Entscheidungen zu § 16 Abs. 1 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 91-120 von 120

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/5 W203 2166592-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte am 15.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 07.05.2015, Zl. 1051942404-170440083, wurde dem Beschwerdeführer der Status eines Asylberechtigen zuerkannt. 3. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX zur Zahl 12 Hv 74/16k - 295 vom 30.01.2017, rechtskräftig geworden am 03.02.2017, wurde der Beschwerdeführer wege... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/27 L507 2203889-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte im Gefolge seiner rechtswidrigen Einreise nach Österreich am 05.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 28.07.2017, Zl. 1081304710/151021050, bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Ab... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/6 W169 2156506-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erst- bis Sechstbeschwerdeführer, alle Staatsangehörige von Afghanistan, reisten gemeinsam illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer ihre gemeinsamen Kinder. 3. Mit den im
Spruch: genannten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurden ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/6 W169 2156509-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erst- bis Sechstbeschwerdeführer, alle Staatsangehörige von Afghanistan, reisten gemeinsam illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer ihre gemeinsamen Kinder. 3. Mit den im
Spruch: genannten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurden ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/6 W169 2156513-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erst- bis Sechstbeschwerdeführer, alle Staatsangehörige von Afghanistan, reisten gemeinsam illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer ihre gemeinsamen Kinder. 3. Mit den im
Spruch: genannten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurden ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/6 W169 2156517-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erst- bis Sechstbeschwerdeführer, alle Staatsangehörige von Afghanistan, reisten gemeinsam illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer ihre gemeinsamen Kinder. 3. Mit den im
Spruch: genannten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurden ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/6 W169 2156519-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erst- bis Sechstbeschwerdeführer, alle Staatsangehörige von Afghanistan, reisten gemeinsam illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer ihre gemeinsamen Kinder. 3. Mit den im
Spruch: genannten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurden ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/6 W169 2156522-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erst- bis Sechstbeschwerdeführer, alle Staatsangehörige von Afghanistan, reisten gemeinsam illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer ihre gemeinsamen Kinder. 3. Mit den im
Spruch: genannten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurden ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/21 W123 2194680-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 30.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 01.02.2018, 1092817501/151654656/BMI-BFA_STM_AST, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des St... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/3 W103 2177645-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid der Landespolizeidirektion Wien vom 17.10.2012 wurde gegen die Beschwerdeführerin gemäß § 52 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes (FPG) in der damals anzuwendenden Fassung eine Rückkehrentscheidung erlassen, welche gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 2 des Fremdenpolizeigesetzes (FPG) mit einem auf die Dauer von zehn Jahren befristeten Einreiseverbot für den gesamten Schengen-Raum verbunden wurde. A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/6/29 W208 2178654-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 22.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am 19.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Befragung der bP statt, bei der sie in der Sprache Farsi zum Fluchtweg und ihrem Fluchtgrund befragt wurde. V... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.06.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/6/18 I406 1431803-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 14.12.2012, Zl.: 12 18.054 - BAT entschied das Bundesasylamt (nunmehr Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl), über den am 10.12.2012 eingebrachten Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz und wies diesen sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nigeria (Spruchpunkt II.) ab, der Besc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.06.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/6/7 L508 2130987-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin, eine iranische Staatsangehörige und zum Zeitpunkt ihrer Einreise und Asylantragstellung noch minderjährig, reiste legal nach Österreich ein und stellte am 24.08.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Als gesetzliche Vertreterin wurde die in Österreich lebende Tante der minderjährigen BF bestimmt und wurde bzw. wird die mjr. BF von der XXXX XXXX vertreten. Am 20.03.2018 erreicht die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.06.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/6/6 L512 2188196-1

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan (kurz: Pakistan), brachte nach illegaler Einreise am 03.11.2015 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. I.2. Der oben angeführte Antrag des BF auf internationalen Schutz wurde folglich mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (kurz: BFA) vom 11.01.2018, Zl. XXXX , gemäß § 3 Abs ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.06.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/6/5 L518 2191523-1

