Entscheidungen zu § 59 Abs. 5 FPG

Bundesverwaltungsgericht

188 Dokumente

Entscheidungen 151-180 von 188

TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/24 W237 2191867-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin gelangten gemeinsam mit dem Dritt- und Viertbeschwerdeführer, ihren beiden minderjährigen Söhnen, im August 2013 unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich und stellten am 13.08.2013 Anträge auf Gewährung von internationalem Schutz. Der Fünftbeschwerdeführer wurde am XXXX geboren und stellte durch seine Mutter am 13.05.2014 einen Antrag auf i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.09.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/29 I412 1255563-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte nach ihrer illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 26.07.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundeasylamtes vom 03.12.2004, Zl. XXXX abgewiesen und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria für zulässig erklärt wurde. Die dagegen erhobene Berufung wurde mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 01.07.2009 rechtskräftig negativ entschieden. 2.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/13 I403 1432285-4

Entscheidungsgründe: Die Verfahren von XXXX (Erstbeschwerdeführer), XXXX (Zweitbeschwerdeführerin) und XXXX (Drittbeschwerdeführerin) sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 01.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 09.01.2013 wies das (seinerzeitige) Bundesasylamt den Antrag des Erstbeschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/31 I401 2138782-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 29.03.2015 stellte der Beschwerdeführer seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 25.10.2016 wurde der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Algerien abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgest... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/28 W202 2220268-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 27.03.2019 wurde der Beschwerdeführer im Bundesgebiet aufgegriffen und gegen ihn ein Verfahren zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung eingeleitet. Nach Durchführung eines Verfahrens erließ das BFA den Bescheid vom 10.04.2019, Zl. 1224115407-190315437/BMI-BFA_KNT_AST_01, mit dem es, einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gem. § 57 AsylG 2005 nicht erteilte (Spruchpunkt I.), gem. § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/3 W152 2196851-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Volksrepublik China, wurde im Zuge einer fremdenpolizeilichen Kontrolle am 01.04.2018 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes aufgegriffen. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 02.04.2018, Zl. 1186264702-180311469, wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung verhängt. Zl.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/27 I407 1247522-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Gambia, stellte am 12.11.2002 nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, senegalesischer Staatsbürger zu sein. Dieser Antrag wurde am 23.01.2004 mit Bescheid des Bundesasylamtes rechtskräftig abgewiesen und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in den Senegal für zulässig erklärt. Am 27.02.2004 wurde gegen den Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/17 W246 1426171-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste gemeinsam mit seinem minderjährigen Sohn nach Österreich ein und stellte am 01.02.2012 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Am 02.02.2012 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. 1.2. Am 15.03.2012 erfolgte eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem - damals zuständigen - Bundesasylamt.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/10 I416 2164789-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 29.09.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 27.01.2004, GZ 03 29.609, gemäß §§ 7 und 8 AsylG 1997 abgewiesen wurde. Die dagegen erhobene Berufung hat der Beschwerdeführer nach seiner Eheschließung am XXXX2005 mit XXXX, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/5 L502 2199634-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 23.10.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Nach der Erstbefragung des BF wurde das Verfahren zugelassen und vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) weitergeführt, das diesen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 08.05.2018 hinsichtlich der Zuerkennung d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/21 I417 2147723-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte erstmalig am 26.02.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er vor, dass sein Vater in Guinea-Bissau aufgrund seines politischen Engagements in einer Partei ermordet worden sei. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 07.06.2006, Zl. 04 03.265-BAT sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des As... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/19 I404 1428263-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin brachte am 07.06.2012 einen Antrag auf Internationalen Schutz ein. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes, Außenstelle Salzburg, vom 12.07.2012 abgewiesen und die Ausweisung der Beschwerdeführerin aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria verfügt. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes am 28.02.2013, GZ. A15 428263-1, abgewiesen. 2. Am 30.04.2015 stellte die Beschw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/11 L502 2119019-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 31.08.2014 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 02.09.2014 fand in der Erstaufnahmestelle-Ost des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) die Erstbefragung des BF durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt und erfolgte im Gefolge dessen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/10 I411 2136354-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.08.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er mit familiären Problemen begründete. Der Antrag wurde mit Bescheid des Bundesministeriums für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 04.09.2013 ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 AsylG als unzulässig zurückgewiesen und festgestellt, dass für die Prüfung des Antrages gemäß Art 16 Abs 1 lit c der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates Ungarn zus... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/27 I416 1410377-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 30.06.2009 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er gemeinsam mit einigen anderen Personen im Auftrag eines Ölhändlers illegal Erdöl aus einer Pipeline gezapft bzw. verladen habe. Dabei sei er von den Bewohnern eines naheliegenden Dorfes und von der Polizei angegriffen worden. Es s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/27 I421 2174896-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 13.05.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Problemen durch einen Kult in seinem Heimatland begründete. Er hätte nach dem Tod seines Vaters seine Position im Kult einnehmen sollen. Er habe sich davor aber gefürchtet, da der Kult für unmenschliches Verhalten bekannt sei. Der Beschwerdeführer habe Angst, unschuldige Leute töten zu müssen oder selbst umgebracht zu werde, wenn er sich weigere. E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 L508 1418147-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan (in weiterer Folge "Pakistan" genannt), brachte am 19.04.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes (in weiterer Folge "BAA") vom 16.02.2011, Az.: 10 03.379-BAS, wurde der Antrag des BF auf internationalen Sch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 I420 2162090-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte erstmals am 08.09.2003 einen Asylantrag ein. Bei seiner Einvernahme am 06.11.2 mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 I406 2111310-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 09.10.2010 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er im Wesentlichen aus, dass er im Zusammenhang mit dem Bombenanschlag in Abuja am 01.10.2010 von der Polizei gesucht werde. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes (nunmehr Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl) vom 21.06.2011, Zl. 10 09.425-BAT, wurde der Antrag des Beschwerdeführers abgewiesen und wur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 I414 1426717-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsangehöriger, stellte erstmals nach der illegalen Einreise in Österreich am 03.02.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Wesentlichen gab der Beschwerdeführer an, dass er seinen Herkunftsstaat aus Angst vor den Terroristen und aufgrund von wirtschaftlichen Schwierigkeiten verlassen habe (AS 9 ff.). Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom XXXX Zl. XXXX, re... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 I421 2165864-3

