Oö. Landesbeamten-Pensionsgesetz (Oö. L-PG) Fundstelle

§  1

Anwendungsbereich

§  1a

Übermittlung personenbezogener Daten

§  2

Anwartschaft

§  3

Anspruch auf Ruhebezug

§  3a

Ruhegenussermittlungsgrundlagen

§  4

Ruhegenussberechnungsgrundlage

§  5

Ruhegenussbemessungsgrundlage

§  6

Ruhegenussfähige Gesamtdienstzeit

§  7

Ausmaß des Ruhegenusses

§  8

Begünstigungen bei Dienstunfähigkeit

§  9

Zurechnung

§ 10

Begünstigungen für Hochschulprofessoren

§ 11

Verlust des Anspruches auf Ruhegenuß

§ 12

Entfallen

§ 13

Ablösung des Ruhebezuges

§ 13a

Beitrag

§ 13b

Entfallen

§ 13c

Entfallen

§ 14

Anspruch auf Witwen- und Witwerversorgungsgenuß

§ 15

Berechnungsgrundlagen für die Ermittlung des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses

§ 15a

Ausmaß des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses

§ 15b

Erhöhung des Witwen- und Witwerversorgungsbezugs

§ 15c

Meldung des Einkommens

§ 15d

Vorschüsse auf den Witwen- und Witwerversorgungsbezug

§ 16

Übergangsbeitrag

§ 17

Anspruch auf Waisenversorgungsgenuß

§ 18

Ausmaß des Waisenversorgungsgenusses

§ 19

§ 20

Begünstigungen für den Fall des Todes des Beamten

§ 21

Verlust des Anspruches auf Versorgungsgenuß, Abfindung des überlebenden Ehegatten bei Wiederverehelichung, Wiederaufleben des Versorgungsanspruches des überlebenden Ehegatten

§ 22

Entfallen

§ 23

Ablösung des Versorgungsbezuges

§ 24

Abfertigung des überlebenden Ehegatten und der Waise

§ 25

Kinderbeihilfe

§ 25a

Kinderzurechnungsbetrag

§ 26

Ergänzungszulage

§ 27

Pflegegeld

§ 28

Sonderzahlung

§ 29

Vorschuß und Geldaushilfe

§ 30

Sachleistungen

§ 31

Kaufkraftausgleichsvergütung und Folgekostenzuschuß auf Grund einer früheren Auslandsverwendung

§ 32

Beschränkung der Wirksamkeit des Verzichtes und der Abtretung

§ 33

Fälligkeitstag und Auszahlungstag der monatlich wiederkehrenden Geldleistungen

§ 34

Ruhen der wiederkehrenden Geldleistungen wegen Strafhaft

§ 35

Auszahlung der Geldleistungen

§ 36

Ärztliche Untersuchung

§ 37

Kostenersatz

§ 38

Meldepflicht und elektronischer Datenaustausch

§ 39

Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen

§ 39a

Übergang von Schadenersatzansprüchen auf den Dienstgeber; Meldepflicht

§ 40

Verjährung

§ 41a

Entfallen

§ 42

Besonderer Sterbekostenbeitrag

§ 43

Entfallen

§ 44

Entfallen

§ 45

Entfallen

§ 46

Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Dienststandes

§ 47

Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Ruhestandes

§ 48

Versorgung der Halbwaise

§ 49

Unterhaltsbeitrag für die Angehörigen und Hinterbliebenen eines entlassenen Beamten

§ 50

Unterhaltsbeitrag für ehemalige Beamte des Ruhestandes

§ 51

Unterhaltsbeitrag für die Hinterbliebenen eines ehemaligen Beamten des Ruhestandes

§ 52

Gemeinsame Bestimmungen für Empfänger von Unterhaltsbeiträgen

§ 53

Anrechenbare Ruhegenussvor- und Ruhegenusszwischendienstzeiten

§ 54

Ausschluß der Anrechnung und Verzicht

§ 55

Wirksamkeit der Anrechnung

§ 56

Besonderer Pensionsbeitrag

§ 56a

Freiwillige Erhöhung des Ruhegenusses

§ 57

Anrechnung im Ruhestand verbrachter Zeiten

§ 58

Entfallen

§ 58a

Entfallen

§ 58b

Entfallen

§ 58c

Entfallen

§ 58d

Entfallen

§ 59

Entfallen

§ 59a

Rückzahlung des zusätzlichen Bezugsanteils

§ 60

Überleitungsbestimmungen für Leistungsempfänger nach den bisherigen pensionsrechtlichen Vorschriften

§ 61

Übergangsbestimmungen für Beamte des Dienststandes

§ 62

Besondere Übergangsbestimmungen für Beamte des Dienststandes

§ 62a

Übergangsbestimmungen für den Versorgungsgenuß und die Versorgungsgenußzulage

§ 62b

Übergangsbestimmungen zum Dienstrechtsänderungsgesetz 1995

§ 62c

Übergangsbestimmungen zum Zweiten O.ö. Dienstrechtsänderungsgesetz 1996

§ 62d

Übergangsbestimmungen zum Oö. Landesbeamten-Pensionsreformgesetz 1999

§ 62e

Pensionserhöhung für das Kalenderjahr 2000

§ 62f

Übergangsbestimmung zum Oö. Dienstrechtsänderungsgesetz 2002

§ 62g

Übergangsbestimmung zum Oö. Dienstrechtsänderungsgesetz 2005

§ 62h

Übergangsbestimmungen zum Oö. Pensionsharmonisierungsgesetz

§ 62i

Übergangsbestimmungen zum Oö. Landes- und Gemeinde-Dienstrechtsänderungsgesetz 2007

§ 62j

Sonderbestimmungen für Langzeitbeschäftigte

§ 62k

Übergangsbestimmungen zum Oö. Landes- und Gemeinde-Dienstrechtsänderungsgesetz 2015

§ 63

Neue Anspruchsberechtigte

§ 64

§ 65

(Anm: nicht in das Landesrecht übernommen bzw. für Landesbeamte nicht maßgeblich)

§ 66

(Anm: nicht in das Landesrecht übernommen bzw. für Landesbeamte nicht maßgeblich)

§ 67

Erlassung von Verordnungen

§ 68

Verweisungen