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge als bP benannt), ist Staatsangehörige von Armenien und brachte nach illegaler Einreise um den 30.01.2018 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Die bP brachte im Wesentlichen zu ihren Fluchtgründen Folgendes vor: Sie habe im Mai 2017 ihren nunmehrigen Verlobten über das Internet kennen gelernt und weil dieser in Österreich sei, sei sie ihm nachgereist. Sie möcht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.06.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/5/8 W103 2181985-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt : 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Somalia, stellte nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 09.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.07.2016, Zl.1072896509-150637206, hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkenn... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.05.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/5/8 W103 2181985-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt : 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Somalia, stellte nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 09.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.07.2016, Zl.1072896509-150637206, hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkenn... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.05.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/5/4 W215 2189017-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste gemeinsam mit seinen Eltern und vier Geschwistern unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und seine Eltern stellten am 23.09.2005 einen Asylantrag für den Beschwerdeführer. Mit Bescheid vom 21.10.2005, Zahl 05 15.549-EAST Ost, wies das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers vom 23.09.2005 ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 1997 als unzulässig zurück. Für ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.05.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/5/2 W224 2190796-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die mj. Beschwerdeführerin wurde am 26.01.2018 als Tochter der XXXX und des XXXX im österreichischen Bundesgebiet nachgeboren. Am 09.02.2018 stellte die Mutter der mj. Beschwerdeführerin als deren gesetzliche Vertreterin für sie den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG 2005 und legte eine Kopie der Geburtsurkunde der mj. Beschwerdeführerin vor. Sie gab an, die mj. Beschwerdeführerin habe k... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.05.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/2/12 W267 2148915-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: "BF"), ein afghanischer Staatsbürger, stellte am 21.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des BFA vom 12.01.2017, Zl. XXXX , wurde dieser Antrag gemäß §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen und gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen. Die Abschiebung nach Afghanistan wurde für zulässig erklärt und eine Frist von 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.02.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/2/7 W226 2182034-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich (im Folgenden: BFA), dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) durch persönliche Ausfolgung zugestellt am 07.12.2017, wurde dem BF gemäß §§ 55 und 57 AsylG ein Aufenthaltstitel nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung und ein Einreiseverbot erlassen. Der Beschwerde gegen die Rückkehrentscheidung wurde gemäß § 18 Abs. 2 BFA-VG die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.02.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/2/6 I408 2145400-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsbürger, befindet sich nach Verbüßung einer 10-monatigen Haftstrafe seit 06.10.2017 in Schubhaft. Dort stellte er am 12.10.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser Antrag wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 02.11.2018 abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass eine Abs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/17 I409 2165634-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Mit dem zweitangefochtenen Bescheid vom 18. Mai 2017 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß "§ 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF" (Spruchpunkt I) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß "§ 8 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG" (Spruchpunkt I... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2017/12/1 I415 2145367-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der volljährige Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 01.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 16.12.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.12.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/11/23 W163 2171544-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Antragsteller (im Folgenden: AST) hat nach seiner unrechtmäßigen und schlepperunterstützten Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.01.2013 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, gestellt. 2. Das BFA hat mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid, den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/20 W158 2172017-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und zugleich – aktenkundiger und unbestrittener – Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Mit Vollmacht vom XXXX wurde der im
Spruch: genannte Vertreter zur Vertretung des BF in Angelegenheiten seines Asylverfahrens bevollmächtigt. Zugleich wurde der Vertreter zum Zustellbevol... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/9 G311 2169987-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde der Beschwerdeführerin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 55 AsylG nicht erteilt, gegen die Beschwerdeführerin gemäß § 52 Abs. 5 FPG iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass ihre Abschiebung gemäß § 46 FPG in den Kosovo zulässig ist (Spru... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/11/8 I411 2160194-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 20.04.2017, Zahl: XXXX wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Algerien (Spruchpunkt II.) als unbegründet ab. Zugleich erteilte sie dem Beschwerdeführer keinen Aufenthalt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.11.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/10/23 G312 2163229-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion XXXX (im Folgenden: BFA), dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 07.06.2017, wurde gegen den BF gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf die Dauer von sechs Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 70 Abs. 3 FPG kein Durchsetzungsaufschub gewährt (Spruchpunkt II.) und der Beschwerde gegen das Aufenthalts... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.10.2017

TE Bvwg Beschluss 2016/2/10 I406 2119287-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 22.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 21.12.2015, Zl.831368708-1722233 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr.100/2005 (AsylG) idgF (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Sta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.02.2016

Entscheidungen 91-120 von 120

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