Entscheidungsdatum 07.11.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §60 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 AVG §68 Abs1 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z1 FPG §55 Abs1a FPG §59 Abs5 VwGVG §24 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/5 I416 1419103-4

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/17 I409 1434187-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 18. März 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 22. März 2013 wies das Bundesasylamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Marokko als unbegründet ab (Spruchpunkte I und II) und wies ihn aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Marokko aus (Spruchpunkt I... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/2 W220 1409224-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, reiste am 11.09.2009 unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 18.09.2009, Zl. 09 11.030-BAT, bezüglich des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und bezüglich des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) abgewiesen wurde. Der Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 L502 2135785-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner schlepperunterstützten illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 04.06.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Am gleichen Tag fand die Erstbefragung des BF statt, im Gefolge dessen das Verfahren zugelassen und ihm eine vorläufige Aufenthaltsberechtigung erteilt wurde. 2. Nach Zulassu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/26 I416 1309062-3

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 12.09.2006 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundeasylamtes vom 10.01.2007, Zl. 06 09.568-BAE abgewiesen und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria für zulässig erklärt wurde. Die dagegen erhobene Berufung wurde mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 06.04.2007, Zl. 309.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/2/1 I416 1415238-3

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 14.08.2010 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 02.10.2010, Zl. A5 415.238-1/2010/4E rechtskräftig abgewiesen wurde und erfolgte die Ausweisung aus dem Bundesgebiet. Am 05.10.2012 stellte der Beschwerdeführer einen neuerlichen Antrag auf internationalen Schutz der von Bundesasylamt mit Bescheid vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/20 I417 1241936-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria und reiste am 04.10.2002 illegal nach Österreich ein und stellte am 04.10.2002 einen Asylantrag. Dieser Antrag wurde vom Bundesasylamt mit Bescheid vom 08.09.2003, Zl. 02 29.177-BAW abgewiesen. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 17.03.2011, Zl. A3 241936-0/2008, wurde die dagegen erhobene Beschwerde abgewiesen. Die Entscheidung erwuchs am 22.03.20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/10/10 I403 2172080-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 01.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 26.01.2016, Zl. 1100717010/160001325 abgewiesen wurde. Gegen den Beschwerdeführer wurde eine Rückkehrentscheidung ausgesprochen. Der Bescheid wurde durch Hinterlegung im Akt gemäß § 23 Abs. 2 ZustellG zugestellt und blieb unangefochten. Er erwuc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.10.2017

RS Bvwg 2017/10/10 I403 2172080-1

Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 10.10.2017 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AVG 1950 §68 Abs1 FPG §59 Abs5 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis ... mehr lesen...

Rechtssatz | Bvwg | 10.10.2017

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