Verfahrensgang - Strichaufzählung Sie sind schlepperunterstützt und unter Umgehung der Grenzkontrolle in die Europäische Union eingereist und haben am 07.10.2015 in Italien einen Asylantrag gestellt, wobei Sie erkennungsdienstlich behandelt wurden. - Strichaufzählung Zu einem nicht erwiesenen Zeitpunkt sind Sie unrechtmäßig nach Österreich eingereist. - Strichaufzählung Gegen Sie besteht eine rechtskräftige Anordnung zur Außerlandesbringung. - Stric... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, gambischer Staatsangehöriger, stellte in Österreich das erste Mal am 13.03.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde am 30.05.2011 vom Bundesasylamt gemäß § 5 AsylG 2005 zurückgewiesen und gleichzeitig die Ausweisung nach Spanien ausgesprochen. Der Bescheid des Bundesasylamtes erwuchs am 07.06.2011 in Rechtskraft. 1. Der Beschwerdeführer, gambischer Staatsangehöriger,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.10.2013 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieses Verfahren wurde zwischenzeitlich eingestellt, weil der Beschwerdeführer über keine gültige Meldeadresse mehr verfügte und für die Behörden daher nicht greifbar war. 2. Am 11.04.2016 wurde der Beschwerdeführer festgenommen. Bei seiner niederschriftlichen Befragung gab der Beschwerdeführer zunächst an, es ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1.Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden auch: bP) gibt an, den Namen XXXX zu führen, am XXXX geboren und syrische Staatsangehörige zu sein. Sie machte am 20.1.2015, 16.55 Uhr, die Besatzung eines Streifenwagens durch Handzeichen auf sich aufmerksam und stellte mit den Worten "i need help, Asyl und Syria" einen Antrag auf internationalen Schutz. Um 17.00 Uhr wurde die bP gem. § 40 BFA-VG festgenommen, wo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist russischer Staatsangehöriger. Er hat am 11.01.2012, am 26.02.2013 und am 28.11.2014 Asylanträge gestellt, die allesamt negativ bzw. wegen entschiedener Sache rechtskräftig entschieden wurden. Zugleich wurde der BF in die Russische Föderation ausgewiesen, diese Ausweisung ist durchsetzbar. Der BF ist jedoch nicht freiwillig ausgereist. 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Verfahrensgang und der dem angefochtenen Bescheid zugrunde liegende Sachverhalt wurden im angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl im Wesentlichen wie folgt zusammengefasst: "Sie sind lt. eigenen Angaben illegal und ohne Reisedokumente in das Bundesgebiet eingereist und erstmals am 29.10.2008 im Zuge einer Asylantragstellung zu Zl 08 10.719 im Bundesgebiet in Erscheinung getreten, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (im Folgenden "bP" bzw. "BF" genannt), ein Staatsangehöriger von Gambia, wurde erstmals am 10.5.2013 in Lampedusa (Italien) zu Zl. IT2 XXXX elektronisch erfasst und erfolgte am 4.6.2013 in Bari zu Zl. IT1 XXXX anlässlich einer Asylantragstellung neuerlich eine Feststellung des BF. Der Beschwerdeführer (im Folgenden "bP" bzw. "BF" genannt), ein Staatsangehöriger von Gambia, wurde erstmals am... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste am 20. 10. 2009 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes wurde dieser Antrag gemäß §§ 3, 8 AsylG als unbegründet abgewiesen und der Beschwerdeführer gemäß § 10 AsylG aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Weißrussland ausgewiesen. Mit Bescheid des Asylgerichtshofes wurde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 2011 - Asylantrag Schweiz/negativ - Abschiebung Italien 09.06.2015 - Asylantrag Österreich mit vorangegangener illegaler Einreise des Beschwerdeführers (in Folge BF genannt) nach Österreich 01.08.2015 - 07.10.2015 - Anhaltung in der Justizanstalt Salzburg 07.10.2015 - rechtskräftige Verurteilungen gem. § 83 Abs 1 und §§ 15, 107 Abs 1 StGB 07.10.2015 - rechtskräftige Verurteilungen gem. Paragraph 83, Absat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführende Partei wurde am 30.11.2014 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes kontrolliert, festgenommen und in weiterer Folge in einem Anhaltezentrum angehalten, da sie sich ohne Reisepass im Bundesgebiet aufgehalten hatte und keine Unterkunft nachweisen konnte. 