Kärntner Flurverfassungs-Landesgesetz 1979 - K-FLG (K-FLG) Fundstelle

K-FLG - Kärntner Flurverfassungs-Landesgesetz 1979 - K-FLG

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 24.05.2018

Kärntner Flurverfassungs-Landesgesetz 1979 - K-FLG
StF: LGBl Nr 64/1979 (WV)

Änderung

LGBl Nr 43/1983

LGBl Nr 71/1996

LGBl Nr 10/2003

LGBl Nr 10/2007

LGBl Nr 65/2012

LGBl Nr 60/2013

LGBl Nr 85/2013

LGBl Nr 60/2015 (VfGH)

1.

Abschnitt - Zusammenlegung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke

 

§ 1 Ziele und Aufgaben der Zusammenlegung

§ 2 Zusammenlegungsgebiet

§ 3 Einleitung des Verfahrens

§ 4 Nachträgliche Einbeziehung oder Ausscheidung von Grundstücken

§ 5 Einstellung des Verfahrens

§ 6 Eigentumsbeschränkungen

§ 7 Parteien

§ 8 Ausschuß der Parteien

§ 9 Zusammenlegungsgemeinschaft

§ 10 Organe der Zusammenlegungsgemeinschaft

§ 11 Vorstand

§ 12 Obmann

§ 13 Aufsicht über die Zusammenlegungsgemeinschaft

§ 14 Feststellung des Besitzstandes

§ 15 Aufklärung der Parteien

§ 16 Bewertung der Grundstücke

§ 17 Nicht zu berücksichtigende Verhältnisse und Gegenstände

§ 18 Bewertung der Waldbestände

§ 19 Berwertungs- und Neubewertungsplan

§ 20 Gemeinsame Maßnahmen und Anlagen

§ 20a Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 20b Verfahren bei der Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 21 Plan der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen

§ 22 Beiträge zu den Kosten der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen

§ 23 Maßnahmen im öffentlichen Interesse

§ 24 Neuordnung

§ 25 Abfindungsanspruch, Gesetzmäßigkeit der Abfindung

§ 26 Grundstücke mit besonderem Wert

§ 27 Bewertung der Abfindungen, Nachbewertung

§ 28 Anpassung der Geldausgleiche

§ 28a Schadenersatz

§ 29 Zusammenlegungsplan

§ 30 Ausgleichung von Nachteilen, Ersatz von Aufwendungen, Vergütung

     von Werterhöhungen

§ 31 Vorläufige Übernahme

§ 32 Ausgleichung für nachträgliche Wertverminderung

§ 33 Rechtliche Beziehungen zu dritten Personen; Teilabfindungen,

     Geldabfindungen; Ablösen

§ 34 Grunddienstbarkeiten, Reallasten, Baurechte und sonstige

     Belastungen

§ 35 Pacht- und Mietverhältnisse

§ 36 Ausführung des Zusammenlegungsplanes

§ 37 Abschluß des Verfahrens

 

2. Abschnitt - Sonderbestimmungen für die Zusammenlegung von

               Waldgrundstücken

§ 38 Anwendungsbereich

§ 39 Feststellung des Besitzstandes

§ 40 Bewertung der Grundstücke

§ 41 Nutzungsbeschränkungen

§ 42 Gemeinsame Maßnahmen und Anlagen

§ 43 Abfindungsanspruch, Gesetzmäßigkeit der Abfindung

 

3. Abschnitt - Flurbereinigung

 

§ 44 Voraussetzungen

§ 45 Verfahren

§ 46 Flurbereinigungsverträge und -übereinkommen

 

II. Hauptstück - Teilung agrargemeinschaftlicher Grundstücke und

                 Regelung der gemeinschaftlichen Nutzungs- und

                 Verwaltungsrechte

 

1. Agrargemeinschaftliche Grundstücke, Agrargemeinschaften

 

§ 47 Agrargemeinschaftliche Grundstücke

§ 48 Agrargemeinschaften

§ 49 Feststellung und Bezeichnung der agrargemeinschaftlichen

     Grundstücke; Absonderung eines Anteilsrechtes von der

     Stammsitzliegenschaft; Veräußerung von persönlichen

     Anteilsrechten

§ 50 Veräußerung und Belastung agrargemeinschaftlicher Grundstücke

§ 51 Überwachung der Agrargemeinschaften; Entscheidung von

     Streitigkeiten

 

2.

