Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §37;AVG §52;GewO 1973 §74 Abs1 Z1;GewO 1973 §74 Abs1 Z2;GewO 1973 §77 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/04/0046 E 2. Oktober 1989 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Beurteilung eines Sachverhaltes daraufhin, ob eine Gefährdung der Gesundheit der Nachbarn (§ 77 Abs 1 GewO iVm § 74 Abs 2 Z 1 GewO) vorliegt, handelt es sich, ebenso wie bei der Beurteil... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 16. Jänner 1990 richtete die Beschwerdeführerin einen Antrag mit folgendem Wortlaut an den Stadtmagistrat Innsbruck: "Betrifft: Antrag auf Betriebsanlagengenehmigung C-Gesellschaft m.b.H. I Sehr geehrte Herren In Vertretung der Firma C-Gesellschaft m.b.H. beantrage ich die Betriebsanlagengenehmigung für dieses Kaffeehaus. Ich lege die vom Gesetz geforderten Unterlagen, und zwar die Pläne sowie die Maschinenliste, jeweils in vierfacher Ausfertigung. ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/11/27 90/04/0186 2 Stammrechtssatz Gemäß § 1 Abs 1 KO wird durch die Eröffnung des Konkurses das gesamte, der Exekution unterworfene Vermögen, das dem Gemeinschuldner zu diese... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates in Tirol vom 29. April 1993 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe "es als Konzessionsinhaberin zu verantworten, daß durch ihr Unternehmen in der Zeit vom 22.05.1992 bis 2.06.1992 durch das Abstellen von schweren Lkw"s am 22.05.1992 (3 Lkw"s), am 24.05.1992 (1 Lkw) und am 30.05.1992 (11 Lkw"s) sowie am 2.06.1992 (2 Lkw"s) ein Abstellplatz für Lkw"s betrieben wurde und damit die mit Beschei... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 14. Mai 1990 wurde in Stattgebung des Antrages der Beschwerdeführerin vom 5. April 1990 auf Übergang der Entscheidungspflicht gemäß § 73 AVG dem Ansuchen um Erteilung der gewerbebehördlichen Genehmigung einer Schotterlagerung in der Gemeinde E im Bereich zwischen Donaustromkilometer nnnn/2 und nnnn/6 auf den Grundstücken Nr. 846/3, 846/7, 846/10, 657/2 sowie 666/2 der KG. E gemäß § 77 Abs. 1 zweiter Satz GewO 1973 "keine Folge"... mehr lesen...
Index: L80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreich50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;ROG OÖ 1972 §18 Abs2;ROG OÖ 1972 §18 Abs3;ROG OÖ 1972 §18 Abs4;ROG OÖ 1972 §18 Abs5;
Rechtssatz: Mangels einer besonderen Ausweisung im Flächenwidmungsplan iSd § 18 Abs 2 bis 4 OÖ ROG steht § 18 Abs 5 legcit einer Genehmigung der beantragten Scho... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §366 Abs1 Z4 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §81 idF 1988/399;VwGG §33a;
Rechtssatz: kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1993040165.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: L80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreich50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;ROG OÖ 1972 §18 Abs3 Z1;ROG OÖ 1972 §18 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/24 89/04/0217 5 Stammrechtssatz Unter einer " Anlage " iSd § 18 Abs 5 OÖ ROG ist unabhängig von der Frage einer Genehmigungspflicht nach den Bestimmunge... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien - Magistratisches Bezirksamt für den 10. Bezirk - vom 14. Dezember 1989 wurde der Beschwerdeführerin in Ansehung ihrer rechtskräftig genehmigten Betriebsanlage zur Ausübung des Kleinhandelsgewerbes mit Nahrungs- und Genußmitteln im Standort Wien, I-Straße 113, gemäß § 79 GewO 1973 folgende zusätzliche Auflage vorgeschrieben: "In der Zeit von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr darf keine Anlieferung von Waren erfolgen." Einer seitens der Beschwe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs1;GewO 1973 §74 Abs2;GewO 1973 §77 Abs1;GewO 1973 §79;VwRallg;
Rechtssatz: Die Eignung einer örtlich gebundenen Einrichtung, die Nachbarn zu belästigen, kann in Vorgängen liegen, die sich zwar außerhalb, aber im engeren örtlichen Bereich einer Betriebsanlage abspielen; dies, obwohl eine Auflage iSd § 77 Abs 1 und § 79 GewO 1973 nur g... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs1;GewO 1973 §74 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §75;