2. Im Zuge einer am 30.11.2014 um 01:39 Uhr durchgeführten Einvernahme gab die beschwerdeführende Partei freiwillig an, sie ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Gegen den im Bundesgebiet mehrfach strafgerichtlich verurteilten Beschwerdeführer (BF), einen polnischer Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des BFA vom 29.12.2014, Zl. 20955407/102025553, gem. § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein befristetes Aufenthaltsverbot in der Dauer von 7 Jahren verhängt. Gegen den im Bundesgebiet mehrfach strafgerichtlich verurteilten Beschwerdeführer (BF), einen polnischer Staatsangehörigen, wu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Verfahrensgang und der dem angefochtenen Bescheid zugrunde liegende Sachverhalt wurden im angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl im Wesentlichen wie folgt (wörtlich) zusammengefasst: "Sie wurden am 12.11.2014 um 17.00h in XXXX, XXXX im Zuge einer Dämmerungsstreife durch die Besatzung des BLF S/2 bei unrechtmäßigem Aufenthalt betreten und festgenommen. "Sie wurden am 12.11.2014 um... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführende Partei wurde in der Nacht vom 14. auf den 15. November 2014 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes kontrolliert, festgenommen und in weiterer Folge in einem Anhaltezentrum angehalten. 2. Im Zuge einer am 15.11.2014 durchgeführten Einvernahme gab die beschwerdeführende Partei an, einen albanischen Reisepass zu besitzen, in Österreich keine Wohnadresse und keine familiären In... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang Am 30.10.2014 wurde der Beschwerdeführer durch die Polizei angehalten und in der Folge festgenommen. Am selben Tag wurde der Beschwerdeführer seitens des Bundesamtes einvernommen, wobei er im Wesentlichen Folgendes vorbrachte: Er leide an keiner Krankheit und nehme keine Medikamente ein. Über Vorhalt, dass gegen ihn mit Bescheid der LPD Wien zur Zahl III-1.257.609/FRMB/12 ein Aufenthaltsverbot erlassen worden sei, das seit 21.01.2014 durchse... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Somalia, stellte am 07.09.2014 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass er am 02.12.2013 in Spanien erkennungsdienstlich behandelt wurde und am 10.03.2014 in der Schweiz einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hatte. Am 09.09.2014 gab der Beschwerdeführer bei der niederschriftlichen Bef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang Am 10.10.2014 wurde der Beschwerdeführer durch die ungarischen Behörden nach Österreich überstellt und den österreichischen Behörden übergeben. Am selben Tag wurde der Beschwerdeführer seitens des Bundesamtes einvernommen, wobei er im Wesentlichen Folgendes vorbrachte: Er wolle nicht um Asyl ansuchen. Er sei psychisch und physisch in der Lage, die Einvernahme zu absolvieren. Er heiße XXXX , geb. am XXXX . Über Vorhalt seiner verschiedenen I... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste laut eigenen Angaben am 13.08.2014 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 15.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 06.10.2014, Zl. IFA 1028637209 Verf. Zl. 14883832, wurde der Antrag auf internationalen Schutz des BF ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger der Republik Kosovo wurde am 19.12.2014 im Zuge einer fremdenrechtlichen Kontrolle durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes beim unrechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgebiet betreten. Sein kosovarischer Reisepass enthielt weder ein Visum noch einen Einreisestempel. Der BF wurde um 21:10 Uhr gemäß § 39 FPG vorläufig festgenommen. 1.1. De... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer wurde vom 08.09.2006 bis 21.08.2007 eine quotenfreie Erstaufenthaltsberechtigung aus humanitären Gründen erteilt. In der Folge wurde kein weiterer diesbezüglicher Antrag gestellt. Am 19.04.2014 wurde eine Funkwagenbesatzung nach Wien 9 aufgrund einer Körperverletzung beordert. Am Einsatzort konnte der Beschwerdeführer in Begleitung seiner Freundin angetroffen werden. Diese gaben an, dass der Beschwerdeführer am Körper ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste das erste Mal am 16.09.2006 illegal nach Österreich ein. Über ihn wurde mit Bescheid vom 20.09.2006 die Schubhaft verhängt. Mit Straferkenntnis vom XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen rechtswidrigen Aufenthalts zu einer Geldstrafe verurteilt. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 06.11.2006 wurde gegen den Beschwerdeführer ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 02.11.2014 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung am 04.11.2014 vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, er heiße XXXX, Algerien, könne aber keine Dokumente vorweisen. Er habe neun Jahre lang die Grundschule in XXXX besucht, er sei nicht Analphabet. Eine Telefonnummer gab der Beschwerdeführer nicht bekannt. Er hab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer war zwischen 04.02.1975 und 17.11.1995 immer wieder kurzfristig an verschiedenen Wohnsitzadressen in Österreich behördlich gemeldet und war dazwischen auch wiederholt im damaligen Jugoslawien aufhältig. Mit Antrag vom 15.04.1992 hat der Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 22.05.1992 bis zum 06.01.1993 einen Sichtvermerk erhalten. Seit 17.11.1995 war der Beschwerdeführer in Österreich nicht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Dublin III-VO) iVm § 76 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Abs. 1 AVG 1991 die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Indien, wurde wegen illegalen Aufenthaltes im Bundesgebiet am 24.06.2014 festgenommen, nachdem er von Deutschland nach Österreich rücküberstellt wurde. Mit Mandatsbescheid vom selben Tag wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 1 FPG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung und zur Sicherung der Absch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit dem (oben) im
Spruch: angeführten, gegenständlich angefochtenen Bescheid des BFA, Regionaldirektion Wien, wurde über den Beschwerdeführer (laut Beschwerde "fließend Deutsch sprechend") gemäß § 76 Abs. 1 FPG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung sowie der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Mit dem (oben) im
Spruch: angeführten, gegenständlich angefochtenen Bescheid des BFA, Regionald... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger der Demokratische Republik Kongo, wurde wegen illegalen Aufenthaltes im Bundesgebiet am 18.05.2014, 22:00 Uhr, von der Polizei festgenommen. Im Zuge der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 20.05.2014 gab der Beschwerdeführer an, dass er bereits in Griechenland und in Ungarn einen Asylantrag gestellt habe. Im Falle einer ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten, gegenständlich angefochtenen Bescheid des BFA, Regionaldirektion Wien, vom 07.11.2014, Zahl 1001743704, vom Beschwerdeführer (im folgenden auch BF) persönlich übernommen am selben Tag (Unterschrift verweigert, hinterlegt "im Depot"), wurde über den BF gemäß § 76 Abs. 1 FPG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung sowie der Sicherung der Abschiebung angeor... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am XXXX 2014, 10:15 Uhr, im Zuge einer Schengenkontrolle im Personenzug XXXX von XXXX kommend in Fahrtrichtung XXXX von Beamten der AGM XXXX beim unrechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgebiet betreten und um 10:17 Uhr festgenommen. 1. Der Beschwerdeführer wurde am römisch 40 2014, 10:15 Uhr, im Zuge einer Schengenkontrolle im Personenzug römisch 40 von römisch 40 kommend in Fahrtr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Zl. 13-641542804/14005177/BMI-BFA vom 04.01.2014 wurde gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) 604/2013 iVm § 76 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, § 57 Abs. 1 AVG 1991 zur Sicherung der Abschiebung des Beschwerdeführers nach Italien die Schubhaft verhängt. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Zl. 13-641542804/14005177/BMI-BFA vom 04.0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 02.07.2015 wurden im Nachtreisezug von Rom nach Wien drei Personen bei einer Kontrolle angehalten, weil sie über kein gültiges Reisedokument verfügten, darunter der Beschwerdeführer. Der Beschwerdeführer wurde um 10:20 Uhr zur Polizeidienststelle gebracht. Eine Computerabfrage verlief negativ. Der Beschwerdeführer wurde in Folge eines Festnahmeauftrages ins Polizeianhaltezentrum Wien, Hernalser Gürtel, ü... mehr lesen...
