrag stellte. In weiterer Folge wurde ein Konsultationsverfahren mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien (im Folgenden: BFA-RD), vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am 06.08.2014, wurde über den BF gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) 604/2013 iVm. § 76 Abs. 1 Z FPG iVm. § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Anordnung zur A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer behauptet ein Staatsangehöriger von Algerien zu sein und brachte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 01.07.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 24.07.2014, Zl. 1023646303-EAST Ost, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Algerien, gelangte illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 21.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seiner Person scheint eine EURODAC-Treffermeldung hinsichtlich einer Asylantragstellung vom 18.10.2013 in Ungarn auf. Das Bundesasylamt richtete am 25.11.2013 ein auf Art. 16 Abs. 1 lit. c der Verordnung Nr. 343/2003 (EG) des Rate... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Urteil vom 15.05.2013, Zl. 037 HV 59/ 2013x, wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß §§ 127, 128 Abs. 1 Z 4, 129 Z 2 und 3, 130 1. 2. Fall StGB, § 15 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten, davon 3 Monate unbedingt, verurteilt. Der unbedingte Teil der Freiheitsstrafe wurde bereits vollzogen. Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Wien vom 29.05.2013, rechtskräftig seit 15.06.2013, Zl. 107... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Am 13.09.2009 langte die erste Meldung über die Begehung einer Straftat durch den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) beim Bundesasylamt ein. Er wurde wegen des Verdachts, das Verbrechen der schweren Körperverletzung begangen zu haben, festgenommen, weil er einer ihm unbekannten Person eine Stichverletzung in der Bauchgegend zugefügt hat. Am 13.04.2010 ist erstmals mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Am 09.01.2015 wurde die Beschwerdeführerin (Bf) niederschriftlich einvernommen. In der Niederschrift ist entscheidungsrelevant ausgeführt: "[...] F: Haben Sie irgendein Dokument. A. Ich und mein Mann haben nur einen Personalausweis und die Heiratsurkunden mit. Sonst haben wir nichts. Wenn ich gewusst hätte, dass das so endet, wäre ich nicht von zuhause weggefahren. Ich bin nur wegen meiner Gesundheit ins Ausland gefahren. Ich habe einen K... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Am XXXX wurde der Beschwerdeführer im gegenständlichen Schubhaftverfahren niederschriftlich einvernommen. Am römisch 40 wurde der Beschwerdeführer im gegenständlichen Schubhaftverfahren niederschriftlich einvernommen. Diese Einvernahme gestaltete sich entscheidungswesentlich wie folgt: [...] F.: Wie geht es Ihnen gesundheitlich. A.: Ich bin gesund. F.: Nehmen Sie Medikamente. A.: Nein. [...] V.: Ihnen wird zur Kenntnis gebra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die bP ("bP") ist eine weibliche, volljährige Staatsangehörige der Republik Kosovo, welche gemeinsam mit ihrer Tochter ihren Herkunftsstaat verließ und über die Route Serbien - Ungarn - Österreich in die Bundesrepublik Deutschland reiste, wo sie aufgegriffen und den österreichischen Behörden übergeben wurde. In Bezug auf den konkreten chronologischen Hergang der Ereignisse wird auf die Feststellungen der belangt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste laut eigenen Angaben am 2. Juni 2013 illegal über Ungarn ins Bundesgebiet ein und beantragte in weiterer Folge noch am selben Tag die Gewährung internationalen Schutzes. Im Rahmen der ebenfalls am 2. Juni 2013 durchgeführten niederschriftlichen Einvernahme seiner Person vor der Polizeiinspektion XXXX, bestätigte dieser zunächst seinen uneingeschränkten Gesundheitszustand. In Ö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die bP ("bP") ist eine weibliche, volljährige Staatsangehörige der Republik Kosovo, welche gemeinsam mit ihrer Mutter ihren Herkunftsstaat verließt und über die Route Serbien - Ungarn - Österreich in die Bundesrepublik Deutschland reiste, wo sie aufgegriffen und den österreichischen Behörden übergeben wurde. In Bezug auf den konkreten chronologischen Hergang der Ereignisse wird auf die Feststellungen der belangt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 30.12.2015 in Linz im Railjet von Budapest Keleti nach München Hauptbahnhof einer Personenkontrolle unterzogen. Da er über keine für den Aufenthalt im Schengenraum notwendigen Dokumente verfügte, wurde er gemäß § 39 iVm § 120 FPG festgenommen. Auf der Polizeiinspektion Linz Hauptbahnhof wurde er eine Personendurchsuchung nach § 35 SPG durchgeführt und ein Informationsblatt für... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die Bundespolizeidirektion Wien hat am 9.2.2006 ein auf die Dauer von 10 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot gegen den Bf. erlassen. Laut Aktenlage wurde der Bf. in Vollstreckung dieses Aufenthaltsverbotes am 9.11.2006 in sein Heimatland abgeschoben. Trotz des gegen den Bf. bestehenden Aufenthaltsverbotes kehrten dieser illegal in das Bundesgebiet zurück. Am 30.04.2013 stellte der Bf. im Stande der Schubhaft ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Pakistans, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 11.06.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, dass seine Familie vor ca. drei Jahren bei den Überflutungen ihr Wohnhaus verloren habe. Um das Haus erneut aufzubauen, hätten sie bei der Ban... mehr lesen...