Ordnung der rechtlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei agrargemeinschaftlichen Grundstücken durch Teilung oder Regelung

§ 52 Allgemeines

§ 53 Vorfragen

§ 54 Teilungs- oder Regelungsplan der Parteien

A) Hauptteilung

 

§ 55 Einleitung des Verfahrens; Parteien

§ 56 Beschwerde gegen die Einleitung der Hauptteilung

§ 57 Gegenstand des Ermittlungsverfahrens

§ 58 Feststellung und Abrundung des Gebietes

§ 59 Anspruch der Parteien

§ 60 Bewertung der Grundstücke; Ausgleichungen; Forderungen;

     Grunddienstbarkeiten  und Reallasten; Gegenleistungen

§ 61 Gemeinsame wirtschaftliche Anlagen

§ 62 Hauptteilungsplan

§ 63 Übernahme der Abfindungsgrundstücke; Vermarkung, Abschluß des

     Verfahrens; nachträgliche Wertausgleichungen

§ 64 Hauptteilung mit anschließender Einzelteilung

 

B) Einzelteilung

a)

Einzelteilung durch Auflösung der Agrargemeinschaft und Umwandlung der Anteilsrechte in Einzeleigentum

 

§ 65 Einleitung des Verfahrens; Parteien

§ 66 Voraussetzungen für die Einleitung

§ 67 Einleitung der Einzelteilung

§ 68 Ausschuß der Parteien

§ 69 Gegenstand des Ermittlungsverfahrens

§ 70 Feststellung und Abrundung des Gebietes; Einbeziehung von

     Grundstücken

§ 71 Feststellung und Liste der Parteien

§ 72 Anspruch der Parteien; gemeinsame wirtschaftliche Anlagen

§ 73 Feststellung und Bewertung der Anteilsrechte

§ 74 Bewertung der Grundstücke

§ 75 Bewertung der Gegenleistungen

§ 76 Verzeichnis der Anteilsrechte

§ 77 Fortdauer gemeinschaftlicher Nutzungsrechte oder teilweise

     Aufrechterhaltung der Gemeinschaft

§ 78 Ausgleichung der im § 17 Abs. 1 angeführten Verhältnisse und

     Gegenstände

§ 79 Forderungen

§ 80 Grunddienstbarkeiten und Reallasten

§ 81 Einzelteilungsplan

 

b) Einzelteilung durch Ausscheidung einzelner Mitglieder der

   Agrargemeinschaft unter Aufrechterhaltung der Gemeinschaft

   zwischen den übrigen Mitgliedern (Sonderteilung)

 

§ 82 Abschluss eines Übereinkommens

§ 83 Übernahme der Abfindungsgrundstücke; Abschluß der Verfahrens;

     nachträgliche Wertausgleichungen; Einstellung der Verfahrens

§ 84 Agrargemeinschaftliche Grundstücke, die in Einzelbesitz oder

     in Einzelnutzung stehen

 

C) Regelung der gemeinschaftlichen Nutzungs- und Verwaltungs-

   rechte

 

§ 85 Einleitung des Verfahrens; Parteien

§ 86 Gegenstand des Ermittlungsverfahrens

§ 87

§ 88 Regelungsplan

§ 89 Haupturkunde

§ 90 Wirtschaftsplan (Wirtschaftseinteilung) für

     Agrargemeinschaften

§ 91

§ 92 Planliche Darstellung des Gebietes

§ 93 Verwaltungssatzungen für Agrargemeinschaften

§ 94 Abschluß des Verfahrens

§ 95 Abänderung von Regelungsplänen

§ 96 Vorläufige Regelung der Nutzungs- und Verwaltungsrechte

 

III. Hauptstück - Behörden und Verfahren

 

§ 97 Zuständigkeit im allgemeinen

§ 97a Verfahren vor dem Landesverwaltungsgericht

§ 98 Zuständigkeit während eines Verfahrens

§ 99 Zuständigkeit außerhalb eines Verfahrens

§ 100 Parteien

§ 101 Parteierklärungen, Vergleiche, Rechtsnachfolge

§ 102 Abfindungswünsche der Parteien

§ 103 Vermessung

§ 104 Einsatz von Ziviltechnikern

§ 105 Bücherliche Eintragungen während des Verfahrens

§ 106 Gegenüberstellung

§ 107 Verfügung des Grundbuchsgerichtes

§ 108 Entscheidung über die Zulässigkeit der Eintragung

§ 109 Geltungsbereich im gerichtlichen Rechtsmittelverfahren

§ 110 Richtigstellung des Grundbuches und des Katasters

§ 111 Im Grundbuch nicht eingetragene Grundstücke

§ 112 Kundmachungen

§ 113 Verfügungen während des Verfahrens

§ 114 Kosten

§ 115 Kostentragung und Kostenaufteilung

§ 116 Kosteneinbringung

 

IV. Hauptstück - Straf- und Schlußbestimmungen

 

§ 117 Übertretungen und Strafen

§ 118 Verweisungen

§ 119 Umsetzung von Unionsrecht

 

Artikel II (LGBl Nr 10/2003 und 10/2007)

Artikel XXXIII (LGBl Nr 65/2012)

Artikel II (LGBl Nr 60/2013)

Artikel CXV (LGBl Nr 85/2013)

In Kraft seit 01.01.2014 bis 31.12.9999
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