Rechtssatz: Dadurch, daß das wesentlich zum Betriebsgeschehen in einer Betriebsanlage gehörende Zufahren zu dieser und das betreffende Wegfahren von dieser - nicht jedoch das bloße Vorbeifahren auf einer Straße mit öffentlichem Verkehr - dem einer Betriebsanlage zugehörigen Geschehen zuzurechnen ist (nach § 74 Abs 3... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Scheibbs vom 14. Oktober 1991 wurde der mitbeteiligten Partei die Erweiterung ihrer Betriebsanlage für die fabriksmäßige Erzeugung von Profilen aus Eisen und Metall sowie für die fabriksmäßige Erzeugung von Zieh-, Preß- und Stanzartikeln auf Gst. Nr. 2071/1, KG G, durch Errichtung einer weiteren Produktionsanlage auf Gst. Nr. 2110/1, KG G, gemäß § 81, § 77, § 74 Abs. 2 und § 359 Abs. 1 GewO 1973 und gemäß § 27 Abs. 3 des Arbeitnehmerschutzgesetz... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;StVO 1960 §1 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/23 90/04/0281 3 Stammrechtssatz Zwischen gewerblichen Betriebsanlagen in Sinne des § 74 Abs 1 GewO 1973 und Straßen mit öffentlichem Verkehr im Sinne des § 1 Abs 1 StVO ist zu unterscheiden. Da der Ausgangspunkt einer Eignung zur Belästigung von Nachbarn e... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den an die Drittbeschwerdeführerin gerichteten - in Kopie angeschlossenen - Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Salzburg vom 8. Jänner 1993, mit dem über eine Berufung der Genannten gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 25. Juni 1992 wie folgt abgesprochen wurde: "Gemäß § 66 Abs. 4 AVG i.V.m. § 24 VStG wird der Spruch: des angefochtenen Bescheides mit der Maßgabe bestätigt, als dieser folgen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §68 Abs1;GewO 1973 §366 Abs1 Z4;GewO 1973 §74 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §44a;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Straferkenntnis hat nur im Umfang des § 44a VStG normative Wirkung. Danach enthält aber der
Spruch: in Ansehung der gemäß § 44a Z 1 VStG als erwiesen angenommenen Tat eine Feststellung über die nach Annahme der Behörde - in ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 24. April 1991 erteilte der Landeshauptmann von Oberösterreich der mitbeteiligten Partei dieses Beschwerdeverfahrens gemäß den §§ 74 und 77 GewO 1973 und der Mineralöllagerverordnung, BGBl. Nr. 49/1930, die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer näher umschriebenen Tankstelle in L unter Vorschreibung zahlreicher Auflagen. In der Begründung: dieses Bescheides hielt der Landeshauptmann unter Bezugnahme auf die eingeholten technischen und medi... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft vom 25. März 1991 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe es in ihrer Eigenschaft als gewerberechtliche Geschäftsführerin und somit gemäß § 9 VStG verantwortliches, zur Vertretung nach außen berufenes Organ der X-Gesellschaft mbH in L, zu verantworten, daß die obgenannte Firma in L, Y-Straße Nr. 31, seit 23. November 1989 eine genehmigungspflichtige Betriebsanlage, nämlich das Gastgewerbe in der Betriebsart einer Bar, ohne... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;StVO 1960 §1 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/23 90/04/0281 3 Stammrechtssatz Zwischen gewerblichen Betriebsanlagen in Sinne des § 74 Abs 1 GewO 1973 und Straßen mit öffentlichem Verkehr im Sinne des § 1 Abs 1 StVO ist zu unterscheiden. Da der Ausgangspunkt einer Eignung zur Belästigung von Nachbarn e... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs1;GewO 1973 §74 Abs2 Z1 bis Z5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0004 E 19. September 1989 RS 3 Stammrechtssatz Die Genehmigungspflicht einer gewerblichen Betriebsanlage im Sinne des § 74 Abs 1 GewO ist immer schon dann gegeben, wenn die im § 74 Abs 2 GewO genannten Auswirkungen nicht auszuschließen sind, und zwar selbst dann, wenn es sich um Auswirkungen ha... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 7. August 1991 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als gewerberechtlicher Geschäftsführer der "X-Gesellschaft m.b.H." zu verantworten, daß diese Gesellschaft in der Zeit vom 23. Juni 1989 bis 30. Juni 1989 (Datum der Gendarmerieanzeige) auf dem Grundstück 142, KG. A, Gemeinde F, eine Schottergrube, deren Betrieb durch die Verwendung eines Baggers und von Lastkraftwagen geeignet... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/29 89/04/0261 2 Stammrechtssatz Bei der Prüfung der Frage der Regelmäßigkeit der Entfaltung einer gewerblichen Tätigkeit in bezug auf eine Betriebsanlage ist jedenfalls auch auf deren Artbestimmung und Zweckbestimmung Bedacht zu nehmen, wobei auch für die Annahme einer örtlich gebundenen Einrichtung i... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0047 E 14. November 1989 VwSlg 13064 A/1989 RS 2 Stammrechtssatz Entsprechend der Anordnung des § 77 Abs 1 zweiter Satz GewO hat die Gewerbebehörde in Ansehung der konkreten vom Antrag erfassten Betriebsanlage, und zwar bezogen auf den in Betracht kommenden Standort, zu prüfen, ob sich aus einer Rechtsvorschri... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §84 idF 1988/399;
Rechtssatz: Ein Schotterabbau zur Versorgung eines Straßenbaus ist jedenfalls keine Baustelle im Sinne des Ausführens gewerblicher Arbeiten außerhalb der Betriebsanlage; der Betrieb der Schottergrube ist vielmehr selbst und für sich als gewerbliche Betriebsanlage im Sinne des § 74 Abs 1 GewO 1973 anzusehen, wenn alle gese... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: Auch bewegliche Einrichtungen, die nach der Absicht des Gewerbetreibenden für längere Zeit in einem bestimmten Standort der Entfaltung einer gewerblichen Tätigkeit dienen sollen, sind als örtlich gebundene Einrichtungen anzusehen (Hinweis E 21.5.1985, 85/04/0026, VwSlg 1177 A/1985). Der Schotterabbau in einer konkreten Schottergrube - s... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §1 Abs4;GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: Zum Wesen einer gewerblichen Betriebsanlage iSd § 74 GewO 1973 gehört ua, daß diese der Entfaltung einer gewerblichen Tätigkeit regelmäßig zu dienen bestimmt ist. Diese Regelung steht im systematischen Zusammenhang mit § 1 Abs 4 GewO 1973, wonach auch eine einmalige Handlung als regelmäßige Tätigkeit gilt, wenn nach de... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Linz vom 9. August 1990 wurde dem "Ansuchen der D OHG (nunmehr D Ges.m.b.H)" vom 9. September 1981 um die Erteilung der gewerbebehördlichen Genehmigung für die Änderung der für den Rohproduktenhandel genehmigten Betriebsanlage durch Erweiterung der Lagerfläche im Standort L, F-Straße 283, auf den Grundstücken Nr. .83 und 826 der KG K gemäß der §§ 77 Abs. 1 zweiter Satz und 333 GewO 1973 nicht stattgegeben. Eine dagegen erhobene Beru... mehr lesen...
Index: L80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreich50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;ROG OÖ 1972 §18 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/29 89/04/0261 4 Stammrechtssatz Mangels einer eigenständigen Definition des Begriffes " Anlage " im OÖ Raumordnungsgesetz ist davon auszugehen, daß unter einer " Anlage " im Sinne des § 18 Abs 5 OÖ ROG unabhä... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 22. Oktober 1991 wurde im Verwaltungsrechtszug ausgesprochen, daß das Ansuchen um die Erteilung der gewerbebehördlichen Betriebsanlagengenehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Automarktes mit Verkaufspavillon und Aufbereitungsraum sowie eines Waschplatzes auf den Grundstücken Nr. 525/1 und 525/2 KG K im Standort nächst W-Straße 446 gemäß § 77 Abs. 1 zweiter Satz GewO 1973, in der Fassung der Gewerbere... mehr lesen...
Index: L80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreich50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;ROG OÖ 1972 §18 Abs3 Z1;ROG OÖ 1972 §18 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/24 89/04/0217 5 Stammrechtssatz Unter einer " Anlage " iSd § 18 Abs 5 OÖ ROG ist unabhängig von der Frage einer Genehmigungspflicht nach den Bestimmunge... mehr lesen...
Am 11. April 1990 suchte die Beschwerdeführerin um Bewilligung für den Erwerb und Betrieb einer mobilen Sortieranlage gemäß § 14 des Sonderabfallgesetzes, BGBl. Nr. 186/1983, beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung an. Obwohl über entsprechendes Ansuchen mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom (23.) November 1990 die mobile Betriebsanlage (Sortieranlage) der Beschwerdeführerin gemäß § 14 Abs. 1 des Sonderabfallgesetzes als Probebetrieb für die Dauer von... mehr lesen...
